Grüne in einigen Landes­teilen im „freien Fall“ – die Rech­nung für Inkompetenz?

Kaum eine zweite Partei zeichnet sich durch eine derart „geballte Ladung“ an inkom­pe­tenten Akteuren aus wie die Grünen. Im Osten Deutsch­lands nimmt man das explizit außer­halb der großen Städte wahr.

Die ideo­lo­gi­schen Perso­nal­ro­chaden in Thüringen werden nun jedoch bereits von ehema­ligen Mitstrei­tern scharf kritisiert.

Herbe Kritik aus eigenen Reihen

Die Perso­nal­po­litik der Grünen in Thüringen hatte zuletzt für bundes­weites Aufsehen gesorgt, wie Kaspar Sachse für RT zu analy­sieren weiß.

Nun prescht der ehema­lige Landes­spre­cher der Thüringer Grünen Rainer Wernicke laut einem Bericht des MDR vor und kriti­siert den jüngsten Minis­ter­aus­tausch im Land unmissverständlich.

Mit Blick auf die nächste Land­tags­wahlen 2024 und die stür­mi­schen Zeiten, meinte er, sei es „unver­ant­wort­lich“, seine eigenen Minister zu „demon­tieren“.

Konkret habe ihn der Ausstieg der Grünen-Umwelt­mi­nis­terin Anja Sieges­mund aus der rot-rot-grünen Koali­tion in Erfurt „irri­tiert“. „Entsetzt“ sei er mit Blick auf den entlas­senen Justiz­mi­nister Dirk Adams. Für die Koali­ti­ons­partner SPD und Linke sei dies „ein Tritt in den Aller­wer­testen“ gewesen.

Grüner attes­tiert „eigenen Leuten“ mangelnde Qualifikation

Bereits 2017 war Wernicke wegen ähnli­cher Querelen aus der Partei ausge­treten. Beson­ders die beiden Nach­folger sieht er als „frag­liche“ Perso­na­lien, die kaum über Quali­fi­ka­tionen für die entspre­chenden Posten verfügen.

Auf Sieges­mund folgte Bern­hard Sten­gele als neuer Umwelt­mi­nister, Schau­spieler und Regis­seur aus dem Allgäu. Adams‘ Nach­fol­gerin ist Doreen Denstädt, Poli­zei­haupt­kom­mis­sarin und Diplom-Verwal­tungs­wirtin aus Saalfeld.

Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Lothar Probst bezeich­nete die fehlende Eignung des neuen Grünen-Duos sogar als gar nicht mal „so unge­wöhn­lich“. Die Hälfte der Minister in Deutsch­land sei über das Partei­buch ins Amt gekommen und kaum qualifiziert.

Die umstrit­tene Außen­po­litik der Grünen und die massen­hafte Aufnahme ukrai­ni­scher und anderer Flücht­linge würden dazu jede Menge Zünd­stoff beinhalten. Die Thüringer Kommunen und die Bürger sind teil­weise am Rande der Belast­bar­keit angekommen.

Dies kümmert die Partei­spitze aber nicht. Die Thüringer Land­wirtin Simone Hart­mann warf der Partei „reali­täts­ferne Politik“ vor. Konkret meinte, sie die Lasten­fahr­räder-Debatte, das Gendern oder das 49-Euro-Ticket haben „alles hat mit meinem Leben nichts zu tun“.

 

„einfache Mitglieder“ haben kein Mitspracherecht

Laut Ex-Landes­chef Wernicke haben die einfa­chen Mitglieder auf dem Land kaum Mitspra­che­recht. Es domi­niere das städ­tisch-akade­mi­sche Milieu mit den Kreis­ver­bänden Erfurt und Jena, aus denen auch die meisten Funk­tio­näre stammten.

Ähnli­ches zeigt sich auch in Sachsen, wo Dresden und Leipzig die grünen Leucht­türme darstellen, oder in Sachsen-Anhalt, wo Halle und Magde­burg dies­be­züg­lich hervor­ste­chen. Die urbane Sprache, beson­ders das Gendern, werde im länd­li­chen Raum nicht verstanden, ja regel­recht als Provo­ka­tion empfunden. In vielen Land­kreisen in Mittel­deutsch­land schaffen es die Grünen daher kaum, die Fünf­pro­zent­hürde zu überwinden.

„Für die Grünen in Ostdeutsch­land ist es schwer, sich zu behaupten, erklärte dazu Simone Probst.

Dort ist die Partei schlichtweg nicht sozial und welt­an­schau­lich veran­kert. Der Austausch von Personal und Mitglie­dern in den letzten Jahren bestä­tigt das. Nicht nur mangelnde Quali­fi­ka­tion, sondern auch die offen­kun­dige Trans­for­ma­tion der Partei von einer Frie­dens- zu einer Kriegs­trei­ber­partei und von einer Bürger­rechts- zu einer Verbots­partei stoßen im Osten beson­ders bitter auf.

Die Führungs­riege lässt das jedoch kalt. Jegliche Kritik am trans­at­lan­ti­schen Kurs der Partei wird konse­quent in die rechte Ecke gestellt, sei dies auch noch so absurd. Daher verwun­dert es nicht, wenn die Partei in aktu­ellen Wahl­um­fragen in Mittel­deutsch­land auf dem abstei­genden Ast ist – Hochmut kommt bekannt­lich vor dem Fall.


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