Leipzig: Linker Chaoten-Aufmarsch nicht aufge­löst, weil Ordnungs­amts-Mitar­beiter flüchteten

Bild: Screenshot Twitter

LEIPZIG: Nach der Randale-Demo am Donners­tag­abend sind haar­sträu­bende Details öffent­lich geworden. Eine Demons­tra­tion, die nicht ange­meldet war, auf der sich laut Angaben der Polizei kein Versamm­lungs­leiter fand und aus der heraus Gewalt­taten verübt wurde, durfte ohne Auflagen durch den Leip­ziger Osten ziehen. Die Veran­stal­tung wurde offenbar nur deshalb nicht aufge­löst, weil Chaoten die unge­si­cherten Ordnungs­amts-Mitar­beiter in die Flucht schlugen, berichtet TAG24.

Auf Anfrage erhielt das genannte online-Magazin vom Ordnungsamt eine Antwort, die nur mehr Verwun­de­rung auslöst:

„Eine auf die Nicht­an­zeige gestützte Auflö­sungs­ver­fü­gung würde das Unter­lassen der Anmel­dung sank­tio­nieren. Die Auflö­sung von Versamm­lungen dient jedoch der Abwehr von Gefahren für die öffent­liche Sicher­heit und Ordnung, nicht aber als Sank­tio­nie­rungs­in­stru­ment zur Diszi­pli­nie­rung des Veran­stal­ters und zur Durch­set­zung der Anzeigepflicht.“

Und weiter:

„Da zeit­gleich die Kollegen der Stadt Leipzig mit Glas­fla­schen beworfen wurden, wurde der Einsatzort in der Folge mangels entspre­chender Schutz­montur zum Selbst­schutz verlassen. In der Folge riss der Kontakt zur Polizei zunächst ab, ohne deren Technik eine Auflö­sung nicht möglich gewesen wäre und die gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 3 Sächs­VersG eben­falls für die Auflö­sung von Versamm­lungen und Aufzügen sach­lich zuständig ist. Nach Kenntnis der Versamm­lungs­be­hörde zerstreute sich der Aufzug später.“

Bei einer Kund­ge­bung gegen die über­zo­genen Corona-Maßnahmen hätten die Einsatz­kräfte sicher nicht flüch­tend die Hosen voll gehabt und sich statt­dessen helden­mütig auf Senioren und Frauen gestürzt. Auch Handys, die man da in Leipzig offen­sicht­lich nicht dabei hatte, wodurch der „Kontakt zur Polizei abriss“, hätte man da sicher auch zur Anwen­dung gebracht. Und aus fried­li­chen Kund­ge­bungs­teil­neh­mern wären in den gleich­ge­schal­teten Main­stream­m­edien sofort „rechts­ex­treme Convidioten“ oder gleich „Nazis“ geworden, gegen die einer harte Vorgangs­weise natür­lich gerecht­fer­tigt sei.

 

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