Exklusiv: Nieder­ös­ter­reich erstes Land welt­weit mit umfas­sender „Corona-Wieder­gut­ma­chung“ – dank FPÖ

Udo Landbauer "vorne weg" - die Corona-Wiedergutmachung trägt seine Handschrift

Erster großer Schritt ist getan
Die zähen und arbeits­in­ten­siven Verhand­lungen nach dem fulmi­nanten Wahl­sieg der FPÖ, mit rd. 10 Prozent Zuge­winnen bei der nieder­ös­ter­rei­chi­schen Land­tags­wahl, haben Früchte getragen. Der kata­stro­phale Absturz der impf­be­für­wor­tenden ÖVP hingegen hat das Seine dazu beigetragen.
Ein histo­ri­scher, welt­weit einziger Meilen­stein in der „Corona-Wieder­gut­ma­chung“ konnte dem nunmeh­rigen Koali­ti­ons­partner abge­rungen werden.

Der Öster­reich-Redak­tion von UNSER MITTELEUROPA liegt das Regie­rungs­über­ein­kommen exklusiv in der endgül­tigen Fassung vor, die Fakten liegen auf dem Tisch.

Impf­fa­na­ti­kerin ÖVP-Landes­haupt­frau Mikl-Leitner musste die „Hosen herunter lassen“

ÖVP- Landes­haupt­frau Johanna Mikl-Leitner als, neben Wiens Bürger­meister Michael Ludwig (SPÖ), wohl „mili­tan­teste“ Impf­be­für­wor­terin musste nicht nur einge­stehen, dass „die Impf­pflicht ein Fehler war“, viel­mehr muss sie nun, auf unnach­gie­bige Forde­rung der FPÖ, Wieder­gut­ma­chung leisten.

Ein Fond in Höhe von 30 Millionen Euro muss nun nach FPÖ „Willen“ einge­richtet werden.

Im Zuge der Verhand­lungs­runden zwischen ÖVP und FPÖ wurde im Main­stream beharr­lich kolpor­tiert, dass „wohl das Thema Corona zum Knack­punkt der Koali­ti­ons­ge­spräche werden würde“, es sieht am „Ende des Tages dann wohl so aus, als hätte die „impf­hys­te­ri­sche, Impf­schäden igno­rie­rende“ ÖVP mit Mikl-Leitner an der Spitze, „die Hosen herunter lassen müssen“.

Während diese „Sensa­ti­ons­mel­dung“ selbst­re­dend den öster­rei­chi­schen Staats­me­dien im besten Falle eine Rand­notiz wert ist, nehmen wir uns des Themas im Detail an.

In einem der Eingangs­sätze des Papiers heißt es, „im Wissen was in diesen heraus­for­dernden Zeit notwendig ist, Verant­wor­tung und Vernunft sind unsere Leit­li­nien“ und das trifft es scheinbar auf den Punkt.

30 Millionen Corona-Wiedergutmachungsfond

Insge­samt werden unter dem Punkt „Gräben schließen – Verant­wor­tung über­nehmen“ zehn Maßnahmen zur Corona-Aufar­bei­tung ange­führt. Die Punkte sind direkt dem Regie­rungs­pa­pier entnommen.

Das Land richtet für die Dauer von 2 Jahren ab Errich­tung einen Fond in Höhe von 30 Mio. Euro ein.

Aus diesem Fond sollen unter anderem Bera­tungs­leis­tungen im Fall indi­vi­du­eller Schäden, medi­zi­ni­sche Betreuung von Menschen mit Impf-Beein­träch­ti­gungen, Kosten zur Behand­lung psychi­scher Probleme, allfällig erfor­der­liche Thera­pien, der Mehr­auf­wand für Heim­un­ter­richt, wie auch Nach­hilfe, Frei­zeit­ak­ti­vi­täten etc., für Kinder und Jugend­liche finan­ziert werden.

Das Land wird jene, wegen Verlet­zung von Corona-Beschrän­kungen bezahlten, Straf­gelder amts­wegig an die Betrof­fenen persön­lich rück­erstatten. Die Summe der weiteren dem Land zuge­flos­senen Straf­gelder von unge­fähr 1,3 Millionen Euro werden vom Land in den einge­rich­teten Fond einge­bracht und somit Personen zugu­te­kommen, die durch die Pandemie Schaden genommen haben.

Das Land hat die Corona-Impf­pflicht für Mitar­beiter aufge­hoben und steht als Arbeit­geber wieder all jenen Mitar­bei­tern offen, die auf Grund der einge­führten Corona-Impf­pflicht ihrer Tätig­keit nicht weiter nach­gehen konnten.

Das Land wird alle Bewerber, deren Bewer­bung für eine Stelle im Landes­dienst, auf Grund ihres Corona-Impf­status nicht weiter verfolgt wurde, zu neuer­li­chen Gesprä­chen einladen.

Dort wo das Land die Perso­nal­ho­heit ausübt werden keine Maßnahmen gesetzt die auf eine direkte oder indi­rekte Corona-Impf­pflicht hinauslaufen.

Das Land wird gesetz­liche Anpas­sungen, gegen eine Diskri­mi­nie­rung auf Grund des Corona-Impf­status im Bereich des Landes, vornehmen.

Das Land wird keinerlei Werbe­maß­nahmen für die Corona-Impfung mehr vornehmen.

In den Kliniken der Landes-Gesund­heits­agentur wird per 30.4.2023 die Corona-Masken­pflicht für alle Mitar­beiter aufgehoben.

Das Land richtet unab­hängig vom erwähnten Fond, eine unab­hän­gige, unbe­fan­gene und weisungs­freie Evalu­ie­rungs­kom­mis­sion ein, die sich mit den Maßnahmen, Auswir­kungen und Folgen der Corona-Pandemie wie z.B. Schul­schlie­ßungen und Ausgangs­be­schrän­kungen ausein­ander setzt und diese aufar­beiten wird.

Die Ergeb­nisse dieser Kommis­sion sollen zur Orien­tie­rung, sowie für Maßnahmen im Falle einer allfällig neuer­li­chen Pandemie, dienen.

Alles in Allem eine hoffent­lich rich­tungs­wei­sende mutige Entschei­dung, in der ganz klar gezeigt werden konnte, dass man mit solider konser­va­tiver Politik einen Weg aufzeigen kann, der beispiel­haft zur längst über­fäl­ligen Corona-Aufar­bei­tung sein sollte.

VideoNoch vor einem Jahr trat Mickl-Leitner massiv für die Impf­plicht ein. Die Impf-Hard­li­nerin wollte Öster­reich als euro­pa­weit erstes Land zu dieser Zwangs­maß­nahme verdon­nern! Sehen Sie hier ihre Ausfüh­rungen von damals: 

Die Dame nahm hier die Wörter „Impf­pflicht“ oder „Impf­ver­pflich­tung“ etwa 10 Mal in den Mund und betont immer wieder, dass die Geimpften unter den Unge­impften zu leiden hätten. Damit gab sie schon damals zu, dass sie genau weiß, dass die Impfung Geimpfte nicht schützt. Wenn sie jetzt behauptet, dass man im Nach­hinein klüger geworden ist, so stellt sich die Frage, warum Leute schon vorher klüger waren. Leute, die sich in den letzten Jahre Uner­hörtes bieten lassen mussten. Leute die anständig waren und nicht korrupt.

WERBUNG


Bitte unter­stützen Sie unseren Kampf für Frei­heit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Bank­über­wei­sung) ab € 10.- erhalten Sie als Danke­schön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ porto­frei und gratis! Details hier.


25 Kommentare

  1. „Das Land richtet für die Dauer von 2 Jahren ab Errich­tung einen Fond in Höhe von 30 Mio. Euro ein.“

    Wüsste wirk­lich nicht, was es da zu jubeln gäbe, denn das ist STEUERGELD.

    Das ist von Straf­pro­zessen, Verur­tei­lungen und wahren Scha­den­er­satz­pflichten ganz weit entfernt. Ein Verbre­chen als bloßen Fehler vorzu­täu­schen, für den die Allge­mein­heit anstelle der Täter haften soll, ist auch ein Verbre­chen: die Vertu­schung einer Straftat.

    8
    1
    • Und jeder der stand­haft geblieben ist wird doppelt bestraft:
      Erst durch Verleum­dung und Schi­ka­nie­rung, nun indem er die Aufräum­ar­beiten dieses Wahn­sinn auch noch mit bezahlen darf.

      Wahr­lich kein Erfolg, bevor nicht alle Verant­wort­li­chen voll­um­fäng­lich und restlos in Regress und Haftung genommen worden sind kann beim besten Willen von Aufar­bei­tung keine Rede sein.

      • Herr­gott nochmal wir stehen am Anfang der Aufar­bei­tung und nur kein Neid ihr Bundes­bürger bei euch dauert das noch dank lauter­bach und ampelchen…wenn überhaupt.…

        • Die Coro­na­p­lan­demie war und ist keine ledig­lich verfehlte Politik basie­rend auf Irrtü­mern, sondern ein vorsätz­lich began­genes Verbre­chen gegen die Menschlichkeit:

          ein ausge­dehnter und syste­ma­ti­scher Angriff gegen die Zivil­be­völ­ke­rungen, globalen Ausmaßes.

          Es handelt sich um massen­haft began­gene auch schwerste Straf­taten sowie um ein Völker­rechts­ver­bre­chen, dem Täter­schaft zuzu­ordnen ist. 

          Die Straf­täter müssen verfolgt werden und nicht die Opfer dürfen für den ange­rich­teten Schaden in Haftung genommen werden. 

          Steu­er­geld statt Straf­pro­zess hätte mit Aufar­bei­tung gar nichts zu tun. Es wäre das Gegen­teil von Aufar­bei­tung, so zu tun, als wäre nichts gewesen, „soli­da­risch“ zur Kasse zu beten, damit der Massen­mör­der­zirkus nicht nur unbe­hel­ligt bleibt, sondern vor allem auch weiter­spielen kann.

          Genau so wurde es geplant, aber damit darf niemand durchkommen.

  2. Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, wenn nur ein bisserl in Rich­tung Abbitte und Mini­wie­der­gut­ma­chung gegangen wird, dass es für die Meisten schon wieder OK ist und man bereit ist, zur Tages­ord­nung über­zu­gehen und das finde ich nicht gut. Es gibt Verbre­chen, und dieser Impf­wahn durch eine medial insze­nierte Coro­na­hys­terie, ange­facht durch gekaufte, ideo­lo­gi­sierte oder erpress­bare Poli­tiker, war und ist ein Verbre­chen an der Mensch­heit! Und genau dafür muss es schnelle, und harte Strafen geben, sonst verläuft diese Sache wieder halb­herzig ange­gangen im Sand, bis zur nächsten Schwei­nerei. Schwab, Gates, WHO etc. Wider­stand und aus dem Amt jagen aller Schwab­jünger und korrupten Verant­wort­li­chen in der Regie­rung und Brüssel. Sie versu­chen uns mit einzelnen Gescheh­nissen zu verzet­teln und wenn wir hier nicht eine Einig­keit von 20% der Bevöl­ke­rungen schaffen, haben sie uns wirk­lich versklavt. Wider­stand gegen Karten­zah­lung, Wider­stand gegen EU-Pläne Klima­wandel, Wider­stand gegen die Vernich­tung der Bauern, hört auf künst­lich herge­stellte Nahrung zu essen, Boykott im Kleinen von jedem Einzelnen sollte zu obersten Pflicht werden! Unsere Vorfahren haben für die Frei­heit auch mit ihrem Leben bezahlt, als sie dafür kämpften. Und was macht die ach so aufge­klärte, so gescheite, entwi­ckelte Gene­ra­tion heute? Sie läßt sich verar.…n, weil sie zu faul ist selber zu denken, zu recher­chieren und Verant­wor­tung zu über­nehmen, für sich und für die Gesell­schaft! Ich bin froh schon älter zu sein, hätte nie gedacht, dass eine Gesell­schaft so verblödet, gedan­kenlos, feige gepaart mit Märthy­rer­haf­tig­keit, sich mit falschem Edelmut groß­kotzig selbst vernichtet.

    10
    • Nur unsere Vorfahren?
      Assange ist nach wie vor unter unwür­digen Bedin­gungen einge­knastet, Snowden in frag­wür­digem Exil, und wie Repres­sion aussieht durften und dürfen auch in den besten EUdssR-Neusch­län­dern aller Zeiten kriti­sche Stimmen am eigenen Leib erfahren.

      Davon abge­sehen: 100%ige Zustimmung!

      Ergänzen kann man noch: Schluß mit der Unter­stüt­zung und Konsum von Schund­funk und anderen Büttel­me­dien, ebenso von Gurgel, Duzröhre, Frat­zen­buch und den übrigen Daten­kraken inkl. der dauer­nach­hau­se­te­le­pho­nie­renden Wischdatschwanze.

  3. Konser­va­tive sind genau so uebel wie die Links/Grünen. Alles gekaufte Knechte der Globa­listen. Das sind häss­liche Zombies, ins Gefängnis mit dennen. Billionen Entschä­di­gungen sind zu tätigen, es wurden Millionen Menschen durch die Gift­spritze und den faschis­ti­schen Mass­nahmen ermordet.

  4. Eine recht­liche Aufar­bei­tung, nach der so weiter gemacht wird wie bisher, wird nicht viel bringen. Unser Haupt­pro­blem heißt Korrup­tion. Die Konzerne schmieren die Poli­tiker und Richter, diese nehmen dem Mittel­stand das Geld ab und schieben es in Rich­tung Konzern. Will­kommen im Mafia-Staat. Korrup­tion bekämpft man mit Korrup­tion. Man muss die Steu­er­fahnder auf die Mafia loslassen mit der Maßgabe, dass der Fahnder die Hälfte des zurück­ge­holten Geldes selber behalten darf. Wenn ein Minis­ter­prä­si­dent Söder 30 Millionen so eben an seine Ehefrau über­weist, dann muss aufge­klärt werden, wo er die Kohle her hat und bei wem er dafür den Hintern hin halten mußte. Jeder Appa­rat­schik, der mehr Geld hat als ihm zustehen dürfte, muss die Kohle wieder abgeben. Nur so funk­tio­niert es!

    13
  5. wenn ich als Laie sehen konnte – gleich von Anfang an – dass da was nicht stimmt da werden es wohl Ärzte oder andere die schlauer sind als ich es auch gemerkt haben müssen. Gleich von Anfang an haben die Zahlen nicht gepasst und der Druck, den man austeilte war verräterisch.

    15
  6. für die zahl­rei­chen Impf­to­des­opfer bzw. Gesund­heits­ge­schä­digte sind sie auf alle Fälle persön­lich haftbar zu machen. Eine Geld­ent­schä­di­gung mag für Betrof­fene ein Pflaster auf dem heißen Stein sein, das Verbre­chen wurde aber erst durch poli­ti­sche Entschei­dungen möglich. Daher muss die Immu­nität aufge­hoben werden und die Verant­wort­li­chen vor Gericht gestellt werden, wie jeder andere Verbre­cher auch. Wir verzeihen und vergessen nicht bis die Urteile gefällt sind.

    16
    • ganz genau, aber dann bitte die Eier haben und dazu sagen, dass man da wohl in der Komman­do­zen­trale Brüssel ansetzen muss, von dort ging wie wir wissen die terro­ris­ti­sche Staa­ten­erpres­sung aus, hier geht es um ein Bundes­land des kleinen Öster­reich, dafür ist dieser ANfang der hier gemacht wurde gran­dios, sieht man da irgend­etwas in der Rich­tung im besten Deutsch­land aller Zeiten mit 10x soviel Einwohnern.…

      8
      1
      • hoppla, ELA. Ich habe nirgends geschrieben, dass das Über­ein­kommen nicht gut wäre. Für mich steht aber die straf­recht­liche Aufar­bei­tung im Vorder­grund, schon aus Präven­ti­ons­gründen, sodass es nie mehr jemand wagt im Auftrag der Phar­ma­mafia über die Körber der Bürger zu verfügen. Die straf­recht­liche Verfol­gung der EU Spitze, wäre klarer weise genauso anzu­streben, ist aber bei diesem will­fäh­rigen EU Gerichtshof aussichtslos, genauso wäre auch die WHO und zustän­digen Geneh­mi­gungs­be­hörden dem Straf­recht zuzuführen.

      • Eben, Fr. Merkel muss endlich mal für ihre Politik abge­straft werden. Von wegen – „wer sich diesen Winter (2021) nicht impfen lässt, erlebt das Früh­jahr nicht mehr etc.“

        11
      • #Ela
        Öster­reich kümmert sich eben noch um seine Bürger was man bei uns in Deutsch­land schon seit fast 20 Jahren nicht mehr macht. Alle Poli­tiker sind auf ihr eigenes Wohl bedacht und die Bevöl­ke­rung ist nur dazu da
        ausge­nommen zu werden. Sie belügen und betrügen uns nach Strich und Faden und daher brau­chen wir auch keine Wahlen mehr weil sie ohnehin das machen was ihnen passt und uns eben verbieten Kritik an ihrer Arbeit zu üben , somit auch einen Bundestag von max. 500 Parla­men­ta­riern und wenn die dann mal wirk­lich ihre Arbeit machen für die sie vom Volk gewählt wurden, reicht es vollkommen.

  7. Diese grund­sätz­liche Entwick­lung macht erstmal Hoff­nung auf wieder bessere Zeiten. Wobei dazu gehört, dass die Verant­wort­li­chen für diesen Faschismus, was anderes stellten die letzten Jahre seit 2014 (Beginn mit Maidan, über Neger- Import hin zur vorsätz­li­chen Tötungs­ab­sicht) nämlich nicht dar, ohne Gnade abzu­ur­teilen und zu bestrafen sind! Notfalls Todesstrafe!

  8. Bravo und dann sollte noch die straf­recht­liche Seite ange­gangen werden mit Aufhe­bung der Imunität usw. Auf jeden Fall sollte es zu keinem Straf­erlaß für die Täter kommen

    24
  9. „mit umfas­sender „Corona-Wieder­gut­ma­chung““

    Würden die Täter schon verhaftet, ange­klagt, zu lebens­langer Haft verur­teilt? All die vielen Helfer der Täter in Justiz, Polizei, Medien, Beam­ten­schaft ange­klagt, abge­ur­teilt, entlassen? Wurden alle Gesetze die für die Fake-Pandemie umge­schrieben wurden für illegal erklärt? Wurden alle „Corona“-Urteile aufge­hoben und die vielen Unschul­digen / Wider­ständler entschä­digt, denen mit solchen Urteilen geschadet wurde? ect. pp.

    Wenn NEIN, dann unter­lassen sie es einfach solche Lügen zu verbreiten (Über­schrift).

    30Mio € für Massen­mord an zehn­tau­senden (in Öster­reich insge­samt), dazu hundert­tau­sende die krank gemacht wurden. „Hier ihre 5€ „Entschä­di­gung. Der Nächste bitte.“

    24
    6
    • Bitte das wurde erst heute (oder gestern) ausge­han­delt. Das ist immerhin der erste Schritt in die rich­tige Rich­tung. Das kommt sicher noch dicker. 

      Und wer wird die Fest­nahme und Verur­tei­lung der Impf­ver­bre­cher durch­führen. Sie etwa? Sehen Sie, dass geht nicht von einem Tag auf den anderen – das braucht Zeit, weil da zu viele Leute invol­viert sind. 

      Denken Sie bitte mal nach, anstatt hier verbal herumzuschlagen!

      11
      4
      • Ach ja, was an meinem ursprüng­li­chen Kommentar denn sach­lich falsch ist, ist Ihnen wohl leider entfallen zu schreiben. Außer „habt Vertrauen in die handelnden Parteien und Poli­tiker“ (die kein Vertrauen verdienen, wegen deren Taten bisher) und „schreiben Sie gefäl­ligst nicht die Wahr­heit in klaren Worten“, kam da nichts von Ihnen.

        2
        1
      • Im Unter­schied zum Mathias hat der Marcus nach­ge­dacht: hier wurde ausge­han­delt, dass der Steu­er­zahler Wieder­gut­ma­chung anstelle der Verbre­cher leisten soll und das ist kein Schritt in die rich­tige Rich­tung, sondern exakt dieselbe Rich­tung wie der Lasten­aus­gleich in Deutschland.

        2
        1
  10. Mit Geld kann man alles kaufen, sogar Wieder­gut­ma­chung für nicht wieder gut zu machende Gesund­heit?? Diese öster­rei­chi­sche Klabau­ter­bachin gehört wie ihr trans­hu­ma­nis­ti­scher BRD-Kumpan aus Partei und Politik geworfen und zu produk­tiver Arbeit mit lebens­langen Schmer­zens­geld­zah­lungen an die Sprit­zen­opfer verurteilt.

    21
    1

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein