EU plant weitere Sank­tionen gegen Weißrussland

Polen und EU · Buildquelle: MPI

EU/Weißrussland –  „Migra­tion als Waffe“ – so sieht zumin­dest die EU den momen­tanen Konflikt und bestraft Luka­schenko sowie Flug­ge­sell­schaften für die bewussten Provo­ka­tionen an der Grenze.
 

Mitt­ler­weile ist es bereits das fünfte Sank­ti­ons­paket gegen Weiß­russ­land. Brüssel wirft dem Staats­prä­si­denten Alex­ander Luka­schenko dieses Mal vor, in orga­ni­sierter Weise Flücht­linge aus Krisen­re­gionen an die EU-Außen­grenze zu bringen. Dazu kommen nun auch Straf­maß­nahmen gegen Flug­ge­sell­schaften, die die ille­galen Migranten nach Weiß­russ­land trans­por­tiert haben sollen.

Alle Flug­ge­sell­schaften, die Einwan­derer zur Weiter­schleu­sung in die EU nach Weiß­russ­land fliegen, sollen davon betroffen sein. Es wird sogar über eine Verwei­ge­rung von Über­flug­rechten oder Lande­ge­ne­h­mi­gungen im euro­päi­schen Raum disku­tiert, erklärte der geschäfts­füh­rende deut­sche Außen­mi­nister Heiko Maas: „Wir sind noch lange nicht am Ende der Sank­ti­ons­spi­rale angelangt.

Weiters sprach sich Maas klar gegen eine Aufnahme von in Weiß­russ­land fest­sit­zenden Migranten in Deutsch­land aus. „Ich würde dafür plädieren, dass die Menschen, die dort sind (…) in ihre Herkunfts­länder zurück­ge­führt werden.”, so der SPD Poli­tiker. Es sei ein menschen­ver­ach­tendes System, das Flücht­linge als Instru­mente benutze, um Druck auf die Euro­päi­sche Union auszuüben.

Laut Pres­se­an­gaben wurden bereits die ersten Iraker mit einem ersten Sonder­flug aus Weiß­russ­land zurück in ihr Heimat­land geflogen. Etwa 750 Iraker sitzen momentan unter den tausenden Menschen an der weiß­rus­si­schen Grenze fest. Der Abtrans­port dieser Personen weg von der Grenze soll begonnen haben.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf ZURZEIT unser Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION

4 Kommentare

  1. Wenn es stimmt, was man in den Medien lesen und sehen kann, dann leiten Italien und Spanien doch auch „Migranten“ oder arme und verzwei­felte „Flücht­linge“ nach Deutsch­land. Sprach da schon mal jemand von Sanktionen???

  2. Also wenn ich in Weiß­ruß­land was zu sagen hätte.…aber dafür haben wir ja aber den „Macht­haber“ Luka­schenko mit seinem „Kreml­führer Putin“.
    Diese verkom­mene und pleite west­liche Werte­ge­mein­schaft mitsamt ihrer sog. Zivil­ge­sell­schaft, dann könnten die mich mal. Das west­liche EU-Regime, unter­ge­ordnet der USA, ist zum Schei­tern verurteilt.
    Diese Pleite-Gemein­schaft will tatsäch­lich einen Krieg mit Russ­land anzet­teln, nur um von ihrer eigene Staats­pleite und dem Schei­tern ihrer Pandemie abzu­lenken. Die Pandemie ist geschei­tert, das Impe­rium fällt.
    Wir sehen uns morgen in Wien; Frei­heit für Öster­reich, Liberté pour L‚Autriche, Freedom for Austria und für uns alle.

  3. Irrtum:

    Geplant wird von der EU schon seit der Osterwei­te­rung nicht mehr! Und zum Planen braucht man intel­li­gente, seelisch gesunde, charak­ter­lich stabile, lebens­er­fah­rene, uneitle Menschen!

    Ich aber sehe nur Alko­ho­liker und anders­ar­tige Sucht­kranke EU-Reprä­sen­tanten. Da kann Herr Luka­schenko ruhig schlafen. Die hohe Schule der EU-Planung demons­trieren gerade die „Zeugen-Coronas“ Wenn diese Planung abge­schlossen wurde, kann Luka­schenko ganz unge­schützt auf einem Schimmel als Sieger durch das Bran­den­burger Tor reiten.

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