Jetzt in wenigen Minuten Initiative für nationale Regionen online unterschreiben!

Vor einem Jahr wurde die Initiative „Europäische Bürgerinitiative für nationale Regionen“ ins Leben gerufen. Die Unterschriftenhürde ist hoch und die Zeit ist kurz vorm Ablaufen. Doch mit vereinten Kräften könnte man die Hürde problemlos schaffen.

Nationale Minderheiten sollen geschützt werden

Als im Mai 2019 Attila Dabis aus dem Szeklerland die Initiative ins Leben gerufen hat, dachte er nicht, dass die Sache scheitern könnte. Er ist Mitglied des Szekler Nationalrates und dessen Beauftragter für auswärtige Angelegenheiten. Das Szeklerland ist eine Region im Osten Siebenbürgens, in welcher der Legende nach sich die Ungarn vor über 1.100 Jahren im Karpatenbecken niedergelassen haben sollen. Noch heute sind über 70 Prozent der rund 800.000 Einwohner Ungarn. Damit sind fast die Hälfte der 1,2 Millionen Ungarn in Rumänien Szekler. Die Initiative soll den Zweck haben, Regionen von Minderheiten ohne Strukturen und Verwaltungszuständigkeiten durch die EU besonders fördern und damit schützen zu lassen. So soll deren kulturelle Einzigartigkeit erhalten bleiben. Dies trifft jedoch in Europa nicht nur auf das Szeklerland zu, sondern auch auf eine Vielzahl anderer Regionen. Auch zahlreiche deutsche Minderheiten betrifft die Initiative, so zum Beispiel die 800.000 deutschsprachigen Elsässer (Mundart „Elsässisch“), 300.000 Südtiroler, die 200.000 Donauschwaben oder die 150.000 Oberschlesier.

Online-Unterschrift dauert nur wenige Minuten

Die Hürden für die Unterschriften sind auf den ersten Blick hoch. Eine Millionen EU-Staatsbürger müssen unterschreiben. Gleichzeitig müssen in sieben Mitgliedstaaten Mindestquoren erreicht werden. Doch auf den zweiten Blick ist diese Aufgabe mehr als machbar. Die Unterschrift kann online in wenigen Minuten geleistet werden. Die Mindestquoren sind niedrig gehalten (zum Beispiel in Österreich 13.500). Mit Hinblick auf die zig Millionen Angehörige von Minderheiten, aber auch auf die Staatsbürger der „Mutterstaaten“ der jeweiligen Völker, die genau so unterschreiben dürfen, ist die Hürde mehr als schaffbar. Trotzdem ist das Unterfangen kurz vorm Scheitern.

Nur Ungarn leistete vorbildliche Arbeit

Trotz allem haben erst 300.000 Teilnehmer unterschrieben und es verbleiben nur noch anderthalb Wochen bis zum Schluss. Es ist eine große Niederlage, dass nur so wenige Menschen unterschrieben haben. Zwingend muss man sich fragen, was im letzten Jahr schiefgelaufen ist. Wenn man sich die genauen Zahlen anschaut, sieht man, dass ein einziger Staat in Europa konsequent und erfolgreich für die Sache geworben hat: Ungarn. Unfassbare 250.000 Unterschriften der 300.000 kommen aus Ungarn. Hier wurde durch alle Kanäle für die Sache geworben. Mehrmals wurden Vertreter der Szekler ins Staatsfernsehen eingeladen, um ihre Sache vorzustellen. Das Millionenpublikum wurde so indirekt aufgefordert, teilzunehmen. Auch das eigentlich niedrige Mindestquorum wurde bis jetzt erst in drei Ländern erreicht: Neben Ungarn, in Rumänien und der Slowakei. Bezeichnend ist jedoch auch, wie wenige Auslandsungarn unterschrieben haben, nur rund 40.000 aus Rumänien und 10.000 aus der Slowakei.

Jetzt noch letzte Chance nutzen!

Die Initiative hätte in den anderen Ländern Mitteleuropas ernster genommen werden müssen. So hat die patriotische Süd-Tiroler Freiheit zwar in einem Videobeitrag für die Sache geworben, doch gerade einmal 200 Unterschriften sammelte man aus ganz Italien. Eine Schmach, wenn man bedenkt, dass allein die Süd-Tiroler Freiheit über 4.000 Mitglieder besitzt. Man hätte an die inzwischen bärenstarken patriotischen Parteien herantreten müssen. Wenn FPÖ, AfD oder Rassemblement National ein gleiches Engagement wie die ungarische Fidesz betrieben hätten, wäre das Quorum schon lange erreicht. Die Initiatoren hätten hier viel energischer an die Vertreter der anderen Staaten herantreten müssen. Aber selbst wenn man an einen HC Strache, mag man von ihm halten was man will, einen eindeutigen Freund der Südtiroler, herangetreten wäre, hätte er schon alleine vermutlich mit einem Facebook-Aufruf das österreichische Mindestquorum von 13.500 Unterschriften erreichen können. Hier fehlte den Initiatoren eindeutig die Kreativität! Doch solange die Frist noch nicht abgelaufen ist, ist noch nichts verloren! Die nötigen restlichen 700.000 Unterschriften in wenigen Tagen zu sammeln ist zwar eine Mammutaufgabe, doch angesichts des digitalen Zeitalters möglich. Wenn man bedenkt, dass verschiedene Beiträge in Sozialen Medien von prominenten Persönlichkeiten schnell unzählige „Gefällt mir“-Angaben bekommen, würde sich auch mit den fast 450 Millionen Einwohnern der Europäischen Union schnell das Quorum knacken lassen. Die letzten Tage hat die Initiative einen riesigen Aufschwung erhalten, es unterschreiben stündlich tausende mehr. Also nutzen Sie die Chance und unterschreiben sie heute noch hier !