Jože Biščak: Slowe­nien hat hart für die Demo­kratie gekämpft

Joze Biscak: Wer nicht unter einer Diktatur gelebt hat , soll uns nichts vormachen · Foto: Demokracija

Links­li­be­rale Eliten wollen unsere Wurzeln ausrotten und alles zerstören, was uns heilig ist, warnt der Jour­na­list Jože Biščak


Von Mariann Őry

Der Verband der Patrio­ti­schen Jour­na­listen Slowe­niens (SZDN) schrieb kürz­lich einen offenen Brief an unga­ri­sche konser­va­tive Jour­na­listen, in dem man sich gegen die Drohungen der Linken verwahrte. Der Präsi­dent der Orga­ni­sa­tion, Jože Biščak, der auch Chef­re­dak­teur der Mitte-Rechts-Wochen­zei­tung Demo­kra­cija ist, sprach mit unserem Part­ner­blatt MAGYAR HÍRLAP über die Medi­en­si­tua­tion in Slowe­nien und über die Euro­päi­sche Volkspartei.

- Das Euro­päi­sche Parla­ment hat kürz­lich die Situa­tion der Pres­se­frei­heit in Slowe­nien, Polen und Ungarn auf die Tages­ord­nung gesetzt. Das Euro­päi­sche Parla­ment hat gerade einen Bericht über die Situa­tion in Polen und Slowe­nien veröf­fent­licht. Wie sehen Sie die Situa­tion in Slowenien?

- Ich war von den Anschul­di­gungen über­rascht. Medi­en­frei­heit bedeutet, dass jeder seine Meinung veröf­fent­li­chen, verbreiten und äußern kann, ohne einge­schränkt zu werden. Die slowe­ni­schen Behörden haben keine Medien an der Veröf­fent­li­chung oder Ausstrah­lung gehin­dert. Die Medien in Slowe­nien sind frei, sie berichten über alles und niemand ist bedroht. Wenn jemand die Medien bedroht hat, dann war es die linke Regie­rung von Marjan Sarec, als er vor drei Jahren staat­liche Unter­nehmen auffor­derte, nicht in den konser­va­tiven Medien zu werben, die seiner Meinung nach Hass verbreiten würden. Aber die [konser­va­tive] Regie­rung von Janez Janša hat sich in keiner Weise in Medi­en­an­ge­le­gen­heiten eingemischt.

- Warum behauptet man dann in Brüssel, dass die slowe­ni­schen Medien nicht frei sind?

- Unsere Medi­en­land­schaft ist sehr unaus­ge­wogen. Etwa fünf­und­achtzig Prozent davon befinden sich in den Händen von Magnaten und Olig­ar­chen, die mehr oder weniger offen links sind. Diese Medien kontrol­lieren alle wich­tigen Orga­ni­sa­tionen, die mit der Presse verbunden sind, und hinter ihnen stehen prak­tisch alle Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen, speziell die NGOs, die von George Soros unter­stützt werden, der, zumin­dest meiner Meinung nach, einer der größten poli­ti­schen Schäd­linge ist. Außerdem stehen alle großen inter­na­tio­nalen jour­na­lis­ti­schen Orga­ni­sa­tionen unter linkem Einfluss. Wenn man das alles zusam­men­zählt, ist die Botschaft, die in Brüssel ankommt, dass hier etwas ganz und gar nicht stimmt, aber das stimmt nicht.

Es gab noch nie einen Fall, in dem ein Jour­na­list in Slowe­nien entlassen wurde, weil er mit der Jansa-Regie­rung nicht einver­standen war, aber es gab viele Fälle, in denen Medi­en­ma­gnaten ihre Jour­na­listen entließen und sie ohne jegliche Sicher­heit zurück­ließen. Die linken Medien schweigen dann und legen die Kolle­gia­lität beiseite. Es hat keinen einzigen Fall gegeben, in dem ein Jour­na­list vor Gericht gestellt oder von den Behörden ange­griffen oder bedroht wurde, weil er die Regie­rung kriti­siert hat. Als Chef­re­dak­teur von Demo­kra­cija habe ich jedoch in der Vergan­gen­heit mehrere Gerichts­ver­fahren wegen meiner konser­va­tiven Ansichten aufgrund von Beschwerden von NGOs oder linken Jour­na­lis­ten­or­ga­ni­sa­tionen erlebt.

- Wenn Sie an die Anschläge in Brüssel denken, verspüren Sie da eine gewisse Frus­tra­tion gegen­über der Euro­päi­schen Union?

- Ich sage nicht, dass ich enttäuscht bin, aber es sollte klar­ge­stellt werden, dass Slowe­nien der EU in dem Glauben beigetreten ist, dass die Mitglied­schaft in wirt­schaft­li­cher Hinsicht Zugang zu den Märkten bedeutet, denn freier Handel bringt Wohl­stand und Fort­schritt. Leider ist die EU jedoch zu einer Brut­stätte für eine globa­lis­ti­sche, büro­kra­ti­sche Elite geworden, die souve­ränen Ländern vorschreiben will, welche Regie­rungen und welche Ideo­lo­gien richtig oder falsch sind.

Letzte Woche weigerte sich die nieder­län­di­sche libe­rale Euro­pa­ab­ge­ord­nete Sophie in ‚t Veld in einer EP-Debatte, Minis­ter­prä­si­dent Janez Janša ein Video über die reale, daten­ge­stützte Situa­tion der slowe­ni­schen Medien zu zeigen. Wer ist der Allein­herr­scher in einer solchen Zeit? Sicher­lich nicht Janez Janša, sondern Sophie in ‚t Veld, die die Debatte nutzen wollte, um ihre eigenen Ansichten zu recht­fer­tigen. Ich bin stolz darauf, dass der Minis­ter­prä­si­dent die Debatte verlassen hat. Kein gut bezahlter Büro­krat sollte uns über Frei­heit und Demo­kratie belehren, schon gar nicht dieje­nigen, die nie eine echte Diktatur erlebt haben. Wir haben für unsere Demo­kratie gekämpft und wir verdanken Menschen wie Sophie in ‚t Veld nichts. Weder ihr noch der EU.

- Die Euro­päi­sche Volks­partei hat keine einheit­liche Posi­tion mit der Slowe­ni­schen Demo­kra­ti­schen Partei einge­nommen. Ist es möglich, dass auch die SDS dem Fidesz folgen wird?

- Kurz­fristig glaube ich das nicht, aber wenn einige EVP-Poli­tiker ihre Angriffe fort­setzen, würde ich nichts ausschließen. Ich befürchte, dass sich die Volks­partei von den Werten, für die sie einst stand, entfernt und sich der libe­ralen Demo­kratie annähert.

- In Brüssel redet man ständig von Rechts­staat­lich­keit und Grund­werten. Was sind diese Werte für Sie?

- Die Linke erfindet neue soge­nannte Werte, die Brüssel dann den konser­va­tiven Ländern und ihren legi­timen, demo­kra­tisch gewählten Regie­rungen aufzwingen möchte. Zu den Kern­werten Europas gehören die tradi­tio­nelle Familie, die Nation, die Bewah­rung der natio­nalen Kultur und Iden­tität, das Chris­tentum, die Tradi­tion und die Frei­heit. Die links­li­be­ralen Eliten hingegen wollen unsere Wurzeln auslö­schen, sie wollen die Bande zur glor­rei­chen Vergan­gen­heit Europas kappen, sie wollen alles zerstören, womit wir aufge­wachsen sind, alles, was uns heilig ist. Sie führen Regen­bogen-Expe­ri­mente durch, fördern ille­gale Migra­tion und eine Kultur des Todes. Gott sei Dank gibt es in Europa Menschen wie Janez Janša und Viktor Orbán, die den Werten der Nation, die sie gewählt hat, treu sind.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION. Eine polni­sche Über­set­zung erschien bei unserer WYDANIE POLSKIE, eine spani­sche Über­set­zung bei unserem Medi­en­partner EL CORREO DE ESPAÑA.


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