Fidesz-EVP: Die Schei­dung ist nun perfekt

Katalin Novák · Foto: MTI/ Gergely Botár

Von Rainer Ackermann

Der Fidesz ist endgültig aus der EVP ausgetreten.

Die Entschei­dung gab die Stell­ver­tre­tende Partei­vor­sit­zende Katalin Novák am Donners­tag­abend in den Sozi­al­me­dien bekannt. Nachdem die Regie­rungs­partei Anfang März bereits die Frak­tion der EVP im Euro­pa­par­la­ment (EP) verlassen hatte, erscheint dieser Schritt nur konsequent.

Für die Begrün­dung holte Novák weit aus: Bereits zur Zeit der Migra­ti­ons­krise 2015 hätte die EVP gezeigt, in der Migra­tion die Zukunft zu sehen, was der Fidesz ablehnt. Inmitten der Corona-Krise bemühten sich gewisse Kreise in der Frak­tion der Volks­partei um eine Verän­de­rung der Statuten, um den demo­kra­tisch gewählten Fidesz-Abge­ord­neten ihre Befug­nisse im EP zu entziehen. Die EVP habe in jüngster Zeit in den meisten Belangen linke Posi­tionen bezogen, womit sich der Fidesz nicht iden­ti­fi­zieren könne. „Die EVP ist nicht länger eine konser­va­tive Partei. Wir nehmen das zur Kenntnis“, schrieb sie. Abschlie­ßend wieder­holt Novák die bereits von Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán verwen­dete Formel, wonach der Fidesz eine Neufor­mie­rung der demo­kra­ti­schen Rechten Europas anstrebe.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der BUDAPESTER ZEITUNG, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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