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Die Rede des französischen Präsidenten vor dem Europäischen Parlament verheißt nichts Gutes.

Ein Leitartikel von Paweł Lisicki, Chefredakteur der einflussreichen konservativen polnischen Wochenzeitung Do Rzeczy, veröffentlicht in der Ausgabe vom 24. Januar 2022 unter dem Titel “‘Wszystko to wróży jak najgorzej’. Macron i polskie złudzenia” (“All das verheißt nichts Gutes”. Macron und die polnischen Illusionen”).

Wer die aktuelle Definition des Prädikats “europäisch” verstehen wollte, musste sich nur die Rede von Präsident Emmanuel Macron vor dem Europäischen Parlament anlässlich des Beginns der französischen EU-Ratspräsidentschaft anhören. Neben den allgemeinen Banalitäten und der rhetorischen Watte, die so typisch für zeitgenössische Politiker sind, gab es dort auch etwas gehaltvollere Inhalte.

“Unser europäisches Aufbauwerk beruht auf drei großen Versprechungen. Ein Versprechen der Demokratie, die auf unserem Kontinent entstanden ist, die auf unserem Kontinent neu erfunden, neu begründet und in den letzten 70 Jahren neu belebt wurde. Ein Versprechen des Fortschritts, das von allen geteilt wird, und ein Versprechen des Friedens. Sie hat ihr Versprechen sieben Jahrzehnte lang gehalten”.

Demokratie, Fortschritt und Frieden: Kommt Ihnen diese Rede bekannt vor? Zweifellos, denn es ist der charakteristische Stil liberaler Progressiver. Und wie immer sind diese Slogans dazu da, die Heuchelei und Doppelzüngigkeit ihres Urhebers zu verschleiern. Dieser Mann, der von Demokratie spricht, hatte zunächst versprochen, dass es in Frankreich keine Impfpflicht geben würde, und verwandelte dann einige Monate später sein Land in eine geschlossene Krankenhausabteilung, die auf die Behandlung von Covid spezialisiert ist. Dieser Verteidiger der Demokratie verkündete, dass “nicht geimpfte Menschen keine Bürger sind”. Ich warte darauf, dass er ihnen das Wahlrecht entzieht. Im Namen der Demokratie, versteht sich!

Vorerst will sich dieser französische Verteidiger der Demokratie jedoch der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit widmen. Er sagte vor dem Europäischen Parlament:

“Im Grunde setzt sich die Idee fest, dass man, um effizienter zu sein, auf die Rechtsstaatlichkeit zurückkommen muss”, aber “das Ende der Rechtsstaatlichkeit ist ein Zeichen für die Rückkehr zu autoritären Regimen, zum Stottern unserer Geschichte”.

Es ist nicht zu übersehen, dass während dieser Rede zwar keine konkreten Ländernamen genannt wurden, die “Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit” aber zweifellos Polen und Ungarn betreffen wird. Das ist zum Totlachen. Macron, dieses reine Produkt einer autoritären Oligarchie, stellt sich als Verteidiger der Demokratie auf. Das ist eine wahre tragikomische Farce!

Visuell gestaltet von Renaissance, Delegation der französischen Abgeordneten von Renew Europe, anlässlich der französischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Auf dem Baum das Symbol der linksradikalen feministischen Organisation Strajk Kobiet.

Noch grotesker waren seine konkreten Vorschläge für Veränderungen, die Frankreich verfolgen will, um den Prozess der europäischen Integration zu vertiefen. So muss seiner Meinung nach die EU-Charta der Grundrechte “aktualisiert” werden, “um expliziter auf den Umweltschutz oder die Anerkennung des Rechts auf Abtreibung einzugehen”.

Nützliche kleine Erinnerung: Die EU-Grundrechtecharta ist ein Dokument, das auf dem Gipfeltreffen in Nizza im Dezember 2000 angenommen und feierlich verkündet wurde, mit einer Liste der Grundrechte und Grundfreiheiten der EU-Bürger. Anstelle der Verteidigung der Menschenrechte von der Empfängnis bis zum Tod schlägt Macron das Recht zu töten vor, was seiner Meinung nach … zu den Grundrechten gehören sollte. Statt gesundem Menschenverstand verkündet er die verrückt gemachte Ökologie, daher die Worte von der “Umweltsouveränität”, was auch immer das bedeuten mag.

Für diejenigen, die mit der französischen Politik vertraut sind, ist das keine Überraschung. Der Präsident der französischen Republik ist ein entschiedener Befürworter der Abtreibung und ein ebenso kompromissloser Anhänger der Klimareligion. Seine Regierung hat nicht nur das angebliche “Recht”, ungeborene Kinder zu töten, ausgeweitet, sondern verfolgt darüber hinaus auch noch Lebensschützer. Dabei ist er es doch, der gerne von der Rettung der Erde spricht, aber der einzige Weg, dies zu tun, wäre die Begrenzung der CO₂-Emissionen.

Natürlich ist seine Rede im Europäischen Parlament Teil des französischen Wahlkampfs, in dem Macron sich als entschiedenster Verfechter der links-humanitären Freimaurer-Ideologie präsentieren will. Aber aus polnischer Sicht ist seine Rede ein weiterer Beweis dafür, wie groß die Kluft zwischen den grundlegenden Sensibilitäten und Überzeugungen der polnischen Gesellschaft und dem Mainstream in der EU ist. Und ich denke hier nicht nur an Ideologie. In den Diskussionen über die Mitgliedschaft Polens in der EU wird die “Sicherheit” gegenüber Russland beschworen, die uns durch diese Mitgliedschaft gewährleistet würde. Nach Ansicht des französischen Präsidenten sollte man sich Russland jedoch nicht mit der NATO entgegenstellen. Im Gegenteil, man müsse einen Dialog mit Russland führen und ständig nach Verständigung suchen. Neben den Franzosen sind es die Deutschen, die sich am besten für dieses Spiel eignen.

All dies zusammengenommen verheißt nichts Gutes. In seinem Bestreben, sich die Rolle eines aufgeklärten Führers zu geben und sich die Unterstützung des linksliberalen Establishments zu sichern, wird Präsident Macron seine Kritik an Polen radikalisieren. Direkt nach seiner Rede fügte er in seiner Diskussion mit Journalisten hinzu, dass Europa gegenüber Polen und Ungarn “zu langsam” agiere. Deshalb werde es während seiner EU-Ratspräsidentschaft “im Februar Anhörungen für Polen und im März für Ungarn” geben.
Die Ironie ist, dass ich kürzlich gelesen hatte, dass es ausgerechnet Präsident Macron sei, der zu einer Einigung zwischen Warschau und Brüssel führen würde. Das ist ein riesiger Witz.

Nur seine Niederlage bei den Wahlen, die ich ihm aufrichtig wünsche, würde eine Chance auf Veränderung bringen, aber das scheint sich nicht am Horizont abzuzeichnen. Für mich besteht kein Zweifel daran, dass die Wahrung der polnischen Souveränität in einer Europäischen Union, die von Leuten vom Format des Präsidenten Macron dominiert wird, praktisch unmöglich ist. Es ist gut, dass er dies selbst so deutlich sagt. Aber werden die Polen in der Lage sein, ihre Illusionen aufzugeben?

Dieser Beitrag erschien zuerst bei VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Von Redaktion

14 Gedanken zu „Macron und polnische Illusionen“
  1. In Europa gab es drei ,mal mehr mal weniger auf einander abgestimmten Monarchien ( aussgenommen die Britische), die das Unheil für das schöne Europa brachten.
    Die Neuzeit der politisch-wirtschaftlichen Gegebenheiten in Europa bezieht sich nicht mehr nur auf das was lokal milliterisch, strategisch, politisch durchsetzbar war sondern was heute global machbar ist.
    Russland wird auf Grund seiner Bodenschätze ausgebeutet und immer mehr durch USA eingeengt und von Deutschland ferngehalten. Deutschland ist von Russland‘s Bodenschätzen abhängig um zu überleben. Russland braucht Deutschland, um seine Bodenschätze auf den europäischen Markt zu bringen.
    Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte Deutschland grosse Hoffnung nicht nur auf die Wiedervereinigung sondern auch auf den Einfluss über Osteuropa,um sich der amerikanischen Dominanz zu entziehen.
    Eines ist gelungen, zum Teil. Das Andere erlangten dagegen die USA dank des globalen Daseins in Europa. Die Polen ahnten die Absichten Deutschland‘s und setzten auf Zusammenarbeit mit der USA, was auch politisch und geostrategiesch vernünftig war und ist ( hier kann man sich noch errinern, dass weder die Deutschen noch die Russen in der Lage waren, die Wiedergutmachung gegenüber den Polen zu machen, um sie für sich zu gewinnen. Bis dato hatten die Polen keine gute Erfahrungen mit ihren Nachbarn weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart).
    Die einzige Möglichkeit für Polen‘s Befreiung vom Einfluss der beiden unliebsamen Nabarn ist die nie vorher dagewesene Chance zu ergreifen mit der USA ein Bündnis einzugehen. Und die USA braucht und wird immer so ein Land wie Polen gegen die beiden genannten Länder brauchen. Deitschland‘s Politiker ( alle ohne Ausnahme) hatten bis dato eine sehr schlechte Aussen- Politik gemacht.
    Ihre Aufgabe müsste genau sein, das zu verhindern.

  2. Ich mag die Polen auch und kann ich verstehen, daß sie ihre Landsleute in der Ukraine unterstützen wollen.
    Verstehe ich aber trotzdem nicht, warum sie nach 70 Jahren mit Rußland wenigstens nicht friedlich handeln wollen und sich den Amis ausverkaufen.
    Sie träumen weiter, daß die Amis Heiligen sind, bitte weiter träumen,,,,
    Egal was kommt in der Zukunft, bis Amerika bleibt der Atlantik noch Millionen Jahre bestehen und Rußland kann niemand mehr erobern. Eine bittere Wahrheit.

    1. Russland ist mittlerweile erobert ( wird wirtschaftlich kontinuirlich abhängig gemacht durch die USA- Die russische Währung hat keinen festen Bestand, da kein Auss und Einfuhr der Handelswaren in Transfer- Rubel stattfindet ).
      Die Eroberung eines Staates und seines politischen Einflusses findet in der heutigen Zeit auf völlig andere Art und Weise

  3. Träumen hatten die Deutschen immer ( Weltmacht zu werden) .
    Die Realität ist die andere.
    Deutschland ist ein Vassalenstaat geworden, nachdem Die BRD zu DDR wurde.
    USA verlor einen Partner der nie ein Partner war.
    Der einzige Verlass in Europa ist nur auf Polen.
    Armes Deutschland muss zusehen wie der Ami seine Wirtschaft nach Polen verlagert.
    Den Deutschen bleibt nur die Hoffnung in Putin/ Schröder.
    Frau Merkel erkannte inzwischen wie hoffnugslos die Lage ist.
    Polen wird immer mächtiger und die Zeit der Wiedergutmachung der Kriegsschäden durch Deutschen rückt immer näher.

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    1. Ich mag die Polen auch und kann ich verstehen, daß sie ihre Landsleute in der Ukraine unterstützen wollen.
      Verstehe ich aber trotzdem nicht, warum sie nach 70 Jahren mit Rußland wenigstens nicht friedlich handeln wollen und sich den Amis ausverkaufen.
      Sie träumen weiter, daß die Amis Heiligen sind, bitte weiter träumen,,,,
      Egal was kommt in der Zukunft, bis Amerika bleibt der Atlantik noch Millionen Jahre bestehen und Rußland kann niemand mehr erobern. Eine bittere Wahrheit.

  4. Man muß sich dabei immer vor Augen halten dass Macron zu den Young Global Leaders gehört, wie Trudeau, Kurz, Merkel, Blair, Newsom,Baerbock, auch Orban und die meisten davon bringen nur Unglück.

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    1. Viktor Orban vedankt seine Führungsrolle in Ungarn NICHT dem Kläuschen. Er steht für Ungarn und nicht für die Sodom und Gomorrha (EU), im Gegensatz zu den vorhin genannten Young Globalisten.
      Nochmal: Die UdSSR und die EU sinbeide Konstrukte der VSvA im eiegenem Interesse! Wer die HinterGRÜNDE nicht kennt braucht dringend Nachhilfeunterricht in Geschichte.
      Polen, wie Ungarn auch, wird erkennen müssen, dass mit dem Beitritt zur EU stillschweigend auf seiune Souveränität verzichtet hat und demzufolge der Druck. Man kann nich bedes haben: Souvänität und Teil einer Kolchose sein. Entweder-oder. Dasselbe gilt auch für die sämtlichen Kleinstaaten, die nur die Funktion der Vasallen ausüben dürfen.
      Der Krieg in Jugoslawiens diente – meiner Meinung nach – zwei Zielen: eine amer. Militärbasis in Kosovo zu errichten und neue enstandenen Kleinstaaten Ex-Jugoslawien in der Provinz EU als Vasallen einzugliedern, um später sie auch als Mittel zum Zweck in NATO aufzunehmen. Dafür wurde die Propganda- Machinerie derart aggressiv betrieben, dass die ehemaligen Ostblockstatten diesen Krieg mehrheitlich als legitim fanden und die Westeuropäer nahmen sich das Recht dieses Land zu bombardieren und zu zerstören. Schaffe ein Problem und biete die Lösung. Und nun geht es ALLEN Menschen in der EU alles andere als besser, mit der Ausnahme natürlich der Handlanger der EU und ihren Bosse. Sie müssen dem Diktat aus EU folge leisten, finanziel geht es ihnen noch schlechter, die Ausgaben für unnötiges, wertloses Kriegsmaterial aus VSvA und den Unterhalt der Besatzungstruppe auch noch mit ihrem Steuergelder bezahlen. Westliche KOnzerne haben sich in diesen Lädern niedergelassen, um die Rohstoffe zu plündern. Somit haben alle diese kleine Staaten alles, was sie noch vorher besaßen verloren.
      Polen und Ungarn sind die ersten, die die Quittung zahlen müssen, dass sie sich auf so einer “Paartnerschaft” eingelassen haben.
      Und wäre nicht Putin wären alle Nato-Staaten wieder in ein Krieg hineingezogen gegen einen angeblichen Feind, weil man diesen Feind nicht in die Knien zwingen kann und ihn schamlos von seinen Bodenschätzen “befreien”.
      Also, ich habe das absolut sichere Gefühl, dass die EU ein sinkendes Schiff ist. Der Untergang ist bereits bei der Entstehung vorprogrammiert gewesen, und es wird um so schneller geschehen, solange die einzigen, die was zu entschen haben DE und F sind und alles nach der Devise abläuft: “Wer zahlt, der befielt”.

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      1. Völlig richtig. Dieselben Unruhestifter bezahlten 1917 die Revolution in Rußland und zimmerten die UdSSR, nachdem sie den Zarenschatz plünderten und das russische Gold raubten. Die griffen auch am 23.12, 1913 nach den Finanzen in den uSA. Danach erfolgten 2 Raubzüge in Deutschland und das zentralistische Gebilde EU. Merke: Nach 1990 wurden BRD-Post, Bahn und Krankenhäuser “privatisiert”, also ausgeplündert. Dann Jelzins Ölgeschäfte. Dieser Tiefe Staat in den USA muß verschwinden, wenn die Welt zur Ruhe kommen soll.

    2. Orbán ist eine Ausnahme, weil er für die Interesse seiner Bürger ist, die Anderen kassieren uns ab. Orbán ist natürlich auch ein Mensch und liebt selbst Geld (er handelt auch mit Rußland und China), aber läßt auch leben.
      In Ungarn gibt es ein Sprichwort: leben und leben lassen.
      Wenn Aldi, Lidl, Audi, Tesco, Amazon und Co. nicht ihre alle Gewinnen aus dem Land nehmen würden, würde das Land viel besser da stehen.

  5. Die Forderung, dass es in der Grundrechtscharta ein “Recht” auf Tötung ungeborener Menschen geben soll, müsste einen Aufschrei unter allen Menschen hervorrufen, die sich einen Rest von Moral erhalten haben.
    Von Seiten Österreichs wäre es die Aufgabe der Europaministerin, Protest einzulegen. Doch die ist damit beschäftigt, uns mit der Impfpflicht aus der Demokratie herauszuholen …

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  6. Schreiben sie doch lieber darüber, daß die Polen der “deutschen Minderheit”, also den rechtmäßigen Eigentümern und Ureinwohnern von 50% “Polens”, die “Minderheiten”förderung abgedreht hat.

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    1. Darüber hätte man mit den Russen (Gorbatchev) vor vielen Jahren reden (=verhandeln) können: Die Russen geben den Polen, was Polen ist, die Polen geben den Deutschen, was Deutschland ist UND die Russen bekommen dafür ein neutrales Deutschland zwischen den Blöcken. KEINER wäre in dieses Deutschland einmarschiert. Nicht die Amerikaner (waren ja immer “für die Freiheit”) und nicht die Russen (denn dann hätte es mit den Amis unkalkulierbaren Zoff gegeben). Die Chance wurde vertan.

      1. c/o Marcus Junge + Peter Pohlschröder

        Kein Einspruch Euer Ehren! Alles könnte nach Plan verlaufen, wenn da nur NICHT die Polen mit ihrer polnischen Wirtschaft wären. Die arbeitet seit 1939 mit geschenkten “Deutschen Aufputschmitteln” und zittert beim Gedanken, daß die Dauer-Alimente mal ausbleiben könnte.

        Und Putin besteht bei den Siegern von Jalta und Potsdam auf einem Friedensvertrag mit dem “Deutschen Reich” Das wird vor allem dann lustig, wenn die Ukraine für Landverluste im Osten mit Galizischem Gebiet entschädigt wird. Die Grenzen von Litauen und Weißrußland verliefen ja auch schon mal westlicher!

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  7. Kein Walch soll uns regieren,
    Dazu kein Spaniol!
    Sie tun uns nur verführen,
    Sind aller Sünde voll!

    Deutscher Spruch aus dem
    vorletzten dreißigjährigen Krieg

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