Experten-Gruppe zerlegt Impf­pflicht: 81 Hoch­schul­lehrer und Wissen­schaftler mit schrift­li­chem Appell an Bundestagsabgeordnete

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Während in Öster­reich die Impf­plicht sich als Flop entpuppte und gerade „ausge­setzt“ wird, drängt in Deutsch­land die Phar­ma­lobby samt den von ihnen gesteu­erten Poli­ti­kern auf
rasche Einfüh­rung einer derar­tigen Zwangs­maß­nahme. Doch auch hier wächst der Wider­stand und immer mehr seriöse und verant­wor­tungs­volle Persön­lich­keiten melden sich zu Wort.

Zuletzt waren es 81 Hoch­schul­leh­rern und Wissen­schaft­lern – darunter Juristen, Medi­ziner, Psycho­logen, Physiker und Chemiker – die ein Doku­ment von 70 Seiten ausge­ar­beitet haben, in dem erklärt wird, warum eine Covid-Impf­pflicht gegen die Verfas­sung verstößt: Sie sei „nicht erfor­der­lich, nicht ange­messen und damit verfas­sungs­widrig“. Die Arbeit wurde allen Bundes­tags­ab­ge­ord­neten zugestellt:

„Eine COVID-19-Impf­pflicht ist verfassungswidrig“

  1. März 2022

Verehrte Bundes­tags­ab­ge­ord­nete, sehr geehrte Damen und Herren,

Sie werden bald über ein Gesetz zu einer Impf­pflicht zu entscheiden haben. Durch eine Impf­pflicht werden Grund­rechte einge­schränkt, u.a. das Grund­recht auf körper­liche Unver­sehrt­heit mit der Gefahr einer Verlet­zung der Menschen­würde und der Selbst­be­stim­mung. Wir, die 81 unter­zeich­nenden Wissen­schaft­le­rinnen und Wissen­schaftler, über­geben Ihnen mit diesem Schreiben Argu­mente für eine verfas­sungs­kon­forme Entschei­dung in dieser Sache.

Eine verfas­sungs­recht­liche Prüfung umfasst vier Fragen:
1.) Welches Ziel dieses Gesetzes ist verfassungskonform?
2.) Ist diese Maßnahme, d.h. eine Impf­pflicht, mit Blick auf dieses Ziel geeignet?
3.) Ist diese Maßnahme erfor­der­lich?
4.) Ist diese Maßnahme ange­messen?

Grund­sätz­lich gilt dabei aus juris­ti­scher Sicht erstens, dass die Beweis­last auf Seiten des Gesetz­ge­bers, also bei Ihnen, liegt. Es gilt zwei­tens, dass nicht ausge­räumte trif­tige Bedenken in einem einzigen der vier Punkte genügen, um eine Impf­pflicht als verfas­sungs­widrig auszuweisen.

Wir zeigen im Folgenden, dass bei allen o.g. Krite­rien durch­grei­fende Bedenken bestehen und die gesetz­liche Anord­nung einer Impf­pflicht demnach verfas­sungs­widrig wäre. Umfas­sende Nach­weise zu unseren einzelnen Argu­menten finden Sie in den Anlagen, auf die wir jeweils verweisen.

Ad 1.) Das grund­recht­lich geschützte Selbst­be­stim­mungs­recht verbietet es, den Einzelnen zu seinem eigenen Schutz zur Impfung zu verpflichten. Verfas­sungs­recht­lich kommt nur das Ziel des Fremd­schutzes infrage, wobei es nicht um den abso­luten Ausschluss jegli­cher Gefähr­dung der Gesund­heit Dritter gehen darf, den der Staat auch sonst nicht garan­tieren kann. Zulässig erscheinen hier allein zwei Ziele:
a.) die Zahl der Erkran­kungen mit schwerem Verlauf (Inten­siv­pa­ti­enten und Todes­fälle) auf ein Niveau zu senken, das dem anderer Infek­ti­ons­krank­heiten entspricht;
b.) eine signi­fi­kante Über­las­tung des Gesund­heits­we­sens zu verhindern.

Ad 2.) Die Geeig­net­heit einer Impf­pflicht ist zwei­fel­haft, weil die verfüg­baren COVID-19-Impf­stoffe keine ausrei­chende Immu­nität und damit keinen ausrei­chenden Fremd­schutz erzeugen:
a) Nach wenigen Wochen hat die Impfung nicht nur keinen posi­tiven Effekt mehr auf die Wahr­schein­lich­keit einer Infek­tion, sondern kann diese Wahr­schein­lich­keit sogar erhöhen – wie aktuell Omikron zeigt [Anlage 1: Abschnitt 4.];
b) Die Impfung hat nur einen geringen Effekt auf die Schwere der Erkran­kung, der in kurzer Zeit abnimmt [Anlage 1: Abschnitte 2. und 3.];
c) Menschen mit Impfung* sind bei einer Infek­tion nicht weniger anste­ckend als Personen ohne Impfung. Also kann die Impfung keine Infek­ti­ons­ketten unter­bre­chen [Anlage 1: Abschnitt 7.].

(*Die Bezeich­nung „ungeimpft/geimpft“ ist mehr­deutig. Wir spre­chen daher von Menschen mit bzw. ohne COVID-19-Impfung; wenn sach­lich nötig, wird die Anzahl der Impfungen angegeben.)

Ad 3.) Die Erfor­der­lich­keit einer allge­meinen Impf­pflicht ist zu verneinen, weil
a) die beson­dere Gefähr­lich­keit von COVID-19 nicht mehr gegeben ist. Mit dem Auftreten der Omikron-Vari­ante gilt, dass die Zahl der Erkran­kungen mit schwerem Verlauf das Niveau einer normalen saiso­nalen Grippe erreicht hat [Anlage 1: Abschnitt 1.];
b) die Impfung nicht alter­na­tivlos ist, denn es stehen hoch­wirk­same Thera­pien sowie präven­tive Maßnahmen zur Verfü­gung [Anlage 2];
c) eine signi­fi­kante Über­las­tung des Gesund­heits­we­sens nicht statt­ge­funden hat [Anlage 3].

Ad 4.) Eine Impf­pflicht ist nicht ange­messen, denn die verfüg­baren Impf­stoffe sind nicht nur nicht sicher, sondern haben ein bisher nie dage­we­senes Risikopotential:
a) gemessen daran, dass es sich bei den COVID-19-Impf­stoffen um unter beson­deren Bedin­gungen bedingt zuge­las­sene neuar­tige Medi­ka­mente handelt, deren mittel- oder lang­fris­tiges Risi­ko­po­ten­tial nicht hinrei­chend unter­sucht wurde;
b) gemessen an der Gefähr­lich­keit und Häufig­keit der vom Paul-Ehrlich-Institut doku­men­tierten Neben­wir­kungen der Impfung;
c) gemessen an einer begrün­deten Abschät­zung nicht erfasster Neben­wir­kungen von mindes­tens 80% [Anlage 4];
d) gemessen an einer uner­klärt hohen Anzahl von Todes­fällen insbe­son­dere in den mitt­leren Alters­gruppen bis ins Jugend­alter hinein, die im zeit­li­chen Zusam­men­hang mit den Impfungen steht [Anlage 5];
e) gemessen an dem sich abzeich­nenden breiten Spek­trum der Neben­wir­kungen, deren Ausmaß an Gefähr­dung sich erst lang­fristig abschätzen lässt [Anlage 6].

Ein Gesetz für eine COVID-19-Impf­pflicht – auch auf Vorrat –, so das Ergebnis, darf nicht verab­schiedet werden, da es zur Errei­chung des verfolgten Ziels nicht geeignet, nicht erfor­der­lich, nicht ange­messen und damit verfas­sungs­widrig ist.

In dem Wissen, wie sehr die Diskus­sion unsere Gesell­schaft in den vergan­genen Monaten erschüt­tert und gespalten hat, bitten wir Sie, die Debatte um die Impf­pflicht als Möglich­keit zu nutzen, andere, für unsere Demo­kratie heilende und versöh­nende Wege einzuschlagen.

Die Autoren­gruppe

Prof. Dr. Jessica Agarwal
Prof. Dr. Thomas Aigner
Prof. Dr. Ralf Alleweldt
Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos
Prof. Kerstin Behnke
Prof. Dr. Ralf B. Bergmann
Prof. Dr. Andreas Brenner (CH)
Prof. Dr. Klaus Buchenau
Dr. Matthias Burchardt
Prof. Dr. med. Paul Cullen
Prof. Dr. Viktoria Däschlein-Gessner
Ass.-Prof. Dr. theol. Jan Dochhorn
Prof. Dr. Ole Döring
Prof. Dr. Gerald Dyker
Dr. Alex­ander Erdmann
Prof. Dr. Michael Esfeld (CH)
Dr. Claas Falldorf
Dr. Matthias Fechner
Dr. med. Johann Frahm
Prof. Dr. Katrin Gierhake
Prof. Dr. Frank Göttmann
Prof. Dr. Ulrike Guérot
Prof. Dr. Lothar Harzheim
Prof. em. Dr. med. habil. Karl Hecht
Prof. Dr. Saskia Hekker
Prof. Dr. Martina Hentschel
Prof. Dr. med. Sven Hildebrandt
Prof. Dr. Detlef Hiller
Prof. Dr. Oliver Hirsch
Prof. em. Dr. med. Dr. Georg Hörmann
Prof. Dr. Thomas Sören Hoffmann
Dr. Agnes Imhof
Dr. René Kegelmann
Prof. Dr. theol. Martin Kirschner
Dr. Sandra Kostner
Prof. Dr. Boris Kotchoubey
Prof. Dr. Klaus Kroy
Prof. Dr. Christof Kuhbandner
PD Dr. Axel Bernd Kunze
Dr. Norbert Lamm
Prof. Dr. Salva­tore Lavecchia
Dr. Chris­tian Lehmann
Dr. h. c. theol. Chris­tian Lehnert
Prof. Dr. Normann Lorenz
Prof. Dr. Stephan Luckhaus
PD Dr. Stefan Luft
Prof. Dr. Jörg Matysik
Dr. Chris­tian Mézes
Prof. Dr. Klaus Morawetz
Prof. Dr. Gerd Morgenthaler
Prof. Dr. Ralph Neuhäuser
Dagmar L. Neuhäuser
Dr. med. Sven Gerhard Nevermann
Dr. Henning Nörenberg
Prof. Dr. Gabriele Peters
Prof. Dr. Chris­tian Pietsch
Dr. med. Steffen Rabe
Prof. Dr. Konrad Reif
Prof. Dr. Günter Reiner
Prof. Dr. Matthias Reitzner
Prof. Dr. Markus Riedenauer
Prof. Dr. Günter Roth
Prof. Dr. Andreas Schnepf
Prof. em. Dr. med. Wolfram Schüffel
Prof. Prof. Dr. med. Klaus-Martin Schulte
Dr. Jens Schwachtje
Prof. Dr. Harald Schwaetzer
Prof. Dr. Henrieke Stahl
Prof. Dr. Anke Steppuhn
Prof. Dr. Wolf­gang Stölzle (CH)
Prof. Dr. Lutz Stührenberg
Dr. med. Henrik Ullrich
Prof. Dr. Tobias Unruh
Dr. med. Hans-Jürgen Vogel
Dr. habil. Ulrich Vosgerau
Dr. Chris­tine Wehrstedt
Dr. Jan Chris­toph Wehrstedt
Prof. Dr. Christin Werner
Prof. Dr. Martin Winkler (CH)
Dr. med. Jens Wurster (CH)
Prof. Dr. Chris­tina Zenk

Anlagen

Anlage 1: Wirk­sam­keit der COVID-19-Impfungen

Anlage 2: Jenseits der Impfung: wirk­same Inter­ven­tionen gegen COVID-19

Anlage 3: Inten­siv­betten (ICU) Bele­gung, Kapa­zität und Auslas­tung in Deutschland

Anlage 4: Erfasste und uner­fasste Neben­wir­kungen der COVID-19-Impfstoffe

Anlage 5: Die erhöhte Sterb­lich­keit im Jahr 2021


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20 Kommentare

  1. Nach längerer Betrach­tung kam ich zu dem Schluß, die Spritz­brühe sei nicht für Corona, sondern Corona für die Spritz­brühe entwi­ckelt worden.

  2. Die Fakten sind bekannt: Die Spritze schützt nicht, die Spritze schützt vor einem weiter geben nicht, die Spritze bewahrt auch nicht vor einem Kran­ken­haus­auf­ent­halt, die Spritze kann sehr sehr schwere Neben­wir­kungen hervor­rufen, nach­ge­la­gerte Schäden sind noch gar nicht bekannt. Die Grippe gab es nicht mehr, frag­liche Abrech­nungs­me­thoden bei Kran­ken­häu­sern, bei Impf­zen­tren, Gold­grä­ber­stim­mung bei Impf­ärzten, Test­zen­tren, Masken­her­stel­lern, Apotheken. Eine horrende Staats­ver­schul­dung, eine gespal­tene Bevöl­ke­rung und Müll­berge durch Test­streifen, Spritzen, Verpa­ckung etc.……und darauf nun eine Impfplicht.…ist ein „Dafür“ nicht dann fahrlässig??…Wenn dadurch dann jemand stirbt, weil es jemand bestimmt mit dem Wissen dieser Fakten…was ist das dann.…Wenn ich ohne Bremsen ein KfZ bewege und ein Mensch kommt zu Tode.…was ist das dann.…Wir, nein ich hoffe, dass einmal eine Aufar­bei­tung geschieht und die Folge nicht ein „DuDuDu“ ist, sondern eine echte Strafe, so wie es der Souverän auch erfährt, wenn er sich nicht an Gesetz und Ordnung hält.….

  3. Heute hat mir ein zwei­fach Gepiekster gesagt, dass er sich keine weitere Pieksung geben lassen würde. – Die erste hätte er noch recht gut wegge­steckt, aber seit der 2. Pieksung hätte er eine Erkäl­tung und Grippe nach der anderen und würde sich garnicht wohlfühlen.

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    • Ergän­zung: DA kann man dann gleich einhaken und ein paar Fakten präsen­tieren und auf alter­na­tive Info­seiten hinweisen und auf bestimmte Videos, was ich denn auch tat und er hörte sich das auch alles an.

  4. Immer so lustig, wenn Idioten, die an das System glauben, zu den Tätern rennen, mit ihren Fakten und meinen die Mafiosi würden sich dafür inter­es­sieren. Wie oft hat das schon geklappt? Null oder NULL male? Muß man aber nicht mitbe­kommen haben, als system­gläu­biger Idiot.

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  5. die covid plaerre ist wie die energie und die zinsmaerkte
    im deutungs­hoch der eu besetzer.
    solange wir in mittel­eu­ropa solche flaschen­po­li­tiker an die gefu­ellten fres­s­tro­egge waehlen wird sich dass sicher nicht aendern…

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  6. Die kommen aus der Nummer nicht mehr raus.
    Meine größte Sorge ist eigent­lich nur noch die, dass die auch noch straf­frei davon kommen, weil die roten und schwarzen Kutten­nutten eben auch noch von denen bezahlt werden.

    Wenn dieser Fall eintreten sollte hoffe ich darauf, dass man sie dem – bis dahin hoffent­lich noch mehr aufge­wachten Volk – zum Fraß vorwirft, das gemerkt hat, welch abgrund­tief bösar­tiges Spiel mit ihnen gespielt worden ist.

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  7. @TS
    „„Juristen, Medi­ziner, Psycho­logen, Physiker und Chemiker“ – also bis auf eine Gruppe alles Fach­fremde. Und die „Medi­ziner“ sind über­wie­gend auch keine Wirro­logen, also eben­falls irrele­vant.“ Mitnichten! Es handelt sich dabei um soge­nannte Jeder­mann­rechte, die grund­ge­setz­lich veran­kert sind und nicht einge­halten werden, das kann auch von „fach­fremden“ kriti­siert oder/und in Frage gestellt werden.
    „Und Grund­rechte? Da lachen unsere Volks­treter doch nur!“ Die lachen bald nicht mehr, da u.a. gegen den Nürn­berger-Kodex verstoßen worden ist und der sieht Tod durch Erhängen vor.

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    • Dann träumen sie mal schön weiter:
      Wo kein rechter Richter da kein gerechter Prozess. Das „D“ in BRD steht für den „Doppel­denk“ mti dem hier­zu­lande gewertet, entschieden und gerichtet wird.

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  8. Ich halte die Impf­pflicht Debatte für ganz großes Kino, aller­dings traue ich unseren Mandats­trä­gern alles zu. Ansonsten nur Spalten, statt versöhnen.

    Solange es Wahl­er­geb­nisse wie im Ahrtal gibt, muß man sich nach den Jahren der Flußbegradigungen
    sich nur fragen:
    Wie Bestelllt, so gelie­fert. Aber warum müssen es andere ausbaden?

    Quelle Beruft sich auf den Bundeswahlleiter:
    www.volksfreund.de/themen/bundestagswahl2021/ergebnisse/bundestagswahl-2021-so-hat-bad-neuenahr-ahr-gewaehlt_aid-62101735

    Und… Ahrtal wird wieder… drei mal darf geraten werden

    www.bad-neuenahr-ahrweiler.de/

    • Danke für das letzte Fund­stück! Da fragt man sich doch ob das Hoch­wasser am Ende nicht eine mahnende kleine Sint­flut war, mit welcher der Himmel die vom rechten Weg abge­kom­menen tilgen wollte.
      Zur Besin­nung wird die große Masse der Phari­säer aber sicher nicht kommen, lieber betet sie weiter ihre bunt­gol­denen Kälber an und stei­nigt weiter dieje­nigen die zur Umkehr mahnen.

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  9. „Juristen, Medi­ziner, Psycho­logen, Physiker und Chemiker“ – also bis auf eine Gruppe alles Fach­fremde. Und die „Medi­ziner“ sind über­wie­gend auch keine Wirro­logen, also eben­falls irrele­vant. Sagen zumin­dest dieje­nigen die dem Tier­arzt folgen.

    Und Grund­rechte? Da lachen unsere Volks­treter doch nur!

    Dennoch, es braucht mehr solche Verlaut­ba­rungen. Aller­dings nicht nur in irgend­wel­chen Nischen­me­dien und Privat­seiten sondern vor allem auch in der Öffent­lich­keit: Schau­fenster, Laden-/Geschäftstür, Aufent­halts­räume, Massen­me­dien, Prime-Time-TV,…

    Und Boykott allen die weiterhin der Phar­ma­rilla zuar­beiten: Bei Spritz­mit­tel­re­klame an der Ladentür gleich umkehren, sog. „Künstler“ die Propa­ganda machen links liegen lassen, anderen vor bekannten Pillen­schieber-Medi­zi­nern abraten,…

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