Die EU will die kultu­relle Viel­falt Europas „homo­ge­ni­sieren“

Ein Europa der verschie­denen Völker und Tradi­tionen – wenn diese Völker und Tradi­tionen zufällig euro­päi­sche Minder­heiten sind – ist nicht das Europa, das die EU will

 

Von Mariann Őry

Die Euro­päi­sche Kommis­sion schaue bewusst weg, wenn es um natio­nale Minder­heiten gehe, und dahinter stecke ein poli­ti­sches Motiv, schrieb der unga­ri­sche Forscher Balázs Tárnok in einem Meinungs­bei­trag für Newsweek.

Viele Euro­päer gehören einer kultu­rellen, sprach­li­chen oder ethni­schen Gruppe inner­halb eines Mitglied­staats an, die sich von der Mehr­heit unter­scheidet. Dies gilt beispiels­weise für die baski­sche Bevöl­ke­rung in Spanien, die Ungarn in Rumä­nien und der Ukraine und die Sorben in Deutsch­land. Allzu oft fehlt es diesen Gruppen an Rechten und Schutz.

„Obwohl es in der EU mehr als 50 Millionen Menschen gibt, die ethni­schen (natio­nalen oder sprach­li­chen) Minder­heiten ange­hören, gibt es auf EU-Ebene keine spezi­fi­schen Rechts­akte, die sie schützen. Das Fehlen eines Mindest­maßes an EU-Vorschriften ermög­licht es den Mitglied­staaten, ethni­schen Minder­heiten ihre früher erwor­benen Rechte vorzu­ent­halten“, schreibt Tárnok.

Aus diesem Grund hat die Föde­rale Union Euro­päi­scher Volks­gruppen (FUEN) vor kurzem einen eindring­li­chen Appell an die EU-Organe zum Thema Minder­hei­ten­rechte gerichtet, der jedoch größ­ten­teils igno­riert worden ist.

Die Euro­päi­sche Kommis­sion igno­riere die Probleme natio­naler Minder­heiten, weil sie natio­nale und regio­nale Beson­der­heiten unter­drü­cken und die Bevöl­ke­rung Europas homo­ge­ni­sieren wolle, erklärte Tárnok, Gast­wis­sen­schaftler an der Univer­sität von Notre Dame, in einem Meinungs­bei­trag, der in der ameri­ka­ni­schen Zeit­schrift News­week unter dem Titel „Igno­ring Mino­rity Rights is Part of Brussels‘ Agenda to Homo­ge­nize Europe“ veröf­fent­licht wurde.

Er erin­nerte daran, dass die Kommis­sion in den letzten Jahren ihre Posi­tion als Hüterin verschie­dener Verträge selektiv ausge­nutzt hat, um Gerichts­ver­fahren einzu­leiten, in denen Verstöße gegen „gemein­same“, aber dennoch irgendwie exklu­sive EU-Werte behauptet wurden.

„In den letzten Jahren hat sich die EU-Kommis­sion von ihrer ursprüng­li­chen Rolle als unpar­tei­ische „Hüterin der Verträge“ entfernt und miss­braucht nun das Konzept der gemein­samen EU-Werte. Die Brüs­seler Behörde leitet nur bei Verstößen gegen bestimmte Werte recht­liche Schritte ein, während die Verlet­zung anderer, für Brüssel weniger wich­tiger Grund­sätze völlig igno­riert wird“, schreibt der unga­ri­sche Forscher.

Der Ausschuss, so Tárnok, verweist regel­mäßig auf mangelnde Kompe­tenz, auf die eigene Hilf­lo­sig­keit, wenn natio­nale Minder­heiten geschä­digt werden, aber wenn er sich zum Beispiel für die LGBTQ-Minder­heit einsetzen will, verschwinden die genannten Hinder­nisse plötzlich.

„Die EU-Kommis­sion hat kürz­lich sowohl gegen Ungarn als auch gegen Polen Vertrags­ver­let­zungs­ver­fahren wegen angeb­li­cher Verlet­zungen der Rechte von LGBTQ+ einge­leitet. Während Brüssel sich für die Rechte von LGBTQ+ Menschen einsetzt, igno­riert es weiterhin die Heraus­for­de­rungen, mit denen andere Minder­heiten, insbe­son­dere ethni­sche Minder­heiten, konfron­tiert sind. Die Nicht­ver­tei­di­gung ethni­scher Minder­heiten ist Teil der Agenda der Kommis­sion zur Unter­drü­ckung natio­naler und regio­naler Beson­der­heiten in Europa und zur Homo­ge­ni­sie­rung der Bevöl­ke­rung“, schrieb er.

Tárnok zufolge zerstört Brüssel durch die Vernach­läs­si­gung der natio­nalen Minder­heiten die wahre, ererbte kultu­relle Viel­falt Europas und verstößt damit gegen die Absichten seiner Grün­der­väter. Die FUEN forderte im Anschluss an die Konfe­renz über die Zukunft Europas, den Schutz natio­naler und sprach­li­cher Minder­heiten in die Grün­dungs­ver­träge der Euro­päi­schen Union aufzu­nehmen. Der größte euro­päi­sche Minder­heiten-Dach­ver­band unter dem Vorsitz von Vincze Loránt, Mitglied des Euro­päi­schen Parla­ments für die Demo­kra­ti­sche Allianz der Ungarn in Rumä­nien (RMDSZ), beschloss diese Stra­tegie auf seinem Kongress in Triest, der am Sonntag zu Ende ging. Ihrer Ansicht nach muss in den EU-Verträgen klar­ge­stellt werden, dass die Kopen­ha­gener Krite­rien nicht nur für die Beitritts­kan­di­daten verbind­lich sind, sondern dass ihre Einhal­tung eine stän­dige Verpflich­tung für alle Mitglieds­staaten darstellt.

Die FUEN forderte die Euro­päi­sche Kommis­sion auf, die Über­wa­chung der Situa­tion natio­naler und sprach­li­cher Minder­heiten voll­ständig in den Rechts­staat­lich­keits­me­cha­nismus zu inte­grieren und die Mitglied­staaten durch den Austausch bewährter Verfahren im Bereich des Minder­hei­ten­schutzes zu unter­stützen. Es wurde auch fest­ge­stellt, dass es bisher keine kohä­rente EU-Minder­hei­ten­schutz­po­litik gibt.

Titel­bild: Die Präsi­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion, Ursula von der Leyen, sitzt vor der Sitzung des Kolle­giums der Kommis­sare im Euro­päi­schen Parla­ment in Straß­burg, Ostfrank­reich, Dienstag, 14. September 2021. (Julien Warnand, Pool Photo via AP)

Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


5 Kommentare

  1. LEBE BESTANDIG UND KEIN UNGLUECK EWIG
    09.01.Januar Hartung 2022
    o. 3822 n. St.

    Ein Europa der Viel­völker ist nur ein Europa welches unsere Jahr­hun­derte alte deut­sche Iden­tität ausnutzt.
    Dieses Europa ist kann nach geschaf­fenen Infor­ma­tionen keine Zukunft sein!

    Mit artgläu­bigen Schützengruß
    Jens Riesner
    Mt.d.R.
    Hie Bran­den­burg allewege

  2. Früher verwal­tete sich jedes Volk selbst, d.h., es hatte sein Terri­to­rium und seine Grenzen. Um sich zu schützen, wurden diese bewacht. Was ist passiert, daß sich die Euro­päer Irren unter­werfen, die einfache Natur­ge­setze außer Kraft setzen? Jedes Rudel hat sein Revier. Wenn ein Volk zu klein ist, um sich zu verwalten, muß es sich frei­willig einem anderen anschließen. Beim Moloch EU wurde niemand gefragt oder solange abge­stimmt, bis die Auszäh­lung für die Klep­to­kraten stimmte.

    12
  3. Will­kommen im antiken Hellas! 

    Da gab es einen Herrn Prokrustes. Der sorgte dafür, daß alle Durch­rei­senden die gleiche Körper­größe hatten.

    Prokrustes bot Reisenden ein Bett an, aber in manchen Sagen zwang er auch Wanderer, sich auf ein Bett zu legen. Wenn sie zu groß für das Bett waren, hackte er ihnen die Füße bzw. über­schüs­sigen Glied­maßen ab; waren sie zu klein, hämmerte und reckte er ihnen die Glieder ausein­ander, indem er sie auf einem Amboss streckte.

    de.wikipedia.org/wiki/Prokrustes

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