Jože Biščak: Slowenien hat hart für die Demokratie gekämpft

Linksliberale Eliten wollen unsere Wurzeln ausrotten und alles zerstören, was uns heilig ist, warnt der Journalist Jože Biščak

Von Mariann Őry

Der Verband der Patriotischen Journalisten Sloweniens (SZDN) schrieb kürzlich einen offenen Brief an ungarische konservative Journalisten, in dem man sich gegen die Drohungen der Linken verwahrte. Der Präsident der Organisation, Jože Biščak, der auch Chefredakteur der Mitte-Rechts-Wochenzeitung Demokracija ist, sprach mit unserem Partnerblatt MAGYAR HÍRLAP über die Mediensituation in Slowenien und über die Europäische Volkspartei.

– Das Europäische Parlament hat kürzlich die Situation der Pressefreiheit in Slowenien, Polen und Ungarn auf die Tagesordnung gesetzt. Das Europäische Parlament hat gerade einen Bericht über die Situation in Polen und Slowenien veröffentlicht. Wie sehen Sie die Situation in Slowenien?

– Ich war von den Anschuldigungen überrascht. Medienfreiheit bedeutet, dass jeder seine Meinung veröffentlichen, verbreiten und äußern kann, ohne eingeschränkt zu werden. Die slowenischen Behörden haben keine Medien an der Veröffentlichung oder Ausstrahlung gehindert. Die Medien in Slowenien sind frei, sie berichten über alles und niemand ist bedroht. Wenn jemand die Medien bedroht hat, dann war es die linke Regierung von Marjan Sarec, als er vor drei Jahren staatliche Unternehmen aufforderte, nicht in den konservativen Medien zu werben, die seiner Meinung nach Hass verbreiten würden. Aber die [konservative] Regierung von Janez Janša hat sich in keiner Weise in Medienangelegenheiten eingemischt.

– Warum behauptet man dann in Brüssel, dass die slowenischen Medien nicht frei sind?

– Unsere Medienlandschaft ist sehr unausgewogen. Etwa fünfundachtzig Prozent davon befinden sich in den Händen von Magnaten und Oligarchen, die mehr oder weniger offen links sind. Diese Medien kontrollieren alle wichtigen Organisationen, die mit der Presse verbunden sind, und hinter ihnen stehen praktisch alle Nichtregierungsorganisationen, speziell die NGOs, die von George Soros unterstützt werden, der, zumindest meiner Meinung nach, einer der größten politischen Schädlinge ist. Außerdem stehen alle großen internationalen journalistischen Organisationen unter linkem Einfluss. Wenn man das alles zusammenzählt, ist die Botschaft, die in Brüssel ankommt, dass hier etwas ganz und gar nicht stimmt, aber das stimmt nicht.

Es gab noch nie einen Fall, in dem ein Journalist in Slowenien entlassen wurde, weil er mit der Jansa-Regierung nicht einverstanden war, aber es gab viele Fälle, in denen Medienmagnaten ihre Journalisten entließen und sie ohne jegliche Sicherheit zurückließen. Die linken Medien schweigen dann und legen die Kollegialität beiseite. Es hat keinen einzigen Fall gegeben, in dem ein Journalist vor Gericht gestellt oder von den Behörden angegriffen oder bedroht wurde, weil er die Regierung kritisiert hat. Als Chefredakteur von Demokracija habe ich jedoch in der Vergangenheit mehrere Gerichtsverfahren wegen meiner konservativen Ansichten aufgrund von Beschwerden von NGOs oder linken Journalistenorganisationen erlebt.

– Wenn Sie an die Anschläge in Brüssel denken, verspüren Sie da eine gewisse Frustration gegenüber der Europäischen Union?

– Ich sage nicht, dass ich enttäuscht bin, aber es sollte klargestellt werden, dass Slowenien der EU in dem Glauben beigetreten ist, dass die Mitgliedschaft in wirtschaftlicher Hinsicht Zugang zu den Märkten bedeutet, denn freier Handel bringt Wohlstand und Fortschritt. Leider ist die EU jedoch zu einer Brutstätte für eine globalistische, bürokratische Elite geworden, die souveränen Ländern vorschreiben will, welche Regierungen und welche Ideologien richtig oder falsch sind.

Letzte Woche weigerte sich die niederländische liberale Europaabgeordnete Sophie in `t Veld in einer EP-Debatte, Ministerpräsident Janez Janša ein Video über die reale, datengestützte Situation der slowenischen Medien zu zeigen. Wer ist der Alleinherrscher in einer solchen Zeit? Sicherlich nicht Janez Janša, sondern Sophie in `t Veld, die die Debatte nutzen wollte, um ihre eigenen Ansichten zu rechtfertigen. Ich bin stolz darauf, dass der Ministerpräsident die Debatte verlassen hat. Kein gut bezahlter Bürokrat sollte uns über Freiheit und Demokratie belehren, schon gar nicht diejenigen, die nie eine echte Diktatur erlebt haben. Wir haben für unsere Demokratie gekämpft und wir verdanken Menschen wie Sophie in `t Veld nichts. Weder ihr noch der EU.

– Die Europäische Volkspartei hat keine einheitliche Position mit der Slowenischen Demokratischen Partei eingenommen. Ist es möglich, dass auch die SDS dem Fidesz folgen wird?

– Kurzfristig glaube ich das nicht, aber wenn einige EVP-Politiker ihre Angriffe fortsetzen, würde ich nichts ausschließen. Ich befürchte, dass sich die Volkspartei von den Werten, für die sie einst stand, entfernt und sich der liberalen Demokratie annähert.

– In Brüssel redet man ständig von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten. Was sind diese Werte für Sie?

– Die Linke erfindet neue sogenannte Werte, die Brüssel dann den konservativen Ländern und ihren legitimen, demokratisch gewählten Regierungen aufzwingen möchte. Zu den Kernwerten Europas gehören die traditionelle Familie, die Nation, die Bewahrung der nationalen Kultur und Identität, das Christentum, die Tradition und die Freiheit. Die linksliberalen Eliten hingegen wollen unsere Wurzeln auslöschen, sie wollen die Bande zur glorreichen Vergangenheit Europas kappen, sie wollen alles zerstören, womit wir aufgewachsen sind, alles, was uns heilig ist. Sie führen Regenbogen-Experimente durch, fördern illegale Migration und eine Kultur des Todes. Gott sei Dank gibt es in Europa Menschen wie Janez Janša und Viktor Orbán, die den Werten der Nation, die sie gewählt hat, treu sind.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION. Eine polnische Übersetzung erschien bei unserer WYDANIE POLSKIE, eine spanische Übersetzung bei unserem Medienpartner EL CORREO DE ESPAÑA.