Fall­bei­spiele des Tiefen Staates: John McAfee und Julian Assange

Gewich­tige Fragen an Alfred de Zayas

Alfred de Zayas ist Professor für Völker­recht an der Geneva School of Diplo­macy und war in hohen Funk­tionen für die die Vereinten Nationen im Sekre­ta­riat des Hohen Kommis­sars für Menschen­rechte tätig. Er gab sputniknews.com ein Inter­view, um jüngste Entwick­lungen um den kommenden Prozess gegen Julian Assange zu besprechen.

Sigurdur Ingi Thor­darson, ein wich­tiger Zeuge US-Justiz­mi­nis­te­riums im Fall gegen Julian Assange, hat laut islän­di­scher Zeitung Stundin zuge­geben, wich­tige Anschul­di­gungen zu vermeint­li­chen Hacker-Akti­vi­täten in Island gegen den Wiki­Leaks-Gründer erfunden zu haben. So war heraus­ge­kommen, dass einer der Hacker-Angriffe fälsch­li­cher­weise dem Wiki­Leaks-Gründer zuge­schrieben worden war. Sie bildeten jedoch einen Bestand­teil der Ankla­ge­schrift. Edward Snowden kommen­tierte die Entwick­lung am 26. Juni auf Twitter: „Dies ist das Ende des Verfah­rens gegen Julian Assange“.

Die Über­nahme des Inter­views erfolgt mit freund­li­cher Geneh­mi­gung von sputniknews.com. Zum engli­schen Original weiter hier.

Frage: Können jene Einge­ständ­nisse dem Wiki­Leaks-Gründer noch helfen?

Alfred de Zayas: Ich bin nicht so opti­mis­tisch wie Edward Snowden. Die Anklage gegen Assange wird wegen der Lügen von Thor­darson nicht genü­gend an Substanz verlieren, um noch gestoppt werden zu können. Die USA fühlen sich verpflichtet, gegen­über allen Infor­manten ein Zeichen zu setzen. Der Fall gegen Assange war nie ein juris­ti­scher Fall, sondern stets ein poli­ti­scher. Die Politik erhält dabei Vorrang vor dem Recht. Das US-Minis­te­rium für „Justiz“ wird einfach andere Aspekte des gegen Assange konstru­ierten Verfah­rens intensivieren.

Die UN-Arbeits­gruppe zum Thema „Will­kür­liche Inhaf­tie­rung“ hat wieder­holt erklärt, dass die Inhaf­tie­rung und Verfol­gung von Assange gegen Artikel 9 des Inter­na­tio­nalen Pakts der bürger­li­chen und poli­ti­schen Rechte verstößt, den sowohl die USA als auch das Verei­nigte König­reich rati­fi­zierten. Die Arbeits­gruppe und mehrere UN-Bericht­erstatter, darunter Nils Melzer, der UN-Bericht­erstatter für Folter und ich haben die sofor­tige Frei­las­sung von Assange gefor­dert. Melzer hat ein bril­lantes Buch geschrieben – Der Fall Julian Assange (Piper Verlag, München 2021), das den Verfall der Rechts­staat­lich­keit in den USA, Groß­bri­tan­nien und Schweden im Detail aufzeigt.

Was wir hier erleben, ist ein Krieg gegen den Jour­na­lismus und ein Krieg gegen alle Infor­manten. Das Problem wird durch die Kompli­zen­schaft der Massen­me­dien, die vom ersten Tag an mitspielten, über eine Dämo­ni­sie­rung von Assange und Verbrei­tung falscher Anschul­di­gungen nur weiter verschärft.

So ist es den „Meinungs­ma­chern“ gelungen, ein nega­tives Image von Assange zu zeichnen und das bleibt hängen: Calum­niare audacter, sempre aliquid haeret – Verleumde ohne Rück­sicht: Etwas bleibt immer hängen!

Frage: Anfang dieses Monats forderte eine partei­über­grei­fende Gruppe von 24 briti­schen Parla­men­ta­riern Joe Biden unter Beru­fung auf die Pres­se­frei­heit auf, die Anklage gegen den Wiki­Leaks-Gründer fallen zu lassen. Wird Biden ihnen im Lichte seiner Menschen­recht­sagenda ein offenes Ohr schenken? Wie könnte Bidens Weige­rung, die Anklage gegen Assange fallen zu lassen, sich auf sein poli­ti­sches Image auswirken?

Alfred de Zayas: Ich bezweifle, dass Biden die Politik ändern wird, die bereits sein Mentor Barack Obama einge­führt hat – nicht nur gegen Assange, sondern auch gegen Chelsea Manning, Edward Snowden und viele andere. Biden wird ein paar Bana­li­täten sagen, um sein Gesicht zu wahren, aber ich erwarte keine „Pardon des Präsi­denten“, wie es Trump zuvor verur­teilten Kriegs­ver­bre­chern zukommen ließ.

Ich persön­lich denke, dass sich das poli­ti­sche Image von Joe Biden deut­lich verbes­sern würde, falls er die mora­lisch notwen­dige und mutige Entschei­dung treffen würde. Aber Biden ist von Falken umgeben, die es nicht zulassen werden das „gute Image“ der US-Armee von einem „Hacker“ besu­deln, noch Straf­ver­fol­gungen von US-Soldaten für Kriegs­ver­bre­chen in Afgha­ni­stan oder im Irak zuzulassen.

Das Pentagon will jede Oppo­si­tion, jeden Dissens ersti­cken und wird jeden verfolgen, der es wagt, US-Verbre­chen aufzu­de­cken. Sehen Sie, wir Ameri­kaner sind per Defi­ni­tion „die Guten“. Das habe ich im Gymna­sium in Chicago gelernt und habe viele Jahre daran geglaubt – als Glau­bens­be­kenntnis, als Reli­gion. Jeder, der etwas anderes sagt, musste böse oder geis­tes­ge­stört sein.

Frage: Nach dem myste­riösen Tod von John McAfee in einem spani­schen Gefängnis twit­terte Snowden, dass Assange „der nächste sein könnte“, und verur­teilte das US-Gerichts­system, weil es unfair wäre, Ange­klagte viel eher in den Selbst­mord zu treiben als sie dem Verfahren auszu­setzen. Würden Sie zustimmen, dass Assange sich am Rande der Verzweif­lung befände? Wie passt das zum Umstand, dass die USA andere Länder über „Menschen­rechte“ belehren?

Alfred de Zayas: Ich glaube nicht, dass Assange jemals Selbst­mord begehen würde. Zuge­geben, es ist fünf Jahre her, dass ich Assange in der Botschaft von Ecuador getroffen habe, als ich über drei Stunden mit ihm zubrachte. Der Mann beein­druckte mich durch seinen scharfen Intel­lekt, seinen Mut und seine Belast­bar­keit. Ich weiß, dass er von Natur aus ein Kämpfer ist. Außerdem ist er Vater von zwei kleinen Jungen und beab­sich­tigt, Stella Morris, die Mutter seiner Kinder zu heiraten.

Er hat über­haupt keinen Grund, Selbst­mord zu begehen. Er ist sicher nicht am Rande der Verzweif­lung – aber die Main­stream-Medien schaffen dieses „Narrativ“ so zu drehen, damit wir in der Zivil­ge­sell­schaft es demütig hinnehmen, falls er „umge­legt“ würde und vergessen eine inter­na­tio­nale Unter­su­chungs­kom­mis­sion einzufordern.

Frage: Einige argu­men­tieren, dass McAfee nicht selbst­mord­ge­fährdet gewesen wäre, und verweisen auf seine frühere Warnung, dass wenn er „wie Epstein“ umkäme, dies zu bedeuten hätte, dass er „umge­legt“ worden wäre. Es gibt auch dieje­nigen, die argu­men­tieren, dass Epstein sich nicht selbst umge­bracht hätte. Würden Sie zustimmen, dass die USA und die EU es wieder­holt verab­säumten, „Kron­zeugen“ zu schützen? Könnte dies ein weiterer Grund sein, sich Sorgen um die Sicher­heit von Assange zu machen?

Alfred de Zayas: Wenn Assange im Belmarsh-Gefängnis tot aufge­funden würde, würde ich eine außer­ge­richt­liche Hinrich­tung vermuten, für die die CIA bekannt und erfahren ist. Viel­leicht nicht so „scheuß­lich“ wie der Mord am Dissi­denten Jamal Khash­oggi durch saudi­sche Gangster, aber genauso so sicher wie die Elimi­nie­rung von Jeffrey Epstein und John McAfee, die beide zu viel wussten.

McAfee war sicher­lich nicht selbst­mord­ge­fährdet – wie seine Witwe wieder­holt bestä­tigt hat. McAfee wusste, dass er ins Visier genommen wurde und dass die USA keine Minute zögern würden, ihn gezielt töten zu lassen. Ich gebe den spani­schen Behörden die Schuld, die ihn fest­ge­nommen hatten, und den spani­schen Rich­tern, die über seine Auslie­fe­rung entschieden. Spanien liefert nicht einmal Krimi­nelle aus, die in Vene­zuela Rasse­morde begangen hatten und Chavistas im Zuge von Protesten, den „Guarimbas“, verbrannten und dann nach Spanien flohen, um sich der Straf­ver­fol­gung zu entziehen.

In Wahr­heit ist das ganze „Geschäft“ um Auslie­fe­rungen ähnlich verpo­li­ti­siert wie das Völker­recht und die Menschen­rechte. Die USA und die EU haben die schlechte Gewohn­heit absicht­lich Kron­zeugen nicht schützen zu wollen. Schlimmer noch, die USA und die EU handelten in Kompli­zen­schaft im Zuge der „ille­galen Auslie­fe­rungen“ im „Krieg gegen den Terror“. Niemand war scho­ckiert, als der UN-Bericht­erstatter für Terro­rismus, Ben Emmerson Q.S. CBE, das Netz­werk dieser offi­zi­ellen Krimi­na­lität aufdeckte.

Der Menschen­rechtsrat hörte höflich zu, ließ den Bericht schub­la­di­sieren und vergessen. Leider zählt die Menschen­würde heut­zu­tage nur wenig. Alles gemäß Machia­velli: „Der Zweck heiligt die Mittel“. Was aber, wenn nicht nur die Mittel, sondern auch der Zweck ein Übel darstellt? Was, falls am Ende die Orwell­sche Dystopie uns erwartet, auf die wir unauf­haltsam zubewegen?

Unser Mittel­eu­ropa hat Alfred de Zayas noch zusätz­liche Fragen gestellt:

Frage: Wurden Sie wegen Ihrer scharfen Kritiken als „unpa­trio­tisch“ beschimpft?

Alfred de Zayas: Natür­lich – das bin ich gewöhnt, schon seit Jahren!

Frage: Was verstehen Sie unter Patriotismus?

Alfred de Zayas:  Patrio­tismus bedeutet für verschie­dene Menschen  unter­schied­liche Dinge. Für mich bedingt Patrio­tismus Bürger­so­li­da­rität, der Gerech­tig­keit zu Hause fördert und Wider­stand gegen offi­zi­elle Lügen, Apolo­getik, Beschö­ni­gungen sowie Verbre­chen und Tyrannei leistet. Patrio­tismus erfor­dert ein Bekenntnis zur Wahr­heit und Bereit­schaft „Fake News“ und verdrehten poli­ti­schen „Narra­tiven“ entgegenzuwirken.

Frage: Wie hätte Patrio­tismus auf staat­li­cher Ebene auszusehen?

Alfred de Zayas: Auf inter­na­tio­naler Ebene bedeutet Patrio­tismus, Schaden vom eigenen Land abzu­wenden, indem man proaktiv Dialog und Verstän­di­gung sucht, um zu Frieden und Gerech­tig­keit beizu­tragen – Pax et Iustitia.

Frage: Glauben nicht Staaten über dem Recht zu stehen?

Alfred de Zayas: Manche Heran­wach­sende und junge Soldaten meinen oft, Patrio­tismus lasse sich auf die Formel „richtig oder falsch – es ist mein Land“ verkürzen, doch riskieren zugleich unwis­sent­lich zum Kano­nen­futter oder Opfern von Kriegs­trei­bern und Kriegs­ge­winn­lern zu werden. Letz­tere riskieren nicht ihre eigene Haut, doch lassen nur andere für ihre Profite sterben. Patrio­tismus kann und darf nicht das reflex­ar­tige Nach­beten von „richtig oder falsch – es ist mein Land“ bedeuten, was Regie­rungen nur die faulen Ausreden liefert, unser Vertrauen zu miss­brau­chen, Steu­er­gelder mit auslän­di­schen Inter­ven­tionen zu verschwenden, durch ille­gale Über­wa­chung unsere Privat­sphäre zu verletzen und uns in jede Art geopo­li­ti­scher Verbre­chen zu verstricken.

Frage: Wie lässt sich jene Proble­matik lösen?

Alfred de Zayas: Ein wahrer Patriot sagt: „Nicht mit mir“ und fordert von der Regie­rung eine Rechen­schafts­pflicht, sodass unsere Länder tatsäch­lich den Weg zu Frieden und Gerech­tig­keit finden. Horaz edel klin­gende Maxime « dulce et decorum est pro patria mori » – Es ist süß und ehren­voll, für sein Land zu sterben – müsste konstruktiv umfor­mu­liert werden: ‚Es ist süß, für sein Land zu leben! ‚ Genau das meinte Cicero mit caritas patriaeLiebe zum Vater­land.

Frage: Wer gilt als Patriot?

Alfred de Zayas: Für mich jeder Bürger, der die Demo­kratie ernst nimmt und von den Behörden Trans­pa­renz und Rechen­schafts­pflicht fordert. Zu den Patrioten des 21. Jahr­hun­derts zählen für mich Whist­leb­lower, die krimi­nelle Akti­vi­täten sowohl der Regie­rung als auch des Privat­sek­tors aufde­cken. Sie sind die Torwächter der sozialen Ordnung.

Frage: Zählt Edward Snowden dazu?

Alfred de Zayas: Snowden ist sicher­lich ein Patriot, da er wegen seines Gewis­sens Leben und Karriere riskiert hat. Wir können mehr dazu in seinem fesselnden Buch ‚Perma­nent Record ‚nach­lesen. Wir alle sind ihm zu Dank verpflichtet.

Frage: Wer ist dagegen kein Patriot?

Alfred de Zayas: Jeder Oppor­tu­nist, der seine Karriere auf Kosten des Gemein­wohls voran­treibt. Jeder, der die öffent­liche Meinung durch Sensa­ti­ons­gier oder Anschul­di­gungen ohne Beweise und Säbel­ras­seln mani­pu­liert und am Ende das Land und seine jungen Soldaten in verbre­che­ri­sche Kriege stürzt. Die Sicher­heit jedes Ameri­ka­ners wurde durch solche Falken aufs schwerste desavou­iert, selbst wenn die Medien sie manchmal als „Patrioten“ feierten.

10 Kommentare

  1. Falsch ist daran nichts. Das Prinzip folgt nur einer anderen, viel­leicht zeit­ge­mä­ßeren Logik.
    Ob das besser ist, müssen die Admins anhand der Zugriffs­zahlen beurteilen.
    Schließ­lich ist es deren Projekt – ich hingegen bin nur zu Gast.

  2. Die Darstel­lung über Assange ist falsch. Assange war kein „Hacker“, sondern beschaffte sich durch Spio­nage-Tätig­keit eine große Zahl vertrau­li­cher Daten und Unter­lagen. Diese verkaufte er dann an seine Auftrag­geber, nur ein Teil wurde in Wiki­leaks veröf­fent­licht. – Ziel war die Zerschla­gung US-ameri­ka­ni­scher und west­eu­ro­päi­scher Nach­rich­ten­netze. Als Folge dieser Spio­nage-Angriffe starben hunderte Agenten und Soldaten. – Man kann es schön­reden, wie man will: Assange ist ein Hoch­ver­räter, und nichts anderes.

    • „Der Verstand verfolgt mich, aber ich bin schneller“. Wieder so ein Supers­reader fundierten Halb­wissen, voll-imuni­siert gegen den lautesten Knall. 

      „Als Folge dieser Spio­­nage-Angriffe starben hunderte Agenten und Soldaten“
      Die Darstel­lung über Agenten und Soldaten ist falsch. US-Agenten und Soldaten sind keine Beschützer des Volks, sondern Raub­ritter archa­isch tickender Herren­men­schen. Als Folge dieser US-Agenten und Soldaten starben Milionen unschul­diger Menschen auf der ganzen Welt, in den meisten Fällen Zivilisten.

  3. Off topic:
    Schade, daß die Kommen­tar­stränge durch die Umsor­tie­rung „zerschossen“ wurden.
    War das ein Versehen?
    Oder soll das so sein, daß man jetzt rück­warts lesen muß?

    1
    1
    • .essen zu mehr nichts kriegt ‚stot­tert Wer .abge­fragt Super­markt zum Eingang am wird Das .können reden rück­wärts flie­ßend alle wir müssen Wochen paar ein in ‚mal schon Sie Üben .gewöhnen Herscher neuen die an mal schon Weise diese auf uns sollen wir und umge­dreht werden Kreuze Die .gewollt so das hat Kirche Die.

      • Hallo Abgrund,
        Ihr „Rück­wärts­text“ trifft es auf den Punkt.
        Wie schon gesagt, der direkte Mail­kon­takt steht Ihnen gerne offen.
        Für mich ist nun mal ein Kommen­tarstrang ähnlich einem sich entwi­ckelnden Gespräch. Dazu gehört zunächst eine Chro­no­logie des seither Gesagten für den, der etwas später dazukommt.
        Erst wenn man weiß, was die bereits anwe­senden Teil­nehmer zuvor gespro­chen hatten, kann man sinn­voll einsteigen, um even­tuell etwas beizutragen.

        Mag ja sein, daß das jetzt nicht mehr zeit­gemäß ist. Aber in diesem Durch­ein­ander komme ich mir plötz­lich vor wie in einer Schwatzbude.
        Jedem Kommentar geht eine „Entwick­lungs­ge­schichte“ voraus. Um den jeweils aktu­ellsten Kommentar zu verstehen, ist es sinn­voll, zu wissen, wie es zu genau diesem kam.

        • „Wie schon gesagt, der direkte Mail­kon­takt steht Ihnen gerne offen.“
          Es ist in der Pipe­line, ich melde mich ganz sicher noch 🙂 

          Die „Entwick­lungs­ge­schichte“ verwischt auch in Mails. Ich habe mal versucht, die „roten Linien“ zu pflegen, es war fast immer unbe­frie­di­gend. Hängt aber stark von den Themen und dem Tief­gang ab.

      • Daran ist nichts falsch, nur die Intui­tion stört sich ggf. Wenn neue Kommis oben stehen, müsste streng genommen das Einga­be­feld für neue Kommis auch oben sein. Unten gibt man ein, und der Kommi erscheint oben. Außerdem erscheinen Unter­kom­men­tare sozu­sagen „gegen den Strich“, nämlich wie immer von oben nach unten. Ich habe die Erfah­rung gemacht – weil ich die Ände­rung der Default Order früher auch schon mal auspro­biert habe, dass die Nach­teile die Vorteile etwas überwiegen.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here