Ein Gastkommentar von Dr. Norbert van Handel (Steinerkirchen/Traun)
Nach dem Gefeilsche in Brüssel darf man folgendes feststellen:
Die Staats- und Regierungschefs verstanden sich darauf, die EU als Sozialinstitution einer Art europäischer Caritas zu sehen, um jenen Ländern, denen Corona angeblich besonderen Schaden verursacht hat, zu helfen.
Schön – nur hat das mit den EU Verträgen überhaupt nichts zu tun.
Jeder liebt Italien, aber die Schäden, die das Land angeblich durch Corona erfuhr, resultieren vor allem daraus, dass sowohl die Finanzwirtschaft in diesem Land, als auch das Gesundheitssystem chaotisch sind, was überhaupt nichts mit Corona zu tun hat.
Der Kompromiss, der in Brüssel ausgehandelt wurde, widerspricht allen EU Verträgen, die bisher mit den Mitgliedsländern vereinbart waren:
Dem Verbot der gegenseitigen Haftung der Mitgliedsländer.
Dem Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank.
Der Einhaltung von Schuldenobergrenzen.
Er bringt Megaschulden und Haftungen biblischen Ausmaßes, wie ein Journalist der seriösen Wiener Presse deutlich ausführte. Wirksame Kontrollen der Zuschüsse, die dringend notwendig wären, gibt es nicht.
Die Regierungschefs, die zu Hause großartig ihre Erfolge in Brüssel betonten, verschweigen keusch, dass die Finanzunion damit Realität geworden ist.
Gleichzeitig bekommen die kleinen Länder viel weniger Geld aus der Corona Hilfe, als die EU Kommission seinerzeit vorgeschlagen hat: die frugalen Vier – von einem versierten deutschen Seniorpolitiker zutreffend als „neue Hanse“ bezeichnet – erhalten z.B. nach einer Analyse der Brüsseler Denkfabrik Bruegl nur:
Österreich statt 4,79 Milliarden, nur 3,17 Milliarden,
Die Niederlande statt 8,9 Milliarden, nur 6,4 Milliarden,
während
Deutschland statt 33,8 Milliarden, 47,2 Milliarden und
Nun, es sei Deutschland und Frankreich gegönnt, aber es zeigt auf der anderen Seite, wie verantwortungslos mit den Milliarden, für die letztendlich die Steuerzahler haften, umgegangen wird.
Besonders kurios ist, dass nunmehr das Europäische Parlament den mühsam ausgehandelten Kompromiss wieder in Frage stellt. Und genau das zeigt die zahlreichen Schwachpunkte der EU auf:
Wenn der Rat, also die Staatschefs, die in ihren Ländern demokratisch legitimiert sind, etwas aushandelt, dann fragt man sich, wozu man eigentlich das EU Parlament noch braucht?
Sollten nicht die EU Verträge auf einen ganz normalen völkerrechtlichen Vertrag herunter dimensioniert werden, wenn die Kommission ohnedies nichts zu reden hat?
Frau Von der Leyen wirkte auch in Brüssel für alle aufmerksamen Beobachter wie eine Gastwirtin, die schaut, dass ihre Gäste zu Essen und zu Trinken haben.
Ein weiterer Punkt ist das Recht der Steuererhebung durch die EU. Steuern können nur souveräne Staaten erheben – sind die EU etwa schon die Vereinigten Staaten von Europa?
Hier zeigt sich die Verlogenheit von Institutionen, die zwar von Ungarn oder Polen „Rechtsstaatlichkeit“ verlangen, selbst aber alle Rechte durchbrechen. Dies entspricht wohl kaum dem europäischen Geist, falls es einen solchen überhaupt gibt.
Wenn wir ohne Volksabstimmungen in den Mitgliedsstaaten in ein Europa hineintaumeln, das letztendlich einen Bundesstaat Europa als Ziel hat, so widerspricht dies allen Rechtsnormen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten entwickelt wurden.
Die Menschen in Europa wollen kein europäisches Mischmasch, weil ihre Geschichten, zum Unterschied etwa von den amerikanischer Bundesstaaten, eine starke historische Kultur haben, die durch einen Bundesstaat Europa nicht repräsentiert werden, da sie diametral gegenläufig sind.
Ein neues Europa kann nur in Reduzierung der Zuständigkeiten der EU und in Subsidiarität gefunden werden. Im Vordergrund stehen müssen:
Sicherheit für Europa
Die vier großen Freiheiten (Personen, Waren, Dienstleistungen, Geld)
Und darüber hinaus für besondere Fälle weitere völkerrechtliche Verträge, die im Einzelfall ausgehandelt werden müssen.
Wenn man nur auf die Sicherheit blickt, stellt sich folgendes dar:
Die NATO wird sich über kurz oder lang aus Europa verabschieden, womit Europa auf sich selbst gestellt sein wird.
Außer den Engländern, die aus der EU ausgetreten sind, hat nur noch Frankreich eine einigermaßen wirksame Verteidigung.
Die Bundeswehr in Deutschland ist keine militärische Macht mehr.
Die kleinen Länder, besonders auch Österreich, noch weniger.
Also, wie soll eigentlich eine Verteidigung Europas funktionieren?
Aus österreichischer Sicht kann nur eine mitteleuropäische Zusammenarbeit in Zukunft sinnvoll sein. Daran müssen wir arbeiten.
Bravo !!!!!!! Ehrengard Becken-Landwehrs
auf den Punkt gebracht, dem ist nichts mehr, aber auch schon gar nichts mehr hinzu zu fügen!
Werft den ganzen Laden in den Mülleimer der Geschichte!
Tja, es ist schon interessant, wenn man das liest. Warum verschweigt man aber, daß Deutschland nur einen Bruchteil dessen wieder zurück bekommt, als es eingezahlt hat?! Es hört sich natürlich super an, wenn das Land 47 Millarden zurück erhält, obwohl es vorher noch mal schnell 250 Milliarden Sonderzahlungen geleistet hat?! Ich habe keine Ahnung woher die kriminelle Bande in Berlin das hernimmt, aber sie tut es. Ob die Deutschen dabei bis aufs Hemd ausgeplündert werden – welches EU-Land interessiert das schon?!
Es sei uns gegönnt. Wie nett, denn es wird uns mißgönnt, um das mal klarzustellen, denn mit solchen Zahlenspielereien schafft man Mißgunst. Was soll das?! Wenn man in dieser Art arbeit manipuliert man die Massen. Als ob wir nicht schon genug Probleme in der EU hätten, die ich als korrupten und unfähigen Dreckhaufen bezeichne. Die EU in der jetzigen Form wurde Mitte der 90iger eingerichtet, um hier die Vorbereitungen für eine NWO zu leisten. Warum verschließt man vor diesen Fakten die Augen und schürt lieber Neid und Mißgunst?! Ich hoffe, es treten noch mehr Länder aus, damit sie endlich zerschlagen wird! Wir brauchen wieder eine Gemeinschaft in Europa ohne irgend welche Hungerleider, die noch nie etwas, auch mit den Geldern der EU, auf die Beine gestellt haben! Verschwindet in irgendwelchen Taschen der jeweiligen Länder-Regierungen.
In einem Punkt hat der Man fast recht: Sie mag noch besser sein als die seines Landes, was ich ehrlich gesagt bezweifle, Die deutsche Bundeswehr wurde durch genau die Frau zugrunde gerichtet, die man jetzt einfach mal so in den Sessel der EU gehievt hat. Die EU ist zu NICHTS berechtigt und auch zu NICHTS befugt, denn dazu wurde sie von keinem Land legitimiert! Wenn wir sie weiter in der Form hinnehmen, werden wir ALLE baden gehen. Die EU in der jetzigen Form ist der Untergang der EU-Länder. Die einzigen, die das erkannt haben, sind die Engländer und haben die Fliege gemacht. Eine sehr gute Entscheidung! Der EU haben wir die Massenzuwanderung mit zu verdanken, mit der die EU-Länder jetzt zu kämpfen haben. Brüche werden von jedem Land begangen, von einem mehr vom anderen weniger. Ob da jetzt Polen oder Ungarn Solidarität haben oder nicht – für mich spielt das schon keine Rolle mehr, weil ich den ganzen inzwischen klar erkennbaren Scherbenhaufen sehe.
Und ich möchte noch auf eins ausdrücklich hinweisen, weil das anscheinend nur die wenigsten kapiert haben: DIE EU IST NICHT EUROPA! SIE HAT 27 MITGLIEDSLÄNDER, ABER EUROPA BESTEHT AUS 52 LÄNDERN! ES GIBT KEINE EUROOPAWAHLEN, SONDERN EU-WAHLEN! ALLEINE DAS IST SCHON ANMASEND UND VÖLLKIG REALITÄTSFERN!
Ich kann nur empfehlen, sich mal mit der gesamten Geschichte der EU zu befassen. Nicht mit der EWG, obwohl auch sie ein Teil dieser Geschichte ist, denn die funktionierte noch retaltiv gut
Das sehe ich anders. Zunächst müssen wir das Verbrechergesindel verhaften und einsperren, deren Vermögen konfiszieren und die kriminellen Vereinigungen auflösen.
Danach sehen wir weiter.
Bravo !!!!!!! Ehrengard Becken-Landwehrs
auf den Punkt gebracht, dem ist nichts mehr, aber auch schon gar nichts mehr hinzu zu fügen!
Werft den ganzen Laden in den Mülleimer der Geschichte!
Tja, es ist schon interessant, wenn man das liest. Warum verschweigt man aber, daß Deutschland nur einen Bruchteil dessen wieder zurück bekommt, als es eingezahlt hat?! Es hört sich natürlich super an, wenn das Land 47 Millarden zurück erhält, obwohl es vorher noch mal schnell 250 Milliarden Sonderzahlungen geleistet hat?! Ich habe keine Ahnung woher die kriminelle Bande in Berlin das hernimmt, aber sie tut es. Ob die Deutschen dabei bis aufs Hemd ausgeplündert werden – welches EU-Land interessiert das schon?!
Es sei uns gegönnt. Wie nett, denn es wird uns mißgönnt, um das mal klarzustellen, denn mit solchen Zahlenspielereien schafft man Mißgunst. Was soll das?! Wenn man in dieser Art arbeit manipuliert man die Massen. Als ob wir nicht schon genug Probleme in der EU hätten, die ich als korrupten und unfähigen Dreckhaufen bezeichne. Die EU in der jetzigen Form wurde Mitte der 90iger eingerichtet, um hier die Vorbereitungen für eine NWO zu leisten. Warum verschließt man vor diesen Fakten die Augen und schürt lieber Neid und Mißgunst?! Ich hoffe, es treten noch mehr Länder aus, damit sie endlich zerschlagen wird! Wir brauchen wieder eine Gemeinschaft in Europa ohne irgend welche Hungerleider, die noch nie etwas, auch mit den Geldern der EU, auf die Beine gestellt haben! Verschwindet in irgendwelchen Taschen der jeweiligen Länder-Regierungen.
In einem Punkt hat der Man fast recht: Sie mag noch besser sein als die seines Landes, was ich ehrlich gesagt bezweifle, Die deutsche Bundeswehr wurde durch genau die Frau zugrunde gerichtet, die man jetzt einfach mal so in den Sessel der EU gehievt hat. Die EU ist zu NICHTS berechtigt und auch zu NICHTS befugt, denn dazu wurde sie von keinem Land legitimiert! Wenn wir sie weiter in der Form hinnehmen, werden wir ALLE baden gehen. Die EU in der jetzigen Form ist der Untergang der EU-Länder. Die einzigen, die das erkannt haben, sind die Engländer und haben die Fliege gemacht. Eine sehr gute Entscheidung! Der EU haben wir die Massenzuwanderung mit zu verdanken, mit der die EU-Länder jetzt zu kämpfen haben. Brüche werden von jedem Land begangen, von einem mehr vom anderen weniger. Ob da jetzt Polen oder Ungarn Solidarität haben oder nicht – für mich spielt das schon keine Rolle mehr, weil ich den ganzen inzwischen klar erkennbaren Scherbenhaufen sehe.
Und ich möchte noch auf eins ausdrücklich hinweisen, weil das anscheinend nur die wenigsten kapiert haben: DIE EU IST NICHT EUROPA! SIE HAT 27 MITGLIEDSLÄNDER, ABER EUROPA BESTEHT AUS 52 LÄNDERN! ES GIBT KEINE EUROOPAWAHLEN, SONDERN EU-WAHLEN! ALLEINE DAS IST SCHON ANMASEND UND VÖLLKIG REALITÄTSFERN!
Ich kann nur empfehlen, sich mal mit der gesamten Geschichte der EU zu befassen. Nicht mit der EWG, obwohl auch sie ein Teil dieser Geschichte ist, denn die funktionierte noch retaltiv gut
Das sehe ich anders. Zunächst müssen wir das Verbrechergesindel verhaften und einsperren, deren Vermögen konfiszieren und die kriminellen Vereinigungen auflösen.
Danach sehen wir weiter.
Man wird ja wohl noch träumen dürfen!