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Offenbar dämmert es nun auch den EU-Globalisierungs-Eliten, dass die von ihnen 2015 akkordierte unkontrollierte Massen-Migration nach Europa so nicht weiter gehen kann. Aus diesem Grund hatte ursprünglich Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, den Migrations-Sondergipfel einberufen.

“Herausforderung Migration”

Verklausuliert erklärte EU-Kommissionpräsidentin Von der Leyen (VdL), am Freitagmorgen in Brüssel nach einem einstündigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs.

„Migration ist eine europäische Herausforderung, die europäische Antworten erfordert.“

Relativierungs-Rhteorik inklusive: Außerdem müssten die EU-Länder aus früheren Migrationswellen lernen und gemeinsam handeln. (VdL)

“Fahrzeuge, Wachtürme, Technologie”

Der Vorsitzende des Brüsseler Gremiums kündigte zudem an: Es bestehe Einigung über eine Reihe sofortiger, konkreter und praktischer Schritte, einschließlich der Erhöhung der EU-Mittel für Grenzschutzausrüstung wie Fahrzeuge, Wachtürme und Überwachungstechnologie. (Mandiner)

“Orban droht mit Veto” (Financial Times)

Vage blieb man auch in der Formulierung, wonach Notwendigkeit bestünde, das EU-Migrations- und Asylpaket zu vervollständigen.

Und genau hier mögen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban die inneren Alalrmsirenen angesprungen sein. Denn – wie die „Financial Times“ berichtete, würde Ungarns “starke Mann” die Verhandlungen niederschlagen. – Resignativer Nachsatz: „Er findet auf jedem Gipfel etwas, wogegen er sein Veto einlegen kann“.

Allerdings unterschätzt die „FT“ dabei das politische Gespür des Ungarn. Scheint er doch zu wissen, dass hinter einer oft kolportierten „legalen Einreise“ von Migranten nur alter Wein in neuen Schläuchen verkauft werden soll.

Naiver ÖSI-Kanzler Nehammer

Und zeigte sich mit der ganzen Inszenierung „zufrieden“. Allerdings wurde die von ihm lauthals eingeforderte geforderte EU-Finanzierung von Grenzzäunen entlang der EU-Außengrenzen im Abschlussdokument nicht einmal erwähnt.

Und so mimte er – wohl in erster Linie aus innenpolitischen Gründen (letzte Wahlumfrage sieht seine ÖVP auf nur mehr kläglichen 19 Prozent) – den Hart-Rhetoriker:

„Wir haben eine klare Sprache, dass die EU-Außengrenzländer unterstützt werden.“

Und den Zweckoptimisten: Die EU schalte einen Gang höher im Kampf gegen illegale Migration. Alle EU-Außengrenzländer seien im Fokus der EU-Kommission:

„In dieser Klarheit hat es das noch bei keinem Rat gegeben.“

Alles wäre „ein wichtiges Signal“, so der Ösi-Kanzler. Und wie immer voller Worthülsen: Es sei ein „Erfolg des Bohrens harter Bretter“, dass sogar Luxemburg bereit gewesen sei, zuzustimmen.

Keine EU-Finanzierung von Grenzzäunen

Wobei die Realität dann doch eine andere ist: Hatte sich doch Luxemburgs Premier Xavier Bettel schon zuvor gegen EU-finanzierte Grenzzäune ausgesprochen. (oe24) Die Effektivlosigkiet erkenn man an diesem Unterfangen: Dass nämlich  zwei Pilotprojekte an den Außengrenzen gestartet werden. Laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sehe eines der Projekte vor, die Grenze zwischen dem EU-Land Bulgarien und der Türkei mit Fahrzeugen, Kameras, Straßen und Wachtürmen zu sichern. Diese sollten aus EU-Mitteln, dem bulgarischen Haushalt und Beiträgen der EU-Staaten finanziert.

Wohin mit den abgelehnten Asylwerber?

Einig waren sich die EU-Staaten zwar darin, mehr Druck auf sichere Herkunftsländer auszuüben, wenn sie etwa bei der Rücknahme abgelehnter Asylwerber nicht kooperieren. Ob der angekündigte Druck durch die EU-Mitgliedsstaaten, etwa Visaverschärfungen, eine schärfere Handelspolitik oder gekürzte Entwicklungshilfe überhaupt erst durchgesetzt werden, darf aber bezweifelt werden.

Österreichs Vorbild aus der Zeit der Türkenkriege (1683): Kaiser flieht nach Passau

Aha… Nehammer darf also weiter hoffen. Und wird bestimmt nicht die Courage haben, sein Veto einzulegen. Vorbild dürfte auch hier die österreichische Nationalerfahrung zur Zeit der Türkenbelagerug Wiens gewesen sein: Als sich der östrreichsche Kaiser Leopold I feige nach Linz und Passau absetze, und die Entsatzschlacht von Wien den tapferen Polen überließ…

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12 Gedanken zu „EU-Migrations-Gipfel: Lob von Österreich – Orban droht erneut mit Veto (VIDEO)“
  1. “Türkische Machtdemonstration: Riesige Ditib-Moschee in Karlsruhe”

    “Überall in Deutschland schießen muslimische Gebetshäuser aus dem Boden. Vor allem der Trägerverein Ditib, der vom türkischen Staat kontrolliert wird, sorgt für stetig neue, möglichst imposante Moscheen in immer mehr Städten. ”

  2. Man sollte nicht so tun, als ob die Politiker Ihren Fehler bereuen würden diese Fremden ins Land gelassen zu haben. Das ist reine Augenwischerei fürs “Stimmvieh”.
    Was ab 2015 geschehen ist , ist die konsequente Fortsetzung zur Vernichtung der europäischen Völker, die seit Jahrzehnten betrieben wird.

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  3. Zitat aus Sonnenborns EU-Rede: Wir sollten die EU nicht den Layen überlassen! Was wir dringenst brauchen, ist “Politikerhaftung!. Diese Bande muss für ihre Fehler und Vergehen zu Rechenschaft gezogen werden können. Wie schnell die wieder “normal” werden, wenn sie persöhnlich für ihre Vergehen haftbar gemacht werden und wie schnell sich die Spreu vom Weizen trennt, wenn die Verantwortlichen mit ihrer Unfähigkeit konfrontiert werden.

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  4. Die sollen doch nicht so tun, als ob sie wahre Interesse daran haben, dass keiner mehr kommt. Wenn Grenzzäune gebaut werden, da werde sie eben halt in Massen eingeflogen, wie es schon üblich ist, kein Problem!! Die dumme europäische Bevölkerung freut sich erst einmal über die “Fortschritte” !

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  5. Bevor man den Lügen von Pfizeruschi und dem wirbellosen Michel glaubt muß geklärt werden, ob illegale Eindringlinge die mit Gewaltanwendung die Staatsgrenzen übertreten auch mit Gewalt gesoppt werden dürfen. Und wenn sie überleben, müssen sie unmittelbar in ein fernes Drittland verfrachtet werden. Dieses Land muß Geld dafür bekommen.
    Natürlich von den Globalisten und Umvolkern….

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  6. “…,dass die von ihnen 2015 akkordierte unkontrollierte Massen-Migration nach Europa so nicht weiter gehen kann.”

    Verschwörungsschwurbler allesamt, die in Brüssel! Wie soll Europa denn ohne Migranten untergehen? Oder haben die bewußtlosen Mächtigen oder mächtig Bewußtlosen bemerkt, daß es dann auch ihnen ans Leder geht?

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  7. Es ist alles nur ein Geeiere um den heißen Brei herum und die m. A. n. Wahrheit, dass das alles nur zur V.lksberuhigung dienen soll, in Wahrheit garnicht die Abicht besteht, diese M.ssenmügrütion zu beenden. – Wäre der geeinte Wille da, gäbe es geeinte Mittel und Möglichkeiten, den Spuk ganz schnell zu beenden. – Sofort alle Sözialleistungen streichen, alles KiGöld streichen, allen den P.ss aberkennen wo er schon verliehen wurde und wo nicht diesen verweigern und sofort mit allen verfügbaren geeinten Kräften mit diesen großen Mülütärmaschinen, mit denen sie tausende Afghänen hier eingeflogen haben, die gesamte Klientel rund um die Uhr wieder in ihre Herkunftsländer zurückfliegen und wenn die die nicht zurücknehmen wollen, dann diese im Niemandsland bzw. Transitbereich absetzen – sollen sie dann selbst für ihre Wiederaufnahme sorgen – wer P.sse seines Herkunftslandes wegwerfen kann, kann sie sich dort auch wieder besorgen – und diese Flüge natürlich mit bestens bew.ffneten Sicherheitskräften begleitet von Mülütär und Pölizie.

    Wo ein echter guter Wille ist ist auch ein guter Weg.

    Meiner Ansicht nach.

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  8. Auch DROHUNGEN nutzen nichts mehr wie ja Kriege jetzt auch ohne Kriegserklärung begonnen werden. Die Hinterzimmer-Kungelei ist den öffentlichen Gesprächen gefolgt.
    Die Politiker, die ihr eigenes Land “schützen” werden dann mit Hilfsentzug (also Geld) bestraft, und dabei bestraft man nicht die REGIERENDEN (die essen keine Wurst weniger) sondern die Bevölkerung und die Lieferanten – dies scheint den SANKTIONIERERN aber noch nicht aufgefallen zu sein.

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