Frank­reich: Corona-Maßnahmen in No-go-Areas nicht durchsetzbar

Französische Banlieues: da geht man lieber nicht hin

Nicht nur Frank­reich zeigt sich derzeit, wie sich ein gewisser Perso­nen­kreis selbst in Krisen­zeiten verhält, wenn unter der Bevöl­ke­rung Zusam­men­halt erwartet wird: nämlich komplett undis­zi­pli­niert, unso­li­da­risch, unko­ope­rativ, frech bis brutal, hoch aggressiv und wie auch unter „normalen“ Umständen, nicht oder nur schwer in den Griff zu bekommen.

Frank­reich kapi­tu­liert vor aggres­siven Migranten

Der Staats­se­kretär im Innen­mi­nis­te­rium Laurent Nunez teilte Poli­zei­be­amten und der Poli­zei­ge­werk­schaft mit, dass die Einschrän­kung der Bewe­gungs­frei­heit und die Schlie­ßung der Geschäft in Frank­reichs Migranten-Vororten zu „gewalt­samen sozialen Verwer­fungen“  führen könne. Die Exeku­tive wurde ange­wiesen, die in Frank­reich ange­ord­neten Corona-Maßnahmen, in den Migran­ten­vier­teln nicht durch­zu­setzen. Während dem „normalen“ Fran­zosen bei Verstößen gegen die Corona-Gesetze Strafen zwischen 100 und 4.000 Euro blühen, herrscht in den Migranten-Vier­teln ein gesetz­loser Zustand. Dort bestimmt der Migrant was geht und was nicht, dort herrscht das Faust­recht und dort wurde der Rechts­staat nicht nur erst jetzt ausge­he­belt. Videos zeigen, wie junge Migranten die fran­zö­si­sche Polizei atta­ckieren und zurückdrängen:

Einsatz­kräfte der Polizei und Feuer­wehr mit Steinen beworfen oder gebissen

Egal ob in den fran­zö­si­schen „Banlieues“, in den über 60 schwe­di­schen No-go-Areas oder auch in bereits in beson­ders „bunten“ deut­schen Vier­teln, es zeigt sich haar­scharf dasselbe Bild: Nichts und niemand ist sicher, der sich dort hinein­wagt. Selbst Kran­ken­wagen oder Einsatz­kräfte der Feuer­wehr können dort nur unter Poli­zei­schutz ihren Aufgaben nach­kommen, die Einsatz­fahr­zeuge der Helfer werden ansonsten sofort ange­griffen. So wurde eine Poli­zistin in Oise vor einer Woche durch einen Stein­wurf schwer am Kopf verletzt. Ein Poli­zist wurde gebissen. Bei einem Krisen-Einsatz für einen akuten Corona Pati­enten in Étampes (Essonne) wurde die Feuer­wehr beschossen. Der Einsatz wurde verzö­gert, der Mann verstarb, berichtet wochenblick.at.

Bestimmte Indi­vi­duen aus „sensi­blen Vier­teln“ pfeifen auf Gesetze

Und weiter liest man im genannten online-Magazin, dass die Oberste Koor­di­nie­rungs­stelle der Polizei, Synergie-Offi­ciers, kürz­lich einige Videos veröf­fent­lichte, die Über­griffe von Migranten bei der Durch­set­zung des Versamm­lungs­ver­botes seitens der Beamten zeigen. „Es ist illu­so­risch, zu glauben, dass bestimmte Indi­vi­duen aus den „sensi­blen Vier­teln“ das staats­bür­ger­liche Verhalten dem Gesetz entspre­chend, einhalten“, heißt es dort. Und genau von solchen ‚bestimmten Indi­vi­duen‘ können Linke und Grüne nicht genug bekommen – selbst in Krisen­zeiten wie jetzt, schreien sie förm­lich nach noch mehr Zuzug derar­tiger „Schutz­su­chender“.

Chaos auch in Deutschland

„Es gibt Bereiche, wo der Rechts­staat hand­lungs­un­fähig ist“, sagt Bodo Pfalz­graf, Berliner Landes­chef der Deut­schen Poli­zei­ge­werk­schaft. „Dazu gehören soziale Brenn­punkte wie etwa in Wedding und Neukölln.“ Als Grund führt er die mangelnde perso­nelle Ausstat­tung der Polizei an. „Und wenn mal einer geschnappt wird, dann fehlt das Personal bei der Justiz, um die Straf­taten zu ahnden.“ In gewissen Vier­teln in Essen, Duis­burg oder Berlin entstehe der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durch­zu­setzen, berich­tete bereits vor zwei Jahren die Berliner Zeitung. Und auf dokumenatationsarchiv.com ist eine ganze Reihe von Über­griffen auf Helfer aufgelistet.

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