StartAktueller BeitragFPÖ fordert Stärkung der Neutralität und Souveränität Österreichs in der Verfassung
FPÖ fordert Stärkung der Neutralität und Souveränität Österreichs in der Verfassung
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) spricht sich für eine „Festung der Verfassung“ aus, um die Neutralität und Souveränität des Landes vor einer zunehmend übergriffigen EU-Politik zu schützen.
Generalsekretär Christian Hafenecker und die Verfassungssprecherin Susanne Fürst erinnerten bei der heutigen Pressekonferenz daran, dass Österreich nicht nur EU-Mitglied, sondern auch ein souveräner Staat sei. Sie kritisierten die aktuelle Bundesregierung dafür, dass sie die Neutralität des Landes vernachlässige und forderten eine aktive Neutralitätspolitik, die von internationalen Organisationen und den EU-Institutionen respektiert wird.
Die freiheitlichen Politiker verlangten auch eine stärkere Abgrenzung von der EU und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), da diese beiden Institutionen die Souveränität Österreichs gefährdeten. Sie kritisieren, dass die EU sich immer weniger an die zugrundeliegenden Verträge hält und die Kompetenzen der Nationalstaaten untergräbt.
Die FPÖ schlägt konkret vor, Artikel 1 der Bundesverfassung zu erweitern, um Österreich als “demokratische, wehrhafte, immerwährend neutrale souveräne Republik” zu definieren. Das geübte Verhalten der EU und der österreichischen Regierung ist allerdings nicht nur ein klarer Bruch dieser, sondern auch unserer Verfassung, und zwar in jeglicher Definition. Kein Wunder also, wenn die schwarz-grünen Systemparteien bei den Umfragen in den Keller rasseln. Kein wunder, wenn die Regierung nicht einmal mehr ein Drittel !!! der österreichschen Wähler hinter sich hat. Diese schwarz-grüne Regierung hat jeglicher Legitimation verloren. Jeder Tag länger im Amt wird nicht für das Wohl der Österreicher verwendet, sondern dafür, ihre Leute mit Posten zu versorgen und sich an den letzten Zipfel der Macht zu klammern.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
WERBUNG
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
Zur österreichischen Verfassung sollte man kritisch nachgelesen haben, wer Hans Kelsen war und was Rechtspositivismus bedeutet.
Ein Rechtssytem muss nicht gleich Recht sein, es kann auch Unrecht sein.
Die Frage, warum Juristen auf andere Menschen mitunter wie Denkbehinderte wirken – und das vollkommen zu Recht, denn sie sind tatsächlich im Denken beschränkt, sie sind verbildet -, wird bei entsprechender Einsicht in die verkümmerten Grundlagen auch beantwortet.
Frei kann Europa nur werden wenn alle Besatzungsmächte und Nato aus Europa verschwinden.
Und nicht der Abschaum von Politikern nach Brüssel geschickt werden, die man im eigenen Land wegen Unfähigkeit los werden will.
österreich wird durch die zentral und
raiffeisenbank kontrolliert und gemanaget.
egal was für ein politclown gerade die össi
regierung führt oder das blaue vom himmel
verspricht…die fäden des eu schicksals werden
bei den geld und zinstemplern in washington dc
und brexit))) london gezogen.
ungarn ist hier wohl die einzige ausnahme,
dafür werden diese an allen ecken und enden
von den EU amistiefelleckern schikaniert.
und wenn der ami die ukraine verliert
(tendenz steigend)) kann nur orban dieses
EU unionskonstrukt noch retten;)
z.b. meloni wurde gekauft…
und kikel kauft man noch leichter.
das eu politsystem ist in sich unterwandert
und schlichtweg von den zinslern kontrolliert.
ohne blutige revolution wird die tschu fedmafia
und das brexit empire nie und nimmer das
handtuch werfen.
die ziehen doch alle fäden in brüssel und der eu deppenbürger lässt sich mit ausländerhetze,
greenwash, ezb, putin, taiwan oder gar dem
diecken kim und dem kleinod nordkorea vom
eigentlichen anglobesatzungsmandat ablenken.
Zur österreichischen Verfassung sollte man kritisch nachgelesen haben, wer Hans Kelsen war und was Rechtspositivismus bedeutet.
Ein Rechtssytem muss nicht gleich Recht sein, es kann auch Unrecht sein.
Die Frage, warum Juristen auf andere Menschen mitunter wie Denkbehinderte wirken – und das vollkommen zu Recht, denn sie sind tatsächlich im Denken beschränkt, sie sind verbildet -, wird bei entsprechender Einsicht in die verkümmerten Grundlagen auch beantwortet.
Es könnte auch ganz anders sein.
Frei kann Europa nur werden wenn alle Besatzungsmächte und Nato aus Europa verschwinden.
Und nicht der Abschaum von Politikern nach Brüssel geschickt werden, die man im eigenen Land wegen Unfähigkeit los werden will.
Neben den äußeren Besatzern müssen auch die inneren Besatzer verschwinden, vor allem die Schafsköpfigkeit.
österreich wird durch die zentral und
raiffeisenbank kontrolliert und gemanaget.
egal was für ein politclown gerade die össi
regierung führt oder das blaue vom himmel
verspricht…die fäden des eu schicksals werden
bei den geld und zinstemplern in washington dc
und brexit))) london gezogen.
ungarn ist hier wohl die einzige ausnahme,
dafür werden diese an allen ecken und enden
von den EU amistiefelleckern schikaniert.
und wenn der ami die ukraine verliert
(tendenz steigend)) kann nur orban dieses
EU unionskonstrukt noch retten;)
z.b. meloni wurde gekauft…
und kikel kauft man noch leichter.
das eu politsystem ist in sich unterwandert
und schlichtweg von den zinslern kontrolliert.
ohne blutige revolution wird die tschu fedmafia
und das brexit empire nie und nimmer das
handtuch werfen.
die ziehen doch alle fäden in brüssel und der eu deppenbürger lässt sich mit ausländerhetze,
greenwash, ezb, putin, taiwan oder gar dem
diecken kim und dem kleinod nordkorea vom
eigentlichen anglobesatzungsmandat ablenken.
Offensichtlich haben die sogenannten neutralen Länder derzeit damit gleiche POBLEME, ständig abzulesen bei der Schweiz und Österreich.