Faeser als Herrin über das neu einge­führte Digi­tale Bürger­konto für Jedermann

Die Inten­tion der Bundes­re­gie­rung soll es vermeint­lich sein, den Bürgern Behör­den­gänge zu ersparen. Man setzt also dort an wo die Bürger ohnehin nicht gerne ihre Zeit „verplem­pern“.

In diesem Sinne also ein kluger Schachzug um den Bürgern die „digi­tale Zukunft schmack­haft zu machen“.

Gesetz zur Verwaltungsdigitalisierung

Bundes­in­nen­mi­nis­terin Faeser hat nun ein neues Gesetz zur Digi­ta­li­sie­rung der Verwal­tung initi­iert. Das Gesetz diene einer fakti­schen Abschaf­fung der Schrift­form und würde somit einen „Meilen­stein auf dem Weg zum digi­talen Staat“ darstellen.

Auf der Webseite des Bundes­mi­nis­te­riums des Innern und Heimat (BMI) wird im Rahmen einer Pres­se­mit­tei­lung verlaut­bart, dass die Bundes­re­gie­rung im Kabi­nett am 24. Mai „ein von Bundes­in­nen­mi­nis­terin Nancy Faeser (SPD) vorge­legtes Paket für die digi­tale Verwal­tung beschlossen hat“.

Der 77-seitige soge­nannte „Geset­zes­ent­wurf zur Ände­rung des Online­zu­gangs­ge­setzes (OZG 2.0)“ schaffe damit den beab­sich­tigten Rahmen „für die weitere Digi­ta­li­sie­rung der Verwal­tung sowie zentrale Voraus­set­zungen für nutzer­freund­liche und voll­ständig digi­tale Verfahren“.

Regis­trier­modus und digi­tale Identitäten

Die Groß­pro­jekte des neuen Gesetzes lauten „Regis­ter­mo­der­ni­sie­rung und digi­tale Identitäten“.

Erst jüngst wurde bekannt, dass der Bund bereits im letzten Jahr dahin­ge­hend Steu­er­gelder in Höhe von insge­samt 771,4 Millionen Euro für Soft­ware und IT-Dienst­leis­tungen ausge­geben hat, davon allein 209 Millionen Euro für Produkte des Unter­neh­mens Microsoft.

Einer Mittei­lung zu Folge erklärte Innen­mi­nis­terin Faeser zur Begrün­dung dieser Notwen­dig­keit, „wir wollen das Leben der Menschen leichter machen, wert­volle Zeit sparen, der Zettel­wirt­schaft ein Ende bereiten und Behör­den­gänge vermeiden.“  Faeser weiter, „zukünftig können digi­tale Anträge deutsch­land­weit über die Bund-ID als zentrales Bürger­konto gestellt werden. Für Unter­nehmen wird es in Zukunft nur noch digi­tale Anträge geben.“

Die Bundes­re­gie­rung will ein digi­tales Behörden-Post­fach für alle Bürger:innen schaffen.

Der Bund plant sich zusammen mit den verant­wort­li­chen Ländern und Kommunen dabei auf „15 beson­ders wich­tige Leis­tungen“ fokus­sieren, die bis spätes­tens 2024 digital umge­setzt werden müssen.

Darunter fallen unter anderem auch laut dem BMI:

die wohn­liche Ummeldung

das Eltern­geld

die Eheschlie­ßung

die Kfz-An- und Ummeldung

die Bauge­neh­mi­gung

der Führer­schein

das Wohn­geld

Die Innen­mi­nis­terin betont dazu explizit in der Pres­se­mit­tei­lung des BMI, „das ist ein großer Gewinn für die Bürge­rinnen und Bürger – und ein Meilen­stein auf dem Weg zum digi­talen Staat.“

Damit die digi­talen Anträge nicht mehr auf Papier einge­reicht und unter­schrieben werden müssen, wird bei der digi­talen Abwick­lung auf die bislang notwen­dige Schrift­form zukünftig verzichtet.

Durch die Geset­zes­än­de­rung könnten zukünftig alle Leis­tungen rechts­si­cher, einfach und einheit­lich mit der Online­aus­weis­funk­tion des Perso­nal­aus­weises digital bean­tragt werden. „Es ist keine händi­sche Unter­schrift mehr notwendig“, so Minis­terin Faeser.


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28 Kommentare

  1. im mittel­alter hätte man die alte geteert
    und gefedert

    ok…seit dem mittel­alter hat sich vieles nach
    vorne entwickelt…aber bei weitem nicht alles))

  2. Genau das ist der Punkt, das digi­tale Geld mit dem viele Rentner nichts anfangen koennen. Kein Smart­phone etc. Alle sollten bar zahlen, dann koennte man den ganzen Mist vermeiden.

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  3. Ach, nur läppi­sche 150.000 Euro Schuld­geld pro Jahr für die Kids der selbst­er­nannten El.te, die dann vermut­lich im Schwöbs­chen Sinne dort heran­ge­zogen werden – das zahlen die m. A. n. mal eben aus der Porto­kasse oder Kaffeekasse:

    www.wiwo.de/erfolg/hochschule/eliteinternat-in-st-gallen-teure-handtaschen-oder-luxusuhren-sind-eher-der-oberen-mittelschicht-wichtig/29140596.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

    Dafür muss dann vermut­lich der Bev.lkerung immer mehr abge­presst werden – ich sach’s ja – es geht um Umver­tei­lung echten Verm.gens der Bev.lkerung in die Hände dieser selbst­er­nannten El.te. – Sie geben Luft­geld­kre­dite an die Länder und fordern dafür die echten Verm.gen der Bev.lkerung zurück nebst Zins und Zinseszinsen.

    Meiner Ansicht nach.

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    • Ach Ishtar nur keinen Neid aufkommen lassen. Wer es sich leisten kann, schickt seine Kinder auf private Schulen im In- und Ausland. Die städ­ti­schen Schulen kann man doch vergessen. Meine Freundin hat zwar nur 11.000 Euro im Monat für die Schule bezahlt. Aber das war ihr für den späteren Werde­gang ihrer Tochter wichtig.

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  4. Ach ja, die neuen Werte…
    „Wenn du dein Porte­mon­naie verlierst, ist das kein Trau­er­fall. Das ist ein Verlust.
    Wenn der Wind dir das Dach abdeckt, ist das kein Trau­er­fall. Das ist ein Schaden.
    Aber wenn der Bundes­kanzler stirbt, ist das ein Trau­er­fall. Das ist kein Schaden und kein Verlust.“ Sascha Grammel

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  5. Ihr verschis­senes CBDC-Digitalbürger-„Konto“ kann sich diese ******** in den Aller­wer­testen schieben !
    Die EZB-FED-BIZ-IWF-Weltbank-Terroristen-Rothschild-Rockefeller–Vatikan-Windsor-Brunei-Saudi-Geldadel-MAFIA können uns mal im Arsche lecken, frei nach Götz von Berlichingen.
    Erst die Elimi­nie­rung dieser Welt„geld„system-Stukturen kann die Mensch­heit aus Skla­verei befreien.
    VORHER NICHT.

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    • Genau meine Worte und Denke! Scheiß auf dieses WEF- WHO- FED- EU- Schma­rotzer- Raff­gier- Faschis­ten­pack, zeigen wir denen die kalte Schulter:

      - Überall abmelden, vor allem Wohn­sitze und GEZ
      – totale (offi­zi­elle) Arbeits- und Steu­er­ver­wei­ge­rung/-boykott
      – Lügen­me­dien komplett boykottieren
      – ausnahmslos alle Konten leer­räumen und Einzugs­er­mäch­ti­gungen widerrufen
      – alle „Behör­den­briefe“, die ohnehin nie etwas Posi­tives bedeuten, ungeöffnet
      zurück (Empfänger verzogen o.ä.)
      – totale Verwei­ge­rung gegen­über diesem Poli­ti­schen, Deutsch­land­feind­li­chen Drecks­ver­rä­ter­pack im schwulen Berlin und korrupten Brüssel
      – totaler „Wahl“-Boykott, und zwar immer und immer wieder

      Usw Usf. …

      Nur so können wir wieder eine Mensch­lich­keit und Frieden welt­weit erreichen.
      Wenn die Fäser- Stasi- Antifa- Funk­tio­närin irgendwas heraus­blub­bert, dann muss man immer die Geschichte hinter der Geschichte erkennen…

  6. Dem Micro­saft­laden des Sprit­zen­ty­rannen Gates schmeißen sie trans­at­lan­tisch gehorsam von deut­schen Bürgern geraubtes Steu­er­geld hin, die Ampel genauso wie zuvor die Merkel­schafe. Wie wäre es mit Linux (gratis) oder mit Aufträgen an deut­sche Programmierer?
    Digi­ta­li­stan aller­dings brau­chen echte Deut­sche nicht. Das ist, wenn über­haupt, nur für solche Import­sklaven ange­bracht, die gefähr­lich sind.

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  7. Wer hat denn Vertrauen in diese Regie­rung. Mit dieser Digi­ta­li­sie­rung wird auch jedem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet. Wer weiß denn was alles mit den Daten passiert ?

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    • Irgendwo sitzt immer ein Junkie-Beamter, der bereit­willig Daten verkauft.
      Ansonsten läuft es über eine Stand­lei­tung zwischen BRD-Führern und CIA.

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  8. Schon faszi­nie­rend: Maßnahmen zur Kontrolle und Über­wa­chung sollen also problemlos ‚digital‘ machbar sein – solange sie den Polit­dar­stel­lern der ReGIE­Rung in den Kram passen.
    Warum dann nicht auch Bürger­ab­stim­mungen und direkte Demokratie?
    Ganz ohne Volks­ver­treter mit Korrup­ti­ons­hin­ter­grund die prin­zi­piell Lügen, wenn sie das Maul aufma­chen? Dann wären die Grenzen ganz schnell zu, der Krampf gegen den Klima­wandel Geschichte und all die Hofschranzen, Berater, Experten und Günst­linge unserer links-grünen Gesin­nungs-Regie­rung arbeitslos!
    Natür­lich ist es geschickt, die Einfüh­rung jener ‚Bürger-ID‘ an den hoch­gradig wider­recht­li­chen Zwangs­um­tausch der Führer­scheine zu koppeln (ich habe für eine unbe­fristet gültige Fahr­erlaubnis bezahlt! Besitzstandswahrung?!):
    Zuerst hat man mit den Corona-Hilfen für Studenten einen Test­ballon gestartet, ob sich genug Menschen auf diese Weise ködern lassen, sich jene Reduk­tion auf eine Nummer gefallen zu lassen:
    Nur wer brav übers Stöck­chen hüpfte und sich seine Nummer holte, bekam seine groß­zü­gige Zuwen­dung (die er ohne die völlig rechts­wid­rigen Grund­rechts­ein­schrän­kungen der Regie­rung gar nicht gebraucht hätte!).
    Nun wird der Erhalt einer gültigen Fahr­erlaubnis davon abhängig gemacht. Und natür­lich ist Alles wieder nur ‚zum Besten der Mensch:Innen‘ – genauso wie derzeit die Impfung, die Einschrän­kung der Grund­rechte für ‚das Klima‘ und die ganzen ‚Wenden‘ (Energie, Ernäh­rung, Heizung, Verkehr…), über welche wir sukzes­sive enteignet werden.
    Dieser Staat wird immer über­grif­figer: Zusammen mit einem digi­talen Euro, der bereits in den Start­lö­chern steht und der digi­talen ‚Bürger-ID‘ steht dem Social-Scoring nach chine­si­schem Vorbild, dass unser geliebter grüner Heizungs-Führer Habeck ja so toll findet, dann nichts mehr im Wege.
    Endlich die totale Über­wa­chung: Alles wird erfasst! Selbst BigBrother bekäme einen Ständer bei den Möglichkeiten!
    Wie viel und wann jemand heizt (Gebäu­de­en­er­gie­ge­setz) und seine Wäsche wäscht (Pflicht für ‚Smart-Meter‘-Stromzähler), wie weit und wohin er fährt (E‑Call und 24/7 Stand­orter­fas­sung des Smart­phones), was er online so von sich gibt (Netz­werk­durch­set­zungs-Gesetz), wieviel und wofür er sein Geld ausgibt (Digi­taler-Euro) und welche staat­li­chen Dienste und Leis­tungen er bean­sprucht (Bürger-ID). Daten­schutz und infor­ma­tio­nelle Selbst­be­stim­mung? Abge­schafft im Namen des links-grün sozia­lis­ti­schen Fort­schritts! Und jetzt zusammen im Chor: ‚Die Partei, die Partei, die hat immer Recht! Und, Genoss:Innen, es bleibe dabei; Denn wer kämpft für das Recht… ähm, Klima: Der hat immer recht!‘ Ich bin so froh, dass ich raus bin aus Europa…

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  9. Nee nee Nancy lass mal stecken, denn trotz all Deiner trüge­ri­schen Aufwen­dungen ziehe ich es aus abso­luter Über­zeu­gung vor, auf diesen vermeint­li­chen „großen Gewinn“ zu verzichten, um mich Deiner dele­gi­ti­mie­renden heim­tü­cki­schen Absicht zu meiner digi­talen Einknas­tung bewusst zu entziehen.

    Da nun der oftmals irre­füh­rend als „bequem“ bewor­bene Weg nicht selten ins Verderben, oder wie in diesem Zusam­men­hang direkt in den digi­talen Gulag führt, habe ich über­haupt kein Problem damit, meine behörd­li­chen Ange­le­gen­heiten weiterhin wie gewohnt unter Aufwand aller dafür notwen­digen manu­ellen Bemü­hungen, auf analog unter­schrie­benem Papier über den Postweg zu über­mit­teln, oder nach Bedarf mit meiner persön­li­chen Aufwar­tung zu regeln. 

    Demnach werde ich Nancys digi­tale Bund-ID für ein zentrales Bürger­konto wie der Teufel das Weih­wasser scheuen, ablehnen und keines­falls bean­spru­chen, wobei ich darüber hinaus zur maxi­malen Wahrung meiner Privat­sphäre, sowie zur Schaf­fung der höchst­mög­li­chen digi­talen Intrans­pa­renz, aus einer bewussten Entschei­dung heraus kein Smart­phone besitze, mich nirgends online regis­triere, QR-Codes sowie Apps aller Art konse­quent ablehne, keine Payback oder Debit-Cards nütze, nichts online einkaufe und grund­sätz­lich nie bargeldlos bezahle, um meiner beab­sich­tigten digi­talen Nach­voll­zieh­bar­keit, Ausspä­hung und Kontrolle entschlossen entgegen zu wirken.

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  10. Werden die bunten Minis­te­rinnen auch die Verbre­chen der von ihnen in Massen ange­lockten und steu­er­fi­nan­zierten multi­na­tio­nalen Trieb­tä­ter­schaft sorg­fältig in ihren Über­wa­chungs­or­gien pflegen? Minis­terin heißt Dienerin; amtliche Liebes­die­ne­rinnen von Triebgesteuerten?

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  11. „Das Leben der Menschen leichter machen?“ – Es war einmal leichter, bevor diese Bästien die Macht an sich gerissen haben. – Niemand braucht das alles außer der m. A. n. SAT-ANNUIT-Bande zwecks Umset­zung ihrer äNWeO-Pläne.

    Meiner Ansicht nach.

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  12. Wie sollen das ältere und alte Menschen noch bewerk­stel­ligen – die meisten haben nicht einmal die tech­ni­sche Ausstat­tung und Ausrüs­tung dafür und selbst wenn, sind die wenigsten in der Lage, diese kompli­zierte Proze­dere auszu­führen – viele stehen schon verzwei­felt vor den Bank­au­to­maten wie vor einem Buch mit 1000 Siegeln – mindestens.

    Es geht doch nur darum, alles immer mehr auf eine voll­kommen digi­ta­li­sierte Welt hin zur KI umzu­stellen und das offenbar jetzt in Windeseile. 

    Meiner Ansicht nach.

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  13. Das mit der Digi­ta­lität is so ne Sache. In aller Regel bleibe die entschei­denden Fragen offen. Dann sitzt man in der tele­fo­ni­schen Warte­schleife, vier­tel­stun­de­lang, bei scheuß­li­cher Beschal­lung, bis man entnervt auflegt.
    Ein echter Fort­schritt wäre gewesen, unfä­hige Call­center und Warte­schleifen restlos abzu­schaffen. Vor einigen Jahr­zehnten kamen wir ohne den bürger­feind­li­chen Dreck aus.
    Ein neuer Popanz aus einem der unfä­higsten Minis­te­rien, dem es offen­sicht­lich nur darum geht, noch weniger Leis­tungen erbringen zu müssen. Dafür kann die Gesell­schaft dann besser bespit­zelt werden.
    Viele sehen ja in Scholz, Habeck und Baer­bock die Haupt­feinde unserer Demo­kratie, man sollte aber auf keinen Fall die Faeser über­sehen, bei der neben geringer fach­li­cher Qualität ein hohes Maß an ideo­lo­gi­schem Bevor­mun­dungs­wahn dazukommt.

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    • Nun ist mein kleiner Beitrag schon über zwei Stunden in der „Mode­ra­tion“. Will man damit bewußt auf die Unwich­tig­keit der Foren­teil­nehmer verweisen? Aber Spaß beiseite: ich werde mir dann eben auch soviel Zeit wie möglich mit der Unter­stüt­zung von UME lassen.
      Wünsche einen schönen Tag.

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    • Tja – das war vor dieser m. A. n. insze­nierten Wieder­ver­ei­ni­gung als Beginn dieses Wahn­sinns. – Wir hier im Westen Teut­schel­ands haben mit unseren 12 BL besser und unkom­pli­zierter gelebt und konnten von unserem wirk­lich verdienten Geld auch noch würdig leben und ohne Angst vor Räub unseres hart Ersparten. Dann fiel die Mauer bzw. wurde sie gefallen und seitdem hat West­teutsch­land bzw. die West­teut­schen nur noch Sch.iße und Zahle­mann­undsöh­neund­töchter an der Backe ohne je selbst etwas geschenkt bekommen zu haben – auch 80 – 90 % der angeb­li­chen Teutsch­stäm­migen aus dem Ostblock waren besten­falls mit einem teut­schen Schä­fer­hund verwandt, wie wir damals schon sagten, als die ganze Flut über uns herein­brach und auch schon alles bekam – ALLES und auch damals bekamen wir den Maul­korb über­ge­stülpt und nur die Rech­nungen präsentiert.

      Auch die Ossis von ihrem geschenkten Geld, genannt Umtausch – also wert­loses Ostgeld­pa­pier gegen 50 % wert­volle west­teut­sche DM – fingen hier gleich an zu bauen, bauten in die Über­schwem­mungs­ge­biete der Elbe, was dann zum Absaufen der Häuser und 15 – 20-fachen ansteigen der WG-Versi­che­rungen führte, was dann auch den West­teut­schen darüber aufge­lastet wurde.

      Aber das wollen die alle auch nicht hören, nicht wissen – sie haben hier genauso schma­rötzt wie die Massen an späteren Wirtschaftsmügrünten.

      Mir hat ein angeb­lich Ru-Teut­scher vor ca. 2 Jahren mal gestanden, dass es ihnen bestens ging in Ru. – Sie hätten mehrere Häuser und Grund­stücke gehabt, es sei ihnen gut gegangen. Dann hätten sie gehört, dass in Teut­scheland Milch und Honig fließen würden und man hier bestens ali mentiert leben könnte ohne einen Finger krumm machen zu müssen. Deshallb hätten sie alles verkauft und seien nach Teut­scheland gegangen – und ich weiß, wer von all denen was bekommen hat. 

      Wird bis heute auch unter dem Tisch gehalten, die werden auch aggro, wenn man es ihnen ins Gesicht sagt.

      Solange die Mensch­heit und andere Wesen­heiten des ALL-EINEN geteilt ist in die Guten und die Bösen, in die, die nur geben (auch zwangs­weise) und die, die nur nehmen und dazu noch immer nach dem gieren, was anderen gehört, in die Bewussten und tierisch Unbe­wussten, und das Leben auf der Basis des Fres­sens und Gefres­sen­wer­dens läuft, ist m. A. n. wahrer Frieden, wahre Frei­heit in gegen­sei­tiger Achtung eine Utopie. 

      Solange das ALL-EINE in seinem Zustand seiner Ur-Bewusst­seins- und Persön­lich­keits­spal­tung verharrt – wie soll es da je heilen? – Nur durch Heilung seiner Bewusst­seins- und Persön­lich­keits­spal­tung durch Bewusst­wer­dung seines spal­tungs­kranken Zustandes und dadurch seiner Heilung kann es HEIL werden, gesunden und in wahren Frieden, wahre Frei­heit, wahre Liebe und Güte und Freude mit sich selbst kommen. 

      Meiner Erfah­rung und Ansicht nach – bin Zeitzeugin.

      Auch

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      • Ich bin auch Zeit­zeugin, aller­dings auf der anderen Seite. Ich gehöre zu denen, die im Osten geblieben sind und hier unter echt schweren Bedin­gungen lernen mussten zurecht zu kommen. Wie viele Betriebe wurden einfach geschlossen und auf diese Weise auch Konku­renten ausge­schaltet. Klar gab es auch viele, die glaubten das im Westen Milch und Honig fließen. Die wurden bald eines Besseren belehrt und es kamen auch viele zurück. Ich wehre mich nur dagegen, mit den vielen jetzigen Migranten auf eine Stufe gestellt zu werden.

        • Dennoch haben alle im gesamten Ostblock und eben auch die Ossis nur aus der Ferne das Gold gesehen, dass vermeint­lich im Westen für alle glänzte. – Dass die Mehr­heit der im Westen perma­nent unter Leis­tungs­druck arbei­tende Bev.lkerung dieses „Gold“ auch nur in den Schau­fens­ter­aus­lagen betrachten, aber nicht kaufen konnte, das verdrängten die aus dem Ostblock. Hier ging nie das Mate­rial aus, hier gab es keine Arbeits­pausen weil gerade mal wie meis­tens in der sözi­alüs­ti­schen Plan­wirt­schaft Pause ange­sagt war, weil Mate­rial fehlte oder weil eben dort die Uhren ohnehin lang­samer gingen.
          Hier gab es auch keine Kinder­horte – Allein­er­zie­hende mussten entweder auf die Oma zurück­greifen, wenn die aber auch arbeiten musste oder viel­leicht gesund­heit­lich nicht in der Lage war, dann blieb nur das Sozialamt.
          Auch die Ossis strömten hier ein und bean­spruchten alles für sich wie auch all die anderen aus dem Ostblock. Alles, was in den Osten geschoben wurde, all die Sözi­al­leis­tungen an all die Ossis und die sog. Teutsch­stäm­migen aus dem sons­tigen Ostblock, der gesamte Aufbau Ost wurde bezahlt aus den Kassen, die bis zur sog. Wende allein !!! die West­teut­schen erar­beitet hatten und wovon nur die West­teut­schen immer weniger bekammen, die mussten nur bezahlen bis heute. Warum bekommen die Ossis noch 34 Jahre nach dem Mauer­fall immer noch mehr an Renten­er­hö­hungen als die Wessis? Mit welcher Berech­ti­gung, wo doch ohnehin die Renten all derer aus dem gesamten Osten eben auch aus den allein von den Wessis gefüllten Renten­kassen bezahlt wurden?

          Von den meisten Ossi hier bekamen wir hier nur eines mit: große Klappe, nix dahinter, nur fordern, fordern, fordern – wollten alle mit einem mal, wofür die Wessis jahre­lang schuften und sparen mussten und sie bekamen es – alle aus dem ehema­ligen Ostblock.

          Inso­fern waren die sog. Teutsch­stäm­migen aus dem gesamten Ostblock in der Tat die ersten Massen an Wirt­schafts­mü­grünten und de facto waren das auch schon rd. 17 Mio die hier im Westen sich die Taschen über­quel­lend füllten. Hier im Westen konnten wir Slalom um die Schlag­lö­cher in den Straßen fahren, während der gesamte Osten von unseren Steu­er­gel­dern aufge­baut wurde.
          So sah das in Wahr­heit aus – und schon damals durften wir nichts sagen, damit uns nicht irgend­eine Ru- oder Pol. – M.f.a um die Ecke brachte, damit uns nicht die dama­ligen Gutmen­schen anfein­deten, damit wir nicht von diesen dama­ligen Wirt­schafts­mü­grünten bedroht wurden. 

          Es ist durchaus vergleichbar. 

          Meinem Erleben, meiner Erin­ne­rung, meiner Ansicht nach.

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      • Da ist wohl vieles dran, auch wenn die Ossis ständig glauben, sie seien die besseren Deut­schen und hätten mehr einge­bracht – ich halte so einen Streit für nutzlos.
        Richtig ist aber, dass es nach dem Zusam­men­bruch des Ostblocks ‑zumin­dest mate­riell- fast nur noch bergab ging. Viele behaupten ja, weil es keine Konkur­renz mehr mit einem anderen System geben musste. Das mit der perma­nenten Verschlech­te­rung zB von Dienst­leis­tungen hängt mE mit dem Stich­wort Globa­li­sie­rung zusammen. Das billigste und schlech­teste musste Maßstab werden, nicht das beste und womög­lich teuere (nur für eine kleine Minder­heit). Der Abbau von Demo­kratie hängt ursäch­lich mit 9/11 zusammen, einem Kunst­griff, um die Gefahr des Terro­rismus in die Hirne einzu­führen, eines Terro­rismus, den man vorher selbst geschaffen hatte. Alle drei Entwick­lungen haben uns dahin gebracht wo wir heute stehen, bild­lich gesehen: Am Ar… der Welt.

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  14. Das sind alles Sachen, die man sehr selten macht und daher Lock­vo­gel­ar­gu­mente sind.
    Ist wie mit dem Euro, bei dem man den Bürgern das schmack­haft machte indem man die Vorteile beim Reisen habe, weil man ja weiß, wie viel das Eis in Italien kostet. Als wenn das vorher nicht klar war. Und hier wird der Bürger wieder genauso verarscht wie damals.…

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  15. Diese selt­same Funk­tion des „Perso­nal­aus­weises“ habe ich nicht frei­ge­schaltet und die zuge­hö­rigen Papiere vor den Augen der Behör­den­mit­ar­bei­terin im Müll­eimer entsorgt.
    Niemand kann mir verbieten, meine Anträge auf Papier zu stellen, zumal bei der Umset­zung „digi­taler Stra­te­gien“ seit Jahren nur Pfusch abge­lie­fert wird. Alleine die Beauf­tra­gung von Micro­soft zeugt davon, daß die Politik nichts, aber auch über­haupt nichts versteht.
    Ja, ich weiß, von wegen Steue­rung und so, Mario­netten, aber daß diese Voll­pfosten gar nichts selbst entscheiden, kann und will ich nicht glauben.

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    • Doch – die bekommen 1 : 1 diktiert, was sie zu entscheiden haben von den Mäch­tigsten hinter ihnen und wehe, sie sollten gegen deren Anwei­sung im posi­tiven Sinne handeln. 

      Die Mario­nätten mögen eine kleine Band­breite haben, inner­halb derer sie klei­nere Entschei­dungen treffen können, aber diese immer im Sinne der Vorgaben ihrer HERREN. 

      Aller­dings erfüllen sie vermut­lich diese Vorgaben durchaus auch aus innerer idio-lügi­scher Über­zeu­gung, es waren und sind nunmal Sözialüsten/Kömmünisten/m. A. n. auch SAT-ANs-Brüt und sie wären außer­stande diesen Job zu machen, wären sie nicht selbst davon über­zeugt oder ginge es ihnen sogar gegen ihre eigene Natur und Über­zeu­gungen – dann hätten sie sich auch nicht m. A. n. kaufen lassen. Es sind von Natur aus m. A. n. gewis­sen­lose skru­pel­lose gierige mate­ria­lis­ti­sche Charak­tere, sonst wären sie dazu niemals fähig. – Von daher gibt es auch bei den Mario­nätten null Unschulds­ver­mu­tung und null Ausreden – sie wissen, was sie taten und was sie tun.

      Meiner Ansicht nach.

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