Italien: Salvini geht baden und Giorgia Meloni reitet auf der Erfolgswelle

Silvio Berlusconi, Giorgia Meloni, Matteo Salvini · Foto: El Correo de España

Seitdem sich die Umfra­ge­kurven von Matteo Salvinis Lega und der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) kreuzten, wartete man auf den Wahl­kampf, um die Rich­tig­keit dieser Umfragen zu über­prüfen. Seitdem die Lega und Forza Italia, ihre beiden Koali­ti­ons­partner, im Februar 2021 der Regie­rung der natio­nalen Einheit unter Mario Draghi beigetreten sind, haben Giorgia Meloni und ihre Partei Fratelli d’Italia die Oppo­si­tion gegen diese breite Koali­tion verkörpert.

Aber wer ist Giorgia? Sie stammt aus beschei­denen, hart arbei­tenden Verhält­nissen und war seit ihrer frühen Jugend Mitglied der sozialen Rechten (destra sociale), des MSI und der Nach­fol­ge­partei Alle­anza Nazio­nale, die ihren histo­ri­schen Sitz in der Via della Scrofa im Herzen des histo­ri­schen Roms hat, nur einen Stein­wurf vom Parla­ment entfernt. Sie ist eine wasch­echte Römerin, deren „romanaccio“-Akzent immer dann zum Vorschein kommt, wenn sie in lyri­schen Höhen­flügen schwelgt. Mit 29 Jahren wurde sie zur Abge­ord­neten gewählt und über­nahm die Vize­prä­si­dent­schaft des Abge­ord­ne­ten­hauses. Mit 31 Jahren war sie Jugend­mi­nis­terin in der Regie­rung Berlus­coni, der man ein echtes Talent dafür attes­tieren kann, unvor­ein­ge­nommen junge, viel­ver­spre­chende poli­ti­sche Persön­lich­keiten aufzu­spüren und zu fördern.

Ihre Karriere hat begonnen. 2013 grün­dete sie die Partei Brüder Italiens, die aus einer Abspal­tung von Silvio Berlus­conis Partei hervor­ging, da sie befürch­tete, dass der eigene Charakter ihrer Partei in der neu gegrün­deten großen Mitte-Rechts-Forma­tion Volk der Frei­heit verwäs­sert werden könnte. Diesen Weg zeichnet sie in einer Auto­bio­grafie nach, die in Italien sehr erfolg­reich war und deren fran­zö­si­sche Version im September dieses Jahres erscheint.

Der italie­ni­sche Prag­ma­tismus, von dem wir uns nie inspi­rieren lassen konnten, hat dazu geführt, dass ihre Partei bei den seit­he­rigen Wahl­ter­minen immer in die Mitte-Rechts-Koali­tion mit der Lega und der späteren Forza Italia einge­treten ist. Die Fratelli d’Italia wächst langsam, aber stetig: 4 % bei den Parla­ments­wahlen 2018 (was ihr nach dem italie­ni­schen Wahl­system 5 % der Abge­ord­neten sichert), 6,4 % bei den Euro­pa­wahlen 2019 (sieben Abge­ord­nete im Euro­päi­schen Parlament).

Sie ist nicht an der Regie­rung Conte 1 betei­ligt, im Gegen­satz zur Lega, die sich mit der Fünf-Sterne-Bewe­gung verbündet, und auch nicht an der Regie­rung Conte 2, in der die Lega zugunsten einer Links­ko­ali­tion aus dem Amt gedrängt wurde. Diese kompro­miss­lose Oppo­si­ti­ons­po­si­tion hat ihr heute erste Wahl­er­folge einge­bracht, während sie auf die für Italien entschei­denden Parla­ments­wahlen im Jahr 2023 wartet.

Bei den letzten kommu­nalen Nach­wahlen, deren zweite Runde an diesem Wochen­ende statt­findet, hat die Partei Fratelli d’Italia ihre Koali­ti­ons­partner in der ersten Runde oftmals über­holt. Die internen Gleich­ge­wichte in der Koali­tion werden auf den Kopf gestellt, es scheint, dass sie im Rahmen ihrer Riva­lität mit Matteo Salvini die Führung über­nommen hat.

Sie beginnt bereits damit, bei ihren Verbün­deten den Posten des Rats­prä­si­denten, d. h. des Chefs der Exeku­tive, zu bean­spru­chen, falls die Wahlen 2023 einen Sieg der Mitte-Rechts-Koali­tion bringen.

Matteo Salvini und die Lega ihrer­seits zahlen für den Verschleiß der Macht in Krisen­zeiten und viel­leicht auch für eine weniger stark atlan­ti­sche Posi­tion als Giorgia Meloni. Hinzu kommt, dass Matteo Salvini in den letzten zwei Jahren sein redne­ri­sches Talent, mit dem er bei Wahl­ver­an­stal­tungen die Massen begeis­terte, nicht mehr unter Beweis stellen konnte.

Giorgia Meloni ihrer­seits hat sich seit langem um ihr inter­na­tio­nales Image bemüht: Sie ist Vorsit­zende der Partei der Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (ECR party, Euro­päi­sches Parla­ment) und wird regel­mäßig einge­laden, vor der Conser­va­tive Poli­tical Action Confe­rence (CPAC) in den USA zu spre­chen, wo auch Marion Maré­chal eine Rede gehalten hat. Dort behaup­tete sie bei der letzten Ausgabe im Februar 2022 unter anderem, dass „der einzige Weg, rebel­lisch zu sein, darin besteht, konser­vativ zu sein“.

Eine unver­krampfte Rechte, eine poli­ti­sche Intel­li­genz, die es versteht, jenseits von Ego-Strei­tig­keiten die Mecha­nismen der Koali­tion zum Funk­tio­nieren zu bringen – zumin­dest bis jetzt: ein Gewin­ner­ti­cket für 2023?

Dieser Beitrag erschien zuerst bei BOULEVARD VOLTAIRE, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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21 Kommentare

  1. Salvini, der einst einen guten Job machte, wie Kickl in Öster­reich, hat einen massiven Fehler gemacht, seine Wähler, aber im Grunde sein Land verraten:
    Er hat sich von dem, durch Merkels Putsch an die Macht gehievten, Draghi in sein coro­na­fa­schis­ti­sches Terror­ka­bi­nett lotsen lassen, um dort nur noch als Hampel­mann zu fungieren, der oben­drein auch noch den abar­tigen Dikta­tur­kurs des Corona-Hoaxes mittrug.
    Sowas lassen sich seine Wähler nicht bieten.
    AfD, schaut genau hin, wie es geht, wenn man kein echtes Profil mehr hat, weil man dem Main­stream angepaßt versucht, verbale Angriffe zu vermeiden.
    Die, die AfD wählen, oder das in Erwä­gung ziehen, wollen ein scharfes Profil gegen EU, Isla­mi­sie­rung, Corona- und Klima­fa­schismus und klare Kante für Frei­heit und unan­tast­bare Bürger­rechte. Und natür­lich gegen den Kriegs­kurs der Grün-Junta.
    Vergeßt Euer Appease­ment, die Grün­wähler bekommt Ihr nicht und die, die poten­tiell auf Euerer Seite sind, stoßt Euer halb­gares Herum­ge­eiere ab!

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  2. Italien wird Deutsch­land wie eine „heisse Kartoffel“ fallen lassen wenn der Geld­strom nach Draghi im nächsten Jahr nach der Wahl wohl ausfallen wird…
    Auch die „Freund­schaft Frank­reich“ jetzt, wenn Macron mit Le Pen eine Zwangsehe eingehen muss um weiter regieren zu können werden „D“ ins Abseits stellen.… Die dann neue Liga, Ungarn-Italien-Frank­reich als „Bündnis“ im Brüssler Bundestag wird’s richten. ( Sprich­wort: Der Hochmut kommt vor dem Fall..!

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  3. Eine Rechts­partei gibt der nächsten, angeb­lich für das Volk eintre­tende, Truppe die Klinke in die Hand … gäääähhn … nachdem die neue Truppe an den Trögen der Res-Publica ange­langt ist, lässt sie sich vom Estab­lish­ment einkaufen … es wird auch bei der Meloni nicht anders sein. Italia, svegliati!

    Das sind alle­samt keine „rich­tigen“ Rechts­par­teien in Bella Italia. Wie auch im gesamten Rest­eu­ropa. Authen­ti­sche Rechts­par­teien gibt es in Europa doch kaum. Eine echte demo­kra­ti­sche Rechte ist EU-kritisch und keines­falls Trans­at­lantik-hörig. Die Partei des unga­ri­schen Präsi­denten Viktor Orbán fällt mir als bestes Beispiel für dafür ein, viel­leicht noch das RN von Marine Le Pen, der Öster­rei­cher Herbert Kickl mit seiner frei­heit­li­chen Mann­schaft hat eben­falls einen erfreu­li­chen Kurs eingeschlagen.

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  4. Giorgia Meloni gehört anschei­nend nicht nur dem ideo­lo­gisch korrekten Geschlecht an, um das thumbe Volk mit ihrem zähne­zei­genden Lächeln zu täuschen, sondern sie verfügt offen­sicht­lich auch über einen poli­tisch bevor­zugten, wenn auch durchaus zwei­deutig erschei­nenden einschlä­gigen Hinter­grund, der ihr einen vom Estab­lish­ment suppor­teten Aufstieg ermöglicht.

    Demnach begab sich das 1977 gebo­rene, ausge­machte kleine Frücht­chen Giorgia Meloni mit ihrer sizil­lia­nisch-sardi­schen Abstam­mung bereits im zarten Alter von 15 Jahren auf poli­tisch einschlä­gige Wege, als sie der Jugend­or­ga­ni­sa­tion „Fronte della Gioventù“ der neofa­schis­ti­schen Partei ´Movi­mento Sociale Italiano´ beitrat. Der ´Movi­mento Sociale Italiano´ war eine neofa­schis­ti­sche italie­ni­sche, von der Mafia unter­wan­derte Partei, die am 26. Dezember 1946 von Kämp­fern der Italie­ni­schen Sozi­al­re­pu­blik und einzelnen Führern der ´Partito Fascista Repub­bli­cano´ gegründet wurde. 

    Dazu­kom­mend grün­dete und orga­ni­sierte Meloni noch als Schü­lerin die anti­christ­liche Protest­be­we­gung „Gli Ante­nati“, um gegen die von der dama­ligen christ­de­mo­kra­ti­schen Unter­richts­mi­nis­terin Rosa Russo Iervo­lino einge­lei­tete Schul­re­form zu agieren.

    Im Weiter­gang enga­gierte sich die zwischen­zeitig als Kell­nerin, Barfrau und Kinder­mäd­chen betä­tigte Spra­chen­stu­dentin Meloni in der Studen­ten­or­ga­ni­sa­tion „Azione Studen­tesca“ von der natio­nal­kon­ser­va­tiven Partei „Alle­anza Nazio­nale“, die 1995 aus dem neofa­schis­ti­schen ´Movi­mento Sociale Italiano´ hervor­ging, bevor sie sich 2009 in die Mitte-rechts-Sammel­partei ´Popolo della Libertà´ einfügte.

    Nachdem Meloni 2000 in die Führungs­spitze der ´Azione Giovane´ aufrückte und 2004 zu deren natio­nalen Vorsit­zenden gewählt wurde, gelangte sie bei den Parla­ments­wahlen 2006 bis in die Abge­ord­ne­ten­kammer und besetzte bis 2008 als jüngste Abge­ord­nete das Amt der Vize­prä­si­dentin der unteren Parlamentskammer.

    Meloni, die eine Zusam­men­ar­beit mit der Demo­kra­ti­schen Partei und der Fünf-Sterne-Bewe­gung kate­go­risch ablehnt, wurde nach ihrer Wieder­wahl bei den vorge­zo­genen Wahlen 2008 und dem deut­li­chen Sieg von Berlus­conis neuem Mitte-rechts-Bündnis ´Popolo della Libertà´, als 31-Jährige zur jüngsten Ressort­chefin der italie­ni­schen Geschichte gekürt, die bis 2011 als Jugend- und Sport­mi­nis­terin der neuen Regie­rung amtierte. Nachdem dann 2009 die ´AN´ und ´Forza Italia´ schließ­lich zur ´PdL´ fusio­nierten, wurde Meloni bis 2011 die Vorsit­zende von deren Jugend­or­ga­ni­sa­tion ´Giovane Italia´.

    Giovine Italia, auch Giovane Italia war vormals der Name einer 1831 von Giuseppe Mazzini in Marseille gegrün­deten poli­ti­schen, radi­kal­de­mo­kra­ti­schen Verei­ni­gung des Risor­gi­mento, die zur Zeit des Metter­nich­schen Systems die italie­ni­sche Frage durch die Schaf­fung einer unita­ri­schen und unab­hän­gigen Repu­blik lösen wollte. 

    Doch aus Unzu­frie­den­heit über den Führungs­stil von Silvio Berlus­coni, fiel Meloni ihrem einst­ma­ligen Förderer in den Rücken und grün­dete im Dezember 2012 mit Ignazio La Russa und weiteren Betei­ligten die in der faschis­ti­schen Tradi­tion stehende Partei ´Fratelli d’Italia´, zu deren Vorsit­zenden sie im März 2014 gewählt wurde. Bei der Kommu­nal­wahl in Rom 2016 trat Meloni erfolglos als Kandi­datin für das Amt der Bürger­meis­terin an, wo sie mit 20,7 % auf den dritten Platz kam. 

    Das das aus einem römi­schen Arbei­ter­viertel stam­mende, kleine durch­trie­bene Frücht­chen Giorgia Meloni, deren bewegter wie frag­wür­diger poli­ti­scher Werde­gang äußerst einschlägig geprägt ist, spricht sich demnach inzwi­schen zwar für eine schein­kon­ser­va­tive Gesell­schafts­po­litik aus, die aber christ­liche Posi­tionen gänz­lich auslässt und menschen­ver­ach­tend gegen Homo­se­xu­elle agitiert. Demnach trägt Melonis vermeint­liche rechts­kon­ser­va­tive Partei, die ´Fratelli d’Italia´ bis heute ganz unver­hohlen das Flam­men­symbol der Musso­lini-treuen Neofa­schisten in ihrem Wappen.

    Anmer­kung: Der Abend­la­en­di­sche Bote arbei­tete seinen Kommentar aus Giorgia Melonis Wiki­pedia-Eintrag und einem Artikel von der „World Socia­list Website“ heraus.

    de.wikipedia.org/wiki/Giorgia_Meloni

    de.wikipedia.org/wiki/Junges_Italien

    www.wsws.org/de/articles/2021/08/10/

    • „Der ´Movi­mento Sociale Italiano´ war eine neofa­schis­ti­sche italie­ni­sche, von der Mafia unter­wan­derte Partei, die am 26. Dezember 1946 von Kämp­fern der Italie­ni­schen Sozi­al­re­pu­blik und einzelnen Führern der ´Partito Fascista Repub­bli­cano´ gegründet wurde. “

      Ja und. Berlus­coni ist was Hetze angeht dem Trump um Welt weit voraus. ich erin­nere mich an einige seiner Reden Ende der 2000-er Jahre. Im vergleich dazu wirken die Hetz­ti­raden eines Trumps wie die eines harm­losen Friedensengels.Berlusconi steht und stand auch früher schon viel weiter rechts als Trump. Außerdem pflegt Berlus­coni eben­falls sehr enge Verbin­dungen zur Mafia.
      Trotzdem hatte die deut­sche CDU/CSU keine Hemmungen gehabt im EU Parla­ment gemeinsam mit Berlus­conis rechtem Partei­en­bündnis viele Jahre lang eine
      EU-Frak­tion in der EVP einzu­gehen. Während die CDU/CSU mit Orban ein Problem hat und ihn aus der Frak­tion im EU-Parla­ment ausge­schlossen hat. Meiner Ansicht nach steht Orban eher in der poli­ti­schen Mitte im Vergleich zu Berlusconi!

      Man muss außerdem bedenken, dass unsere CDU/CSU sowie die Grünen viele Jahre lang den rechts­ex­tremen Präsi­denten Poro­schenko von der Ukraine hofierte udn unetr­stützte. Und keine Probleme damit hatte trotz seiner rechts­ex­tremen Gesin­nung und trotz seiner Hasstiraden…

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      • War es nicht Berlus­coni, der dem ekel­haften EU-Schulz einen rich­tigen Haken versetzte, indem er ihn als geeignet für die Rolle des Kapos in einem neuen KZ-Film bezeichnete?
        Für mich ein High­light, das leider nicht oft genug wieder­holt wurde.

        • Berlus­coni hat nicht nur viele Ausländer beschimpft. Er hat in seiner Regie­rungs­zeit oft auch Zigeuner udn alle Rumänen beschimpft. Er wollte sogar den Rumä­ni­schen Fuss­ball­fans verbieten zu Fuss­ball­spielen nach Italien zu kommen. Ich erin­nere mich an sein wider­li­ches Kommentar, als 3 fried­liche rumä­ni­sche Fuss­ball­fans in ITalien einfach so von italie­ni­schen Fuss­ball­fans nieder­ge­sto­chen wurden. Berlus­coni hat sich quasi kaputt­ge­lacht udn die Opfer beschimpft.
          Und ja Berlus­coni hatte auch schon einmal gegen die Deut­schen als Volk ausgeteilt.
          Er hat eigent­lich gegen alle Natio­na­li­täten schon mindes­tens einmal ausgeteilt.

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        • Selbst bei den NAZIs würde Scholzomat nur die Toiletten putzen!
          Solch einen Voll­idioten erkennt Jederman mit einer HIrnzelle!

    • Nunja – danke für die Info. – Sollten die also alle zur YGL-Riege gehören bzw. zur sat-AN-ischen, dann bleibt ja wohl nix mehr Gutes übrig außer Kickl und Gleichgesinnten.

      Was also ist die Lösung?

      Meines Erach­tens.

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      • Ich gehe davon aus, daß nicht alle Teil­nehmer des YGL-Programms am Ende die selben Aufgaben zuge­wiesen bekommen.
        Über die Ziele der Steue­rung ließe sich viel speku­lieren. Es ist an jedem Einzelnen, für sich zu einer Theorie zu kommen. Danach kann die Arbeit der Falsi­fi­ka­tion beginnen.
        …eine mögliche Lösung findet sich viel­leicht im Laufe eines Lebens im Span­nungs­feld zwischen dem Infi­niten Regress und der Ewigen Triade.
        (der letzte Satz darf gerne mit weiteren Konjunk­tiven ange­rei­chert werden)

  5. Ich begleite das Theater „Wahlen“ nicht mehr gedank­lich und nehme daran auch schon lange nicht mehr teil. West­eu­ropa ist in den Krallen der USA, und die in denen des Tiefen Staates, der Völker und Nationen abschaffen will.

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    • Bravo!
      Die Ampel freut sich über jeden konser­va­tiven Nicht­wähler – um so gewich­tiger werden damit die Stimmen ihrer eigenen Klientel.
      Schlichte Arith­metik ist aber bekannt­lich den stolzen Wahl­ver­wei­ge­rern zu banal. Auch tragen sie ihr edles Haupt viel zu hoch, als daß sie sich jemals mit schnöden Staats­theo­rien befassen würden. (außen natür­lich mit ihren eigenen)

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    • Solange noch eine alter­na­tive P.rtei als Wahl­al­ter­na­tive gibt, sollte man wählen gehen und diese wählen. Denn eines ist sicher: die Anhänger der Elöten-Einheits‑P.rteien gehen alle wählen. Würden all die Nicht­wäh­le­rinnen, die diese EEP NICHT wollen, wählen gehen bzw. wären sie in der Vergan­gen­heit wählen gegangen, hätte die alter­na­tive P.rtei trotz einem gewissen Maß an W.ahlfälschung mehr Stimmen eingefahren.

      Wer die EEP NICHT will und dann nicht die Alter­na­tive wählen geht, der wählt blöder­weise durch sein Nicht­wählen die EEP, die er/sie garnicht will. – Dürfte klar sein bei etwas Einsatz der Gehirnzellen.

      Meines Erach­tens.

      • @Ishtar
        Sauber auf den Punkt erklärt.
        Nicht­wähler sind aber eine dogma­tisch reli­giöse Sekte mit gera­dezu patho­lo­gi­schem Missi­os­drang. Mit Vernunft zu kommen, ist aussichtslos.
        Sie sind gegen­über mathe­ma­ti­scher Logik so immun wie Gretas gegen­über der Physik, Impf­jun­kies gegen­über der Biochemie oder Plan­wirt­schaftler gegen­über den Grund­sätzen der Ökonomie.
        Außer­halb einer geschlos­senen Abtei­lung sind sie gefähr­lich und inner­halb nicht therapierbar.
        …sie sind einfach das Groß­ar­tigste, was dieser Planet je hervor­ge­bracht hat – zumin­dest aus Sicht derer, die ihn oppo­si­ti­ons­frei beherr­schen wollen.
        Nach dem Great Reset sind wir sie alle los – keine Sorge!

        • Da die auf den Blogs immer vor allen anste­henden Wahlen wie Pilze aus dem Boden geschossen kommen und immer mit denselben Argu­menten – nämlich zum einen der Verfas­sungs­ge­benden Versamm­lung und zum anderen mit der Urne, in die man seine Stimme beer­digen würde und sie dann nicht mehr hätte (das kam vor allem durch diesen Popp auf, der jetzt mit der Hermann gemein­same Sache macht – meiner Erin­ne­rung nach) – halte ich die sogar für von der NWÖ-Klientel beauf­tragt und bezahlt – vermut­lich deren Trolle und Propagandisten.

          Weder diese Verfas­sungs­ge­bende Versamm­lung noch diese Plan B von dem Popp, mit dem er damals hausieren ging und ganze Säle gegen Eintritts­gelder für seine dies­be­züg­li­chen Vorträge kassierte meiner Vermu­tung nach, hatten je Erfolg geschweige denn dass sie über­haupt auch nur ansatz­weise umge­setzt wurden und geschweige denn, dass sie die m. E. sat-AN-isti­sche ReGIE­Rung abge­setzt und ersetzt hätten. 

          Immer dieselbe Leier und Massen sind darauf herein­ge­fallen und fallen immer noch darauf herein. – Während 2017 und spätes­tens bei der EU-Wahl noch das Ruder hätte herum­ge­rissen werden können mit all den Nicht­wäh­ler­stimmen, hätten diese mal blau gewählt, ist m. E. jetzt der Zug abge­fahren. Dennoch sollte nicht aufge­geben werden – und wenn ich schon das Recht habe zu wählen, dann sollte ich wenigs­tens dieses wahr-nehmen. 

          Es gab oder gibt noch Länder, wo die Menschen ihr Wahl­recht erstreiten, erkämpfen mussten. 

          Meines Erach­tens.

  6. Salvini wurde zum Verräter, als er Draghi zuge­stimmt hat wegen ein paar Milli­arden aus dem ESM-Topf für Italia – so weit ich mich erin­nern kann. 

    All die am ESM-Topf hängenden und daraus saugenden EU-Mitglieds­länder, die auch nur deshalb über­haupt in die EU einge­treten sind m. E., sollten sich bewusst machen, dass sie damit den größten Netto­zahler Dtld. aussaugen und kaputt­ma­chen und dass sie selbst kaputt­gehen, wenn Dtld. kaputt­geht als Kern­land der EU.

    Daher wäre es für Dtld. drin­gendst nötig, selbst aus der EU auszu­treten, die m. E. als von Anfang an totge­bo­renes Kind auf den Müll­haufen der Geschichte gehört.

    Ich kann G. M. nur alles gute wünschen – ich hoffe, sie hat einen aufrich­ti­geren Charakter als Salvini und Co. und ein extrem starkes Rück­grat und ein sehr breites Kreuz – natür­lich im über­tra­genen Sinne. 

    Leider sind die Wahlen erst im nächsten Jahr.

    Meines Erach­tens.

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