EU-Kommis­sion bereitet „mili­tä­ri­sche“ Notstands­ge­setze vor +UPDATE 10.09.+ „Todes­strafe und Tötung von Menschen“ sind EU-Rechtsbestand

1968er-Demo gegen Notstandsgesetze - wie werden sich Linke heute verhalten?

+++ UPDATE v. 10.09.2022 +++

Proble­ma­ti­sche MR-Konven­tion: „Todes­strafe als auch Tötung bei Aufruhr“

Die bekannte öster­rei­chisch-unga­ri­sche (Menschen-)Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki hat (schon vor zwei Jahren darauf hinge­wiesen): Dass versteckt (weil offenbar von niemandem bemerkt), die Todes­strafe und das Recht auf Tötung von Menschen im Falle eines Aufruhrs oder Aufstandes nach wie vor Rechts­be­stand in der EU ist:

„Wie sehr die Euro­päi­sche Union elemen­tare Grund– und Frei­heits­werte miss­achtet, zeigt sich in erschre­ckender Weise darin, dass die EU sowohl die Todes­strafe, als auch das Recht zur Tötung von Menschen im Falle eines Aufstandes oder eines Aufruhrs, was nach wie in ihrem Rechts­be­stand ist, akzeptiert.

Nach wie vor ist dies im Sinne der Erläu­te­rungen zur Charta der Grund­rechte und Über­nahme des Art. 2 des Proto­kolls Nr. 6 der Euro­päi­schen Menschen­rechts­kon­ven­tion Rechts­be­stand­teil der EU: Demnach kann ein Staat die Todes­strafe für Taten verhängen, die in Kriegs­zeiten oder bei unmit­tel­barer Kriegs­ge­fahr begangen werden. Ebenso ist die Tötung gestattet, um einen Aufruhr oder Aufstand nieder­zu­schlagen (EMRK Art. 2 Abs. 2 Lit c).“ (Dr. Eva-Maria Barki)

Grund zur Besorgnis

„Die Beibe­hal­tung der Todes­strafe und die Recht­fer­ti­gung der Tötung von Menschen bei einem Aufruhr oder Aufstand ist eine Verlet­zung des funda­men­talsten Grund­rechtes auf Leben. Die syste­ma­ti­sche Miss­ach­tung funda­men­taler Grund­werte der Bürger und Souve­rä­ni­täts­rechte der Staaten durch die EU ist das eigent­liche Problem. Warum protes­tiert dagegen niemand?

Sie finden diesen Passus am Ende der Analyse von Dr. Barki zu den 2020-Covid-Ausnah­me­ge­setzen in Ungarn.

ERST-Artikel v. 08.09.2022

Die Euro­päi­sche Kommis­sion möchte außer­or­dent­liche Befug­nisse erlangen

Die EU-Kommis­sion plant im Falle einer Krise die Einfüh­rung von Notstands­be­fug­nissen, nämlich effek­tive mili­tä­ri­sche Manage­ment­rechte – wie Reuters unter Beru­fung auf einge­se­hene Doku­mente in Erfah­rung brachte. Außerdem will sie  außer­ge­wöhn­liche Befug­nisse für sich selbst.

Diese mili­tä­ri­schen Manage­ment­rechte sehen so aus: Die EU-Kommis­sion könnte bestimmte Unter­nehmen dazu zwingen, lebens­wich­tige Produkte herzu­stellen, oder könnte  im Krisen­fall gewisse Waren anhäufen. Zuwi­der­han­delnde würden dann mit Geld­bußen belegt.

Der Plan, das „Common Market Emer­gency Instru­ment“, soll laut Reuters am 13. September vorge­stellt werden. Damit soll auf Versor­gungs­krisen aufgrund der „Covid-Pandemie“ und des Ukraine-Krieges reagiert werden.

Massive Eingriffe in die Wirtschaft

Die Kommis­sion könnte die EU-Mitglied­staaten auffor­dern, ihre Liefer­ketten umzu­struk­tu­rieren, sowie die Beschaf­fung oder Produk­tion, von in einer Krise benö­tigten Produkte so schnell wie möglich zu erhöhen. Dazu könnte sie auch den Umbau oder die Erwei­te­rung bestehender Produk­ti­ons­ka­pa­zi­täten vorschreiben oder gewisse Produkte priorisieren.

Hohe Geld­strafen bei Nicht­be­folgen der Anweisungen

Unter­nehmen, die falsche oder irre­füh­rende Infor­ma­tionen gäben, könnten mit einer Geld­strafe von bis zu 300.000 Euro belegt werden. Dieje­nigen, die den Anwei­sungen nicht nach­kommen, würden täglich mit einer Geld­strafe in Höhe von 1,5 Prozent des Tages­um­satzes belegt.

„Besorgte EU-Länder spre­chen von Machtergreifung“

Laut Reuters sind mehrere EU-Länder über diese Pläne besorgt, die sie als Macht­er­grei­fung beschreiben, in Anspie­lung auf die Nazi­herr­schaft in Deutsch­land. Andere schreiben über die Einfüh­rung eines Staats­ka­pi­ta­lismus ähnlich wie in China. In der Tat aber wäre es ein weiterer Schritt zur Abschaf­fung der Souve­rä­nität der Nationalstaaten.

Reuters geht davon aus, dass die Kommis­sion die Details mit den EU-Mitglied­staaten und den EU-Gesetz­ge­bern bespre­chen würde, bevor eine Entschei­dung über den Vorschlag getroffen wird.

Die EU-Kommis­sion teilte Reuters mit, dass sie sich nicht zu durch­ge­si­ckerten Doku­menten äußern werde.

„Die euro­päi­sche Linke ist zum Vorkämpfer der Speku­lanten, der Welt­re­gie­rung, und schließ­lich der Welt­mi­gra­tion, zum Toten­gräber der Nationen, der Familie und der christ­li­chen Lebens­form geworden.“ (Viktor Orban)

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88 Kommentare

  1. Aussage der deut­schen Vertei­di­gungs­mi­nis­terin! www.tagesschau.de/inland/lambrecht-ukraine-waffenlieferungen-101.html

    Ein ähnliche Sprüche kamen auch 1940 von Werner Daitz! Es wird immer offen­sicht­li­cher das die NS Verbre­cher weiter­ma­chen, wo sie aufge­hört haben. ****Konzep­tion der Großraumwirtschaft
    Daitz hatte aber zum Mai 1940 eine genaue Vorstel­lung der Ordnung in einer von ihm konzi­pierten euro­päi­schen Großraumwirtschaft:
    „Wenn wir den euro­päi­schen Konti­nent wirt­schaft­lich führen wollen, wie dies aus Gründen der wirt­schaft­li­chen Stär­kung des euro­päi­schen Konti­nents als Kern­raum der weissen Rasse unbe­dingt erfor­der­lich ist und eintreten wird, so dürfen wir aus verständ­li­chen Gründen diese nicht als eine ‚deut­sche‘ Groß­raum­wirt­schaft öffent­lich deklarieren.
    Wir müssen grund­sätz­lich immer nur von Europa spre­chen, denn die deut­sche Führung ergibt sich ganz von selbst aus dem poli­ti­schen, wirt­schaft­li­chen, kultu­rellen, tech­ni­schen Schwer­ge­wicht Deutsch­lands und seiner geogra­fi­schen Lage. Ebenso wird mit Hilfe unseres deut­schen Wirt­schafts­sys­tems, wie es durch die natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Revo­lu­tion geschaffen wurde, sich die Mark bei einer geschickten handels­po­li­ti­schen Führung ganz von selbst als Stan­dard-Währung durch­setzen, wie sich das Pfund, der Dollar und der Yen in ihren Wirt­schafts­be­rei­chen als Stan­dard­wäh­rung durch­ge­setzt haben.“[4]***** Zitat aus de.wikipedia.org/wiki/Werner_Daitz ‑Darf gerne geteilt werden! ** „Fakten­che­cker“ schaut euch Nürn­bergII an, der Tag wird kommen, glaubt mir!

    • @fotzi
      die einzige EU regie­rung mit 2/3 mehrheit
      und sie phan­ta­sieren von regime&change.

      ihr hirn bekommt wohl weniger sauerstoff
      wie ricarda langs achselhaare.

  2. „Ich habe nur ein Vater­land, das heißt Deutsch­land, und da ich nach alter Verfas­sung nur ihm und keinem beson­deren Teil desselben ange­höre, so bin ich auch nur ihm und nicht einem Teil desselben von ganzem Herzen ergeben.“ Reichs­frei­herr vom Stein

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  3. Von „demo­kra­ti­schen“ Parla­menten beschloßen!

    Auf, auf Kinder des Vaterlands!
    Der Tag des Ruhmes, der ist da.
    Gegen uns wurde der Tyrannei
    Blutiges Banner erhoben. (2x)
    Hört ihr im Land
    Das Brüllen der grau­samen Krieger?
    Sie kommen bis in eure Arme,
    Eure Söhne, Eure Gefähr­tinnen zu erwürgen!
    Zu den Waffen, Bürger!
    Formt Eure Schlachtreihen,
    Marschieren wir, marschieren wir!
    Bis unreines Blut unserer Äcker Furchen tränkt!

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  4. Die straf­freie Tötung von Menschen im Falle eines Aufstandes oder bei „Unruhen“ ist bereits im EU-Lissabon-Vertrag als nicht veröf­fent­lichte Anlage 2007 verein­bart worden.
    Es beweist, wie lange diese EU-Mafia schon den totalen Krieg gegen Demo­kratie, souve­räne Nationen und allge­mein gegen die Euro­päer plant und vorbe­reitet hat…
    Ebenso ist die „Ausnahme“ in Artikel 2 Absatz 2 der Euro­päi­schen Menschen­rechts­kon­ven­tion zu beachten:
    „Eine Tötung wird nicht als Verlet­zung dieses Arti­kels betrachtet, wenn sie durch eine Gewalt­an­wen­dung verur­sacht wird, die unbe­dingt erfor­der­lich ist, um
    a) jemanden gegen rechts­wid­rige Gewalt zu verteidigen;
    b) jemanden recht­mäßig fest­zu­nehmen oder jemanden, dem die Frei­heit recht­mäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
    c) einen Aufruhr oder Aufstand recht­mäßig niederzuschlagen“[7]

    Und was „recht­mäßig“ ist bestimmen die Macht­haber. Feuer frei auf souve­räne Bürger.….

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  5. In order to ensure the secu­rity and conti­nuing stabi­lity, the Repu­blic will be reor­ga­nized into the first Galactic Empire! For a safe and secure society!

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    • @moni
      muschi und ihre filz­läuse sind höchsten
      statisten in diesem britisch empire game.
      auswech­selbar wie puffhuren.

      die macher und die regie sitzen in
      *brexit*£ondon und u.s. fed 9/11

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      • Sir sollten sich was schämen über den sexis­ti­schen Dreck, den Sie von sich geben! Ursula vdL ist Ärztin, Mutter und bril­lante Staats­frau, und Sexar­bei­te­rinnen tragen ihren Teil dazu bei, dass Sie Ihren Hintern gefahrlos über die Straße tragen können.

        • Da steht Muschi…

          Wie auf alles in der Welt
          kommen sie den bitte auf
          Dr. VdL die brilliante))

          Sind Sie von allen guten
          Geis­tern verlassen @ FotSi.

  6. Unab­hängig davon, dass ich als souve­räne Nation darauf sch****en würde, was diese erbärm­liche EU da beschließt, würde ich auch als Inhaber eines entspre­chend großen Unter­neh­mens, schleu­nigst diese Drecks-EU verlassen und meine Zelte in einem anderen Land aufschlagen. Vorteil Nummer 1: Es wird in jeder Hinsicht güns­tiger, was dann auch die Gewinne maxi­miert. Ich würde sogar der EU meine Waren dennoch anbieten, aber zu ekel­haf­testen Wucher­preisen. Die sog. Corona-„Pandemie“ hat ja eindrucks­voll bewiesen, wie einfach es ist, der EU und ihrer völlig inkom­pe­tenten, verblö­deten Kommis­si­ons­prä­si­dentin, der Flinten-Uschi, jeden Cent bei gleich­zei­tigem Ausschluss jegli­cher Haftung für die eigenen Produkte, aus dem Kreuz zu leiern.

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      • Das ist glatt gelogen! Typisch Mann, nichts außer sich selber gelten lassen wollen! Dass Sie bei Pfizer keine Chance auf einen Direk­to­ren­posten hätten, bedeutet noch lange keine Schiebung!

  7. wäre russ­land ein wirk­lich souve­ränes land, hätte sie gleich nach maidan, spätes­tens nach odesa – einfach neue grenzen gezogen, um das spätere elend und tausende tote zu verhin­dern. dann gäbe es heutigen drama nicht. so wie krim- lösung, die nach inter­na­tio­nalen recht in ordnung war – „das wille des volkes ist zu akzep­tieren“!. russ­land hatte schon genug erfah­rung mit westl betrü­gern und müsste wissen mit wem sie zu tun hat. das zögern kostet jetz viel. ein irrer zelensky, eine irre britin, kriegs­geiler nato – es wird immer gefähr­li­cher, ein atom­schuss von dieser seite würde mich nicht überraschen.

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    • Leider ist es nicht so einfach! Die Russi­sche Förde­ra­tion hat Zeit gebraucht um sich unab­hängig von ALLEN zu machen. Die Sowjet­union war genau so verkauft wie die EU-Staaten. Abhängig und ausgeraubt.
      Heute ist die Förde­ra­tion unab­hängig, wirt­schaft­lich und mili­tä­risch stark! Nur so kann sie gegen die Feinde der freien Nationen vorgehen.

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      • Auch die Russi­sche Förde­ra­tion ist so „unab­hängig“, dass sie „Corona“ hat.

        COVID in Russ­land: Die neue Normalität
        uncutnews.ch/covid-in-russland-die-neue-normalitaet/

        Wie kam Putin nochmal an die Macht? Ah, mit vom eigenen Geheim­dienst insze­nierten Terror­an­schlägen.. kommt bekannt vor? Hoffentlich.

        Putins falsche Flagge – Iain Davis
        axelkra.us/putins-falsche-flagge-iain-davis/

        Immer noch massen­haft am Träumen und Schlaf­wan­deln.. ermüdend.

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        • Schon neulich ist mir bei einem ihrer Kommen­tare ange­nehm aufge­fallen, daß ihnen kausales Denken leichter fällt als dem Gros der vermeint­lich Aufgewachten.

          Eigent­lich müsste jeder nicht voll­kommen denk­be­freite Mensch spätes­tens seit 9/11 – eine von Unge­reimt­heiten und physi­ka­li­schen Unmög­lich­keiten strot­zende Story, deren Fehler­haf­tig­keit ein durch­schnitt­lich intel­li­genter neun­jäh­riger inner­halb kürzester Zeit aufde­cken könnte, wird von keinem Main­stream-Jour­na­listen auf diesem Planeten ad absurdum geführt – wissen, daß da eine Macht auf Erden exis­tiert , die die allei­nige Deutungs- und Meinungs­ho­heit innehat.
          Um diese Macht zu iden­ti­fi­zieren, ist es hilf­reich, das Voltaire zuge­schrie­bene Zitat „Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, brauchst du nur heraus­zu­finden, wen du nicht kriti­sieren darfst“ in Anwen­dung zu bringen. Irre schwierig ist die Auflö­sung nicht.

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    • was für ein dummer fakeblödsinn…@ts
      und dafür 17 taube daumen)))
      ein weiterer beweis für die surreale eu
      verblödungsrate.

      die sach­weiz ist und bleibt der neutralste,
      demo­kra­tie­stete, freiste, sauberste, coolste,
      best­ent­wi­ckelte, life­qua­li­taiv höchste staat in
      diesem immer mehr vergam­melten westeuropa

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  8. Ein neuer Bericht vom Club of Rome ist erschienen und wie nicht anders zu erwarten, kommt man mal wieder zum Ergebnis, dass die Gesell­schaft nur durch Sozia­lismus zu retten sei.
    Dass dabei eines der im Buch thema­ti­sierten Szena­rien den Titel „Giant Leap“ trägt, ist mehr als viel­sa­gend und lässt sich kaum durch Zufall oder durch Igno­ranz gegen­über der Geschichte erklären.
    Unter einem sehr ähnli­chen Motto – nämlich unter „Giant Step“ – vernich­tete der kommu­nis­ti­sche Diktator Mao Tsetung vor etwa sechs Dekaden zwischen 20 und 45 Millionen Chinesen.
    Maos Absicht war dabei exakt dieselbe, die nun auch der Club of Rome sich auf die Fahne geschrieben hat: Die Umge­stal­tung der Gesell­schaft hin „zum Besseren“.

    «Vor 50 Jahren rüttelte der Think­tank Club of Rome mit seinem Bericht „Die Grenzen des Wachs­tums“ die Welt auf.
    […]
    Nun gibt es einen neuen Bericht, der am Dienstag in deut­scher Fassung erschienen ist. In „Earth for All“ geht es um nichts weniger als die wich­tigsten Maßnahmen, mit denen eine lebens­werte Zukunft der Mensch­heit noch möglich wäre.
    […]
    Die Zukunft der Mensch­heit hängt demnach vor allem von „fünf außer­or­dent­li­chen Kehrt­wenden“ ab: Been­di­gung der Armut, Besei­ti­gung der ekla­tanten Ungleich­heit, Ermäch­ti­gung der Frauen, Aufbau eines für Menschen und Ökosys­teme gesunden Nahrungs­mit­tel­sys­tems und Über­gang zum Einsatz sauberer Energie.
    […]
    Unter einer Viel­zahl mögli­cher Szena­rien wurden für das Buch zwei ausge­wählt, genannt „Too Little Too Late“ (Zu wenig zu spät) und „Giant Leap“ (Riesen­sprung).
    […] ‚Giant Leap‘, [zeigt] was passieren würde, wenn das Wirt­schafts­system durch mutige, außer­or­dent­liche Bemü­hungen zum Aufbau einer resi­li­en­teren Zivi­li­sa­tion umge­staltet würde.“ »

    www.welt.de/wissenschaft/article240884933/Club-of-Rome-Es-ist-noch-nicht-zu-spaet-die-Menschheit-zu-retten.html

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    • @Klaus

      Nach Dr. Cole­mans „Komitee der 300“ sind der Club of Rome und das Tavistock Institute
      Einrich­tungen des Komi­tees der 300, um den Great Reset vorzubereiten.
      Zitat:
      „Die Bedeu­tung des Grafen Etienne Davi­gnon liegt darin, daß der Club of Rome
      (COR) ihn dazu benutzte, einen massiven Schlag auf die indus­tri­elle und land­wirt­schaft­liche Struktur der USA zu fuhren, damit das, was der COR eine „Post-indus­tri­elle Gesell­schaft“ nannte, Wirk­lich­keit werden konnte. Es war derselbe COR,
      der ein welt­weites Kommu­ni­ka­ti­ons­netz­werk aufbaute, um die Aufmerk­sam­keit auf
      die künst­lich erzeugte „Geisel­krise“ im Iran zu lenken, und der die Abge­sandten des
      US-Außen­mi­nis­te­riums zwischen Washington und Teheran pendeln ließ, um die
      natio­nale Souve­rä­nität der Verei­nigten Staaten zu unter­wan­dern, und um dann die
      Lösung dieser künst­lich herge­stellten Krise einer Insti­tu­tion des Komi­tees der 300 zu
      über­ant­worten, nämlich dem Inter­na­tio­nalen Gerichtshof in Den Haag in Holland.
      Eine der ausfüh­renden Zweig­stellen des Komi­tees der 300 ist der Club of Rome (COR). Ihm wurde die Aufgabe zuge­teilt, die christ­li­chen Grund­lagen der USA aufzulösen.
      Und der COR hat Erfolg darin gehabt, die christ­liche Kirche in verschie­dene Zweige und sektie­re­ri­sche Glau­bens­rich­tungen aufzu­spalten, in charis­ma­ti­sche, funda­men­ta­lis­ti­sche und evan­ge­li­sche, so daß die christ­liche Kirche in Amerika zu einem sehr unüber­sicht-lichen Gebäude geworden ist. Eine sehr bekannte christ­liche Kirche in Amerika wurde von dem späten Armand Hammer finan­ziert, der viele Millionen Dollars in ein, seiner Ansicht nach, nicht­re­li­giöses „Spezial-Projekt“ hinein­pumpte.“ (Seite 22)

  9. Wer steckt hinter diesen Plänen Schwab, Soros , Roth­schild? Uschi und ihre Truppen sind nur Hand­langer. Doch eines scheinen die Uschi nicht zu bedenken, wenn mann nichts hat, kann man nichts herstellen. Werden die Vieh­be­stände nach Plänen der EU und den Grünen dezi­miert oder wie man in den Nieder­landen die Vernich­tung ganzer Bauern­höfe plant um klein Afrika zu errichten, woher soll die Milch für Butter usw kommen oder das Getreide für Mehl.

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      • Dezi­mie­rung der Welt­be­völ­ke­rung ist ja die Grund­idee der uns bekannten Phil­an­thropen. Zerstö­rung von Ökono­mien, provo­zierte Mangel­wirt­schaft, Handels­be­schrän­kungen wegen Konflikte, erzwun­gene Völker­wan­de­rungen, Sank­tionen, Kriege, Massen­ar­beits­lo­sig­keit, Verar­mung… und die Super­waffe Pandemie. Zurzeit findet alles statt und wird schlimmer werden.
        Mich würde auch nicht mehr wundern, wenn die tödliche Über­schwem­mungs­ka­ta­strophe in Paki­stan von Experten des Geo-Engi­nee­rings geschaffen wurden… Dürre in Deutsch­land plus Restrik­tionen gegen Landwirte…

        Passt alles. Man muss nur das Mosaik zusam­men­legen, dann erhält man die Namen solcher Krea­turen wie Gates, Soros, Schwab… 

        In der Folge würden diesen Mäch­tigen auch versteckte Schieß­be­fehle der natio­nalen Regie­rungen nichts nützen – wenn Millionen in Aufruhr kommen, ist Ende!

    • Nicht zu vergessen die PRIVATEN ZENTRALBANKEN. Die Menschen verarmen- die Wenigen berei­chern! Wer das Geld hat, hat die Kontrolle!!!

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    • moin paul
      musst du film guggen, soylent green (1973)… da weisst du wo das essen her kommt. oder die komödie „brust oder keule“ (1976)
      in beiden filmen geht es um fressen aus der fabrik…
      mfg

    • Klar: gegen Kill Gates und seine Impf­kom­plizen gibt es seit Jahren ein Haft­be­fehl in Indien. Und auch in einigen Ländern in Affrika, wo sie ihren Impf­ge­nozid schon erprobt haben…

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  10. Die EU-Terror&Genozid-Diktatur lebt und die Völker sterben
    oder
    die Völker leben und die EU-Terror&Genozid-Diktatur stirbt.

    Die Mensch­heit hat die Wahl.

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  11. WIR MÜSSEN ALLE AUF DIE STRASSEN UND DIE US-ARSCHKRIECHER VERTREIBEN !!!
    -
    In England hat eine normale Familie eine Nach­zah­lung von 9800 Pfund bekommen !!
    -
    Bereitet euch darauf vor jeden Monat für Strom Abschlag 300–400 Euro zu zahlen und für Heizung 500 Euro !!

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    • Zitat: „AUF DIE STRASSEN“

      Das inter­es­siert die WEF-EU-BRD-Globalisten-Terroristen–Verbrecher nicht.
      Sie wollen uns ja so oder so ermorden: Gift­spritze, erfrieren, oder verhungeren.
      Und „auf der Strasse“ wir das Volk vom Militär /Polizei abge­knallt werden.
      Da das deut­sche Volk unbe­waffnet ist, ist ein offener, fron­taler Kampf
      „auf der Strasse“ aktuell sinnlos.
      Es gibt bessere Stra­te­gien, als „auf die Strasse“ (kann man aber hier nicht (be-)schreiben).

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      • Ich empfehle das Buch „Der totale Wider­stand“ von Major Hans von Dach (ehema­liger Schweizer Offi­zier). Zu kaufen gibts nicht weil verboten. Online bei gutem recher­chieren zu finden als PDF.

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          • Sie meint sicher Vernet­zung im wahren Leben! Dafür ist keine abhän­gige Energie notwendig!
            Sie hat Recht!

  12. Habeck: „Nord Stream 1 wird nicht wieder aufgemacht“
    -
    Zudem erklärte Habeck, dass zwar noch etwas Erdgas aus Russ­land über die Pipe­line in der Ukraine komme.
    -
    Jedoch rechne er nicht mit einer Wieder­in­be­trieb­nahme der Erdgas­pipe­line Nord Stream 1, durch die derzeit kein Gas strömt:
    -
    “Es kommt noch ein biss­chen Gas über die Ukraine-Pipe­line, aber dass Nord Stream 1 wieder aufge­macht wird, gehört nicht zu den Szena­rien, von denen ich ausgehe.”

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    • Habeck hat gestern bei Maisch­be­wrger über Insol­venzen fanta­siert. Ich kann soviel Dumm­heit gar nicht wieder­geben. Er sagt , ein Betrieb der nicht mehr produ­ziert und verkauft ist noch lange nicht Pleite!
      Langsam fange ich an die Menschen richtig zu hassen, die so einen Voll­idioten gewählt haben!

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  13. Merkels perfide Rolle im Ukraine-Konflikt
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    www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20222/merkels-perfide-rolle-im-ukraine-konflikt/
    -
    Von Peter Haisenko 

    Die Kritik an der Russ­land­po­litik der Regie­rung Merkel wird immer heftiger, ange­sichts der aktu­ellen Entwick­lung in der Ukraine. Jetzt hat sich Merkel nach einem halben Jahr zu Wort gemeldet, um ihre Politik zu verteidigen.
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    Dabei entlarvt sie in Neben­sätzen, was ihre wahren Ziele waren und wie sie tatsäch­lich zu Putin steht.
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    Merkel ging es nie darum, mit dem Minsk-Abkommen Frieden zu schaffen

    Es war auch Merkel, die ihren Außen­mi­nister Stein­meier nach Kiew auf den Maidan geschickt hat, um den Putsch gegen den gewählten Präsi­dent Janu­ko­witsch zu unterstützen.
    -
    Der war ihr zu wenig russ­land­feind­lich. All das haben unsere Medien über­deckt mit dem Märchen, Merkel würde ein gutes Verhältnis mit Putin pflegen.
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    Aber ihre wahren Ziele hat sie jetzt in diesem Inter­view aufge­deckt. Sie betonte, dass die deutsch-fran­zö­si­sche Vermitt­lung zwischen Moskau und Kiew dem ange­grif­fenen Land wich­tige Luft zum Atmen verschafft habe.
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    „Diese sieben Jahre waren für die Entwick­lung der Ukraine ganz, ganz wichtig.“ Berlin und Paris hätten Waffen­lie­fe­rungen an die Ukraine bewusst anderen west­li­chen Nationen über­lassen, um weiter in der Vermitt­ler­rolle zu bleiben. „Das war Arbeitsteilung.“
    -
    Abge­sehen davon, dass sich Merkel selbst­ver­ständ­lich des west­li­chen Lügen­mär­chens bedient, indem sie die Ukraine schon 2014 als „von Russ­land ange­grif­fenes Land“ bezeichnet, deckt sie hier auf, dass es darum ging, die Ukraine gegen Russ­land zu bewaffnen. …ALLES LESEN !!

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  14. OT zu North Stream:

    press24.net/news/19511821/

    Tja – das ist jetzt die Folge des ganzen ideo­lö­gi­schen W.hnsinns und zu spüren bekommt es nur die Normalbev.lkerung.

    Und DAS hier dann auch vermut­lich als nächsten Dolch­stoß zur Vern.chtung D.utschlands:

    www.wochenblick.at/welt/bizarrer-uno-aufruf-an-reiche-laender/

    Es geht um die Vern.chtung D.utschlands und der echten D.utschen und die Erobe­rung R.sslands und dann die Vern.chtung aller Menschen.

    Meines Erach­tens.

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  15. Das hat mit dem „Corona“-Hoax nichts und mit dem Ukraine-Krieg mittelbar etwas zu tun, denn hier werden die Weichen für Kriegs­wirt­schaft gestellt.
    Inter­es­san­ter­weise haben die sog.Nazis“ während des Krieges das genaue Gegen­teil getan: Nachdem im Dezember 1941 durch die geschei­terte Offen­sive gegen Moskau geschei­tert und durch den Kriegs­ein­tritt der U.S.A. die Kriegs­lage zuse­hends düsterer wurde, wurden nach dem myste­riösen Tod Prof. Todts unter dem neuen Minister für Bewaff­nung und Muni­tion, dem Orga­ni­sa­ti­ons­genie Speer, ein System der dezen­tralen Wirt­schafts­steue­rung einge­führt, dass ‑abge­sehen von der Aufstel­lung von Produk­ti­ons­zahlen und der groben Vertei­lung von Rohstoffen; dies aber nach Bedarfs­zahlen aus der Indus­trie- auf eine dezen­trale Steue­rung durch die Indus­trie selbst bei Belas­sung der Gewinn­an­teile unter weitest mögli­cher Ausschal­tung der Staats­bü­ro­kratie setzte. Obschon die Indus­trie knappe Rohstoffe auf Vorrat hortete, erwies sich dieses System als hoch­ef­fi­zient und erreichte trotz Inten­si­vie­rung der Bomben­an­griffe und der daraus resul­tie­renden Notwen­dig­keit der Betriebs­ver­la­ge­rung (die natur­ge­mäss die Produk­tion beein­träch­tigt) innerst kürzester
    Zeit die Verfiel­fa­chung der Rüstungs­pro­duk­tion. Die Effi­zi­enz­pa­ra­meter waren schlicht Zutei­lung der Rohstoff­menge und Produk­ti­ons­zahlen sowie Gewinn.

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    • Corona und der Ukraine Krieg gehört genau so dazu! So konnte die Wirt­schaft geschwächt werden und die Mensch­heit mit Hilfe der Gift­spritze zT. schon redu­ziert und mit Hilfe von 5G, C‑App usw über­wacht werden!

  16. Mit Voll­dampf(*) vorraus in die Plan­wirt­schaft! Hat ja schonmal groß­artig funktioniert!
    Wozu wurde anno 1989 eigent­lich angeb­lich die DDR abgeschafft?

    * = natür­lich klima­freund­lich mit Solar­strom statt Kohlen­qualm. Was eine gewisse Rest­hoff­nung gibt daß es nicht wieder 40 Jahre dauert bis sich das Regime des wahn­haften Irrsinns an seiner eigenen Unfä­hig­keit zerlegt.

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    • Die wurde nicht abge­schafft – die wurde um die dama­lige BeÄrDe (12 BL) erwei­tert. – Das war der ganze Sinn und Zweck der sog. Wende/Wiedervereinigung, sonst hätte es diese nie gegeben.

      Meines Erach­tens.

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      • Es war der größte Raub von Volks­ver­mögen aller Zeiten!
        Die dama­ligen Poli­tiker und die Breul gehörten gekreuzigt!
        Diese Wieder­ver­ei­ni­gung war eine große Verar­sche und hat weder dem Oststeil noch dem West­teil etwas gebracht. Das Ergebnis kann man heute doch sehen!
        Für die Dummen noch mal ein kleines Beispiel. Kein hoch­ran­giger Poli­tiker der ehema­ligen DDR wurde wegen der erschos­senen Regim­flücht­lingen verur­teilt! Und was sagt dies aus: Poli­tiker beider Seriten haben seit Jahren gekungelt!

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        • Doch, Krenz wurde in seiner Eigen­schaft als Mitglied des natio­nalen Vertei­di­gungs­rates der DDR wg. des Schieß­be­fehls kurz einge­locht. (war bald Frei­gänger). Als Nach­folger von Erich war er hoch­rangig genug.

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          • Aber whrschein­lich mit einer guten Rente!
            Die haben die dummen deut­schen Polit Gangster auch nach Argen­tienien geschickt!

    • Was hast Du gegen Solarstrom ??? 

      Kosten­loser für Jeder­mann und nach­hal­tiger geht’s nicht.…
      .…die Sonne schickt keine – auch noch so klit­ze­kleine Rechnung.

      So oder ähnliche Aussage von der Grünen Khmer

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      • Sonnen­en­ergie ist super. Aber nur wenn man auch die passende Infra­struktur dahinter hat.

        Statt­dessen glauben unsere windigen Klima­kinder daß es ausreicht alles mit Wind­mühlen voll­zu­pflas­tern um die in Gedanken schon komplett abge­schal­tete rest­liche Infra­struktur 24/7/365 ersetzen zu können.

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      • Dann hör dir mal an, was Habeck gestern bei Maisch­berger von sich gegeben hat.
        Es ist nur noch pein­lich, was sich die Deut­schen für Poli­tiker gewählt haben!

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      • Deshalb muss ja auch Alles was gut ist, „Suven­tio­niert“ werden und das bis in die Stein­zeit! Alles grüner Schwachsinn!

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  17. Ja ja, „Orban“.

    Wäre der Mann glaub­haft, dann wäre Ungarn schon lange kein Teil der EUdSSR mehr. Solange die aber dabei mitma­chen, sich beugen und dafür das Geld der BRD-Deppen abgreifen, sind sie ein Teil des Problems und Leute wie Orban völlig unglaub­würdig. Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß = funk­tio­niert nicht. 

    Nicht das ich dies den werten Lesern im Netz seit April 2013 zur „A„fD sagte, zu Trump seit 2016, zu Q‑Anon seit 2017 (oder war das 18?), zum „Konser­va­tiven Kreis / Berliner Kreis“ der CDU seit diese entstanden, … 

    Niemand muß das dümm­liche Spiel also inzwi­schen erkannt haben, bitte stol­pern sie einfach weiterhin blind, taub und verblödet vor sich hin.

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    • Eben – DAS ist das, was auch ich kriti­siere. – Sie bleiben alle in der EeeeUuuu, um weiterhin aus dem vor allem von Dtld. als größtem Netto­zahler der EeeeUuuu gefüllten ESM-Topf zu schöpfen – bei einigen kommen noch die Target 2 – Salden dazu.

      Hätten die alle Rück­grat, wären die alle schon längst ausge­treten – aber ewig lockt der Mammon. 

      Auch Salvini hat meiner Erin­ne­rung nach für 2 Mrd. aus dem ESM-Topf der Instal­la­tion des Drachens zugestimmt. 

      Solange diese EeeeUuuu-Länder, die alle meiner Erin­ne­rung nach nur mit Bilanz­fri­sie­rung mithilfe des Drachens meiner Erin­ne­rung nach (fing mit Greece an) über­haupt die Maas­tricht-Krite­rien schein­erfüllten und so in die EeeeUuuu kamen und damit an den ESM-Topf, weiterhin aus demselben mone­tären Grund in der EeeeUuuu verbleiben, sind auch sie Raub­ritter, die auf Kosten vor allem eben D.utschlands als größtem Netto­zahler vor allem diesen ESM-Topf füllen, vor allem D.utschland und damit die D.utschen ausbeuten. – Zusam­men­halt und Einig­keit zum Wohle aller echten euro­päi­schen Länder sähe anders aus – sie denken auch alle nur an ihren eigenen Vorteil und blenden aus, dass, wenn so D.utschland vor die Hunde ginge, auch sie vor die Hunde gingen.

      Meines Erach­tens.

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      • @isie
        ihr deut­schen u.s.sklaven seit
        sowas von einge­bildet und
        quer­ver­blödet dass ihr schon
        fast wieder lustig rüberkommt.

        eine anglo eu kolonie)) aus ramstein
        regiert und aus london dirigiert…
        und dass seit der össi schickelgruber
        euch noch mehr veräppelte.

        dumm wie brat­wurst und noch dümmer
        wie sauerkraut…pflegt der ami zu sagen.

        diese eu kann leider nur von aussen regiert werden, ihre akteure sind zu nationalistisch
        zu welt­fremd, zu hirn­dunkel im paralell…
        das wissen london und washington natür­li­cher­weise zu ihren eigenen vorteilen auszunutzen…
        und das sicher nicht erst seit gestern))

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    • Gag am Rande: Ohne Orbans Stimme wäre Urusula von der Leyen nicht auf den Posten gekommen.

      2. Gag am Rande: Dank Orbans konser­va­tiver Fami­li­en­för­de­rung ist ein bestimmter Teil der unga­ri­schen Bevöl­ke­rung so stark gewachsen, daß Teile des Landes unbe­wohnbar geworden sind.

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    • Nichts gegen Orban. Seinem Beispiel vom Einfrieren der Preise für Grund­nah­rungs­mittel und für Gas und Kraft­stoff findet immer mehr Befür­worter und Nach­ahmer in der EU. Uns Menschen in Ungarn geht es gut, weil wir mit Orban einen Präsi­denten gewählt haben, der in erster Linie auf das Wohl der Ungarn schaut.

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  18. Notstands­ge­setze ebnen den Weg des EU-Faschismus in die tota­li­täre WEF-Diktatur.
    Wann wehren sich die Menschen in Europa endlich gegen dieses Verbrecherkartell????

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      • faschismus gab es mal)))) in italien
        der war mal richtig gut

        ihr labbert von faschismus
        und fickt nicht ohne kondom.

        wieso heisst sapien eigentlich
        nicht scha­fien oder schlafien

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        • Männers können wohl nur an das F‑Wort denken… Bin ich froh, dass kompe­tente und selbst­be­wusste Frauen wie vdL, Baer­bock, Ricarda Lang und jetzt auch Liz Truss Ihren schwülen Phan­ta­sien die Grenzen aufzeigen.

          • Da stimme ich verhalten zu…die finni­sche Minis­ter­prä­si­denten hat ihren Kolle­ginnen ja erst kürz­lich vorge­macht, wie verant­wor­tungs­voll poli­ti­sche Frauen handeln, wenn man sie auf die Mensch­heit losläßt.
            Gruß an die Fem-Flintenweiber!

    • Wenn die in die Ukraine gelie­ferten Waffen über die schwarzen Kanäle wieder zurück kommen! Dann kann es losgehen und es gibt für die Verant­wort­li­chen kein Pardon! Dazu gehören auch die GEZ Lügenbuden!

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  19. Schweren Herzens über­nimmt Kanzler Palpa­tine die befris­teten Sondervollmachten…

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