Die europäische Heimat der Konservativen

Von Katalin Novák

“Es geht oft nicht darum, was die Fakten sind,
sondern darum, was böswillige Menschen mit den Fakten machen.”
Konrad Adenauer

Kürzlich schrieb der EVP-Vorsitzende Manfred Weber in der Welt am Sonntag, dass die Fidesz durch den Austritt aus der Europäischen Volkspartei, die immer weiter nach links rückt, rechtsextrem geworden und ein Bündnis mit der AfD eingegangen sei. Wie so oft ist seine Aussage falsch.

Wir kämpfen einen Kampf auf Leben und Tod mit dem Coronavirus. Auch die europäische Zusammenarbeit wird durch die Epidemie auf die Probe gestellt. Die europäischen Bürger haben Schwierigkeiten, den Mangel an europaweit zugelassenen Impfstoffen, die Langsamkeit der Beschaffung und die Verzögerungen bei der Entscheidungsfindung zu akzeptieren. Sie wissen, wie viel Solidarität wir brauchen, aber sie haben auch Recht, wenn sie meinen, dass Solidarität nicht bedeutet, Leben zu verlieren, die gerettet werden könnten.

In der aktuellen Krise ist die Notwendigkeit, dass die Menschen direkt, ehrlich und verständlich miteinander sprechen und handeln, noch größer geworden. Eine Forderung nach einem starken und erfolgreichen Europa der Mitgliedsstaaten, Nationen und Bürger, statt eines Europas der Bürokraten und Institutionen. Es gibt immer mehr Menschen, die das Gefühl haben, dass Freiheit, die Nation, die traditionelle Familie, die christliche Kultur, die Menschenwürde Werte sind, die von den sogenannten Mitte-Rechts-Parteien nicht mehr vertreten werden. Diese Menschen sind zu Recht empört, dass sie wegen ihrer Abweichung vom liberalen linken Mainstream stigmatisiert, ausgegrenzt und diskriminiert werden. Ein Beispiel dafür ist der ungarische Torwart Zsolt Petry, der von Hertha BSC wegen seiner toleranten, aber abweichenden Ansichten zum deutschen Mainstream sofort entlassen wurde. Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass sie ohne echte Vertretung gelassen werden. Immer häufiger wird die Frage gestellt: Wie kommt es, dass die Linke nur “Mitte” und die Rechte nur “Rand” sein soll?

In diesen unruhigen Zeiten lässt auch Ungarn seine Muskeln spielen, um sich zu verteidigen. Wir haben die Anzahl der Impfstoffe verdoppelt, die zusätzlich zu den westlichen Impfstoffen mit sicheren russischen und chinesischen Impfstoffen verabreicht werden können, und haben die zweithöchste Durchimpfungsrate unter den EU-Mitgliedstaaten. Wir haben die Gehälter von Ärzten erhöht, das größte Wohnungsbauprogramm Ungarns gestartet und ab dem nächsten Jahr werden wir junge Menschen von der Einkommensteuer befreien. Währenddessen werden in ganz Europa Politiker und Regierungen durch Korruptionsskandale und Lügen geschwächt oder zu Fall gebracht. Quo vadis, Europa?

Wir Ungarn, die wir seit mehr als tausend Jahren als christliche Nation im Herzen Europas leben, wissen, wohin wir gehen. Wir haben eine klare Vision, wie wir ein wettbewerbsfähiges, modernes Land aufbauen und gleichzeitig unsere Kultur und nationalen Werte bewahren können. Wir begrüßen jeden, der kommt, mit Respekt und einer gemeinsamen Vision für die Zukunft.

Umso überraschter sind wir von den deutschen und Brüsseler Kommentaren zu Ungarn. Wir fühlen uns an Karl May erinnert, der dank seiner erstaunlichen Vorstellungskraft den Wilden Westen detailliert beschrieb – ohne jemals dort gewesen zu sein. Aber das Leben in Ungarn ist weder eine Fantasie noch ein Abenteuerroman. Das Problem sind nicht nur die wiederholten Falschbehauptungen, sondern auch die Tatsache, dass die Medien durch die Verschlechterung der Qualität der Berichterstattung und den Verlust des Wissens über Land und Leute leicht zum politischen Vorschlaghammer werden können.

In den vergangenen elf Jahren unserer Regierung wurden drei Entscheidungen getroffen, welche die europäische Rechtsordnung voll respektieren und dennoch in dem von den liberalen Medien und liberaler Politik dominierten europäischen Raum als unverzeihliche Sünden gelten. 2011 haben wir in der Verfassung verankert, dass die Ehe die Beziehung zwischen einem Mann und einer Frau ist, 2015 haben wir Nein zur Masseneinwanderung gesagt, und jetzt werden die Ungarn mit von unseren nationalen Behörden genehmigten Impfstoffen geimpft. Es ist seit langem ein bekanntes Spiel der Linken in der EVP, Ungarn für angebliche Verstöße gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen. Doch bei einer Nominierung fügten sie sich selber eine tödliche Wunde zu: In die Enge getrieben, erklärte Weber offen, er wolle nicht mit den Stimmen des Fidesz Präsident der Europäischen Kommission werden. Sein Wunsch ging in Erfüllung.

Das offensichtliche Ziel dieser unabhängigen, wiederbelebten Kampagne ist es, den Eindruck zu erwecken, dass Ungarn ein isoliertes, rückständiges Land ist, das von einem unterdrückerischen Regime regiert wird.

Doch die Zusammenarbeit und die gemeinsamen Interessen der Visegrád-Vier in Mitteleuropa sind hervorragend, der ungarische Ministerpräsident wird bald der erfahrenste Regierungschef im Europäischen Rat sein, und jetzt, nach dem Austritt des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei, ist es klar geworden, dass die Mehrheit der Parteien der demokratischen Rechten gerne eine engere Zusammenarbeit mit der ungarischen Regierungspartei aufbauen möchte.

Am 1. April empfing Viktor Orbán in Budapest die führenden Vertreter der mächtigsten Parteien der europäischen rechten Parteienfamilie: Den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und Matteo Salvini, den Vorsitzenden der Lega, der populärsten italienischen Partei in der von Mario Draghi geführten Regierung. Die drei Staatsmänner vereinbarten, die europäische demokratische Rechte neu zu organisieren. Wir werden in Zukunft mit Menschen zusammenarbeiten, die Ja sagen zu Freiheit, Nation, Familie, Christentum und Menschenwürde, aber Nein zu Migration, imperialer Logik, Kommunismus, Zensur und Antisemitismus.

Für den Fidesz waren und sind die CDU und CSU die natürlichen politischen Verbündeten in Deutschland. Ihre herausragenden historischen Figuren, die Visionäre Europas, Konrad Adenauer und Helmut Kohl, sind Menschen, die wir wirklich bewundern. Obwohl wir sehen, dass die Massen, enttäuscht von der zunehmend linken Politik der EVP, politisch staatenlos geworden sind, haben wir nicht vor, Bündnisse mit anderen deutschen Parteien einzugehen, auch wenn einige Leute diesen Eindruck erwecken wollen.

Im Gegenteil: Der Fidesz distanziert sich strikt von Parteien, die nicht für die verfassungsmäßige Ordnung eintreten. Wir sind die einzige politische Kraft dieser Art in Ungarn, wo die gesamte Opposition, bestehend aus Postkommunisten, Sozialisten, Liberalen und Grünen, ein Bündnis mit einer offen antisemitischen, rassistischen Partei (Jobbik) eingegangen ist, um bei den nächsten Wahlen gemeinsame Kandidaten gegen uns aufzustellen. Hat diese politische Obszönität irgendwelche Auswirkungen auf europäischer Ebene?

Die Fidesz vertritt echte konservative Werte. Was wir in Europa brauchen, ist eine demokratische Rechte, die versucht, sich nicht dem links-grünen Zeitgeist anzupassen, sondern in Zusammenarbeit mit rechten Parteien die Zukunft Europas gestaltet.

Das Haus der europäischen Konservativen hat sich in letzter Zeit immer mehr geleert, und seine verbliebenen Bewohner haben sich kaum noch getraut, offen zu sprechen, auch nicht untereinander. Wir sind bereit, dieses Haus wieder zum Leben zu erwecken, seine Türen für neue Ideen und für diejenigen, die einziehen wollen, zu öffnen, damit immer mehr Menschen erleben können, wie es ist, hier frei zu wohnen. So können wir eine politische Heimat für Millionen von Europäern schaffen. Und es kann auch die Wiedergeburt der demokratischen Rechten in Europa bedeuten. Das ist unsere ‘Willkommenskultur’ für Europa.

Die Autorin ist stellvertretende Vorsitzende des Fidesz

Quelle: Magyar Nemzet

Dieser Beitrag wurde über die EUROPÄISCHE MEDIENKOOPERATION verbreitet und erschien auch in polnischer Sprache in unserer WYDANIE POLSKIE, bei der BUDAPESTER ZEITUNG, bei UNGARNREAL, bei CENTRO MACHIAVELLI (Italienisch) und bei EL CORREO DE ESPAÑA (Spanisch).