Gruß­bot­schaft des polni­schen Minis­ter­prä­si­denten Mateusz Morawiecki

Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki · Foto: Facebook

In Europa haben wir uns nach dem Fall des Kommu­nismus vom sowje­ti­schen Einfluss befreit. Für die Länder Mittel­eu­ropas boten sich daraufhin neue Chancen und Heraus­for­de­rungen. Vor dreißig Jahren, kaum ein Jahr nach dem histo­ri­schen Ereignis der „Wende“, wurde am 15. Februar 1991 in der unga­ri­schen Stadt Visegrád, die für ein berühmtes Treffen der Könige von Ungarn, Polen und Böhmen im Jahr 1335 bekannt ist, eine beispiel­lose Zusam­men­ar­beit geboren, die zugleich einen histo­ri­schen Wende­punkt darstellt: die Visegrád-Gruppe.

Ursprüng­lich bestand diese Gruppe aus Polen, Ungarn und der Tsche­cho­slo­wakei – der heute unab­hän­gigen Tsche­chi­schen Repu­blik und der Slowakei – und war von dem Wunsch nach regio­naler Zusam­men­ar­beit und Mitglied­schaft in der euro­päi­schen Familie geleitet. Es war eine ernste Prüfung für Polen, das zunächst durch den Zweiten Welt­krieg und dann durch mehrere Jahr­zehnte unter sowje­ti­scher Herr­schaft geprägt war. Der Beitritt Polens, Ungarns und der Tsche­chi­schen Repu­blik zur NATO im Jahr 1999 und kurz darauf der Beitritt der Slowakei erleich­terten ihre Bemü­hungen um gegen­sei­tige Unter­stüt­zung und regio­nale Zusam­men­ar­beit. Im Jahr 2004 wurden die V4-Staaten Voll­mit­glieder der Euro­päi­schen Union, was aktiv zu unserer poli­ti­schen Entwick­lung beigetragen und unsere wirt­schaft­liche Wett­be­werbs­fä­hig­keit gestärkt hat. Während Mittel­eu­ropa über Ost-West-Versor­gungs­achsen verfügte, verfolgten wir die Stra­tegie, die Region entlang einer Nord-Süd-Achse zu inte­grieren. Alleine wären wir viel­leicht schwach gewesen, aber zusammen reprä­sen­tieren wir eine starke Wirt­schaft auf globaler Ebene.

Die Gruppe ist im Laufe der Jahre gewachsen. In den ersten Jahren war die Exis­tenz der Gruppe infor­meller Natur, und die Zusam­men­ar­beit zwischen den V4-Staaten war nicht „syste­ma­ti­siert“. Dies änderte sich 1999 mit der Einfüh­rung des Systems der rotie­renden Präsi­dent­schaft. Wir freuen uns, dass die Präsi­dent­schaft nach Polen zurück­kehrt, während die Gruppe ihr 30-jähriges Bestehen feiert. Heute liegt die Stärke der V4 in ihrer internen Zusam­men­ar­beit, in einer stär­keren Verhand­lungs­po­si­tion inner­halb der Struk­turen der Euro­päi­schen Union, in der Vertei­di­gung der Inter­essen unserer Region und der Vertre­tung ihrer stra­te­gi­schen Ziele auf der inter­na­tio­nalen Bühne. Gemeinsam sind wir zu mehr fähig. Als vier souve­räne Staaten müssen wir nicht in allem über­ein­stimmen, aber unsere geogra­fi­sche Nähe, unsere gemein­same Iden­tität, die sich aus der Verflech­tung unserer histo­ri­schen Hinter­gründe ergibt, und die gemein­samen sozio­öko­no­mi­schen Heraus­for­de­rungen, denen wir gegen­über­stehen, bedeuten, dass die Band­breite unserer gemein­samen Inter­essen sehr groß ist. Dies zeigt sich in unserer regel­mä­ßigen und aktiven sekto­ralen Zusam­men­ar­beit in verschie­denen Berei­chen, wie z. B. der Soli­da­rität in poli­ti­schen und Migra­ti­ons­fragen, aber auch bei der Entwick­lung des gemein­samen Marktes und der digi­talen Wirtschaft.

In den letzten dreißig Jahren haben unsere Länder mit der Schaf­fung wett­be­werbs­fä­higer Volks­wirt­schaften, die mit den Märkten West­eu­ropas konkur­rieren können, einen gewal­tigen Sprung nach vorn gemacht. In den letzten 30 Jahren lag unser Wachstum über dem EU-Durch­schnitt von 2,1 %, während das der Visegrád-Gruppe 3,8 % beträgt. Im Vergleich zur EU können die V4-Länder eine nied­rige Arbeits­lo­sen­quote vorweisen, die im Jahr 2020 nicht über dem EU-Durch­schnitt lag, wobei die Tsche­chi­sche Repu­blik und Polen die nied­rigsten Quoten in der Union aufwiesen. Die V4-Länder machen fast 15 % des Außen­han­dels der EU aus und verschaffen sich in den Debatten inner­halb der EU-Insti­tu­tionen Gehör.

Aber bei der V4 geht es um mehr als Politik. Der Visegrád Inter­na­tional Fund (VIF), der seit dem Jahr 2000 besteht und eine der bedeu­tendsten Errun­gen­schaften der Gruppe ist, ist ein perfektes Beispiel dafür. Von Anfang an hat dieser Fonds eine Schlüs­sel­rolle dabei gespielt, unsere Gesell­schaften einander näher zu bringen, das gegen­sei­tige Verständnis und das Bewusst­sein für ein gemein­sames Schicksal zu stärken. Seit dem Jahr 2000 hat der Visegrád Inter­na­tional Fund mehr als 2.400 Stipen­dien an unsere Studenten vergeben, hat geholfen, fast 6.000 Projekte in unseren vier Ländern und in den Ländern der Östli­chen Part­ner­schaft sowie in den Ländern des west­li­chen Balkans, die von den Erfah­rungen der V4 lernen wollen, zu realisieren.

Die Pandemie, von der Europa nicht verschont geblieben ist, hat gezeigt, wie wichtig gutnach­bar­schaft­liche Bezie­hungen bei der Bewäl­ti­gung einer Krisen­si­tua­tion sind. Die Covid-19-Epidemie, eine schwie­rige Zeit für uns alle, hat immer wieder bewiesen, dass zwischen unseren Ländern eine echte Freund­schaft besteht. Der Austausch von Infor­ma­tionen und Know-how, die gemein­same Nutzung von medi­zi­ni­scher Ausrüs­tung zwischen den Ländern der Gruppe und die Einrich­tung von Koor­di­na­ti­ons­zen­tren sind nur einige der Möglich­keiten, wie wir dazu beitragen können, diese Bedro­hung unter Kontrolle zu bringen und unsere Akti­vi­täten zur Bekämp­fung der Pandemie zu harmonisieren.

Beson­ders stark sind die Bezie­hungen, die zwischen Polen und Ungarn über die Jahr­hun­derte entstanden sind. Wir sind stolz darauf, dass sich unsere Bürger gegen­seitig als brüder­liche Völker betrachten. Ich bin über­zeugt, dass dieses Gefühl uns in die Lage versetzen wird, unsere lang­jäh­rige Zusam­men­ar­beit und Freund­schaft in den kommenden Monaten und Jahren weiter zu stärken. Mit Hilfe unserer Soli­da­rität werden wir die Folgen der Pandemie über­winden und uns gemeinsam für die Entwick­lung unserer Region und der gesamten Union einsetzen.

Deshalb blicken wir trotz der Covid-19-Krise zuver­sicht­lich in die Zukunft. Der Slogan der polni­schen Präsi­dent­schaft lautet: Zurück auf Kurs. Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich wieder auf den Weg zu kommen, um die Bezie­hungen zwischen unseren Gesell­schaften zu entwi­ckeln und wieder­zu­be­leben. Die Stär­kung der Zusam­men­ar­beit, Inno­va­tion und neue Tech­no­lo­gien sowie die digi­tale Entwick­lung der Region werden wich­tige Treiber sein. Zwischen 2017 und 2019 wuchs die digi­tale Wirt­schaft in unserer Region um fast 8 % pro Jahr, das ist deut­lich mehr als in den fünf größten Volks­wirt­schaften der Union. Wir konzen­trieren uns auf Projekte, die den Digi­ta­li­sie­rungs­grad weiter verbes­sern können, obwohl alle V4-Länder bereits einen hohen Digi­ta­li­sie­rungs­grad in verschie­denen Berei­chen aufweisen – die Tsche­chi­sche Repu­blik im Bereich der künst­li­chen Intel­li­genz, die Slowakei in der Robotik und der Auto­mo­bil­in­dus­trie, Polen in den Berei­chen Medien, Unter­hal­tung und Bank­wesen und Ungarn in den Berei­chen der profes­sio­nellen, geschäft­li­chen und öffent­li­chen Dienst­leis­tungen, wobei Ungarn einen hohen Digi­ta­li­sie­rungs­grad aufweist.

In den letzten 30 Jahren ist es den Staaten der Visegrád-Gruppe gelungen, sich vom Joch des Kommu­nismus zu befreien und sich auf ihren poli­ti­schen und wirt­schaft­li­chen Über­gang zu konzen­trieren, wodurch sie einen Weg der stabilen und sicheren Entwick­lung einschlagen konnten. Heute ist die Visegrád-Gruppe ein Synonym für eine Region mit dyna­mi­scher und nach­hal­tiger Entwick­lung, mit einer starken Anzie­hungs­kraft für Inves­ti­tionen und dem Streben nach krea­tiver Führung im Herzen von Europa. Deshalb gehen wir dieses Jahr­zehnt mit großen Hoff­nungen an, mit großem Vertrauen in die Fort­set­zung unserer aktiven und effek­tiven Zusam­men­ar­beit in der V4 und anderswo – im Dienste unserer Bürger, unserer Staaten und der EU als Ganzes.

Im Namen der polni­schen Präsi­dent­schaft der V4 und der gesamten polni­schen Nation möchte ich Ihnen für dreißig Jahre enge und freund­schaft­liche Zusam­men­ar­beit danken!

Mateusz Mora­wi­ecki
Minis­ter­prä­si­dent von Polen

Quelle: Magyar Nemzet / Über­set­zung: Visegrád Post


Magyar Nemzet (Unga­ri­sche Nation) ist die wich­tigste gedruckte Tages­zei­tung Ungarns. Die 1938 gegrün­dete Zeitung ist konser­vativ ausge­richtet und steht in enger Verbin­dung mit der Regie­rung von Viktor Orbán.


1 Kommentar

  1. Richtig und die Zukunft kann nur heißen: ohne Sank­tionen, handeln mit jeder Nation, aber Grenzen für NICHTEUROPÄIR bleiben zu.
    Keine weitere Vermi­schung unserer Völker, vor allem nicht mit fremden Religion——

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