Erwei­te­rung der Euro­päi­schen Union: Die Flucht nach vorne geht weiter (2)

Von Paul Tormenen

Nach der Darstel­lung der Geschichte des Beitritts­pro­zesses Alba­niens zur Euro­päi­schen Union im ersten Teil dieses Arti­kels werden hier einige Folgen dieser mögli­chen neuen Erwei­te­rung beschrieben, die ab 24. März insbe­son­dere Frank­reich betreffen. Es handelt sich um Probleme, die man keines­wegs baga­tel­li­sieren sollte.

Alba­nien, Kandidat für die Euro­päi­sche Union

Alba­nien ist ein Land mit 29,9 Millionen Einwoh­nern. Die am weitesten verbrei­tete Reli­gion ist der Islam (70% der Bevöl­ke­rung). Obwohl seine Praxis häufig als moderat darge­stellt wird, konnte sich die musli­mi­sche Reli­gion in Alba­nien aus den Umtrieben des rasant wach­senden Isla­mismus nicht heraus­halten, wie die vielen Albaner beweisen, die in den Reihen des Isla­mi­schen Staates kämpften (1). Aber auch der Einfluss der Türkei in Alba­nien wächst zuse­hends und finan­ziert dort reli­giöse Insti­tu­tionen und Infra­struk­tur­pro­jekte (2). Wirt­schaft­lich gesehen ist Alba­nien eines der ärmsten Länder Europas. Armut und Arbeits­lo­sig­keit haben bereits hundert­tau­sende Albaner zur Flucht ins Ausland moti­viert. Geld­trans­fers aus der im Ausland etablierten Diaspora sind eine bedeu­tende Einnah­me­quelle für die alba­ni­sche Wirt­schaft (3). Alba­nien scheint nach Angaben der NGO Trans­pa­rency Inter­na­tional im erfolg­rei­chen Kampf gegen Korrup­tion an einer der letzten Stellen in Europa auf (4). Auf kultu­reller Ebene hat die unru­hige Geschichte des Landes ein Erbe mit unter­schied­lichsten Einflüssen hinter­lassen (5).

Die Öffnung der Grenzen zwischen Alba­nien und der Euro­päi­schen Union hat zu einer massiven Auswan­de­rung von Alba­nern in viele euro­päi­sche Länder geführt. Fast eine halbe Million Albaner verließen das Land nach dem Sturz der kommu­nis­ti­schen Regime in Osteu­ropa. Frank­reich ist diesem Phänomen nicht entgangen, das sich insbe­son­dere in zahl­rei­chen Asyl­an­trägen alba­ni­scher Staats­an­ge­hö­riger äußert.

2010: Ende der Visa­pflicht für alba­ni­sche Staats­an­ge­hö­rige im Schengen-Raum

Am 8. November 2010 hoben die euro­päi­schen Innen­mi­nister die Visa­pflicht für alba­ni­sche Staats­bürger für den Aufent­halt in den Schengen-Ländern auf. Um Bedenken wider­stre­bender Länder zu kalmieren, wurde diese Entschei­dung von einer Über­prü­fungs­klausel begleitet, um einen Zustrom von Einwan­de­rern und Asyl­be­wer­bern zu verhin­dern (6). Diese Klausel wurde jedoch trotz eines Antrags der Nieder­lande im Jahr 2019 nie akti­viert. Der EU-Kommissar für Migra­tion, Dimitri Avra­mo­poulos, hat im Dezember 2018 eine erste Bewer­tung abge­geben: „Ein großer Erfolg, der beiden Seiten Vorteile bringt.“ (7).

Albaner in Frank­reich

Die letzte Volks­zäh­lung im Jahr 2016 ergab, dass sich fast 16.500 Albaner legal in Frank­reich aufhalten (8). Diese Zahl muss jedoch mitt­ler­weile sehr viel höher sein, was sich aus der großen Zahl alba­ni­scher Asyl­be­wer­bungen in Frank­reich in den letzten Jahren ergibt. Hinzu kommen die alba­ni­schen Staats­an­ge­hö­rigen, die sich illegal in Frank­reich aufhalten und deren Anzahl nicht bekannt ist.

Zweck­ent­frem­dete Asyl­an­träge

Seit mehreren Jahren stellen zahl­lose Albaner in Frank­reich Asyl­an­träge. In Bezug auf die Anzahl der Anträge gehören sie sogar zu den führenden Nationen (9). Dies trotz der Tatsache, dass Alba­nien als sicheres Herkunfts­land gilt und die Akzep­t­anz­quote von Asyl­an­trägen alba­ni­scher Staats­an­ge­hö­riger sehr niedrig ist (6,5% im Jahr 2017, 9,6% im Jahr 2018).

Jahr Asyl­an­träge von Alba­nern unter Asyl­an­trägen insge­samt
2017 7.633 Albaner an 1. Stelle
2018 5.793 Albaner an 3. Stelle
2019 5.599 Albaner an 4. Stelle

Nach Angaben des Direk­tors des Fran­zö­si­sches Amts zum Schutz von Flücht­lingen und Staa­ten­losen (Office fran­çais de protec­tion des réfu­giés et apatrides, OFPRA) haben diese Asyl­an­träge häufig eine wirt­schaft­liche Moti­va­tion (10). Es ist richtig, dass Frank­reich eine Viel­zahl von Gründen für die Zulas­sung zum Asyl bietet und dass die Zulas­sungs­quoten für Anträge in Frank­reich viel höher sind als in anderen euro­päi­schen Ländern (11). Die Zahl der Auswei­sungen geschei­terter Asyl­be­werber aus dem Hoheits­ge­biet ist eben­falls sehr gering. Beispiels­weise hat Deutsch­land 2016 nur 0,9% der alba­ni­schen Antrag­steller Asyl gewährt, während Frank­reich 16% akzep­tiert hat (12).

So kann von den Antrag­stel­lern die Angst vor Rache und die sexu­elle Orien­tie­rung (LGBT) geltend gemacht werden, wobei nur die Risiken nach­ge­wiesen werden müssen, die die Person bei einer Rück­kehr in das Land treffen könnten (13). Die Begeis­te­rung der Albaner für Frank­reich kann weiters auch durch die hiesige Exis­tenz von „etablierten Netz­werken“ erklärt werden (14).

Im Jahr 2014 stellte ein Pariser Kran­ken­haus­di­rektor fest, dass es einen regel­rechten Medi­zin­tou­rismus von Alba­nern gebe, woran sich auch Asyl­su­chende betei­ligten (15). Die Gene­ral­inspek­tion für soziale Ange­le­gen­heiten kam in einem im Oktober 2019 veröf­fent­lichten Bericht zur glei­chen Fest­stel­lung (16). Einige dieser Schluss­fol­ge­rungen hätten die Massen­me­dien anläss­lich des Neustarts des alba­ni­schen Beitritts­pro­zesses zur Euro­päi­schen Union in Erin­ne­rung rufen müssen:

„Das schnelle Wachstum der Zahl der Asyl­an­träge, insbe­son­dere aus sicheren Ländern wie Alba­nien und Geor­gien, setzt das Gesund­heits­system unter Druck und wirft die Frage nach dem Miss­brauch des Asyl­sys­tems durch Ausländer auf, die nur in Frank­reich von einer kosten­losen Gesund­heits­ver­sor­gung profi­tieren möchten. Fälle dieser Art wurden mehr­fach von medi­zi­ni­schen Fach­kräften der Kran­ken­häuser gemeldet.“

Diese Prak­tiken waren auch der Grund für eine Geset­zes­än­de­rung Ende 2019, wonach der Zugang von Asyl­be­wer­bern zur allge­meinen Kran­ken­ver­si­che­rung (protec­tion univer­selle maladie, PUMA) erst nach einem Zeit­raum von drei Monaten gewährt wird.

Wohnungs- und Haus­be­set­zungen am laufenden Band

Die regio­nale Tages­presse berichtet über mehrere Fälle von Wohnungs- und Haus­be­set­zungen, die von Alba­nern in Frank­reich illegal erfolgt sind. Im Bezirk Wilson in Reims beispiels­weise wurde im März ein Gebäude von rund sechzig Menschen „aus Osteu­ropa“ besetzt, von denen jedoch einige schnell von der Präfektur delo­giert wurden.

In Mont­pel­lier entdeckte die Polizei im Juni 2019, dass bei einer „links­ex­tremen“ Haus­be­set­zung auch ein Netz­werk alba­ni­scher Einbre­cher unter­ge­bracht war. In Lille gab es eine Haus­be­set­zung durch etwa hundert Albaner. In Caen wurde ein Haus von 30 Alba­nern besetzt, ganz zur Verzweif­lung seiner Besit­zerin, die keine Hand­habe hatte, gegen die Verwüs­tung ihres Eigen­tums vorzu­gehen. Man könnte noch zahl­lose Beispiele für die von der regio­nalen Presse berich­teten ille­galen Beset­zungen von Wohnungen und Häusern durch alba­ni­sche Staats­an­ge­hö­rige aufführen, so etwa in Brest, Lyon, Bègles, Talence usw.

Es ist richtig, dass in Frank­reich die Rechte ille­galer Einwan­derer oft Vorrang gegen­über ihren Pflichten haben. So haben sich Hilfs­ver­bände für ille­gale Einwan­derer darauf spezia­li­siert, ein durch­setz­bares Recht auf Unter­kunft oder Wohnen geltend zu machen (DAHO – Droit à l’hé­ber­ge­ment, DALO – Droit au loge­ment) (17).

Auf der anderen Seite fragt man sich, ob für diese zahl­losen Haus­be­setzer als Gegen­stück zu diesen viel­fäl­tigen Rechten auch Pflichten gelten, z.B. die Verpflich­tung aller Ausländer, das fran­zö­si­sche Sozial- und Pfle­ge­system nicht zu belasten, so wie es im Gesetz über Einreise und Aufent­halt von Auslän­dern (Code d’entrée et de séjour des étran­gers, CESADA) vorge­sehen ist (18). Wir wissen aber leider allzu gut, dass eine Durch­set­zung der Gesetze oft durch die Angst der Behörden vor den Einwan­de­rungs­ver­bänden verhin­dert wird, die nicht nur in Fällen von drohenden Abschie­bungen ihre einfluss­rei­chen Netz­werke mobi­li­sieren können.

Frei­zü­gig­keit des orga­ni­sierten Verbre­chens

Die alba­ni­sche Unter­welt ist im Westen sehr präsent (19). Europol bezeich­nete im April 2019 die orga­ni­sierte Krimi­na­lität als das Haupt­ri­siko für die innere Sicher­heit Europas (20).

In Frank­reich ist die Präsenz von Netz­werken der orga­ni­sierten Krimi­na­lität aus Alba­nien nichts Neues. Die Exis­tenz sehr aktiver ille­galer Einwan­de­rungs­ka­näle, die von alba­ni­schen Staats­an­ge­hö­rigen kontrol­liert werden, wird in einem 2015 veröf­fent­lichten Parla­ments­be­richt erwähnt (21).

In jüngerer Zeit belegen Infor­ma­tionen des Justiz­mi­nis­te­riums vom November 2018, dass „die alba­ni­sche Mafia in Frank­reich immer stärker etabliert ist“. Ihre Tätig­keits­ge­biete sind Einbruch, Drogen und Menschen­schmuggel (22). Es gibt viele Nach­richten über alba­ni­sche Straf­täter, aber das Fehlen ethni­scher Straf­sta­tis­tiken macht es unmög­lich, weitere Details zu erfahren, als man den von der Presse punk­tuell publi­zierten Berichten entnehmen kann.

Das Phänomen verschont andere euro­päi­sche Länder nicht. Im Juni 2019 forderte die nieder­län­di­sche Regie­rung die Euro­päi­sche Kommis­sion auf, die Befreiung von der Visum­pflicht für Albaner zu beenden, da beson­ders in den Nieder­landen Mafia-Banden aktiv sind (23). Eine Anfrage wurde aber offen­sicht­lich abge­lehnt, weil sie nicht im Sinne der strah­lenden Geschichte des euro­päi­schen Aufbaus war.

Auch wenn man sich vor einer hastigen Verall­ge­mei­ne­rung hüten soll und ein Land nicht auf seine Rand­er­schei­nungen redu­zieren darf, scheint die Entschei­dung, den alba­ni­schen Beitritts­pro­zess zur EU wieder in Gang zu bringen, ange­sichts dieser Probleme schwer verständ­lich.

Salus populi suprema lex esto

Das wohl­ver­stan­dene Inter­esse der Euro­päer sollte die Entschei­dungen der EU-Staats- und Regie­rungs­chefs leiten. In diesem Fall dürften wir jedoch Zeugen einer allge­meinen Coué-Formel sein („Mir geht es mit jedem Tag in jeder Hinsicht immer besser und besser“): die Dynamik des Beitritts zur Euro­päi­schen Union führt dank des Zyklus von Reformen, wirt­schaft­li­cher Öffnung und freiem Personen- und Waren­ver­kehr in einen Teufels­kreis.

Die Erfah­rung der ersten Phase des Beitritts Alba­niens zur Euro­päi­schen Union sollte uns zur Vorsicht mahnen. Die Erwei­te­rung der Euro­päi­schen Union dürfte zu neuen Wellen unkon­trol­lierter Einwan­de­rung und immer stär­keren Zahlungs­über­wei­sungen aus west­eu­ro­päi­schen Ländern in die ärmeren Länder führen. Dies hat bereits mit der Zahlung von fast 639 Mio. EUR an Alba­nien im Zeit­raum 2014–2020 im Rahmen der Anstren­gungen in Rich­tung eines Beitritts zur Euro­päi­schen Union begonnen (24). Aber solche Argu­mente scheinen für die EU-Elite, die offenbar von einem uner­schüt­ter­lich Glauben beseelt ist, von geringem Gewicht zu sein.

Anmer­kungen

(1) « Albanie : mourir pour l’islam en Syrie » [„Alba­nien: Sterben für den Islam in Syrien“], Klan Tirana, zitiert im Cour­rier inter­na­tional, 18. Februar 2014

(2) « L’Albanie doit faire le choix entre l’UE et la Turquie » [„Alba­nien muss zwischen der EU und der Türkei wählen“], Huff­post Canada, 10. Mai 2018

(3) « Situa­tion écono­mique et finan­cière de l’Albanie » [„Wirt­schaft­liche und finan­zi­elle Situa­tion Alba­niens“], Minis­tère de l’Économie, März 2018

(4) « En Albanie, la rue contre la corrup­tion et le crime orga­nisé » [„Die Straße gegen Korrup­tion und orga­ni­siertes Verbre­chen in Alba­nien“], Libé­ra­tion, 17. Februar 2019

(5) « Pauvreté et iden­tité, impres­sions d’un voyage en Albanie » [„Armut und Iden­tität, Eindrücke einer Reise nach Alba­nien“], Albert Tureveux, Polémia, 31. Juli 2019

(6) « Espace Schengen : exemp­tion des visas pour les Alba­nais et les Bosniens » [„Schengen-Raum: Befreiung von der Visum­pflicht für Albaner und Bosnier“], Le Monde, 9. November 2010

(7) „Libe­ra­li­sie­rung des Visum­re­gimes“, Pres­se­mit­tei­lung der Euro­päi­schen Kommis­sion vom 19. Dezember 2018

(8) « Répar­ti­tion des étran­gers par natio­na­lité » [„Vertei­lung von Auslän­dern nach Staats­an­ge­hö­rig­keit“], INSEE, 2. September 2019

(9) « Chif­fres clés de l’immigration » [„Kenn­zahlen zur Einwan­de­rung“], Minis­tère de l’intérieur, 21. Januar 2020

(10) « Demande d’asile : toutes les natio­na­lités n’ont pas la même chance » [„Asyl­an­trag: Nicht alle Natio­na­li­täten haben die gleiche Chance“], Info­mi­grants, 8. Januar 2018

(11) « La France veut expulser davan­tage de migrants alba­nais cette année » [„Frank­reich will in diesem Jahr mehr alba­ni­sche Migranten ausweisen“], Info­mi­grants, 29. März 2019

(12) « Les migrants alba­nais fuient le pays le plus pauvre d’Europe » [„Alba­ni­sche Migranten fliehen aus dem ärmsten Land Europas“], Repor­terre, 21. Februar 2018

(13) « Compte rendu de la Commis­sion des affaires étran­gères. Audi­tion du direc­teur de l’OFPRA » [„Bericht des Ausschusses für auswär­tige Ange­le­gen­heiten. Anhö­rung des Direk­tors von OFPRA“], Assem­blée natio­nale, 14. Februar 2018

(14) Ibid (20)

(15) « Soins des migrants : tout comprendre à la lutte contre le tourisme médical » [„Betreuung von Migranten: alles im Kampf gegen den Medi­zin­tou­rismus verstehen“], Le Pari­sien, 5. November 2019

(16) « L’aide médi­cale d’État : diagnostic et propo­si­tions » [„Staat­liche medi­zi­ni­sche Hilfe: Diagnose und Vorschläge“], IGAS, Oktober 2019

(17) « Équipe juri­dique mobile » [„Mobiles Rechts­team“], Soli­da­rités Grenoble

(18) « Un étranger a‑t-il besoin d’un visa pour venir en France ? » [„Benö­tigt ein Ausländer ein Visum, um nach Frank­reich zu kommen?“], Service public

(19) « La pègre alba­naise envahit le monde occi­dental » [„Die alba­ni­sche Unter­welt dringt in die west­liche Welt ein“], Alain Rodier. CF2R, Oktober 2007

(20) « Le crime orga­nisé, princi­pale menace pour la sécu­rité en Europe » [„Orga­ni­sierte Krimi­na­lität, die größte Bedro­hung für die Sicher­heit in Europa“], RFI, 17. April 2019

(21) « Rapport de la Commis­sion des affaires étran­gères » [„Bericht des Ausschusses für auswär­tige Ange­le­gen­heiten“], Assem­blée natio­nale, 11. Februar 2015

(22) « Les mafieux alba­nais de plus en plus implantés en France » [„Die alba­ni­sche Mafia hat sich in Frank­reich immer mehr etabliert“], Le Figaro, 2. November 2018

(23) « L’actu en capi­tales : la Haye ne veut plus de mafieux alba­nais » [„Nach­richten aus den Haupt­städten: Den Haag will keine alba­ni­schen Mafiosi mehr“], Euractiv, 4. Juni 2019

(24) „Alba­nien-Finanz­hilfe nach IPA II“, Euro­päi­sche Kommis­sion, 9. Januar 2020

Dieser Artikel erschien zuerst in fran­zö­si­scher Sprache bei Euro­Li­bertés: eurolibertes.com/geopolitique/elargissement-de-lunion-europeenne-fuite-continue‑2/

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