Faeser will mit „10-Punkte-Plan gegen Rechts­extre­mismus“ Regime­kri­tiker als „Nazis“ mundtot machen

Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Olaf_Kosinsky / BY-SA 3.0-de

Der Umbau unserer Gesell­schaft in eine links­fa­schis­ti­sche Gesin­nungs­dik­tatur soll nun mit einem „10-Punkte-Plan gegen Rechts­extre­mismus“ ange­kur­belt werden. Deutsch­lands Bundes­in­nen­mi­nis­terin Nancy Faeser will ausge­rechnet jetzt den „Kampf gegen Rechts” beschleu­nigen, als ob wir im Moment nicht gänz­lich andere Probleme hätten. Orga­ni­sierte gewalt­tä­tige Links­extre­misten oder gut vernetzte isla­mis­ti­sche „Gefährder“ scheinen in den Augen der Minis­terin gera­dezu harmlos gegen einen Perso­nen­kreis zu sein, der prak­tisch kaum in Erschei­nung tritt und wenn, dann in Form irgend­wel­cher geis­tes­ge­störten Psychopathen.
 

Mit „Präven­tion und Härte“

Faeser will Rechts­extre­mismus mit „Präven­tion und Härte“ bekämpfen, berichtet der SPIEGEL und dort ist auch nach­zu­lesen, wer die Ziel­gruppe ihres Akti­ons­planes ist und wie man gedenkt hier durch­zu­greifen. Hier eine Zusam­men­fas­sung, wir zitieren in gekürzter Form:

  • Rechts­extreme Struk­turen schneller iden­ti­fi­zieren und bekämpfen.
  • Die „Zerschla­gung rechts­extremer Netz­werke und die konse­quente Entwaff­nung von Rechtsextremen“.
  • Die Finanz­quellen auszu­trocknen. Als Beispiele werden in dem Akti­ons­plan Festi­vals, Kampf­sport­ver­an­stal­tungen und „Laden­ge­schäfte für Szen­e­be­klei­dung“ benannt.
  • Die Bundes­re­gie­rung wolle Verfahren erar­beiten, die es erleich­tern, eine waffen­recht­liche Erlaubnis zu entziehen oder zu verweigern.
  • „Verfas­sungs­feinde“ sollen aus dem öffent­li­chen Dienst entfernt werden. Anmer­kung dazu: Bei konse­quenter Anwen­dung dieses Akti­ons­punktes müssten alle „entfernt“ werden, die beispiels­weise grund­ge­setz­wid­rige Zensur­maß­nahmen anwenden oder anordnen. Dazu passt haar­schar der nächste Punkt:
  • „Verschwö­rungs­ideo­lo­gien können mit ihrem anti­de­mo­kra­ti­schen Popu­lismus Türöffner für Rechts­extre­mismus sein“, heißt es. Auf antifa-Webseiten Beiträge schreiben, wie von Faeser prak­ti­ziert, stellt dagegen kein Problem dar.
  • „Mit Maßnahmen zur poli­ti­schen Bildung und der Stär­kung von Medi­en­kom­pe­tenz will das Innen­mi­nis­te­rium einer mögli­chen Radi­ka­li­sie­rung künftig früh­zeitig entge­gen­wirken.“ Am besten vermut­lich gleich bei den Kindern, wie es in Dikta­turen gängige Praxis war und ist.
  • „Das Bundes­kri­mi­nalamt arbeitet gemeinsam mit den Ländern an der Weiter­ent­wick­lung der stra­te­gi­schen Zusam­men­ar­beit und dem Aufbau eines spezi­ellen Netz­werkes zur Opfer­für­sorge“, heißt es in dem Maßnah­men­ka­talog. Das hört sich gut an, aber was ist mit den Opfern von Links­extre­mismus? Wieso soll es da kein „spezi­elles Netz­werk“ aufge­baut werden?
  • „Zudem wird darauf reagiert, dass Amts- und Mandats­träger zuneh­mend ins Visier rechts­extremer Anfein­dungen und Angriffe geraten.“ Gott sei Dank sind die Links­extremen, wie beispiels­weise die Antifa, so harmlos, dass man da nicht Ähnli­ches in Planung hat.

Echte Gefahren, die auch durch die enorme Zahl der ille­galen Grenz­über­tritte verur­sacht werden, stellen für Faeser über­haupt kein Sicher­heits­ri­siko dar, wie die Dame erst gestern erklärte, denn Kontrollen an den deut­schen Grenzen „seien recht­lich gar nicht zulässig“. In der „Pandemie“ war es aller­dings kein Problem, solche schnell zu schaffen und auch nicht am Grenz­über­gang zwischen Öster­reich und Bayern bei Salz­burg, wo Reisende seit Jahren schi­ka­niert werden.

Der Schön­heits­fehler im neuen „Kampf gegen Rechts“: Wer bestimmt, wer „rechts­extrem“ ist? Vermut­lich lauter links­extreme Genos­sinnen und Genossen der aktuell Regierenden.


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29 Kommentare

  1. Für eine links­extreme Minis­terin nicht schlecht! Sie hat einfach die Nazi-Taktik der Drei­ßiger kopiert. Jetzt fehlt ihr nur noch deren Verstand.

  2. össi­land ist wohl die grösste banaen­re­pu­plik innerhalb
    dieses eu losergremiums.

    ein abso­lutes trau­er­spiel was aus austria geworden ist

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    • Immer mehr trauern um den m.E. „gehai­derten“ Haider Jörg. Der hätte mittel­fristig sogar Südtirol wieder ins Heim geholt.

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    • Kann ich nur Bestätigen.Habe letzte Woche in Ungarn davon gehört und konnte es kaum Glauben.Fuhr dann nach Wien,um mich mit eigenen Augen von Allem zu Überzeugen.Ein Schock !!!!!!!!!!! (Die Zustände auf dem Hbf wie ein „Hightec-KZ“)Nur „Ukraine Sofort­hilfe“ funk­tio­niert reibungslos. Das Gleiche,was binnen 3 Jahren aus dem einst schönen Prag,(für mich mehr als 1000 Jahre Euro­päi­sche Kultur) geworden ist.Selbst nach Aussage von Touristen aus Brasi­lien schlimmer als in den Slums von Rio.Diese haben gleich kehrt gemacht und wollten nur noch weg,raus aus der „EU“ und via Amsterdam nach Hause Fliegen.
      Auch Beachtlich:In den brd Einheits­me­dien von Gestern („Nach­richten“ web.de Startseite.Ich sehe und Höre schon 3 Jahre keinen Staats­funk mehr)die Offi­zi­elle Fein­des­liste der grünen total krieger:innen and divercen: Platz 1 Russ­land (Offi­ziell Immer noch Russi­sche Föderation ! ).
      Gefolgt von den „NATO-Part­nern“ Türkei,dann gleich Ungarn,auf Platz 4 erst China.
      Und der „Rest“ der Welt ?

  3. Lustig, so kurz nach der Rede von Selensky vor dem Bundestag: Er begann mit „Heil Ukraine“ und hat Deutsch­land dann aufge­for­dert für „die Sache“ den Heldentod zu sterben.…

    Auch wir werden von Nazis regiert! Und wer meint der Vergleich ist unan­ge­messen weil es keine KZs gibt dem rufe ich eine „noch“ entgegen.

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  4. Wer kann erklären, warum sich die als „Nazis“ und „Faschisten“ bezeich­nete AfD und insbe­son­dere die Links­partei (bis auf Fr. Dagdelen), im Bundestag bezüg­lich der Nazis in der Ukraine und der ukrai­ni­schen Regie­rung, dies­be­züg­lich so unter­würfig zeigen? Die Kuschen ja richtig! Was gibt es da für ausge­han­delte Deals? Posten­si­che­rung? Frau Faeser hätte nicht mal den Hauch einer Chance, die Nazi-Keule wieder mal zu schwingen. Da sich die Regierung(en) das Ziel gesetzt hat, die Oppo­si­tion auszu­schalten, machen die das so oder so – mit oder ohne Kuschen. AfD und Links­partei sind in „Corona-Maßnahmen“ mit Grund­ge­setz­wid­riger („verfassungs„widriger“ Abschaf­fung der Grund­rechte und „Ukraine-Nazis“ der glatte Total­aus­fall. Die „grüne Frie­dens­partei“ hat mit der SPD schon 1999 gezeigt, was sie von „Frieden“ hält – ohne UN-Mandat auf Belgrad – nach­weis­lich garnichts!
    Ist auch nicht das erste mal. Die SPD hatte mit dem DGB! zur BT-Wahl 2017 mit der Merkel-Regie­rung einen nach­weis­li­chen Deal, die „Renten­frage“ im Wahl­kampf NICHT anzu­spre­chen. Ob das Hoch-Verrat am eigenen Wähler-Clientel ist, muss jeder selbst entscheiden.…

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  5. Noch heute gelten die Grund­sätze der Kriegs­pro­pa­ganda, wie sie 1920 vom engli­schen Lord formu­liert wurden:
    1. Wir wollen den Krieg nicht,
    2. Das gegeneri­sche Lager trägt die Verantwortung,
    3. Der Führer des Gegners ist ein Teufel,
    4. Wir kämpfen für eine gute Sache,
    5. Der Gegener kämpft mit uner­laubten Waffen,
    6. Der Gegner begeht mit Absicht Grau­sam­keiten, wir nur versehentlich,
    7. Unsere Verluste sind gering, die des Gegners enorm,
    8. Künstler und Intel­lek­tu­elle unter­stützen unsere Sache,
    9. Unsere Mission ist »heilig«,
    10. Wer unsere Bericht­erstat­tung in Zweifel zieht, ist ein Verräter.

    Diese werden von dem krimi­nellen Regime zuneh­mend gegen Bürger des eigenen Landes angewendet.

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  6. Was hat „Rechts­extre­mismus“ mit Natio­nal­so­zia­lismus zu tun? Nichts! Natio­nal­so­zia­lismus war und ist links. Er hat mit Sozia­lismus nicht nur DAS linke Haupt­merkmal schlechthin, führende Natio­nal­so­zia­listen ordneten ihn ebenso links ein. Zitat Goebbels:

    „Der Idee der NSDAP entspre­chend sind wir die deut­sche Linke. Wir verachten das rechte Besitzbürgertum“.

    Was genau bedeutet also die linke Kampf­be­griff „Rechts­extre­mismus“? Und wer – falls es über­haupt eine schlüssig nach­voll­zieh­bare Defi­ni­tion geben sollte – defi­niert das? Linke? Sind die dazu über­haupt in der Lage? 

    Um zu klären, was „Rechts­extre­mismus bedeutet, muss erst mal klar defi­niert sein, was „rechts“ bedeutet. Wer könnte das besser, als Rechte selbst?

    Rechts bedeutet: Für Frei­heit, Demo­kratie und Rechts­staat­lich­keit, im Gegen­satz zu links.

    „Extrem“ beschreibt der Duden mit „äußerst“, „sehr“. Rechts­extrem bedeutet folg­lich: Äußerst, sehr für Frei­heit, Demo­kratie und Rechts­staat­lich­keit, im extremen Gegen­satz zu links.

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  7. Wir Ossis erin­nern uns bei solchen Worten, an die Zeiten der SED und deren Stasi erin­nert und nichts anderes hat diese Frau vor. Die Erschaf­fung einer neuen Staats­si­cher­heit genannt Stasi und Halden­wang ist der willige Erfül­lungs­ge­hilfe neben anderen von Merkel instal­lierten Mario­netten. Alle die nicht auf den Links­grünen Zug aufspringen, würde man am liebsten enteignen und in Lager stecken. Scheint so machen Linken in den Genen zuste­cken und mit Sicher­heit wird auch wieder die IM Inof­fi­zi­elle Mitar­beiter der Stasi zu neuen Leben erwe­cken und sie gibt es schon. Man nennt sie jetzt „besorgte Bürger“ wir Schnüffler, Denun­zi­anten oder Spiegel Jour­na­listen die Unter­tanen von des Todes­engel Gates. Die Frau bzw ihre Hintermänner*innen und auch die von Lauter­bach sind gefähr­lich für die Demo­kratie und der Habeck m/w/d/sonstiges für die Zerstö­rung der Wirt­schaft. Gut das man alles auf Russ­land schieben kann. Nur mal nebenbei bemerkt warum reist er nach zu den Ölscheichs? Ich denke euer Freund Biden und die USA wollen euch riesige Flotten mit Gas schi­cken. Zu teuer oder können sie nicht, spurt Scholz nicht?

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    • Stasi West=VS ich bin deswegen von Amts­richter Koehler in Wuppertal 1994 verur­teilt worden, derselbe war Bruder des Poli­zei­prae­si­denten in Wuppertal ‑auch Koeh­ler/SPD- also schon z.Z.des versee­ligten Kohls!
      Ich war zudem in die Nidar-Pampurova-Sache /Koeln als Haupt­an­ge­klagter vervickelt, im Laufe der Ermitt­lungen zur selben Sache wurde ich am selben Abend noch wegen Fahrens ohne Fahr­erlaubnis ‑Wechsel von Golf I zu Golf II Unter­schied 60 kg Gewicht ‑hinein­ge­zogen, das war dann im Bereich des Poli­zei­prae­si­denten Koehler! Trotz entge­gen­ste­hender recht­spre­chung des BGH wurde ich verur­teilt, ich bin uebri­gens der einzige Conti den man wg.Behinderung
      rechts­kraeftig verur­teilt hat!
      Diese Liste bedarf der Ergaen­zung ich arbeite seit fast 44 Jahren mit Jagd­ge­brauchs­hunden und so begab es sich, dass ich Knall­koerper brauche, das als Jaeger die Hunde muessen Schuss­fes­tig­keit aufweisen, bloss als Jaeger ist man prin­zi­piell wehrhaft.…..
      Und mein Recht auf Meinungs­frei­heit vertei­digte ich 1986 an der Univer­si­taet zu Koeln dann auch mit CS, es traf koest­li­chen MSB-Spar­ta­kus­koerper, in Notwehr.….
      Der Rektor versprach meine Rele­ga­tion von der Uni zu Koeln deswegen prompt und fast pflichtgemaess!
      Nur 1987 wurde ich ange­le­gent­lich einer Veran­stal­tung des RFS dann auch fest­ge­setzt, gefunden Knall­koerper =China­kra­cher verstaerkt.…
      Ermitt­lungen wg.Verstosses vs.SprengstoffG, einge­stellt Weih­nachten 1987, kein hinrei­chender Tatver­dacht 172 StPO, aber macht nichts der VS beglueckte mich in Gestalt von Willi Boss­mann mit der “ hoef­li­chen Anfrage“ als Spitzel taetig zu werden in Rostock, wo ich mitt­ler­weile als Ref.jur.taetig war, dort inspi­rierte ich einen poli­ti­schen Arbeits­kreis, mehr nicht…
      Willi Boss­mann war so frei mir als ref.jur.dienstl.Vorteile zu verspre­chen, ja welche denn, da Refe­ren­dare Entschei­dungen nicht treffen sondern nur vorbe­reiten, man hat nichts zu entscheiden!
      Mich erpressbar machen lassen wollte ich gem.vaeterlichem Rat nicht, also Flucht in die Oeffent­lich­keit, Willi Boss­mann also ans Tages­licht und prompt bekam ich keine Post mehr, G‑10 Ueber­wa­chung und als Drauf­gabe ein Ermitt­lungs­ver­fahren wg. Gruen­dung einer terro­ris­ti­schen Verei­ni­gung, natuer­lich einge­stellt, 172 StPO.…..
      Die juris­ti­sche Lauf­bahn frei­lich zerstoert, Demo­kraten duerfen alles, das schon z.Z.Kohls und auch bewaff­nete Ueber­griffe mittels entsi­cherter SIG-Sauer odrr 9 Mann hoch mit entsi­cherter MPI im Eltern­haus, weitere eher weniger berich­tens­werte Poli­zei­schi­kanen inbegriffen.…..
      Alf v.Eller Hortobagy
      aus dem Naehkaestchen.…
      Alf v.Eller Hortobagy

    • Martin, das wird aber sicher die Falschen treffen. Die es betreffen sollte haben bestimmt nur Placebos erhalten oder eine Vitamin-Spritze, leider. Träume weiter .……

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  8. Frau Faeser sollte sich mal darauf konzen­trieren die Befä­hi­gung und Quli­fi­ka­tion ihrer Mitstreiter in Frage zustellen und unqua­li­fi­zierte zu entfernen. Dann wäre der Bundestag leer und wir hätten mal die Chance auf eine Regie­rung die den Namen auch verdient.

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  9. Faeser – eine von immer mehr.
    Kann man diese völlig anti­deut­schen into­le­rant-narziss­ti­schen und in höchstem Masse selbst­ge­fäl­ligen, lärmigen „Weiber“ im BT, nicht irgendwie mundtot machen?
    Schaut Euch doch einmal um, wieviele es schon geworden sind! Da kam und kommt weiterhin nichts Posi­tives aus deren Münder. Ein noch nie dage­we­sener beinahe totaler Nieder­gang des Landes muss jedem Normal­bürger seit Merkels dikta­to­ri­scher Herr­schaft längst aufge­fallen sein. Was wohl als Ergebnis einer dem besof­fenen Zeit­geist entspre­chenden rein poli­ti­schen „Quoten­re­ge­lung“ zu bewerten ist. Gott sei Dank – es gibt einige ganz wenige Ausnahmen, welche aus dem oben genannten „Raster“ fallen.

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  10. „Mit Maßnahmen zur poli­ti­schen Bildung und der Stär­kung von Medienkompetenz“
    ‑sprich, noch mehr Indok­tri­na­tion von Klein auf (da ist sie wieder, dem Cum-Ex-Scholz­kopp seine „Luft­ho­heit über unsere Kinder­betten“), und noch mehr propa­gand­a­steu­er­fi­nan­zierter Systemschundfunk.

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  11. Ich kann und will nicht soviel fressen, wie ich bei dieser Pusch­moke in Be.… kotzen könnte.
    Dagegen waren Strauss und Sauma­gen­keule noch abso­lute Waisenkinder.

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