Eine weitere Migra­ti­ons­welle steht bevor

Bildquelle: Magyar Nemzet

Die Migra­ti­ons­krise 2015 hat die poli­ti­sche Meinung in Europa mehr denn je pola­ri­siert. Während die west­li­chen Mitglieds­staaten der Euro­päi­schen Union zunächst im Sinne der Wilkom­mens­kultur die Aufnahme unkon­trol­lierter Massen fremder Kultur propa­gierten, verfolgten die mittel­eu­ro­päi­schen Mitglieds­staaten – allen voran Ungarn – eine konse­quente Anti­mi­gra­ti­ons­po­litik. Auch wenn die Coro­na­virus-Epidemie den Schwung der Massen, die nach Europa auswan­dern wollen, gebro­chen hat, hat die Migra­tion im vergan­genen Jahr erneut zuge­nommen, was eine stän­dige Bedro­hung darstellt.
 

Die jüngste Analyse des unga­ri­schen Insti­tuts für das 21. Jahr­hun­dert befasst sich mit den Ereig­nissen der letzten Monate in aller Welt, die eine neue Migra­ti­ons­welle einleiten könnten.

Zehn Jahre nach Beginn der Ereig­nisse, die als „Arabi­scher Früh­ling“ bezeichnet werden, hat sich der Export von Demo­kratie in die Länder Nord­afrikas und des Nahen Ostens als völliger Fehl­schlag erwiesen.

Die von west­li­chen Mächten unter­stützten, aber nicht unbe­dingt von der lokalen Bevöl­ke­rung getra­genen Demo­kra­tie­ver­suche haben einen Groß­teil der südli­chen und östli­chen Mittel­meer­an­rai­ner­staaten desta­bi­li­siert und die Region zu einer Brut­stätte des isla­mis­ti­schen Extre­mismus und der Menschen­schmuggler gemacht.

Erschwe­rend kommt hinzu, dass die Lage auch außer­halb der unmit­tel­baren Nach­bar­schaft Europas unruhig ist. Gegen­wärtig könnte die durch den Bürger­krieg in Äthio­pien verur­sachte Insta­bi­lität eine der größten Ursa­chen für das Migra­ti­ons­ri­siko in Europa sein, da bei den Kämpfen Tausende getötet und zwei Millionen Menschen vertrieben wurden.

Die Zunahme des Migra­ti­ons­drucks wird auch durch die Ankunft von mehr als 20.000 Migranten auf den zu Spanien gehö­renden Kana­ri­schen Inseln deut­lich, die haupt­säch­lich von der nord­afri­ka­ni­schen Küste kommen.

Die Migranten hatten gehofft, auto­ma­tisch in die EU aufge­nommen zu werden, wenn sie die Aufnahme in einem Gebiet bean­tragen, das admi­nis­trativ zu Spanien gehört. Seitdem ist dies nicht mehr geschehen, aber die einhei­mi­sche Bevöl­ke­rung ist verär­gert über die Nicht­ein­hal­tung der durch die Coro­na­virus-Epidemie aufer­legten Vorschriften durch die Migranten, und es kommt immer häufiger zu Zusam­men­stößen, so dass man ohne Über­trei­bung sagen kann, dass die Inseln ein „neue Lesbos“ geworden ist.

Ähnliche Vorfälle könnten sich häufen, wenn sich die Lage in Afgha­ni­stan verschlech­tert und die Zahl der Menschen, die das Land verlassen, steigt.

Der zuneh­mende Migra­ti­ons­trend zeigt sich auch darin, dass täglich 500‑2000 Afghanen in der Türkei ankommen. Darüber hinaus nimmt der Migra­ti­ons­druck in Rich­tung der zentral­asia­ti­schen Länder zu; die tadschi­ki­schen Behörden rechnen mit 30.000 Flüchtlingen.

Die Stabi­lität dieser Länder wird zusätz­lich dadurch unter­graben, dass die Folgen der Coro­na­virus-Epidemie die sozio­öko­no­mi­schen Krisen, mit denen sie bereits konfron­tiert waren, noch verschärfen.

Beschrän­kungen und Unter­bre­chungen der Handels­ketten haben die wirt­schaft­liche Lage in Regionen, die ohnehin oft am Rande des Über­le­bens stehen, weiter verschlech­tert, und die Schwie­rig­keiten bei der Siche­rung des Lebens­un­ter­halts erhöhen die Bereit­schaft zur Migration.

Auch an der unga­ri­schen Grenze verschärft sich die Lage

Unter den Migra­ti­ons­routen war das zentrale Mittel­meer im Jahr 2020 mit 28 % aller Migranten, die versuchten, Europa zu errei­chen, am stärksten belastet, während die zweit­stärkste Belas­tung der west­liche Balkan war, wo 22 % versuchten, illegal über­zu­setzen. In diesem Zusam­men­hang nimmt auch der Migra­ti­ons­druck auf Ungarn seit 2018 stetig zu, wie die Tatsache zeigt, dass die unga­ri­sche Grenz­po­lizei im Juli-Vergleich nur 89 ille­gale Grenz­gänger im Jahr 2018, 208 im Jahr 2019, 798 im Jahr 2020 und 1938 im Jahr 2021 fest­ge­nommen hat.

In diesem Jahr haben die unga­ri­schen Behörden mehr als 54.000 ille­gale Einwan­derer fest­ge­nommen, während es im glei­chen Zeit­raum des Vorjahres nur 10.000 waren.

Obwohl der Migra­ti­ons­druck zunimmt, nimmt die unga­ri­sche Linke noch immer keine klare Posi­tion zum Grenz­schutz ein. In der Tat deutete Gergely Karác­sony in einem Inter­view mit der deut­schen liberal orien­tierten „Zeit“ an, dass

die Oppo­si­ti­ons­par­teien Migranten will­kommen heißen würden, aber nicht offen mit diesem Thema Wahl­kampf machen können, da sie damit keine Wahlen gewinnen würden.

Er sagte auch, dass die unga­ri­sche Regie­rung „nicht exis­tie­rende“ Feinde wie die LGBTQ-Lobby, George Soros oder Migranten schaffe.

Umkeh­rung der Trends?

Während die unga­ri­sche Linke immer noch nicht in der Lage ist, die Gefahren der Migra­tion zu erkennen, scheint sich der Schwung der ursprüng­li­chen Will­kom­mens­kultur in der Euro­päi­schen Union umzu­kehren. Ende Juli kriti­sierte der öster­rei­chi­sche Innen­mi­nister Karl Nehammer, dass Ungarn seine Grenzen nicht ausrei­chend (!) gegen ille­gale Grenz­über­tritte schützt. In diesem Zusam­men­hang sei daran erin­nert, dass Bundes­kanzler Werner Faymann auf dem Höhe­punkt der Migra­ti­ons­krise im Jahr 2015, als Öster­reich Ungarn wegen der Grenz­schlie­ßung verur­teilte und dann das Gleiche tat, sagte, man baue keinen Grenz­zaun, sondern ein „Tor mit Seitenflügeln“.

Auch Bundes­kanz­lerin Angela Merkel, die eine „Will­kom­mens­kultur“ prokla­mierte, machte eine Kehrt­wende und erklärte, Deutsch­land sei nicht mehr bereit, mehr Afghanen aufzu­nehmen, da dies keine Probleme gelöst habe.

Auch die däni­sche sozi­al­de­mo­kra­ti­sche (!) Regie­rung hat die Probleme erkannt, die die Migra­tion mit sich bringt, und Anfang Juni ein Gesetz verab­schiedet, das dem Land die Abschie­bung von Migranten erleich­tert und eine klare Botschaft aussendet, dass Däne­mark ille­gale Einwan­derer nicht will­kommen heißt. Michel Barnier, ehema­liger Brexit-Chef­un­ter­händler der Euro­päi­schen Union und wahr­schein­li­cher Kandidat für die fran­zö­si­sche Präsi­dent­schaft bei den Wahlen 2022, hat ein drei- bis fünf­jäh­riges Mora­to­rium für die Einwan­de­rung in Frank­reich gefor­dert, bis die Einwan­derer ange­messen inte­griert sind und ein gesell­schaft­li­cher Konsens über die Migra­tion erreicht ist. Dies entspricht dem Vorschlag von Viktor Orbán, der ange­sichts der Pandemie zwei Jahre lang keine Migra­tion in die Euro­päi­sche Union zulassen will.

Daraus lässt sich schließen, dass das Recht Ungarns, sich mit der Migra­ti­ons­krise zu befassen, in immer mehr EU-Ländern aner­kannt wird, auch wenn dies nicht ausdrück­lich gesagt wird.

Einmal mehr hat Ungarns konse­quente Politik ein Beispiel für die gesamte EU gesetzt, was sich, wenn auch nicht in Worten, so doch in den Verän­de­rungen der Politik zeigt.

Quelle: Magyar Nemzet


7 Kommentare

  1. Am besten die Migra­ti­ons­welle mit der Coro­na­welle zusam­men­stoßen lassen – und uns mit dem Wellen­zirkus endlich in Ruhe lassen.

  2. Die „Wellen“ der ille­galen Einwan­de­rung kommen schon längst in schöner Regel­mä­ßig­keit so wie die Wellen am Meeres­strand. Jede 7‑te Welle ist höher als die voran­ge­gan­genen (nach 2015 wird es also 2022 wieder so weit sein) und der Pegel der zerstö­re­ri­schen Inva­soren steigt mit jeder Flut (schneller und bedroh­li­cher als der Meeres­spiegel wegen des Klima­wan­dels). Einzige Chance ist ein ordent­li­cher Wellen­bre­cher weit vor der Brandung.
    Jetzt gerade über­tüncht noch die x‑te Corona-Welle (die medial präsenter ist) die Inva­si­ons­welle aber bald werden sich diese Wellen in einer tödli­chen Inter­fe­renz zu einem Kavents­mann auftürmen und als eine riesige Sturm­flut ganz Europa vernichten.

  3. Gergely Karác­sony, dieser gemein­ge­fähr­liche Soros-Kumpan versucht mit allen Mitteln aus Ungarn ein neues Merkel­deutsch­land zu machen. Die krimi­nelle Truppe um WEF-Schwab, Rocke­feller-Foun­da­tion , Soros und Gates sind leider so gut wie nicht zu neutralisieren.

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  4. Ohne mili­tä­ri­sche Unter­stüt­zung kann eine derar­tige Völker­wan­de­rung über­haupt nicht funk­tio­nieren! Die Wanderer müssen ausge­sucht werden, denn es kommen nur bestimmte Typen, die Wander­wege müssen offen gehalten werden, die Wanderer müssen verpflegt werden, die Wanderer müssen bei Laune gehalten werden und die Wanderer müssen verteilt werden.

    Der BRD gelingt es dagegen nicht einmal, 100 zur Rück­füh­rung verur­teilte Afghanen außer Landes zu bringen.

    Deut­schen das Verlassen ihres ange­stammten Landes zu empfehlen, findet das deutsch­has­sende Estab­lish­ment schick, hingegen die Forde­rung nach Auswei­sung volks­fremder krimi­neller Elemente strafbar. So wurde erst am 12. 6. 2019 ein Mann namens Ernst Cran vom Amts­ge­richt Wies­baden zu einem halben Jahr Gefängnis auf Bewäh­rung verur­teilt, weil er, ange­sichts der Nafri-Verge­wal­tiger, sich unter anderem geäu­ßert hatte, man solle die „Verge­wal­tiger-Flücht­linge“ aus dem Land jagen. Das Amts­ge­richt sah darin eine Auffor­de­rung zur Gewalt gegen eine Minder­heit und sah damit den Straf­tat­be­stand der „Volks­ver­het­zung“ erfüllt. 

  5. Es nützt nichts poli­ti­sche State­ments ab zu geben ‚man muss den Migranten auch erklären das der Topf voll ist und Europa kein Schwamm ohne Ende ist.
    Dazu kommt das US Armee bis Bundes­wehr für diese Migranten gekämpft haben ‚nun abge­zogen wurden ‚( es war richtig dazu ‚man kann keine Welt­an­schaung expor­tieren) ‚aber was soll das wie in Kundus ‚es wurde viel Geld , Ausbil­dungs­ka­pa­zi­täten usw. einge­setzt ‚-aber die dortige Armee und Organe wollen nicht für ihre Frei­heiten kämpfen und würden am liebsten das die Abge­zo­genen für deren Frei­heit kämpfen .
    So geht das nicht ‚im Umkehr Reim wollen dann diese hier Asyl haben,- Begrün­dung ist dann man sei von den Taliban bedroht und müsse hierher einwandern.

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