LEIPZIG: Nach der Randale-Demo am Donnerstagabend sind haarsträubende Details öffentlich geworden. Eine Demonstration, die nicht angemeldet war, auf der sich laut Angaben der Polizei kein Versammlungsleiter fand und aus der heraus Gewalttaten verübt wurde, durfte ohne Auflagen durch den Leipziger Osten ziehen. Die Veranstaltung wurde offenbar nur deshalb nicht aufgelöst, weil Chaoten die ungesicherten Ordnungsamts-Mitarbeiter in die Flucht schlugen, berichtet TAG24.
Auf Anfrage erhielt das genannte online-Magazin vom Ordnungsamt eine Antwort, die nur mehr Verwunderung auslöst:
„Eine auf die Nichtanzeige gestützte Auflösungsverfügung würde das Unterlassen der Anmeldung sanktionieren. Die Auflösung von Versammlungen dient jedoch der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, nicht aber als Sanktionierungsinstrument zur Disziplinierung des Veranstalters und zur Durchsetzung der Anzeigepflicht.“
Und weiter:
„Da zeitgleich die Kollegen der Stadt Leipzig mit Glasflaschen beworfen wurden, wurde der Einsatzort in der Folge mangels entsprechender Schutzmontur zum Selbstschutz verlassen. In der Folge riss der Kontakt zur Polizei zunächst ab, ohne deren Technik eine Auflösung nicht möglich gewesen wäre und die gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 3 SächsVersG ebenfalls für die Auflösung von Versammlungen und Aufzügen sachlich zuständig ist. Nach Kenntnis der Versammlungsbehörde zerstreute sich der Aufzug später.“
Bei einer Kundgebung gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen hätten die Einsatzkräfte sicher nicht flüchtend die Hosen voll gehabt und sich stattdessen heldenmütig auf Senioren und Frauen gestürzt. Auch Handys, die man da in Leipzig offensichtlich nicht dabei hatte, wodurch der „Kontakt zur Polizei abriss“, hätte man da sicher auch zur Anwendung gebracht. Und aus friedlichen Kundgebungsteilnehmern wären in den gleichgeschalteten Mainstreammedien sofort „rechtsextreme Convidioten“ oder gleich „Nazis“ geworden, gegen die einer harte Vorgangsweise natürlich gerechtfertigt sei.
