Geert Wilders: Europa begeht kultu­rellen Selbstmord

Geert Wilders · Foto: Rijksoverheid / Phil Nijhuis / Wikimedia CC 1.0

„Ich selbst habe mich an Mark Rutte gewandt, um seine Rechts­staat­lich­keits­kritik gegen Ungarn oder die polni­sche Regie­rung nie wieder auszu­drü­cken. Ich finde es schein­heilig, dass er andere beur­teilt, während er selber und seine Regie­rung aufgrund einer Rechts­staat­lich­keits­frage zum Rück­tritt gezwungen wurden“, sagte Geert Wilders, der Vorsit­zende der nieder­län­di­schen Frei­heits­partei, in einem Inter­view mit der unga­ri­schen Tages­zei­tung Magyar Nemzet. Der Anti-Einwan­de­rungs­po­li­tiker sprach auch von seiner Verur­tei­lung der gewalt­tä­tigen Bewe­gungen in den Nieder­landen und bezeich­nete die euro­päi­sche Einwan­de­rungs­po­litik als kultu­rellen Selbstmord.

Die Coro­na­virus-Maßnahmen der nieder­län­di­schen Regie­rung stießen in den letzten Tagen in mehreren nieder­län­di­schen Städten auf Wider­stand der Bevöl­ke­rung und gewalt­same Aufstände. Die von Ihnen geführte Frei­heits­partei hat sich gegen die Einfüh­rung einer Ausgangs­sperre ausge­spro­chen, weshalb sie auch von links kriti­siert wurde, dass Sie persön­lich für das verant­wort­lich sind, was passiert ist. Was halten Sie von der Kritik?

Wir sind nicht über­rascht. Es gibt nieder­län­di­sche Poli­tiker, die bei allem immer mit dem Finger auf mich und meine Kollegen zeigen. Die Frei­heits­partei war in der Tat die ganze Zeit über gegen die Einfüh­rung einer Ausgangs­sperre; wir hatten letzten November einen Vorschlag gemacht, der dann von der Mehr­heit des Unter­hauses unter­stützt wurde. Letzte Woche hat die Regie­rung jedoch die notwen­dige Mehr­heit erhalten, um grünes Licht für die nächt­liche Ausgangs­sperre zu erhalten. Ich bin immer noch davon über­zeugt, dass dies kein wirk­sames Instru­ment ist, es kann die Epidemie nicht in dem erhofften Ausmaß kontrol­lieren. Aller­dings ist ein Gesetz ein Gesetz und muss beachtet werden. Wir können unseren Bürgern nur unsere Unter­stüt­zung zusi­chern, wenn sie ihre gewalt­freie Ableh­nung der Maßnahmen in Über­ein­stim­mung mit dem Gesetz zum Ausdruck bringen. Es ist lächer­lich und illegal, was jetzt passiert, die Polizei sollte tatsäch­lich gegen dieje­nigen vorgehen, die Gewalt anwenden. Zum Glück bilden diese nur eine kleine Gruppe unserer Gesell­schaft. Trotzdem war das letzte Mal, dass wir solche Bewe­gungen in den Nieder­landen sahen, vor vierzig Jahren.

Zusätz­lich zur Einfüh­rung einer Nachtsperre hat die Impf­stra­tegie der Haager Regie­rung Empö­rung ausge­löst, da sie die letzte in der EU war, welche eine Impfung star­tete. Was ist passiert?

Nicht nur in der Euro­päi­schen Union, sondern auch in der Welt sind wir am Ende! Wir haben als letztes EU-Land mit der Impfung begonnen und bisher ein halbes Prozent der Bevöl­ke­rung geimpft. Ich betone: ein halbes Prozent. Unsere Regie­rung hat dies sehr schlecht gemacht, es ist eine Schande, was hier passiert. Groß­bri­tan­nien hat die Bevöl­ke­rung seit letztem Dezember konti­nu­ier­lich geimpft, aber ich könnte auch Israel als Beispiel anführen, wo die meisten älteren Menschen im Wesent­li­chen bereits geimpft wurden.

Natür­lich kann ich der nieder­län­di­schen Regie­rung nicht vorwerfen, dass Astra­Ze­neca nicht recht­zeitig genug Impf­stoffe liefert. Sie können jedoch viel dagegen tun, dass der bereits gekaufte Impf­stoff in Hundert­tau­senden von Dosen in Lagern im Süden der Nieder­lande erhält­lich ist. Warum benutzen wir sie nicht?

Alle Länder der Welt bemühen sich, so viele Menschen wie möglich so schnell wie möglich vor dem Virus zu schützen. Warum machen wir das nicht in den Nieder­landen? Ich schäme mich für das Vorgehen unserer Regierung.

Die Regie­rung Rutte ist kürz­lich nach dem Skandal um Fami­li­en­un­ter­stüt­zung zurück­ge­treten und fungiert nun als Admi­nis­trator. Ist das nicht ein rechts­staat­li­ches Problem? Ihre Regie­rung ist einer der lautesten Kritiker Ungarns in der Rechtsstaatlichkeitsdebatte.

In der parla­men­ta­ri­schen Debatte vor dem Rück­tritt habe ich mich an Mark Rutte gewandt, um seine Rechts­staat­lich­keits­kritik gegen Ungarn oder die polni­sche Regie­rung nie wieder zu äußern. Ich habe ihm gegen­über betont, dass er, wenn er in den Spiegel schaut, auf einen Poli­tiker zurück­blickt, der die Rechts­staat­lich­keit wirk­lich verletzt hat.

Ich finde es schein­heilig, dass er andere beur­teilt, während er selbst und seine Regie­rung nur wegen einer Rechts­staat­lich­keits­frage zum Rück­tritt gezwungen wurden. Der Premier­mi­nister antwor­tete nicht auf meinen Vorschlag und sah mich während meiner Rede nicht einmal an. Ich glaube, er wusste, dass ich Recht hatte.

Übri­gens, wenn Sie sich die Umfragen ansehen, werden die meisten Parteien in der Haager Regie­rungs­ko­ali­tion weiterhin an Unter­stüt­zung verlieren. Dies gilt insbe­son­dere für die libe­rale Partei D66. Es ist auch eine verrä­te­ri­sche Entwick­lung, dass unser Gesund­heits­mi­nister bis vor einigen Wochen der Leiter der christ­de­mo­kra­ti­schen Konzen­tra­tion war, der eben­falls regierte, aber sein Amt nieder­legte, damit er sich ausschließ­lich auf die Bekämp­fung der Epidemie konzen­trieren konnte. Im Wesent­li­chen leitete Mark Rutte die Volks­partei für Frei­heit und Demo­kratie (VVD). Die VVD ist die einzige Regie­rungs­partei, die gute Beliebt­heits­in­di­ka­toren hervor­bringt. Ruttes Wähler sind loyal und halten zu dem Premier­mi­nister. Ob es Ihnen gefällt oder nicht, der VVD ist heut­zu­tage wirk­lich stark, aber das Gleiche gilt nicht für die vier­köp­fige Regierungskoalition.

Die Frei­heits­partei ist auch in der Bevöl­ke­rung sehr beliebt, stabil die zweit­stärkste Partei des Landes. Wie läuft der Wahl­kampf inmitten der Epidemie? Besteht die Möglich­keit, dass die Parla­ments­wahlen am 17. März verschoben werden?

Wir werden weiterhin im Parla­ment arbeiten und in naher Zukunft werden im Fern­sehen Wahl­de­batten statt­finden – vermut­lich ohne Publikum. Ich selbst genieße die Kampagne im tradi­tio­nellen Sinne sehr, wenn ich die Städte des Landes besuche, unter Menschen bin und mit ihnen spreche. Dies ist ein fast unmög­li­ches Unter­fangen in diesem Jahr. Die Situa­tion ist alles andere als ideal, aber wenn wir Wahlen abhalten wollen, müssen wir jetzt eben auf andere Weise kämpfen. Ich hätte auf jeden Fall gerne eine Parla­ments­ab­stim­mung im März. Derzeit ist auch die Regie­rung dieser Meinung. In jedem Fall ist die Situa­tion unvor­her­sehbar, wir wissen nicht, wie sich die Epidemie in den kommenden Wochen entwi­ckeln wird.

Vor einigen Wochen veröf­fent­lichten sie ihr Wahl­pro­gramm mit einem starken Schwer­punkt auf Iden­ti­täts­po­litik, dem Schutz tradi­tio­neller nieder­län­di­scher Werte.

Stimmt. Wir haben unser Wahl­pro­gramm mit dem Titel „Über Euch“ ange­kün­digt, dessen Haupt­ziel es ist, den Lebens­stan­dard der nieder­län­di­schen Bürger zu verbes­sern. Unserer Meinung nach umfasst dies orga­nisch die Beto­nung unserer natio­nalen Iden­tität und den Austritt aus der Euro­päi­schen Union, den „Nexit“. Der letzt­ge­nannte Vorschlag erfreut sich im nieder­län­di­schen Parla­ment keiner abso­luten Beliebt­heit, aber wir in der Frei­heits­partei glauben immer noch, dass wir ohne die EU wirk­lich die Möglich­keit hätten, frei über unsere Gesetze und Finanzen zu entscheiden, einschließ­lich natür­lich unserer Einwan­de­rungs­po­litik. Wenn wir nicht die volle Souve­rä­nität haben, können wir nicht über unsere gesamte Iden­ti­täts­po­litik entscheiden. Ein weiteres Ziel ist es, die Ausgaben für die Entwick­lung des Gesund­heits­we­sens zu erhöhen. Dies ist nichts Neues im Programm der Frei­heits­partei, und in der Praxis haben wir in den letzten zehn Jahren, lange bevor das Coro­na­virus auftrat, beson­deren Wert auf die Gesund­heits­po­litik gelegt. Beschäf­tigte im Gesund­heits­wesen sollen ein höheres Gehalt erhalten und unsere Pati­enten sollen eine quali­tativ hoch­wer­ti­gere Versor­gung zu gerin­geren Kosten erhalten. Grund­sätz­lich wollen wir die Ausga­ben­seite der nieder­län­di­schen Staats­kasse ändern: weniger Geld ins Ausland und mehr für unsere eigenen Bürger.

In Bezug auf eine strenge Einwan­de­rung hat die unga­ri­sche Regie­rung auch Verbün­dete. Wird die Migra­ti­ons­zu­sam­men­ar­beit fort­ge­setzt? Beson­ders jetzt, wo das Brüs­seler Paket von Migra­ti­ons­vor­schlägen und der Inte­gra­ti­ons­ak­ti­ons­plan auf dem Tisch liegen?

Natür­lich. Im vergan­genen Dezember habe ich mich mit ihrem Außen­mi­nister Péter Szij­jártó in Den Haag getroffen. Einer der Diskus­si­ons­punkte war die Migra­tion. Wir waren uns einig, dass der Schutz des christ­lich-jüdi­schen Erbes Europas von wesent­li­cher Bedeu­tung ist, und wir dürfen dies nicht durch eine Politik offener Grenzen gefährden. Wir haben auch über die nieder­län­di­sche Rechts­staat­lich­keits­kritik gegen­über Ungarn gespro­chen. Zu diesem Zeit­punkt wussten wir natür­lich noch nicht, dass die nieder­län­di­sche Regie­rung selber in eine Rechts­staat­lich­keits­frage geraten würde.

Ich respek­tiere Péter Szij­jártó, ich betrachte ihn als einen sehr aktiven und intel­li­genten Politiker.

Und was halten Sie von diesen Initia­tiven der Euro­päi­schen Kommission?

Sie beweisen mir, dass die wirt­schaft­liche Zusam­men­ar­beit in der EU jetzt durch die poli­ti­sche Union ersetzt wurde. Die poli­ti­sche EU will jedoch so viele Einwan­derer wie möglich und glaubt nicht an natio­nale Kulturen. Der Islam wird auch eher als Reli­gion als als Ideo­logie gesehen. Ich denke, das ist eine völlig falsche Auffas­sung, und wir sollten Fremden nicht das Wahl­recht einräumen. Selbst bei Doppel­staats­an­ge­hö­rigen unter­stütze ich dies nicht. Wenn man das Wahl­recht aktiv oder passiv ausüben will, kann man nur einem Land treu bleiben. Lassen Sie mich ein weiteres Beispiel geben: In den Nieder­landen ist es kein Verbre­chen, illegal im Land zu sein. Erstaun­lich, nicht wahr? Wir sollten auf frei­wil­liger Basis und effektiv Ausländer zurück­bringen, die jetzt sicher nach Hause zurück­kehren können. Wir können sehen, dass zum Beispiel viele Syrer aus dem Libanon und Jorda­nien bereits frei­willig nach Hause zurück­ge­kehrt sind.

Basie­rend auf diesen Über­le­gungen schlägt die Frei­heits­partei vor, ein neues Einwan­de­rungs­mi­nis­te­rium in den Nieder­landen einzu­richten. Es ist kultu­reller Selbst­mord, wenn wir ohne einheit­liche Regeln allen erlauben, in unser Land zu kommen.

Ich sage nicht, dass nur Krimi­nelle aus Ländern mit musli­mi­scher Mehr­heit zu uns kommen, aber wir müssen sehen, dass sie aufgrund offener Grenzen in unserer Krimi­nal­sta­tistik tatsäch­lich über­re­prä­sen­tiert sind.

Viele Menschen in Ungarn wissen, dass Sie eine unga­ri­sche Frau haben, deshalb besu­chen Sie oft Ungarn. Inwie­weit macht die epide­mi­sche Situa­tion diese Reisen unmöglich?

Leider war ich letzten August zuletzt in Ungarn. Ich war hier haupt­säch­lich zur Erho­lung, hatte aber auch ein Treffen mit Premier­mi­nister Viktor Orbán.

Wir haben fast dreißig Jahre lang jedes einzelne Weih­nachts­fest in Buda­pest verbracht. Letztes Jahr war dies das erste Mal, dass dies nicht der Fall war.

Ich kann verspre­chen, dass wir wieder kommen werden, sobald die epide­mi­sche Situa­tion es zulässt! Ich leugne es nicht, ich bin ein wenig vorein­ge­nommen, aber ich denke, Ungarn ist eines der schönsten Länder der Welt. Die großen Städte und die Land­schaft sind beide wunder­schön. Es gibt auch zwei unga­ri­sche Lieb­lings­ge­richte, Hühn­chen mit Paprika und Kartof­fel­auf­lauf. Wenn ich aus meinem Traum aufwache, kann ich immer noch davon essen! Tatsäch­lich mache ich selbst ganz guten Kartoffelauflauf.

Viktor Orbán empfing den nieder­län­di­schen Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker im Sommer 2020 im Karme­li­ter­kloster. Foto: Facebook

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ZITAT VON GEERT WILDERS: „Die Nieder­lande. Der übliche Pöbel von Einwan­de­rern zerstört unser Land. Sie haben nichts mit den Nieder­landen zu tun. Sie teilen nicht unsere Werte. Stoppen Sie dies und handeln Sie, Rutte (Premier­mi­nister), bevor diese Gewalt zu einem Bürger­krieg wird. Stoppen Sie das jetzt. Setzen Sie unsere Armee ein. Sofort.“

Quelle: Les Obser­va­teurs


12 Kommentare

  1. Das, was unsere Schutz­engel „Medien“ vor der Staats­ge­walt leisten sollten, sichten, sortieren usw., verschleiern und bekämpfen sie sogar, als „Nutten der Staatsgewalt“.

  2. Es handelt sich keines­falls um einen kultu­rellen Selbst­mord Europas!
    Die maßgeb­li­chen Akteure der kultu­rellen Dekon­struk­tion Europas folgen einer zutiefst anti­eu­ro­päi­schen Agenda, sind also im Geiste keines­falls Euro­päer. Man muß daher unbe­dingt von einem kultu­rellen Mord sprechen.
    Da sich diese anti­eu­ro­päi­sche Agenda gegen alle euro­päi­schen Kulturen richtet, ist es sogar durchaus ange­messen, von einem kultu­rellen Massen­mord zu sprechen.

  3. Warum erwähnt Wilders nicht die von der WHO ausge­ge­bene Parole, das es defi­nitiv keine Pandemie gibt und dieser Test völlig unge­eignet zum Fest­stellen einer Infek­tion verwendet wird?

  4. Rütte, der Luka­schenko vom Nieder­rhein ist ein Diktator. Die unter­be­lich­teten hollän­di­schen Käsköppe haben sowas wie Diktator Rütte gewählt.

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    • Ich diffe­ren­ziere: Das Europa hinsicht­lich der M.gr.tion kultu­rellen S.lbstm.rd begeht, damit hat er hundert­pro­zentig meines Erach­tens recht.

      Doch seine Aussage zu den I. ist eine andere Sache und was er da äußert ist mir suspekt, da wir hier doch alle um die Hinter­gründe dieser I. wissen und was damit beab­sich­tigt ist – und dass das alles nur nichts Gutes ist.

      Nicht alles in einen Topf werfen, auch wenn es vermut­lich aus ein und demselben E.ITEN‑T.pf kommt.

  5. Auch er will offenbar durchimp.en:

    „Nicht nur in der Euro­päi­schen Union, sondern auch in der Welt sind wir am Ende! Wir haben als letztes EU-Land mit der Impfung begonnen und bisher ein halbes Prozent der Bevöl­ke­rung geimpft. Ich betone: ein halbes Prozent. Unsere Regie­rung hat dies sehr schlecht gemacht, es ist eine Schande, was hier passiert. Groß­bri­tan­nien hat die Bevöl­ke­rung seit letztem Dezember konti­nu­ier­lich geimpft, aber ich könnte auch Israel als Beispiel anführen, wo die meisten älteren Menschen im Wesent­li­chen bereits geimpft wurden.

    Natür­lich kann ich der nieder­län­di­schen Regie­rung nicht vorwerfen, dass Astra­Ze­neca nicht recht­zeitig genug Impf­stoffe liefert. Sie können jedoch viel dagegen tun, dass der bereits gekaufte Impf­stoff in Hundert­tau­senden von Dosen in Lagern im Süden der Nieder­lande erhält­lich ist. Warum benutzen wir sie nicht?“

    Damit hat er sich für mich als suspekt geoutet.

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    • Ich habe mir die Zeit genommen, täglich an die 8 Stunden im Internet bei seriösen Quellen zu suchen, was hinter dem Ganzen steckt. Weil ich möglichst überall sach­kundig sein will, reicht es nirgends für Exper­tentum. Das meiste präsen­tiert Michael Mann­heimer an Stel­lung­nahmen von Fach­leuten zum „Impf­stoff“. Mein Urteil vorläufig, die Impferei ist zuerst einmal wertlos,aber auch gefähr­lich. Sie macht nicht sicher Nicht-Verbreiter und sie greift in die Genetik ein.
      Italie­ni­sche Ärztinnen verwei­gern für sich das Impfen, weil sie Kinder haben wollen.
      Und jetzt über­legen Sie sich, was das Impfen mit Malthus zu tun haben könnte.

  6. Aus meiner Sicht ein inhalts­loses Poli­ti­ker­ge­schwafel, Herrn Wilders ist doch nicht unbe­kannt, dass große Teile der EU Mitglieds­staaten bereits heute von krimi­nellen, extrem brutalen und gnaden­losen Muslimen domi­niert werden, für die alle Ungläu­bigen Menschen 2. Klasse sind und gemäß den Suren des Koran und den Statuten der Scharia ermordet werden müssen, wenn sie nicht zum Islam konvertieren.
    Die einhei­mi­sche Bevöl­ke­rung wird in keinem EU Staat krimi­nelle oder arbeits­scheue Ausländer ausweisen können, denn die halten wie Pech und Schwefel zusammen und würden bereits heute aus einem Bürger­krieg als Sieger hervor gehen, was einem Herrn Wilders nicht unbe­kannt ist.
    Wenn ich mir vorstelle, dass ein deut­scher, oder nieder­län­di­scher Trans­vestit mit prallem Sili­kon­busen und auf turm­hohen High Heels gegen einen top ausge­bil­deten und bürger­kriegs­er­fah­renen Deser­teur der syri­schen, oder iraki­schen Armee „kämpft“, setzt sich sofort mein Zwerch­fell in Bewe­gung, mit einem Hand­täschen, in dem die Puder­dosen und Parfum­fla­kons klap­pern setzt man keinen, mit einer Kalasch­nikow, oder einer Machete bewaff­neten, kampf­erprobten Gegner außer Gefecht.
    Wenn der Herr Wilders in einem Inter­view Klar­text gespro­chen hätte, dann hätte er genau das gesagt, was ich hier als Kommentar abgebe.

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    • Auch wenn Sie recht haben, haben Sie nicht recht.
      Welche Armee hat er hinter sich?
      Können wir uns gegen die Kanz­lerin durchsetzen?

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