Nachdem die Grundrechte verfassungswidrig eingeschränkt wurden, ohne die Notwendigkeit dieser Maßnahmen konkret darlegen zu wollen, deutet nun alles darauf hin, dass die Regierung einen indirekten Impfzwang plant: Merkel will mittelfristig den Lockdown für Geimpfte aufheben – nur ihnen sollen Vorteile gewährt werden. Die AfD hingegen fordert, dass die Menschen wieder in die Eigenverantwortlichkeit entlassen werden.
Nachstehend ein komplettes Transkript des Videos (siehe ganz unten):
Liebe Mitbürger, es besteht die reale Gefahr, dass eine indirekte Impfpflicht eingeführt wird, allen anderslautenden Ankündigungen der Regierung zum Trotz. Wir fordern statt einer nebenbei unter geschobenen Impfpflicht das Ende des Lockdown, die Öffnung sofort. Die Menschen sitzen in Verkehrsmitteln zusammen mit Masken, treffen sich im Supermarkt. Dann können sie auch in anderen Geschäften und Veranstaltungen so zusammen sein.
Eine indirekte Impfpflicht durch Bevorzugung Geimpfter lehnt die AfD strikt ab. Es gibt keinen Grund, den Menschen die Normalität zu verweigern. Wer insbesondere aus den Risikogruppen sich impfen lassen will, ist dann ja gegen die Erkrankung geschützt. Wir fordern, dass die Menschen wieder in die Eigenverantwortlichkeit entlassen werden.
Impfen kann eine sinnvolle Sache sein. Es geht nicht um Impfskepsis. Eine derart verfälschende Überzeichnung soll bloß die Regierung gegen Kritik immunisieren. Kritik an Maßnahmen des Grundrechtsentzugs soll bloß Gegenmeinungen in einer politischen Cancel Culture diffamieren. Es geht darum, sich nicht impfen lassen zu müssen, wenn man seine Grundrechte wiederhaben will. Was einem sowieso zusteht, muss man sich nicht erst durch Vorleistungen wieder verdienen.
Doch mit unverhohlener totalitärer Dreistigkeit bereitet die DDR-sozialisierte Kanzlerin und ihr Mehrheitsbeschaffungsverein eine Ansage der Art vor: Entweder ihr verzichtet auf euer Recht, auf körperliche Unversehrtheit, dann dürft ihrr wieder ins Kino, Museum, Konzert, Restaurant, verreisen. Oder wenn ihr eure körperliche Unversehrtheit nicht aufgebt, euch nicht impfen lässt, dann enthalten wir euch auch weiterhin eure Grundrechte vor.
Wollen wir das? Etwa à la du musst kein Kopftuch tragen, aber dann darfst du halt auch nicht rausgehen. Ich denke, wir wollen es nicht.
In der Europarats-Resolution 2361 von diesem Jahr heißt es in Punkt 731: Die Versammlung drängt die Mitgliedsstaaten sicherzustellen, dass die Bürger informiert sind, dass die Impfung nicht zwingend ist und dass niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich gegen seinen Willen impfen zu lassen. Punkt 752 führt aus, dass Impfausweise nur zum Zwecke der Beobachtung der Inpfeffekte samt Nebenwirkungen zu nutzen seien.
Schon das dritte Infektionsschutzgesetze war ja verfassungswidrig, weil es Grundrechtseinschränkungen nicht wirklich begründen wollte. Es reicht nicht, immer nur global auf den Schutz des Lebens zu verweisen. Man muss schon genauere Indikatoren wählen, sicher eher etwa die Belegung der Intensivstationen als die Zahl positiver PCR-Tests und Einschränkungsmaßnahmen dann aber auch wirklich genau ableiten für ein angeblich nur so erreichbares Ziel. All das fehlte und fehlt natürlich völlig. Irgendeine Angemessenheit wurde nie überprüft.
A propos Intensivstationen: laut einem “Bild”-Bericht sind 90 Prozent dort der Corona-Fälle Migranten. Die Politik will das vertuschen. Das sind Regelbrecher, die die hohen Zahlen verursachen. Das erinnert daran, dass schon vor einem Jahr Fastenbrech-Hotspots von der Politik systematisch verschleiert wurden oder die Missachtung der Abstandsregeln auf arabischen oder türkischen Grossbeerdigungen.
Auch die Senkung der Freigangsvoraussetzung durch die Lagerleitung von Inzidenz 50 auf 35, gar auf 10, zeigt nur, dass man in der Union nicht anders denken kann, als das Volk an die Kette zu legen.
Aber breitere medizinische Beratung war und ist nicht erwünscht. Offenbar hat man den undemokratischen, totalitären Ansatz, Andersdenkende zu diskreditieren und mundtot machen zu wollen, aus der politischen Auseinandersetzung auch in die medizinische Lagebeurteilung übernommen. Daher müssten wir lernen, wo und in welchem Umfang Übertragungen tatsächlich stattfinden. Ob es Berufsgruppen gibt, bei denen gehäuft Infektionen auftreten, wie die Übertragungswahrscheinlichkeit in Restaurants mit Hygienekonzepten ist. Nur mit dem Hammer draufzuhauen und als einziges Mittel alles zu schließen ist der falsche Weg. Dass Viren mutieren, ist alltäglich und kann nicht den Dauer-Lockdown des Landes bedeuten. Sicherlich ist nicht der Inzidenzwert allein der relevante Indikator. Sicherlich sind generell nicht die vom Lockdown betroffenen Orte tatsächlich die Hotspots des Infektionsgeschehens, vielmehr Alten- und Pflegeheime. Und schwere Covid-19-Verläufe, die einen Krankenhausaufenthalt erzwingen, hängen laut einer neuen US-Studie (Tufts University) an 900 000 Fällen mit 4 Vorerkrankungen zusammen: Übergewicht, Bluthochdruck, Diabetes, Herzinsuffizienz. Damit kann man die Risikogruppe ja ziemlich gezielt benennen. Aber immer noch wird das alles im Kontrollwahn dieser Regierung zugunsten einer Totalknebelung ausgeblendet.
Und jetzt sprachen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov 56 Prozent gegen jeden Impfzwang aus, 62 Prozent lehnen Vorteile für Geimpfte ab: den indirekten Impfzwang.
Aber jetzt soll mit entsprechenden Zertifikaten der selektive Entzug von Bürgerrechten koordiniert werden. Wer sich dem Staat fügt, sein Recht auf körperliche Unversehrtheit aufgibt und sich impfen lässt, der soll danach wieder in Konzerte oder Restaurants dürfen. Auch die Reisefreiheit im Flugverkehr soll an die Impfung gekoppelt werden. Dass das Weltwirtschaftsforum, die Kaderschmiede des globalistischen Totalitarismus, für so ein Projekt wirbt, sollte sicherstes Alarmzeichen sein. Einige Reiseveranstalter und Fluglinien haben sich den geplanten Vorschriften schon angepasst und wollen ihre Dienstleistungen nur noch Geimpften anbieten. Zur Durchsetzung der verordneten Zweiklassengesellschaft will sich der Staat wieder hinter der Privatwirtschaft verschanzen, die ja dann nur ihr Hausrecht wahrnehme, wenn sie Kunden ausschließt. Wo ist da die Antidiskriminierungssensibilität, wenn man sie mal braucht? Solche Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz müssen von Anfang an gesetzlich klar untersagt werden.
Nur Merkel hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, Geimpften Vorteile zu gewähren, weil man den Menschen ein Impfangebot gemacht habe. Hier fällt die totalitäre Maske dieser Kanzlerin und ihrer Union ist inzwischen jede Sensibilität für das Zumutbare verloren gegangen. Sie hat den Bogen massiv überspannt. Sie wird in Kürze nationale Impfausweise miteinander verbinden. Sie stellt die Bevölkerung auf Impfungen über längere Jahre ein. Die Pandemie sei erst besiegt – Signal für das Lockdown-Ende -, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft seien. Und wegen der Mutationen muss es natürlich pausenlos neue Impfungen geben. Merkel will wieder die Reisekader. Sie kennt es nicht anders aus der DDR. Und so lässt sie dann schon mal mitteilen: Niemand hat die Absicht, einen indirekten Impfzwang zu errichten. Also kommt er.
Und für die Bewahrung der Bürger und Freiheitsrechte steht dann nur noch die AfD.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=OOmP2fB1Vmg
Von wegen, die Regierung kann sich nicht in privatrechtliche Belange (Hausrecht) einmischen; das ist doch wohl eine dreiste Lüge! Sie hat sich doch schon eingemischt, indem sie den Lock-Down (Zwangsschließung sollte man eigentlich sagen) befohlen hat! Wenn man diese Bande nicht aufhält, wird man als Ungeimpfter oder Impfverweigerer, so wie es aussieht, nicht einmal mehr Lebensmittel einkaufen können.