Ehema­lige Jobbik-Poli­tiker wegen Betrugs vor Gericht

József Virág · Foto: Facebook

Von László János Szemán
 

József Virág, der ehema­lige Jobbik-Gesund­heits­po­li­tiker, wird auf der Ankla­ge­bank sitzen, wenn der Fall von Csanád Szegedi, dem ehema­ligen Euro­pa­ab­ge­ord­neten der ehemals rechts­ge­rich­teten Jobbik-Partei, die sich nun der linken Anti-Orbán-Koali­tion zuge­sellt hat, und seinen Kollegen vor Gericht verhan­delt wird. Den ehema­ligen Poli­ti­kern wird Haus­halts­be­trug vorge­worfen, der beson­ders die Euro­päi­sche Union geschä­digt hat.

Der ehema­lige Jobbik-Poli­tiker Virág muss sich im kommenden Herbst in einem EU-Betrugs­fall vor Gericht verant­worten, wie die unga­ri­sche Tages­zei­tung Magyar Nemzet erfuhr. Damals wurde József Virág von Csanád Szegedi, einem ehema­ligen Euro­pa­ab­ge­ord­neten der Jobbik, als Gesund­heits­ex­perte der Jobbik-Frak­tion im Euro­päi­schen Parla­ment und Leiter des Gesund­heits­ka­bi­netts der Buda­pester Sektion der Partei vorgestellt.

Die Unter­su­chung wurde auf Empfeh­lung des Euro­päi­schen Amtes für Betrugs­be­kämp­fung (OLAF) gegen Csanád Szegedi einge­leitet, einen ehema­ligen Euro­pa­ab­ge­ord­neten, der bis zu seinem Rück­tritt im Juli 2012 Mitglied und einer der Führer der Jobbik-Bewe­gung für Ungarn war. Er wurde 2018 als Verdäch­tiger bei der Zentralen Ermitt­lungs­stelle der Staats­an­walt­schaft vernommen.

Laut der Ankla­ge­schrift soll der ehema­lige Euro­pa­ab­ge­ord­nete zwischen 2009 und 2014 in Ausübung seines Mandats einen erheb­li­chen Teil der ihm verfüg­baren Mittel verun­treut haben. So soll er beispiels­weise unrecht­mäßig Reise­kosten erhalten, seine parla­men­ta­ri­schen Assis­tenten teil­weise fiktiv beschäf­tigt und in mehreren Fällen die Kosten für Besu­cher­gruppen in Brüssel oder Zuschüsse für die Erstel­lung von Veröf­fent­li­chungen falsch abge­rechnet haben. So wurden beispiels­weise deut­lich güns­ti­gere Flug­reisen zwischen Buda­pest und Brüssel in der Regel als teurere Auto­fahrten verbucht.

Laut Ankla­ge­schrift hat der ehema­lige Euro­pa­ab­ge­ord­nete teils allein, teils mit Hilfe seiner akkre­di­tierten parla­men­ta­ri­schen Assis­tenten und der Geschäfts­führer verschie­dener Unter­nehmen die zustän­digen Stellen des Euro­päi­schen Parla­ments getäuscht und dem Haus­halt des Euro­päi­schen Parla­ments einen finan­zi­ellen Schaden von mehr als 155 Millionen Forint zugefügt.

Die schwerste von den Ange­klagten began­gene Straftat wird mit einer Höchst­strafe von fünf bis zehn Jahren Haft geahndet.

Dem ehema­ligen Euro­pa­ab­ge­ord­neten drohen bis zu zehn Jahre Haft für die kumu­lierten Straftaten.

József Virág war einer der Assis­tenten von Csanád Szegedi, der nach Brüssel gemeldet worden war, aber gleich­zeitig in der onko­lo­gi­schen Abtei­lung des Kran­ken­hauses in der Péterfy-Sándor-Straße arbei­tete. Der Beschwer­de­führer hat dies OLAF und den unga­ri­schen Behörden als Zeuge mitge­teilt. Das Verfahren wurde einge­leitet, nachdem Balázs Lenhardt, der die Jobbik-Frak­tion verlassen hatte, OLAF über mögliche „Tricks“ von Csanád Szegedi infor­miert hatte. Das OLAF hat daraufhin Balázs Molnár, einen ehema­ligen Vertrags­be­diens­teten des Euro­päi­schen Parla­ments, als Zeugen vernommen und bereits ein Ermitt­lungs­ver­fahren gegen zwei unga­ri­sche Euro­pa­ab­ge­ord­nete wegen Betrugs­ver­dachts eingeleitet.

Balázs Molnár erklärte gegen­über Origó, dass er bereits 2013 eine Beschwerde gegen die beiden Jobbik-Abge­ord­neten Béla Kovács und Csanád Szegedi einge­reicht habe. Balázs Molnár sagte, dass er während seiner Arbeit in Brüssel Einblick in mehrere Fälle von Korrup­ti­ons­ver­dacht hatte, in deren Zusam­men­hang er im Februar vor OLAF ausge­sagt hat.

Bekannt­lich wurde Béla Kovács der Spio­nage gegen die Organe der Euro­päi­schen Union und des Haus­halts­be­trugs zum Nach­teil der Union für schuldig befunden und zu einer Frei­heits­strafe von zwei Jahren verur­teilt, die für fünf Jahre zur Bewäh­rung ausge­setzt wurde.

Quelle: Magyar Nemzet


Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here