Inter­view mit Divi­si­ons­ad­miral Nicola de Felice

Nicola de Felice · Bildquelle: Facebook

Herr Divi­si­ons­ad­miral, in den letzten Jahren haben Sie sich als Kritiker der Massen­mi­gra­tion etabliert. Was hat Sie dazu veranlasst?
 

In meiner Rolle als italie­ni­scher Vertei­di­gungs­at­taché in Tune­sien von 2007 bis 2010 und als Chef der italie­ni­schen Marine in Sizi­lien von 2015 bis 2018 habe ich direkt erlebt, wie die Dinge stehen. Ich war auch der Orga­ni­sator der Landung eines Bootes mit ille­galen Einwan­de­rern, das am 18. April 2015 mit 700 Leichen an Bord in liby­schen Gewäs­sern sank. Von diesem Moment an beschloss ich, gegen Krimi­nelle, Menschen­händler, Schmuggler und dieje­nigen zu kämpfen, die, wie einige NGOs, mit diesen armen Schlu­ckern speku­lieren und das Sterben auf See erhöhen.

Bevor Sie in den Ruhe­stand gingen, befeh­ligten Sie die Marine in Sizi­lien. Können Sie uns aufgrund Ihrer Erfah­rung sagen, wie die Migra­ti­ons­si­tua­tion in diesem Teil Europas ist?

Der Strom ille­galer Migranten aus Tune­sien und Alge­rien hängt haupt­säch­lich mit dem Willen dieser Menschen zusammen, nach Europa zu kommen, um Wohl­stand zu finden und einem Land zu entkommen, in dem es keine Arbeit und Entwick­lung gibt, dafür aber viel Korrup­tion und Desor­ga­ni­sa­tion. Darüber hinaus fliehen viele Krimi­nelle und Außen­seiter vor den tune­si­schen oder alge­ri­schen Gerichten, um in Europa Zuflucht zu finden. Sie leben weiter, indem sie Verbre­chen und Vergehen begehen und sich euro­päi­schen krimi­nellen Orga­ni­sa­tionen anschließen, die mit Drogen und Prosti­tu­tion handeln. In diesen Strom von Ille­galen mischen sich auch Terro­risten und exal­tierte Dschi­ha­disten für Anschläge gegen euro­päi­sche Bürger. Viele dieser Migranten kommen aus Bangla­desch – aus einem Land, das sicher nicht in Afrika liegt -, werden aber dank der Exis­tenz einer inter­na­tional struk­tu­rierten krimi­nellen Orga­ni­sa­tion auf dem Luftweg nach Libyen oder Tune­sien transportiert.

Die ille­galen Migranten aus Subsa­hara-Afrika verlassen dann Libyen dank der Präsenz von NGO-Schiffen vor der liby­schen Küste, die als Pull-Faktoren wirken. All diese Ille­galen zahlen beträcht­liche „Spitzen“ an die Menschen­händler, wodurch die ille­galen Waffen- und Drogen­märkte in Afrika und der ganzen Welt wachsen.

Die Massen­mi­gra­tion ist eine große Belas­tung – finan­ziell, infra­struk­tu­rell, gesell­schaft­lich. Wie ist die aktu­elle Situa­tion in Italien?

Der finan­zi­elle und soziale Aufwand in Italien zur Bewäl­ti­gung der ille­galen Migra­ti­ons­ströme ist sehr hoch. Allein in diesem Zeit­raum 2021 kamen etwa 20.000 ille­gale Einwan­derer, dreimal so viel wie im Jahr 2020 und achtmal so viel wie im Jahr 2019, als Salvini als Innen­mi­nister an der Regie­rung war.

Das alles bedeutet aber auch, dass das Geschäft derje­nigen wieder in Gang kommt, die in Italien mit der Heuchelei der wohl­wol­lenden Gast­freund­schaft speku­lieren und den Moment ausnutzen, indem sie sich auf der Haut der italie­ni­schen Bürger bereichern.

Viele Italiener glauben, dass die EU Italien in Sachen Migra­tion im Stich gelassen hat. Teilen Sie deren Meinung?

Sicher. Die Heuchelei der EU-Mitglieds­staaten ist ekla­tant. Anstatt darüber nach­zu­denken, wie man sich orga­ni­sieren kann, indem man eine gemein­same Front gegen diese ille­gale Inva­sion von Migranten defi­niert, geben sie auf der einen Seite Soli­da­ri­täts­er­klä­rungen mit Italien ab, auf der anderen Seite weigern sie sich, das Problem aktiv anzu­gehen und über­lassen es den Italie­nern und anderen Ländern an der Front­linie Südeu­ropas, allein mit diesem drama­ti­schen Phänomen umzu­gehen. Es gibt Lösungen, um den ille­galen Strom einzu­dämmen, die die Euro­päer finden können.

Teilen Ihre Offi­ziers­kol­legen größ­ten­teils Ihre Meinung zur Migra­tion? Wie ist die Meinung der Offi­ziere anderer Teil­streit­kräfte, der Cara­bi­nieri, der Finanzwächter?

Die Denk­weise der Italiener ist größ­ten­teils ähnlich wie meine, so sehr, dass poli­ti­sche Umfragen die Mitte rechts auf 51% setzen. Es sind vor allem die Italiener, die in den Vororten der großen Städte leben, in den Sektoren, die am meisten mit dem Phänomen der Anwe­sen­heit ille­galer Einwan­derer in Berüh­rung kommen, jene Italiener, die noch an ein Europa der Völker glauben, an die abend­län­di­schen Tradi­tionen, an die abso­luten Werte und an jenes Rechts­emp­finden, das uns die Geschichte und die römi­sche Zivi­li­sa­tion nahe gebracht hat, in Soli­da­rität mit einer Idee der Souve­rä­nität, der Iden­tität, die Europa selbst immer zur Wiege der Zivi­li­sa­tion in der Welt gemacht hat.

Vor kurzem wurde die Anklage gegen Carola Rackete fallen gelassen, die 2019 mit ihrem Schiff das Boot der Finanz­wache ange­griffen hat. Was halten Sie von diesem Schritt der Staatsanwaltschaft?

Ich denke, dass leider ein Teil der italie­ni­schen Justiz zu sehr vom Gedan­kengut der poli­ti­schen Linken verblendet ist, so sehr, dass sie den heiligen Wert des Rechts eines Küsten­staates, die Souve­rä­nität in den eigenen Hoheits­ge­wäs­sern zu bean­spru­chen, nicht aner­kennt, das von der UNO mit dem Seerecht rati­fi­zierte Seerecht nicht akzep­tiert, die Arbeit des italie­ni­schen Mili­tärs auf einem Kriegs­schiff nicht respek­tiert, so sehr, dass sie das Rammen des Patrouil­len­bootes der Guardia di Finanza zulässt. Der Fall des Magis­trats Pala­mara, nach der Veröf­fent­li­chung des von ihm geschrie­benen Buches (mit dem Titel Il sistema), kann vielen Menschen die Augen öffnen. Die Hand­lungen von Frau Carola Rackete waren alle gegen das inter­na­tio­nale Seerecht, gegen das italie­ni­sche Schiff­fahrts­ge­setz, gegen die Geset­zes­de­krete zur natio­nalen Sicher­heit. Glauben Sie, dass die Libyer jedes Recht gehabt hätten, das Schiff Sea Watch 3 auch in inter­na­tio­nalen Gewäs­sern zu verfolgen, das Boot zu beschlag­nahmen, den Kapitän und die gesamte Besat­zung zu verhaften. Die Vergehen der Frau Carola Rackete waren so gravie­rend, dass man sie als echte Piraten des 21.

Sie befür­worten das Prinzip, dass Länder, unter deren Flagge NGO-Schiffe fahren, Migranten von Bord dieser Schiffe aufnehmen sollten, anstatt sie in Italien auszu­schiffen. Es scheint, dass die italie­ni­sche Regie­rung diese Ansicht nicht teilt, warum?

Wenn ein Schiff die Flagge eines Staates an Land führt, gilt das Rechts­system dieses Staates, da das Schiff offen­sicht­lich im Schiff­fahrts­re­gister dieses Staates einge­tragen ist, und es beschließt, die Regeln zu respek­tieren, sowohl die admi­nis­tra­tiven als auch die straf­recht­li­chen im Falle von Verbre­chen an Bord. Es ist bekannt, dass ein Schiff ohne Flagge nicht fahren kann, sonst würde es als Pira­ten­schiff gelten und von jeder Marine verfolgt werden. Die Flagge zeigt also das Terri­to­rium und die Souve­rä­nität dieses Staates auf den Decks des Schiffes an. Nun besagt die EU-Dublin-Verord­nung (Art.13), dass der EU-Mitglieds­staat für den inter­na­tio­nalen Schutz bei der ersten ille­galen Durch­fahrt von Migranten auf seinem Terri­to­rium verant­wort­lich ist. Norwegen zum Beispiel, Flag­gen­staat der NGO-Schiffe Ocean Viking und Geo Barents, hat, obwohl es nicht zur EU gehört, das Dublin-Abkommen rati­fi­ziert, in der Annahme, dass es die Verant­wor­tung auf Italien und die anderen Länder an der südeu­ro­päi­schen Front­linie abwälzen wird, was aber nicht der Fall ist. Wenn die italie­ni­sche Regie­rung dieser Linie des inter­na­tio­nalen Rechts nicht folgt, gibt es nur zwei Antworten: Entweder hat sie nicht die Entschlos­sen­heit, dies zu tun, oder sie kennt das inter­na­tio­nale Recht nicht. In diesen Tagen und mit bestimmten Leuten in der Regie­rung können wir alles erwarten …

Welche anderen Maßnahmen würden Sie ergreifen, um die Migra­tion im Mittel­meer zu stoppen?

Für den tune­si­schen Strom ist es notwendig, dass Europa die tune­si­sche Regie­rung konfron­tiert, damit eine gemischte euro­pä­isch-tune­si­sche Patrouille in den tune­si­schen Hoheits­ge­wäs­sern und auch an Land durch­ge­führt werden kann, um die Abfahrten der kleinen Boote in Rich­tung Lampe­dusa zu blockieren. An den tune­si­schen Küsten muss ein Video-Radar-Über­wa­chungs­system instal­liert werden, und die Zusam­men­ar­beit mit der tune­si­schen Natio­nal­garde muss verstärkt werden, auch durch die Anwe­sen­heit euro­päi­scher Experten an sensi­blen Punkten, um jeden Versuch der Bestechung von Schmugg­lern durch die lokale Polizei im Keim zu ersticken.

Für Libyen gilt es zunächst, den Anzie­hungs­faktor der NGO-Schiffe zu besei­tigen, die als „Spiegel für die Lerchen“, wie man in Italien sagt, für die Schmuggler fungieren, die die Boote der zahlenden ille­galen Einwan­derer längs­seits der glei­chen Schiffe schi­cken. Aus diesem Grund müssen die Flag­gen­staaten diesen NG-Schiffen notfalls die Flagge entziehen, damit sie nicht mehr operieren können. Die UNO mit UNHCR und IOM muss mit größerer Effek­ti­vität und Präsenz agieren, indem sie Rück­füh­rungs­zen­tren vor Ort einrichtet, bila­te­rale Abkommen mit den Herkunfts­län­dern der ille­galen Einwan­derer sicher­stellt, um die Rück­füh­rung zu gewähr­leisten und eine regu­läre Migra­ti­ons­po­litik für dieje­nigen zu beginnen, die sie wirk­lich brauchen.

Für die Balkan­route wünsche ich mir eine stär­kere und effek­ti­vere Zusam­men­ar­beit zwischen Italien, Slowe­nien und Kroa­tien als EU-Mitglieds­staaten, an den südli­chen Grenzen Kroa­tiens oder Slowe­niens, um jegli­ches Eindringen von ille­galen Menschen zu verhindern.

In einem Inter­view mit El Tempo sagten Sie, dass die Migra­tion ein großes Geschäft ist, dass allein in den Sommer­mo­naten die Schleuser rund 350 Millionen Euro an „Fahr­preisen“ verdienen?

Für die Sommer­pe­riode 2021 wird ein Migra­ti­ons­strom von mindes­tens 70.000 ille­galen Einwan­de­rern allein aus Libyen erwartet. Die Juni-Daten bestä­tigen diese Vorher­sagen. Wenn man bedenkt, dass die Bengalen den Menschen­händ­lern bis zu 30.000 Euro pro Person zahlen und die Subsa­ha­raner mindes­tens 4/6 Tausend Euro, kann man sich leicht ausrechnen. Was die Finan­ziers der NGOs wie die deut­sche evan­ge­li­sche Kirche und die links­ex­treme ehema­lige kommu­nis­ti­sche Partei der DDR, Die Linke, nicht verstehen, ist, dass dieses Geld nur die Händler berei­chert, die für die vielen Toten auf See verant­wort­lich sind und „unwis­sent­lich“ zu Komplizen der späteren Inves­ti­tionen in den Drogen- und Waffen­markt in Afrika werden.

Stimmt es, dass auch NGOs mit Krimi­nellen zusam­men­ar­beiten und sich auf Kosten der Migranten bereichern?

Es gibt mehrere offi­zi­elle Unter­su­chungen, die von der italie­ni­schen Justiz zu diesen Hypo­thesen einge­leitet wurden. Auf jeden Fall werden die Bewe­gungen und die Route der NGO-Schiffe ständig im Internet (vesselfinder.com) von Menschen­händ­lern über­wacht, die sehr gut wissen, wann sie die Boote mit den zahlenden ille­galen Einwan­de­rern ein paar Meilen vor der afri­ka­ni­schen Küste an die Seite der NGO-Schiffe schi­cken. Daher glaube ich, dass wir aus ethi­scher Sicht sagen können, dass sie für diese drama­ti­schen Ereig­nisse, einschließ­lich der Todes­fälle auf See, verant­wort­lich sind

Gegner der Migra­tion werden von der globa­lis­ti­schen Kabbala, ihren Medien und NGOs ange­griffen… Haben Sie das auch erlebt?

Ich erhielt direkte Angriffe in den sozialen Medien von mehreren Leuten, die, die Armen, weit davon entfernt sind, die Realität des krimi­nellen Phäno­mens der ille­galen Migra­tion zu verstehen. Es ist das System der euro­päi­schen radi­kalen, schi­cken Linken und der Anhänger der globa­lis­ti­schen Philo­so­phie, das dafür verant­wort­lich ist, den falschen und heuch­le­ri­schen Gedanken der Gast­freund­schaft in Europa zu verbreiten.

Kultu­relle und ethni­sche Mehr­di­men­sio­na­lität kann sich als poten­zi­eller Faktor des sozialen Wachs­tums erweisen, aber das Fehlen von Entwick­lung und wirt­schaft­li­cher Expan­sion erlaubt es kaum, große Massen von Einwan­de­rern mit ausge­prägten kultu­rellen Unter­schieden ohne Trauma aufzu­nehmen, daher das Auftreten von Phäno­menen von „Gemein­schaften inner­halb von Gemein­schaften“, mehr oder weniger geschlossen und isoliert, inner­halb einer Gemein­schaft, die sie nur teil­weise inte­griert. In diesem Sinne hat die Globa­li­sie­rung nicht den Effekt, die Unter­schiede aufzu­heben, sondern sie inner­halb der Groß­städte zu pulve­ri­sieren. Im Wesent­li­chen entstehen Szena­rien tief­grei­fender sozialer Unsi­cher­heit, in denen die Bürger keines­wegs vor dem Wirken der großen und kleinen Krimi­na­lität sicher sind. Die heute als „normal und unent­behr­lich“ ange­se­henen Sozi­al­hil­fe­maß­nahmen laufen Gefahr, unter großen Schwie­rig­keiten einer immer mehr in Schwie­rig­keiten gera­tenen Bevöl­ke­rung von Verwal­tungen bereit­ge­stellt zu werden, denen es an ausrei­chenden wirt­schaft­li­chen und recht­li­chen Mitteln fehlt.

Laut Meinungs­um­fragen ist Italien in letzter Zeit poli­tisch nach rechts gerückt, ist diese Verschie­bung auf das Migra­ti­ons­pro­blem zurückzuführen?

Die Italiener folgen dem gesunden Menschen­ver­stand und respek­tieren die Werte eines Landes, das eine große Zivi­li­sa­tion hinter sich hat, eine Geschichte und eine Iden­tität, die viel­leicht zu den am stärksten ausge­prägten in Europa gehören. Wenn es ein Phänomen wie die ille­gale Einwan­de­rung gibt, die nichts mit der Flucht aus Kriegs­ge­bieten zu tun hat und die Tradi­tionen, die Iden­tität der Menschen, die Zivi­li­sa­tion, die Reli­gion, die Grund­werte des Respekts, des souve­ränen Rechts, des guten Zusam­men­le­bens angreift, dann ist es natür­lich, aus der Anony­mität der großen Masse heraus­zu­treten und seine Meinung auch in der Politik zu äußern. Ich bin über­zeugt, dass bei den nächsten poli­ti­schen Wahlen in Italien im Jahr 2023 die Rechte auffal­lend gewinnen wird. Und dann wird es wünschens­wert sein, dass auch andere Nationen über dieses drama­ti­sche Phänomen der ille­galen Einwan­de­rung nach­denken und gemeinsam mit Italien dafür kämpfen, dass die großen inter­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tionen wie die UN und die EU mit gesundem Menschen­ver­stand arbeiten und den ille­galen Migra­ti­ons­strom in Europa eindämmen.

Glauben Sie, dass Italien nach der nächsten Wahl eine starke rechte Regie­rung bekommen wird?

Ja, mit Sicherheit.

Es gibt Gerüchte, dass Sie in der neuen rechten Regie­rung den Posten des Vertei­di­gungs­mi­nis­ters über­nehmen könnten. Wenn das passiert, was wären dann Ihre Prioritäten?

Ich weiß nicht, wer dieses Gerücht verbreitet hat, aber es ist nicht wahr. Was ich sagen kann, ist, dass ich sicher­lich zur Verfü­gung stehen werde, um meinen Beitrag zu leisten, um dieses Phänomen zu mini­mieren, das Italien und Europa so viel Schaden zufügt. Es ist nicht nur ein Problem des Vertei­di­gungs- oder des Innen­mi­nis­te­riums, sondern die gesamte Regie­rung muss eine Stra­tegie defi­nieren und verein­baren – die ich als direkte Stra­tegie bezeichne -, die alle Instru­mente der natio­nalen (und inter­na­tio­nalen) Macht so einsetzen kann, dass die von der poli­ti­schen Auto­rität fest­ge­legten Ziele erreicht werden. Das wird nicht einfach sein, aber wir müssen es versuchen.

Können Sie uns abschlie­ßend Ihre Vision für die Zukunft Europas nennen?

Ich möchte opti­mis­tisch sein, was die Zukunft meiner drei Söhne angeht. Ich träume von einer poli­ti­schen und insti­tu­tio­nellen Union, die auf einer Konfö­de­ra­tion basiert, die auf einer Bezie­hung zwischen einer Gruppe von euro­päi­schen Staaten beruht, die, da sie konver­gie­rende Inter­essen im Bereich der inter­na­tio­nalen Akti­vi­täten und der Vertei­di­gung haben, gemein­same Ziele durch eine einheit­liche Tätig­keit verfolgen, die von konfö­de­ralen Organen durch­ge­führt wird. Ich träume von einer Euro­päi­schen Konfö­de­ra­tion, die auf der Verei­ni­gung des Völker­rechts zwischen unab­hän­gigen und souve­ränen Staaten beruht, die die Tradi­tionen und Iden­ti­täten jedes euro­päi­schen Volkes respek­tieren, die auf der Grund­lage der im Konfö­de­ra­ti­ons­pakt enthal­tenen Regeln gegründet und regiert werden. Ich träume von einem Staa­ten­bund, der nur dann ein Völker­rechts­sub­jekt darstellt, wenn die Tätig­keit der konfö­de­ralen Organe die inter­na­tio­nalen Bezie­hungen betrifft und sich auf den Staa­ten­bund als eine von den Mitglieds­staaten verschie­dene Einheit bezieht.

 

Curri­culum Vitae

Als pensio­nierter Offi­zier der italie­ni­schen Marine hat Divi­si­ons­ad­miral Oberst Nicola De Felice mehrere Fregatten und Zerstörer komman­diert und seit dem Liba­non­krieg 1982 an fast allen mari­timen Opera­tionen der NATO, Europas und des eigenen Landes teil­ge­nommen. Er war an natio­nalen und euro­päi­schen Projekten und kapa­zi­tiven Vertei­di­gungs­ent­wick­lungen betei­ligt und erfüllte program­ma­tisch-finan­zi­elle und stra­te­gisch-doktri­näre Verpflich­tungen inner­halb des Gene­ral­stabs der Vertei­di­gung. Er hatte pres­ti­ge­träch­tige Posi­tionen im Ausland inne, wie z.B. als Mili­tär­at­taché in Tune­sien. Seine letzte Aufgabe, die 2018 mit seinem aktiven Dienst endete, war die des Chefs der italie­ni­schen Marine in Sizi­lien. Er konnte die klan­des­tinen Migra­ti­ons­ströme in dieser Region genau beoachten. Unter anderem die belas­tende und komplexe Bergung der am 18. April 2015 vor Libyen gesun­kenen Boote mit 700 an Land gebrachten Leichen, mit allen Notwen­dig­keiten und logis­ti­schen, gesund­heit­li­chen, medi­zi­nisch-recht­li­chen und juris­ti­schen Anfor­de­rungen, die der Fall erforderte.


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