Die Inva­sion der Migranten blockieren: das Beispiel Litauen

VON Francis GRUZELLE

Das Aussehen eines Wikin­gers, die Rede einer Kämp­ferin, Agnė Bilo­taitė, die litaui­sche Innen­mi­nis­terin, weist heute darauf hin, dass „ihr Land nicht einen einzigen Migranten ins Land lassen wird“. Um die nordi­sche Bevöl­ke­rung dieses kleinen balti­schen Landes zu bewahren. In diesem Zivi­li­sa­ti­ons­kampf, den ihr Land seit mehreren Jahren führt, bekräf­tigt sie am 13. Juli 2022:

„Litauen wird die Anord­nungen der EU igno­rieren und weiterhin alle Migranten zurück­weisen, ihnen Asyl verwei­gern und sie fest­halten, wenn sie die Grenze überqueren.…“.

Die Rede ist klar, deut­lich und präzise, denn Agnė Bilo­taitė will im Gegen­satz zu ihren Amts­kol­legen in den anderen euro­päi­schen Ländern den Kampf gegen die Migra­ti­ons­in­va­sion gewinnen.

Sein hartes Eingreifen folgt auf einen weiteren Ausrut­scher der Euro­päi­schen Union und auf eine Entschei­dung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Union, der Litauen gerade verur­teilt hat. Das Gericht „rügte“ die litaui­sche Gesetz­ge­bung und kam zu dem Schluss, dass „das litaui­sche Gesetz, das es erlaubt, einer Person, die um inter­na­tio­nalen Schutz ersucht, das Asyl­recht zu verwei­gern und sie auto­ma­tisch in Haft zu nehmen, nur weil sie die Grenze illegal über­schritten hat, nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist“.

Durch ihre Innen­mi­nis­terin Agnė Bilo­taitė betont die litaui­sche Regie­rung, dass Litauen seine Einwan­de­rungs­po­litik trotz der Abwei­chungen vom EU-Recht nicht ändern wird.

„Litauen muss sich vertei­digen und wird seine Politik in Bezug auf Migranten und Asyl­su­chende nicht zurück­nehmen“, fügt die Innen­mi­nis­terin nach dem jüngsten Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Union (EuGH), das von Vilnius als Provo­ka­tion betrachtet wird, hinzu.

Bilo­taitė ist fest und kategorisch:

„Litauen hat alle wich­tigen Entschei­dungen und Maßnahmen getroffen, um seine natio­nale Sicher­heit und die Außen­grenze der Euro­päi­schen Union zu schützen, und derzeit sehen wir nicht, dass sich die Situa­tion so wesent­lich ändert, dass wir unsere Entschei­dungen rück­gängig machen könnten. Litauen wird sich sicher­lich vertei­digen, wenn solche Bedro­hungen fortbestehen“.

Litauen erlebte im vergan­genen Sommer eine Migra­ti­ons­krise, als mehrere Tausend Migranten, haupt­säch­lich aus dem Nahen Osten und Afrika, illegal von Weiß­russ­land aus das Land durchquerten.

Ein frei­heits­hung­riges nordi­sches Volk, das seine Kultur und Iden­tität bewahren möchte.

Nur wenige Euro­päer erin­nern sich daran, dass Litauen, das 1940 von der UdSSR annek­tiert wurde, als erste Sowjet­re­pu­blik am 11. März 1986, zwei Jahre vor dem Unter­gang der UdSSR, seine Unab­hän­gig­keit erklärte. Am 20. April 1990 verhängten die Sowjets als Vergel­tung eine Wirt­schafts­blo­ckade, indem sie die Liefe­rung von Rohstoffen (haupt­säch­lich Erdöl) an Litauen einstellten.

Nach und nach wurden die Wirt­schafts­be­zie­hungen anschlie­ßend wieder aufge­nommen. Im Januar 1991 verschlech­terten sich die Bezie­hungen jedoch erneut. Es kam zu Putsch­ver­su­chen durch die sowje­ti­schen Streit­kräfte sowie den KGB. Die russi­schen Macht­haber glaubten, dass die schlechte wirt­schaft­liche Lage des Landes ein güns­tiges Umfeld für den Erfolg dieser Versuche darstellte und dass sie eine echte Unter­stüt­zung in der Bevöl­ke­rung erhalten würden.

Menschen aus ganz Litauen strömten nach Vilnius, um den Obersten Rat der Repu­blik Litauen und die Unab­hän­gig­keit zu verteidigen.

Das heißt, dass ein Volk, das sich der mäch­tigen Roten Armee und dem KGB wider­setzt hat, nicht vorhat, sich von ein paar Tausend Migranten und einer Hand­voll euro­päi­scher Richter, die im Sold des „großen Austau­sches“ stehen, „ärgern“ zu lassen. Agnė Bilo­taitė ist da, um uns an ein deka­dentes und selbst­mör­de­ri­sches Europa zu erinnern.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei LES OBSERVATEURS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Bitte unter­stützen Sie unseren Kampf für Frei­heit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Bank­über­wei­sung) ab € 10.- erhalten Sie als Danke­schön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ porto­frei und gratis! Details hier.