Die Schul­den­union als ein Etap­pen­sieg der „guten“ Europäer

Bundesverfassungsgericht · Bildquelle: bayernkurier.de

Gast­bei­trag von István Hein­rich *

Der Hamilton-Moment

Ein blen­dender Kerl dieser Hamilton. So konnten die Zeit­ge­nossen über Alex­ander Hamilton (1755–1804) etwa 1780–1790 als über einen der Grün­der­väter Amerikas denken. Er brachte es mit großer Bega­bung fertig, ohne je eine öffent­liche Schule besucht zu haben als gebil­deter und allge­mein aner­kannter Mann zu gelten. Als Mitglied einer progres­siven Gruppe war er Autor der „Federa­list Papers“. Die Mitglieder der Gruppe der Föde­ra­listen traten entschlossen dafür ein, Amerika von einem lockeren Staa­ten­bund in einen starken Bundes­staat zu verwan­deln. Als erster US-Finanz­mi­nister 1790 hatte Hamilton kurz nach der Grün­dung der USA, die Schulden der Einzel­staaten zu Bundes­schulden gemacht.

Das war also die Geburts­stunde der Verei­nigten Staaten von Amerika.

Hans-Werner Sinn (1948-), einer der bekann­testen deut­schen Volks­wirt­schaftler, lang­jäh­riger Präsi­dent des berühmten ifo-Insti­tuts, schil­dert diesen Vorgang – und dessen Folgen – ausführ­lich in der Einlei­tung seines neuesten Buches Der Corona-Schock (2020). Wie er schreibt, argu­men­tierte Hamilton so, dass „die Schulden seien im ameri­ka­ni­schen Unab­hän­gig­keits­krieg gegen die Briten entstanden und müssen nun auch gemeinsam getragen werden. Sie seien „Zement“ zur Festi­gung des neu gegrün­deten Staates“. Der Histo­riker Harold James hat in der Fest­schrift für Michael Bordo 2015 dazu lako­nisch bemerkt, Hamilton habe dem neuen Staat nicht Zement, sondern Spreng­stoff geliefert.

Olaf Scholz (SDP), der derzei­tige deut­sche Finanz­mi­nister, griff im Mai 2020 zu einem geschicht­li­chen Vergleich. Als histo­ri­sches Vorbild nannte er die Entschei­dung Hamil­tons. In einem Inter­view in der Zeit sagte er zu den Aspekten des soge­nannten „Wieder­auf­bau­fonds“, die eine Kredit­auf­nahme der EU im Umfang zunächst 500, derzeit bereits 750 Milli­arden Euro notwendig machte, dass im Zuge einer tieferen Inte­gra­tion der EU sollte eine zeit­wei­lige Aufnahme der Schulden auf euro­päi­schen Ebenen kein Tabu sein.

Vom Staa­ten­bund zum Bundesstaat

Krisen­zeiten, genauso wie Kata­stro­phen und Kriege sind poli­tisch verfüh­re­risch. Finan­zi­elle Begehr­lich­keiten können sich plötz­lich leichter durch­setzen. Alte poli­ti­sche Ideen lassen sich als neue Lösungs­wege verkaufen. Sach­liche und juris­ti­sche Bedenken können mit dem Hinweis auf die Ausnah­me­si­tua­tion über­gangen werden. Sie zwingt die Entschei­dungs­träger zu wählen zwischen Spreng­stoff und Zement.

So ist es auch in der gegen­wär­tigen Situa­tion. Rainer Hank, ein Wirt­schafts­jour­na­list spricht eine drin­gende Warnung in seinem Aufsatz Von guten und schlechten Euro­päern aus. Dort heißt es: Eine durch Corona hervor­ge­ru­fene Fiskal­union, welche die Schwelle vom Staa­ten­bund zum Bundes­staat über­schreiten würde, würde zu einem höchst gefähr­li­chen Resultat führen.

Die Schul­den­union ist keine Lösung für Europa. Und dieje­nigen, die diese Warnung ausspre­chen, sollten sich nicht als schlechte Euro­päer beschimpfen lassen. Im Gegen­teil: Es ist eine Warnung vor künf­tigem Hass und Zwie­tracht.

Davon gibt es in Europa seit der Finanz- und Euro­krise schon viel zu viel.

Aber diese Warnung hat nicht nur fiska­li­sche, sondern auch demo­kra­tie­theo­re­ti­sche Argu­mente auf ihrer Seite: „Denn die demo­kra­ti­sche Legi­ti­ma­tion der EU ist bis heute sehr schwach, anders als die auf Souve­rä­nität des Volkes beru­hende Legi­ti­ma­tion der Nationalstaaten“.

Warum ist der von Olaf Scholz heran­ge­zo­gene Vergleich schief und gefährlich?

Das erklärt Hans-Werner Sinn sehr präzise. Zunächst hat Europa anders als seiner­zeit die USA, keinen gemein­samen Staat gegründet. Darüber hinaus: Was lehren die schlechten Erfah­rungen, die die USA nach 1790 mit der Schul­den­union machten? –  Die unkon­trol­lierte Kredit­auf­nahme, die aus Hamil­tons Schul­den­union folgte, führte zu einer Blase, die in der zweiten Hälfte der 1830er Jahre platzte.

Die Blase entstand, weil die Gläu­biger sich zunächst ange­sichts der Rücken­de­ckung durch den Bund sicher wähnten und mit weniger Zinsen begnügten. Die normale Schul­den­bremse, die daraus resul­tiert, dass die Gläu­biger aus Angst vor dem Verlust ihrer Forde­rungen immer höhere Zinsen verlangen, wenn die Schuldner sich nicht mäßigen wollen, war außer Kraft gesetzt. Wie immer ließ sich die Schul­den­orgie gut an. Es wurde kräftig in die Infra­struktur inves­tiert, Straßen, Brücken, Kanäle wurden gebaut. Das schuf Jobs für die Bauar­beiter. Doch waren nicht alle Projekte rentabel. Die Eisen­bahn, die in den 1830er Jahren aufkam, ließ die teuren Kanäle obsolet werden. Immer mehr Inves­toren und Gläu­biger befürch­teten Verluste. Sie stoppten ihre Projekte oder wollten sie ihr Geld zurück. Es kam zu vielen Privat­kon­kursen, denen staat­liche Konkurse folgten.

„In den fünf Jahren von 1837 bis 1842 mussten neun der damals exis­tie­renden 29 Staaten und Terri­to­rien der USA ihre Zahlungs­un­fä­hig­keit erklären.

Der Zentral­staat hatte zwar anfangs versucht, die Lasten zu über­nehmen, doch fehlten ihm die Mittel, weil die Geld­geber auch ihm miss­trauten. Nichts als Hass und Streit war durch die Schul­den­union entstanden“. (H‑W. Sinn)

 Es gab außerdem noch eine bittere Lehre für die Ameri­kaner: Man kann eine direkte Linie zu dem Jahre später einset­zenden Sezes­si­ons­krieg ziehen. Die unlös­bare Schul­den­pro­ble­matik hat zu den Span­nungen beigetragen, die sich in diesem Krieg entluden.  Die Ameri­kaner haben ihre Lektion gelernt. Sie reagierten darauf, indem sie strikte Schul­den­grenzen für die Einzel­staaten beschlossen und der Schul­den­so­zia­li­sie­rung ein Ende bereiteten.

Die EU-Wieder­auf­bau­fond und das Bundesverfassungsgericht

In einem relativ aktu­ellen Beitrag Deutsch­land haftet schreibt Heike Göbel: „Der Bundestag gibt einen Teil seiner Finanz­ho­heit an die EU. Der Wieder­auf­bau­fonds wird als Ausnahme bezeichnet. Doch dabei wird es kaum bleiben.“

Nur einen Tag später erschien ein zweiter Artikel zu dem glei­chen Thema aus der Feder von Nikolas Busse in der Frank­furter Allge­meinen Zeitung mit dem Titel Die EU als Staat? Der Autor weist darin auf die Defi­zite der euro­pa­po­li­ti­schen Debatten in Deutsch­land hin. In der Tat kann man nur als eine Unter­las­sungs­sünde der CDU und CSU samt der FDP bezeichnen, dass sie es versäumt hatten noch vor dem Beschluss des Corona-Sonder­haus­haltes im Mai vorigen Jahres über den Wieder­auf­bau­fonds eine breite Diskus­sion zu führen. Derzeit erkennt man, dass die heute sicht­bare Schwäche der CDU und CSU schon von dem dama­ligen Zeit­punkt an die Parteien heran­schlei­chen begann. Ihnen war bereits damals bekannt, dass SPD, Grüne und Linke schon lange das Wort einer EU-Haftungs­ge­mein­schaft reden. Auch in Brüssel und Paris freute man sich über den „histo­ri­schen Moment“.

Wie bereits ausge­führt sprach Bundes­fi­nanz­mi­nister Scholz von einem neuen Hamilton-Moment für die EU, dem nach aus gemein­samen Schulden ein gemein­samer Staat entstehen wird.

Somit wurde der EU-Wieder­auf­bau­fonds ein Fall für das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt. Vor dem Gericht liegen erste Klagen vor. Juristen bezwei­feln, dass die Beschlüsse vom Grund­ge­setz gedeckt sind. Der Bonner Professor Matthias Herdegen erklärte in der F.A.Z., dass

für die Folgen fremden Willens­ent­schei­dungen deut­sche Steu­er­zahler nicht haften dürfen.

Jeden­falls läuft schon seit langer Zeit ein gericht­li­cher Streit über die Kompe­tenzen der Euro­päi­schen Zentral­bank, der bislang nicht die erhoffte Klar­heit brachte.

„Der Streit über die Befug­nisse der EU und ihre Währungs­union muss daher poli­tisch offen ausge­fochten werden. Ökono­mi­sche Gesetz­mä­ßig­keiten sollte die Politik dabei lieber nicht igno­rieren. Die Hand­lungs­fä­hig­keit der EU hängt davon ab, ob sie ihre Schulden nach der Pandemie wieder in den Griff bekommt.“ (Heike Göbel)

*) Der Autor, Prof. Dr. István Hein­rich ist Agrar­ökonom i.R.


Dieser Beitrag erschien zuerst bei UNGARNREAL, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


4 Kommentare

  1. Die Schul­den­union ist die Mithaf­tung für die Schulden anderer. Eine solche Haftung ist system­widrig. Wer sich verschuldet, haftet. Wer für die Schulden eines anderen bürgt, fordert eine Mitsprache bei der Begrün­dung der Schulden. Davon ist bei der euro­päi­schen Schul­den­union nicht die Rede. Hier kann ein Staat eine Politik ohne Rück­sicht auf Verluste machen, da die anderen im Notfall zahlen. Die einen leisten sich groß­zü­gige Renten und die anderen erhöhen das Renten­ein­tritts­alter. Dass dies auf die Dauer nicht gut gehen kann, sollte eigent­lich auf der Hand liegen.

    Über die inzwi­schen erfolgten Eingriffe in das Finanz­system kann man nur staunen.Im Rahmen der Euro-Rettung hat Deutsch­land die Haftung für lang­fris­tige Schulden von zwischen­ge­schal­teten Insti­tu­tionen (ESM) über­nommen. Da dies keine Zahlungs­ver­pflich­tungen auslöste, brauchte Deutsch­land selbst keine Kredit aufzu­nehmen und auch nicht die Steuern zu erhöhen. Der Bürger wurde nicht tangiert. Der Trick, eine Insti­tu­tion zwischen­zu­schalten wird beim EU-Wieder­auf­bau­fond erneut ange­wandt. Die EU soll lang­fris­tige Schulden aufnehmen und die EU-Staaten sie nach und nach zurück­zahlen. Dabei darf sich die EU grund­sätz­lich nicht verschulden. Ob die Verschul­dung rech­tens ist, ist ungeklärt.

    Die Menschen durch­schauen die kompli­zierte Welt des Geldes – so der Titel eines von mir verfassten Buches – nicht und solange sie selbst nicht betroffen sind, inter­es­sieren sie sich nicht für die Schul­den­union. Das könnte sich aller­dings durch die Coro­na­krise ändern. Deutsch­land hat Zahlungen geleistet und Kredite aufnehmen müssen. Eine Streu­er­hö­hung wird unum­gäng­lich sein, sodass wenig Spiel­raum für groß­zü­gige Hilfen an andere verbleibt.

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  2. Die Schulden in der EU, sind natür­lich nicht das Gleiche, wie jene Schulden, die Hamilton als „Zement“ ansah. Diese Schulden – also „unsere Fremd­schulden“, sind noch weitaus sinn­loser. Und diese Bürg­schuften (Vornehmer: Staats­ga­ran­tien), werden sich bald – sehr bald – in tatsäch­liche Schulden verwan­deln! Ich kann es jetzt förm­lich schon hören und die Schlag­zeilen sehen: „So haben wir nicht gewettet“ oder „Das darf doch nicht wahr sein“, viel­leicht auch „Das wussten wir gar nicht“ usw. usw. usw. 

    Die eigent­liche Lage, wird das Gezeter und Gejammer dann jeden­falls nicht verbessern!

    @Wilhelm Jans. Eine substan­ti­ierte Schil­de­rung der Lage! Vielen Dank dafür!
    „Der Bürger wurde nicht tangiert.“ – Das stimmt, jeden­falls wurde er bisher nicht tangiert, aber so manche® wird sich die „Äuglein reiben“, wenn es erst mal „tüchtig knallt“! Und der Zusam­men­bruch „steht bereits vor der Tür“.

    „Wolle’mer nen rein­lasse?“ Unwichtig, was wir wollen, der kommt rein! The „party“ is over!

    Was wir hier derzeit haben, dass ist eben genau jener „Spreng­stoff“, den Harold James meinte!

    Von Merkel an jene EU-Staaten verteilt, welche ohnehin finan­ziell nicht über­leben werden und dann wird „Schland“ folgen. Die Bürg­schuften wurden sogar ohne Auflagen vergeben, sodass auch die – teil­weise – „üppigen“ Sozi­al­leis­tungen und Renten­zah­lungen bedient wurden, sowie eine hervor­ra­gende Infra­struktur errichtet wurde, ganz OHNE, dass es irgend­welche Besse­rungen gab.

    Nun sind die Vergaben durch Merkel illegal, inso­fern stelle ich mir – nicht mehr – die Frage, ob das nicht – auch – vorsätz­lich geschah, so wie wir es ja inzwi­schen auch bei der „Plan­demie“ vorfinden! Wir müssen uns mal mit dem Gedanken vertraut machen, dass wir es nicht mit einer „Irren“ zu tun haben, sondern statt­dessen mit einer Krimi­nellen! Auch in anderen Berei­chen, lassen sich Hand­lungen erkennen, die auf eine Zerstö­rung des Landes ausge­richtet sind.

    Ja und „WER“ hat denn wohl auch noch die größten Zuwen­dungen erhalten! Richtig, es waren die Banken! Die Höhe der Bürg­schuften ist immens und die Wahr­schein­lich­keit einer Inan­spruch­nahme ist extrem hoch! „WER“ wird diese Bürg­schuften doch gleich noch einfor­dern? Richtig! Genau jene Banken, denen geholfen wurde, werden dahinter stecken. Das ist ein feiner Gewinn! 

    „… demo­kra­ti­sche Legi­ti­ma­tion der EU ist bis heute sehr schwach“. Jau, hätte ich Zeit (& Lust) und würde hier nicht den Rahmen sprengen, dann könnte ich hier einen Aufsatz plat­zieren, der die Legi­ti­ma­tion der EU völlig negiert! Der Brüs­seler Moloch ist in höchstem Maße unde­mo­kra­tisch und hat über­haupt keine Existenzberechtigung!

    • Über die Reak­tion auf meinen Kommentar vom 7.4.2021 bin ich über­rascht. Offenbar gibt es noch Menschen, die sich Gedanken machen, wie es mit dem Geld weitergeht.

      Ich möchte auf das Thema Banken kurz eingehen. Um es vorweg zu sagen: Die Banken sind durch die Dere­gu­lie­rung der Finanz­wirt­schaft in den 1990er Jahren zu Spiel­banken geworden. Die Banken bzw. Invest­ment­banken stellten seither Finanz­pro­dukte her, die nichts anderes sind als – zum Teil hoch­kom­pli­zierte – Wetten. Das Geschäft mit den Finanz­pro­dukten florierte dank der nied­rigen Zinsen in den USA ab 2001. Als die Zinsen stark stiegen, kamen viele Finanz­un­ter­nehmen in Schwie­rig­keiten. Die großen syste­mi­sche Finanz­un­ter­nehmen wurden vom Staat gerettet mit Ausnahme von Lehman Brothers. Den Grund der unter­las­senen Rettung sehe ich darin, dass Lehman Brothers durch einen Bilanztrick die Höhe der Verschul­dung kaschierte, was anderen Banken nicht verborgen geblieben sein konnte, sodass diese Banken nicht mehr bereit waren, Lehman Brothers Kredite einzu­räumen. Die Folge: Zahlungsunfähigkeit.

      Aus dem Schla­massel, den die Banken ange­richtet und den Staat in Mithaf­tung genommen hatten, hat der Staat keine Konse­quenzen gezogen. Er hätte die Dere­gu­lie­rung durch Gesetze rück­gängig machen und Eigen­ge­schäfte der Banken unter­sagen sollen. Die staat­liche Aufsicht über die Banken (Bafin) kann nur hart vorgehen, wenn es Gesetze gibt, die dies erlauben. Dass Wire­card und Green­sell möglich wurden, spricht Bände.

      Banken streben nach möglichst hohem Gewinn. Eine Eigen­ka­pi­tal­ren­dite, wie sie vor 2008 als Bench­mark ausge­geben wurde und Akti­vi­täten mit hohen Fremd­gel­dern voraus­setzt, ist absurd. Dass die Banken aber immer noch hohe Risiken eingehen, ist wahr­schein­lich. In Italien hat der Staat 2016 eine Bank gerettet, und zwar entgegen der EU-Bail-in Regel wonach die die Inhaber von Guthaben über 100.000 € ihr Geld verlieren, wie dies jetzt bei Green­sill der Fall ist. Die Frage, wie ernst man es mit EU-Regeln nimmt, stellt sich nun bei der an sich verbo­tenen Kredit­auf­nahme durch die EU. Mal sehen, was das BVerfG macht.

  3. Und wieder vielen herz­li­chen Dank, Herr Jans! 

    Weiter­gehen – so wie bisher – darf es nicht, wir benö­tigen eine radi­kale Umstel­lung, denke ich! Nicht nur die inter­na­tio­nale Finanz­wirt­schaft muss von Grund auf novel­liert werden, sondern wir müssen auch – und zwar sehr drin­gend, es handelt sich dabei um DAS vitale Inter­esse schlechthin, unsere Einstel­lung zu unserer Heimat – zu diesem Planeten – drin­gend über­denken und letzt­lich natür­lich auch ändern. Die derzei­tigen Resul­tate sind extrem fatal und es sollte jedem einleuchten, dass es auf einem Planeten mit endli­chen Ressourcen kein unend­li­ches Wachstum geben kann. Damit meine ich jedoch nicht, die „Church of Clima­to­logy“ – den Klima­schwindel, als Mittel des finan­zi­ellen Dieb­stahls – sondern unsere wirk­li­chen und tatsäch­lich selbst­ver­schul­deten Umwelt­pro­bleme, ob nun zu Lande, zu Wasser oder der Luft.

    Ich wünsche Ihnen alles Gute. Die Welt im Umbruch braucht Fach­leute, auf die sie zurück­greifen kann! 

    Was wir derzeit treiben, ist die rück­sichts­lose Plün­de­rung von Ressourcen, die natür­lich auch künf­tigen Genera­tionen gehören. Gier und Verant­wor­tungs­lo­sig­keit sind die Trieb­fe­dern, die letzt­lich zu einem letalen Ende der Mensch­heit führen würden.

    „Die Frage, wie ernst man es mit EU-Regeln nimmt, stellt sich nun bei der an sich verbo­tenen Kredit­auf­nahme durch die EU. Mal sehen, was das BVerfG macht.“

    Zum ersten Punkt, würde ich zu „über­haupt nicht“ tendieren? Denn Geset­zes­brüche, sind inzwi­schen an der Tages­ord­nung! Was den 2. Punkt angeht, bin ich eben­falls sehr gespannt. Waren es mal beruf­liche Inter­essen, so ist es inzwi­schen für mich inter­es­sant, wohin das BVerfG treibt! Gerade weil das BVerfG in letzter Zeit poli­tisch abhängig entschieden hat und so zu äußerst fatalen „Entschei­dungen“ gelangt ist, die man von einem – wirk­lich – „unab­hän­gigen“ Gericht nicht erwarten muss! 

    Mein eins­tiger – grund­fal­scher – Idea­lismus, ist inzwi­schen blankem Entsetzen gewi­chen und das nicht nur wegen der – durchaus – verrä­te­ri­schen Rolle, welche ein Groß­teil der Justiz veran­staltet, sondern auch wegen des Verhal­tens der meisten Menschen und das nicht nur während dieser Plandemie! 

    Was die „Bail-in Regel“ angeht, so müssen wir davon ausgehen, dass uns Zeiten bevor­stehen werden, in denen selbst dieser Rumpf­be­trag nicht mehr ausge­zahlt werden kann. Wie viele Billionen US-$ schwirren doch gleich noch als Welt­ver­schul­dung durch die Gegend?

    Sind es inzwi­schen schon 240.000.000.000.000 $? Eine Zahl, die „schwin­delig“ macht! Na ja, „Schwindel“ – besser Betrug – gehört ja zu dem derzei­tigen System dazu. Stich­worte: „Fiat Money und Giralgeld!

    „Dass die Banken aber immer noch hohe Risiken eingehen, ist wahrscheinlich.“

    Darauf wette ich sogar! Die Inves­ti­ti­ons­vor­aus­set­zungen begüns­tigen die „Zockerei“ und am Ende wird die große Schar der Kunden, massiv drauf­zahlen! Das Geld wird dann zwar nicht weg sein, nur haben es dann eben nur einige wenige andere! Nicht nur beim Roulette im Casino gewinnt die Bank immer!

    Bereits 2008 hätte „Zahltag“ sein müssen, aber der „Große Crash“ wird ohnehin kommen. Ganz egal, wie die Noten­pressen rattern, wieviel „Hubschrau­ber­geld“ – wie in den USA – noch abge­worfen wird, es wird – gewaltig – krachen und es wird für die kommende Situa­tion keine Beispiele geben!

    Was meinte bereits Henry Ford über das Finanzsystem: 

    „Es ist gut dass die Menschen des Landes unser Banken- und Geld­system nicht verstehen, denn sonst, so glaube ich, hätten wir noch vor morgen früh eine Revolution.“

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