Frank­reich: Verfas­sungsrat bestä­tigt fast alle Maßnahmen des Impfpass-Gesetzes

Bildquelle: MPI

Der fran­zö­si­sche Verfas­sungsrat (Conseil Consti­tu­ti­onne, CC) bestä­tigt fast alle Maßnahmen des Gesundheits-(Impfpass-)gesetzes. Der CC steht unter dem Vorsitz von Laurent Fabius, dem ehema­ligen Minister, der für den Skandal um verseuchtes Blut, der zu Tausenden von Todes­fällen führte, „verant­wort­lich, aber nicht schuldig“ war. Der CC bestä­tigt somit die Impf­stra­tegie von Emma­nuel Macron, die vom Kinsey-Kabi­nett umge­setzt wird, dessen Direktor in Frank­reich Victor Fabius ist, der Sohn von Laurent, dessen zweiter Sohn Thomas 2019 wegen „Fälschung und Verwen­dung von Fälschungen in privaten Schriften“ und „Betrug“ verur­teilt wurde. Die Macronnie und ihre „Eliten“…
 

Von nun an wird es in Frank­reich notwendig sein, „gesund“ zu sein, d.h. geimpft zu sein oder negativ auf Covid zu reagieren und dies durch einen Gesund­heits­pass zu beweisen, um über­haupt ins Kran­ken­haus gehen zu können und sich behan­deln zu lassen.

Der Verfas­sungsrat bestä­tigte auch die Ausdeh­nung des Gesund­heits­passes auf bestimmte Einkaufs­zen­tren „über eine bestimmte, per Dekret fest­ge­legte Schwelle hinaus“ und wenn „die Schwere der Konta­mi­na­ti­ons­ri­siken“ auf der Ebene eines Depar­te­ments dies recht­fer­tigt. So kann die Präfektur den Gesund­heits­pass in Kauf­häu­sern und Einkaufs­zen­tren verlangen, um damit „den Zugang der Bevöl­ke­rung zu wesent­li­chen Gütern und Dienst­leis­tungen sowie zu den inner­halb dieser Geschäfte und Zentren verfüg­baren Verkehrs­mit­teln“ zu gewähr­leisten, heißt es in dem am 25. Juli verab­schie­deten und vom Verfas­sungsrat bestä­tigten Gesetz. Die Regie­rung will diese Maßnahmen ab Montag, dem 9. August, anwenden.

Der Gesund­heits­pass kann somit ab Montag auch in Cafés und Restau­rants verlangt werden, auch auf der Terrasse. Die „Weisen“ hielten seine Einfüh­rung für Frei­zeit­ak­ti­vi­täten und die gewerb­liche Gastro­nomie sowie für Gast­stätten im Namen eines „ausge­wo­genen Ausgleichs“ zwischen den Erfor­der­nissen des Gesund­heits­schutzes und den indi­vi­du­ellen Frei­heiten für gerechtfertigt.

Ledig­lich die Bestim­mungen, die die Zwangs­iso­lie­rung von Pati­enten und die Been­di­gung eines befris­teten Arbeits­ver­trags vorsehen, wurden vom CC bean­standet, der Rat bestä­tigte jedoch das Verfahren zur Ausset­zung des Arbeits­ver­trags ohne Bezah­lung für unbe­fris­tete Verträge. „Indem er vorsieht, dass die Nicht­vor­lage eines Impf­passes nur bei befris­teten Verträgen oder Dienst­rei­se­ver­trägen ein Grund für eine vorzei­tige Been­di­gung ist, hat der Gesetz­geber eine unter­schied­liche Behand­lung von Arbeit­neh­mern je nach der Art ihres Arbeits­ver­trags einge­führt, die in keinem Zusam­men­hang mit dem verfolgten Ziel steht“, so die „Weisen“.

Quelle: MPI


5 Kommentare

  1. Man ist erst frei wenn man sich einen immer noch in der Versuchs­phase befind­li­chen Gen verän­dernden Stoff inji­zieren lässt. Was sind das für Verbre­cher da oben. Das ist eine Mafia­bande und wir sind die Geißeln.

  2. Alle Staats­or­gane sind völlig korrupt.
    Ihnen zu gehor­chen ist ein Verbre­chen geworden. Wir müssen als Bürger zusam­men­stehen, um sie von den Kinder­schän­dern zu befreien.

  3. „…man muss gesund sein um in ein Kran­ken­haus zu gehen oder seinen Einkauf zu tätigen…“? Ist es wissen­schaft­lich belegt, dass Einkaufs­läden Corona Hotspots sind um so etwas zu recht­fer­tigen? Staat­lich verord­nete Nöti­gung und Diskri­mi­nie­rung nennt sich das.
    Wow, hätte nicht gedacht, dass ich das noch erleben muss, dass man mit einer Biowaffe die Grund­rechte der Menschen so einfach vernichten kann. Die Mehr­heit nimmt das wider­standslos hin oder beklatscht es sogar noch laut­hals. Ich dachte eher wir würden durch die Isla­mi­sie­rung unter­gehen. Tja, das ging jetzt schneller!

    18

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein