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Einem Medienbericht zu Folge plant die Bundesregierung, Geld aus den Subventionen für den Kohleausstieg für den Bau neuer Waffenfabriken abzuzweigen.

Ziel ist es angeblich, die BRD mit mehr Waffen zu versorgen und Arbeitsplätze in Regionen zu schaffen, die vom Kohleausstieg betroffen sind.

Öko-Subventionen für Rüstungsgüter

Die Bundesregierung plant, bestehende Subventionen für die Abschaffung von Kohlekraftwerken „umzuleiten“, um Rüstungsherstellern beim Bau neuer Produktionsanlagen zu unterstützen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eine, mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Die Gespräche zwischen Bund und Ländern zielen darauf ab, die Bundeswehr mit mehr Waffen und Munition auszustatten und Arbeitsplätze in Regionen zu schaffen, die vom Ausstieg aus der Kohle betroffen sind, so die Bloomberg-Quellen, die anonym bleiben wollen.

Die Probleme der schlechten Ausstattung der Bundeswehr sind seit Jahren hinlänglich bekannt. Im Rahmen der, von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündeten „Zeitenwende” hatte die Bundesregierung im vergangenen Jahr Militärausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro für den Ausbau und die Modernisierung der Bundeswehr beschlossen. Durch die „eifrigen Spenden“ an die Ukraine ist dies nun umso notwendiger geworden.

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hatte im Dezember 2022 bekannt gegeben, man erweitere die Munitionsproduktion, um Lieferengpässe zu beseitigen, die durch die Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine entstanden wären.

Raschere Produktion für die Ukraine?

Das Unternehmen investiert laut Bloomberg mehr als 10 Millionen Euro in eine neue Produktionslinie am Standort in Unterlüß bei Hamburg. Die Anlage soll Munition für die 30 selbst fahrenden Flugabwehrkanonen „Gepard” produzieren, die die Bundesregierung in die Ukraine liefern wolle.

Seitens des Wirtschaftsministeriums war man für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, ein Sprecher von Rheinmetall lehnte eine Stellungnahme gegenüber Bloomberg ab.

Unabhängig davon prüfe Rheinmetall den Bau einer weiteren Fabrik zur Herstellung von Grundstoffen und Komponenten für Munition, im vom Kohleausstieg betroffenen Ostsachsen, so Bloomberg. Die Pläne befänden sich jedoch noch in einem frühen Stadium.

Der Bund hatte noch unter der Vorgängerregierung beschlossen, den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Ziel sei es, aus den Kohleregionen „Zukunftsregionen” zu machen. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte damals, man wolle sowohl ein „wettbewerbsfähiges Industrieland” bleiben als auch die klimapolitischen Ziele erreichen.

 


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Von ELA

9 Gedanken zu „„Klammheimlich“ – Subventionen für deutschen Kohleausstieg fließen in „Waffenspenden““
  1. Die Welt formiert sich neu und der Westen macht eine kleine Diktatur mit der niemand was zu tun haben möchte. Die Eurasische Wirtschaftsunion stellt das westliche Geldsystem in Frage und führt den Globalen Süden zu einem neuen gemeinsamen Zahlungssystem, welches den US-Dollar umgeht.

    Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) beschleunigt die Entwicklung eines gemeinsamen Zahlungssystems, das seit fast einem Jahr unter der Leitung von Sergei Glasjew, Minister der EAEU für Integration und Makroökonomie, intensiv mit den Chinesen diskutiert wird.

  2. Windpropeller zerstören die Natur.
    Panzer können das auch, nur viel effektiver…..und zerstören im Sinne der WEF-Transormationspläne auch viele Menschenleben. Schließlich hat das WEF in Davos verkündet, der Mensch sei der größte, gefährlichste Feind der Erde…..
    Dem kann ich zustimmen und sigar Namen nennen:
    Schwab, Biden, Pfizeruschi, Scholz, Habeck, Annalena, Agnes-Krieghetzerin, Zelenskij und Komplizen.

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  3. An eine Gefahr durch Klimawandel oder CO2 haben die chronischen Lügner vom Führerdienst noch nie geglaubt, was man an ihren vielen Flugreisen und dem globalen Warenverkehr mit Schwerölfrachtern erkennt.

    Es gibt diese amtlich propagierten Gefahren nicht, weil mehr Wärme eher günstig ist (wieder naturgrünes, nicht ideologiegrünes Grönland; Kornkammer Sibirien, was man den Russen nicht gönnt; wieder mehr Regen in bisherigen Wüsten) und weil sich Pflanzen von CO2 ernähren.

    https://eike-klima-energie.eu/2023/02/04/wie-kann-ein-umweltgift-zugleich-lebenselixier-sein/

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  4. Und? Das ist doch die “Friedensdividende”, welche seit 1990 “eingefahren” wurde. Irgendwann muß man die riesigen Geldlager dann ja auch mal ausgeben. (Kann Spuren von Sarkasmus enthalten)

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