Von Lionel Baland
Während die beiden patriotischen Parteien Italiens, die Liga und die Fratelli d’Italia, seit Monaten zusammen bei 40% liegen, verändert sich das Kräfteverhältnis zwischen diesen beiden politischen Formationen mit der Zeit. Die Lega von Matteo Salvini, die bei den Europawahlen im Mai 2019 34,26% erhielt, ist in den Umfragen auf 21 oder 22% gefallen. Die Umfragewerte von Giorgia Melonis Fratelli d’Italia, die bei den Europawahlen 6,44% bekamen, sind hingegen auf 19% angestiegen. Silvio Berlusconis konservative Partei, Forza Italia, wird mit über 6,5% angegeben.
Giorgia Meloni konkurriert mit Matteo Salvini um die Position des künftigen Ministerpräsidenen
Es wird erwartet, dass diese drei Mitte-Rechts-Parteien die nächsten Parlamentswahlen, die spätestens im Mai 2023 stattfinden, gewinnen werden. Der Führer der führenden Mitte-Rechts-Fraktion würde dann das Amt des italienischen Ministerpräsidenten erhalten. Während bis jetzt Matteo Salvini als stärkster Anwärter angesehen wurde, machen die stetige Erosion der Lega in den Umfragen und der Aufstieg der Fratelli d’Italia nun Giorgia Meloni zu einer ernsthaften Kandidatin.
Die Ernennung von Giorgia Meloni zur Vorsitzenden der EP-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten sowie die Tatsache, dass sich die Fratelli d’Italia in Opposition zu der im Februar 2021 angetretenen Regierung von Mario Draghi befinden – eine bunt zusammengewürfelte Koalition, bestehend aus der systemfeindlichen 5‑Sterne-Bewegung (M5S), der Lega, der Mitte-Links-Partei der Demokraten, der Forza Italia, der Partei Italia Viva des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, dem linken Wahlbündnis Frei und Gleich, dem Demokratischen Zentrum, +Europa und Wir mit Italien – hat den Aufstieg der Fratelli d’Italia unterstützt.
Ich bin Giorgia
Giorgia Meloni, hat gerade ein Buch mit dem Titel Io sono Giorgia: Le mie radici, le mie idee (Ich bin Giorgia: Meine Wurzeln, meine Ideen) veröffentlicht, in dem sie ihre Vergangenheit und ihre Ziele skizziert. In einer Sendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Rai 3 erklärte sie ganz klar und deutlich, dass sie sich darauf vorbereitet, die Nation zu führen. Sie sagte, dass ihre ersten Maßnahmen eine Politik der Unterstützung für Unternehmen durch eine Reduzierung von Steuern und Bürokratie sowie eine Pro-Geburtenpolitik sein würden.
Territorium oder Nation?
Als sie in der Sendung Rai 3 nach den Unterschieden zwischen denFratelli d’Italia und der Lega befragt wurde, sagte Giorgia Meloni, dass letztere mehr mit einer territorialen Dimension verbunden sei, während ihre Partei das Konzept der Nation vor Augen hätte.
Zum Beispiel hatte die Lega die Unabhängigkeit Kataloniens verteidigt, während dies für Meloni nicht möglich ist, weil sie glaubt, dass der Nationalstaat nicht in zwei oder mehr Einheiten aufgeteilt werden kann.
Giorgia Meloni stellte dann klar, dass Lega und Fratelli d’Italia zwar unterschiedliche politische Formationen seien, aber Gemeinsamkeiten und Konvergenzen der Ideen haben; sie schlussfolgerte daraus: „Ich glaube, dass wir zusammen regieren werden.“
Quelle: Breizh-Info
@Udo Hübenthal
Dennoch wäre eine Koalition aus Fratelli d’Italia und Lega m. E. besser als das, was sie jetzt haben. Beweisen müssen sich diese Parteien dann, wenn sie an der Rögierung sind.
Italiens politische Elite, im Gleichschritt mit der Mafia und anderen Verbrechern, ist wie eine Katze die sich selbst in den Schwanz beißt. Große Versprechungen am Ende dann nur noch heiße Luft. Ausgebremst würde man hier sagen alle nur möglichen Befindlichkeiten stehen einer Regierung, die diesen Namen verdient im Wege.
Drücken wir ihr alle Daumen.