Fidesz schließt sich Konser­va­tiven im Euro­parat an

Foto: Visegrád Post

Nachdem sich Fidesz und die Euro­päi­sche Volks­partei (EVP) Anfang März nach mehr­jäh­rigen Strei­tig­keiten geschieden haben, wird darüber speku­liert, welcher Frak­tion die Partei von Viktor Orbán in Zukunft ange­hören wird. Ihre engsten Verbün­deten, die polni­sche PiS und die italie­ni­sche Lega, gehören den Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (62 Abge­ord­nete) an, andere rechte Parteien hingegen gehören der Frak­tion Iden­tität und Demo­kratie (75 Abge­ord­nete) an.

Kein Bündnis zwischen Fidesz, RN und AfD geplant

Es werden mehrere Möglich­keiten in Betracht gezogen, darunter – die wahr­schein­lichste Vari­ante – der Beitritt zu den Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (EKR); andere Optionen sind die Fison der EKR- und der ID-Frak­tion oder sogar die Grün­dung einer neuen Frak­tion um Fidesz, PiS und Lega. Eines scheint im Moment sicher zu sein, und ihre Führer haben dies in den letzten Wochen mehr­fach bekräf­tigt, dass Fidesz im Euro­päi­schen Parla­ment keine gemein­same Sache mit Marine Le Pens Rassem­ble­ment National (RN) oder mit der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) machen will.

Katalin Novák – Fami­li­en­mi­nis­terin und stell­ver­tre­tende Fidesz-Vorsit­zende mit Zustän­dig­keit für die euro­päi­schen Bezie­hungen – erklärte in einem Inter­view, das am 17. April von der unga­ri­schen Tages­zei­tung Magyar Nemzet veröf­fent­licht wurde:

„Während viele Parteien gerne mit Fidesz zusam­men­ar­beiten würden, wollen wir nur mit poli­ti­schen Gruppen ein Bündnis eingehen, die bereit sind, sich zu den Werten der tradi­tio­nellen Rechten zu bekennen“.

Im Euro­parat zusammen mit der FPÖ und der AfD

Die Frage stellte sich übri­gens auch für die Parla­men­ta­ri­sche Versamm­lung des Euro­pa­rates, und hier wurde soeben beschlossen: Fidesz ist der Euro­päi­schen Konser­va­tiven Frak­tion (EKG) beigetreten, zu der die öster­rei­chi­sche FPÖ, der flämi­sche Vlaams Belang, die tsche­chi­sche SPD, die deut­sche AfD, die italie­ni­sche Lega sowie die Fratelli d’Italia, aber auch die polni­sche PiS und die briti­schen Konser­va­tiven gehören.

„Kein bila­te­rales Verhältnis zur AfD“

Diese Mitglied­schaft bei der konser­va­tiven Frak­tion im Euro­parat, verbunden mit den jüngsten Erklä­rungen von Katalin Novák, dass

Fidesz „keine bila­te­ralen Bezie­hungen zur AfD hat, das heißt, dass seine Partner in Deutsch­land die CDU und die CSU sind und dass Fidesz keine Absicht hat, das zu ändern“

scheint auf eine bevor­ste­hende Mitglied­schaft von Viktor Orbáns Partei in der Frak­tion der Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (EKR) im Euro­päi­schen Parla­ment hinzu­deuten, da Katalin Novák eine Zusam­men­ar­beit mit der AfD im Euro­päi­schen Parla­ment erneut klar ausge­schlossen hat.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der VISEGRÁD POST, unserem Partner un der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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