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Die Verabreichung der mRNA-Impfstoffe Comirnaty (Pfizer) und Spikevax (Moderna) ist kein Kavaliersdelikt oder wie etwa suggeriert wird ein „menschenfreundlicher Akt der Hilfe“, sondern laut der Fachanwältin für Medizinrecht Dr. Beate Bahner mit einer Gefängnisstrafe bis zu zehn Jahren bedroht, Report 24 berichtet.

 

Auch Hersteller in der Haftung

Selbiges betrifft die Hersteller dieser Substanzen sowie jene, die zu ihrer Verbreitung beitragen. Die Juristin referierte im Rahmen der MWGFD-Pressekonferenz „Killt keine Kinder“ über die durch den Einsatz der Covid-Impfstoffe begangenen Verstöße gegen deutsches und internationales Recht.

Dr. Ronald Weikl, derzeit in juristischer Auseinandersetzung befindlicher Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe mit eigener Ordination in Passau sowie stellvertretender Vorsitzender der MWGF, eröffnete die Veranstaltung mit folgenden Worten, „die politisch motivierte Strafverfolgung von kritischen Ärzten sowie die fehlende wissenschaftliche Evidenz der Maskenpflicht, kombiniert mit den erheblichen Gesundheitsgefahren, die mit dem Maskentragen einhergehen, ist ein Themenbereich dieser heutigen Pressekonferenz.

Der Hauptteil beschäftigt sich mit unserer derzeit größten Sorge den aus unserer Sicht unnötigen, äußerst gefährlichen sogenannten Covid-Impfungen, die jetzt zu allem Überfluss auch noch unseren kleinsten Kindern angetan werden soll, nämlich Babys ab sechs Monaten.“

Im Zuge der „Better Way Konferenz“ im September 2022 in Vösendorf bei Wien hatte die Rechtsanwältin erneut dargelegt, weshalb eine gängige Impf-Aufklärung sowie die damit einhergehende Einwilligung des Patienten zur Verabreichung eines Covid-Impfstoffs im Zweifel zu 99,9 Prozent unwirksam ist.

In München ordnete Bahner das Covid-Impfgeschehen vor dem Hintergrund der Verletzung sämtlicher Sicherheitsvorschriften zum Schutz der Menschen juristisch ein. Die gesamte Pressekonferenz können sie hier nachhören.

Wir bringen hier, wie folgt, eine wörtliche Wiedergabe der Ausführungen von Dr. Bahner.

Ja, vielen Dank. Ich versuche es jetzt noch mal und hoffe sehr, dass alles klappt und Sie mich gut verstehen können. Sorry für ein kleines, ja, Missverständnis eben. Ja. Um es juristisch ganz klar und eindeutig sofort vorwegzunehmen: Wer Menschen jedweden Alters mit den beiden mRNA-Impfstoffen Comirnaty und Spikevax von BioNTech und Moderna impft, riskiert bis zu zehn Jahre Gefängnisstrafe. Dasselbe gilt für alle, die den Impfstoff vertreiben. Also die Hersteller selbst. Oder die zur Verbreitung beitragen. Also alle verantwortlichen Behördenmitarbeiter, alle Richter, Anwälte, Arbeitgeber, Betreuer, Heimleiter, Klinikchefs etc., die zur Impfung nötigen oder gar zwingen. Denn die Impfstoffe von Comirnaty und Moderna sind sogenannte bedenkliche Arzneimittel im Sinne des § 5 Arzneimittelgesetz. Und die Herstellung, Verbreitung und Anwendung solcher Arzneimittel ist eine Straftat nach § 95 Arzneimittelgesetz. Und wer seine eigenen Patienten, insbesondere Minderjährige oder nicht einwilligungsfähige behinderte Menschen impft, macht sich zudem wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen nach § 225 StGB strafbar, der Strafrahmen bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe ist genauso hoch.

Mit der beispiellosen europäischen Zulassung der Covid-Impfstoffe wurden unverzeihliche Verstöße gegen deutsches und internationales Recht begangen. Diese habe ich bereits zu einem großen Teil in meinem Buch „Corona Impfung. Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“ dargelegt. Ich stelle es hier nochmal vor.

Dieses Buch wurde übrigens in den Mainstream-Medien bis zum heutigen Tage totgeschwiegen. Dort lesen Sie aber, dass beispielsweise die Hersteller mit EU-Verordnung 2020 aus 1043 vom 15. Juli 2020 von der zwingend vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung befreit wurden, die beim Einsatz gentechnisch veränderter Organismen aufgrund von EU-Recht grundsätzlich erforderlich ist. 

Es gab also bei den Covid-Impfstoffen keinerlei Bewertung der direkten, indirekten, sofortigen oder späteren Risiken für die menschliche Gesundheit. Es fehlen ferner die rechtlich geforderten toxikologischen Prüfungen. Es fehlen jedwede Prüfungen auf krebserregende Wirkungen und es fehlen aussagekräftige Prüfungen auf weitere Sicherheitsparameter, etwa Fruchtbarkeit und Langzeitschäden.

Dies ist angesichts der absoluten Neuartigkeit insbesondere der mRNA-Impfstoffe von BioNTech und Moderna eine ungeheuerliche Verletzung sämtlicher Sicherheitsvorschriften zum Schutze der Menschen. Aber es kommt noch schlimmer.

Denn bereits im Mai 2020 hatte Gesundheitsminister Spahn mittels einfacher Verordnung, nämlich der sogenannten Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung für die Covid-Impfstoffe fast alle deutschen Sicherheitsvorschriften des Arzneimittelgesetzes außer Kraft gesetzt.

Damit wurden gesunde und meist nicht durch Corona ernsthaft gefährdete Menschen in Deutschland, das haben wir gerade mehrfach gehört, einer beispiellosen Gefahr von Impfschäden ausgesetzt, die das Arzneimittelgesetz doch ausdrücklich verhindern und im Falle von Verstößen hart sanktionieren sollte.

Dies erlaubte es Spahn den Herstellern, die Impfstoffe auch nach deren Verfallsdatum einzusetzen.

Spahn befreite die Hersteller ferner von der Pflicht, eine Packungsbeilage beizufügen, sodass impfwillige Menschen nicht über die Zusammensetzung, Wirkung und eventuelle Nebenwirkungen informiert wurden.

Spahn befreite die Hersteller sogar von den zwingend notwendigen Fachinformationen für die Ärzte, die für eine rechtlich ordnungsgemäße Aufklärung erforderlich sind. Das hat die Ärzte allerdings offensichtlich nicht gestört. Sie haben es vermutlich noch nicht einmal bemerkt.

Spahn befreite die Hersteller schließlich von der gesetzlichen Informationspflicht darüber, dass die Impfstoffe aufgrund ihrer bedingten Zulassung, bis Oktober 2022 gab es ja nur eine bedingte Zulassung, einer besonderen Überwachung unterliegen.

Auch die zwingend vorgeschriebene staatliche Chargenprüfung durch das Paul Ehrlich-Institut wurde aufgehoben. Es gab also keinerlei behördliche Überprüfung der Impfstoffe durch die zuständige Behörde.

Ich verweise hierzu auch auf mein Rechtsgutachten, auch damals in Zusammenarbeit mit der sehr geschätzten Kollegin Dr. Brigitte Röhrig, Arzneimittel- und Pharmarechtsexpertin, bereits im Dezember 2021 gefertigt,  hier, über die Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz durch die Herstellung, Anwendung und Verbreitung des Impfstoffes Comirnaty von Pfizer BioNTech.

Sie finden es auf meiner Homepage unter www.beatebahner.de. Dieses Gutachten zeigt, aus welchen vielfältigen Gründen der Impfstoff von Pfizer in gravierendem Maße bedenklich ist. Und zwar am Beispiel der von Prof. Ulrike Kämmerer gerade genannten beiden Nanolipide. Diesen sogenannten maßgeblichen Trägermedien. Diese beiden Nanolipide waren zuvor nie zur Anwendung am Menschen zugelassen. Jetzt wurden sie dennoch ca. 180 Millionen Mal in meist gesunde Menschen in Deutschland verspritzt.

Darüber hinaus wurden die Hersteller von dem zwingend notwendigen Zertifikat befreit, welches bestätigen muss, dass die Arzneimittel oder Wirkstoffe entsprechend der sogenannten anerkannten Grundregeln, also gute Herstellungspraxis, anerkannten Grundregeln für die Herstellung und Sicherung ihrer Qualität der Europäischen Union oder nach Standards, die diesen gleichwertig sind, hergestellt werden.

Das Fass zum Überlaufen bringt jedoch die Haftungsfreistellung der Hersteller für Schäden, die aufgrund all dieser Befreiungen von fast allen Sicherheitsvorschriften bei geimpften Menschen eintreten können. Ein Gesundheitsminister, der still und leise eine meines Erachtens übrigens verfassungswidrige und damit nichtige Verordnung erlässt und damit 83 Millionen Bürger einem unabsehbaren Sicherheitsrisiko aussetzt sowie 300.000 Ärzte hierüber nicht informiert, handelt in hohem Maße kriminell. Denn er ist schon gar nicht befugt, Schutzgesetze, die vom Parlament erlassen werden, eigenmächtig durch eine rangniedrigere Verordnung zu ändern und damit den Schutz von Millionen Patienten einfach mal salopp aufzuheben.

Kriminell handeln auch die Hersteller Pfizer und Moderna, die bei ihren Studien in vielfältiger Hinsicht getäuscht und Daten vertuscht haben. So wurden beispielsweise zwei Drittel der Studienteilnehmer der Kinderstudie überhaupt nicht ausgewertet,  was Schlimmes vermuten lässt. Darüber hinaus wurden alle Kinder nach kurzer Zeit geimpft, also auch die Kinder der sogenannten Kontroll- / Placebo-Gruppe. Es gibt also tatsächlich keinen Vergleich dazu, ob und inwieweit die Impfungen schützen, helfen oder gar schädigen. Auch dies ist beispiellos in der Geschichte der Medizin.


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Von ELA

18 Gedanken zu „Medizinrechtlerin – Ärzte die Pfizer oder Moderna verimpfen riskieren bis zu 10 Jahren Haft“
  1. Liebe Leute, auch wenn ich diese kritische Seite sehr schätze. Man muss aber leider sagen, dass es kein Recht für uns Menschen geben wird, wenn wir es nicht selbst in die Hand nehmen. Demokratie, Mitbestimmung sind leere Worte. Man muss ein Zeichen setzen! Vielleicht gibt es einen Menschen der im geheimen ein Idealist ist und nicht nur schimpfen und Kommentare schreibt. Man wird Ihn verurteilen und verhetzen in den Medien auch wenn es nur ein Tropfen ist.

  2. Die Mehrheit der Bevölkerung wacht erst auf, wenn das Desaster vor deren Augen wirklich passiert. Deshalb muss es leider erst mal passieren. Auch bei den Energiepreisen. Erst dann fordert die Mehrheit die schonungslose Verfolgung aller für die Desaster verantwortlichen. Es liegt somit eine harte Zeit vor uns, aber wir müssen da durch.

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    1. Keine Nahrung und Arbeit mehr, dann millionen von gespritzten Kranken. Auch das, die Deutschen brauchen immer einen der vorne weg macht. Das sind Feiglinge und Dummquatscher.

  3. Die Operation ‘Warp Speed’ war von Anfang an ein rein militärischer Einsatz geleitet vom U.S. Department of Defense (DoD) der US-Corporation. Das DoD besitzt alle Patente für die Covid-Biowaffe und lässt sie in Lizenz von den bekannten Pharmafirmen produzieren. Aus diesem Grund haben zivile rechtliche und gesundheitliche Einrichtungen in den Anwenderstaaten keinerlei Befugnisse über jegliche Bedingungen ihres Gebrauchs.

    Die einzelnen Bestandteile der Covid-Biowaffe und ihre finale Fertigung benötigen für ihre Herstellung keine pharmazeutische GMP-Zertifizierung, weil eine militärische Biowaffe von vornherein nicht als Heilmittel ist sondern ausschließlich zum Gebrauch als Waffe vorgesehen ist.

    Die u.a. aus Nanopartikeln bestehende Covid-Biowaffe ist so konstruiert, dass sie zuverlässig schädigt und tötet selbst wenn mehrere Bestandteile darin erheblich vom zulässigen Toleranzbereich der Herstellungsvorschrift abweichen. Aus diesem Grund wurden für die Herstellung der Bestandteile dieser Bio-Waffe auch nur die günstigsten Anbieter als Sub-Unternehmer berücksichtigt.

    Die Bürger des gesamten westlichen Blocks haben seit 1945 den Personenstand ‘capitis deminutio maxima’, sie sind damit Sklaven nach Römischen Recht ohne Anspruch auf Gesundheit und Leben. Dies ist sehr klar eine Frucht des zweiten Weltkriegs, die wir von den Illuminaten durch die Methode der Unkenntnis untergeschoben bekommen haben.

    Der aktuelle Covid-Impf-Genozid ist deshalb ein spätes Auskommen des letzten Weltkriegs, durch den die Bewohner der westlichen Zivilisation über ihren Personen-Status ‘cdm’, unbemerkt ihre bürgerlichen Rechte komplett an das satanische westliche Konzern-Imperium verloren haben.

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    1. @Bernd

      Danke für Ihren aufschlußreichen Kommentar! Die Anwenderstaaten hätten sich verweigern können – und der Welt wäre klar geworden, in welches Dilemma blinder Gehorsam führt.

    2. Die Covid ist “Informationsbioterrorismus”

      «Ich würde «Informations-Bioterrorismus» als eine neue Art der globalen operativen Einflussnahme auf die Menschen definieren. Ich definiere es als Einflussnahme und Manipulation. Was ist das Ziel? Nun, es kann spezifische, vorhergeplante Auswirkungen geben. Man könnte es mit anderen Worten auch als «Informationsbiologische Erpressung» benennen.
      «Informations-Bioterrorismus» gründet darauf, dass man Angst gegen die Menschen einsetzt.»
      -Dr. Alexander Kouzminov, ehemaliger Geheimdienstagent des Sowjet-Russischen Auslandsnachrichtendienstes (SVR) (1980 bis 1990). Experte für biologische Waffen und Informationskriegsführung.

      https://odysee.com/@ExpressZeitung:8/Bioterrorismus:d

  4. Bla, bla, bla….

    So lange wir nicht aufstehen und das System beenden das versucht uns zu ermorden riskiert hier keiner irgendwas. Die Vorstellung das wir zu den Tätern gehen um die Täter anzuzeigen und dann die Täter verhaftet werden usw. ist an Schwachsinn nicht zu überbieten. Das sind Wahnvorstellungen eines unbelehrbaren Untertanen der selbst in Anbetracht von Hungertod und Kälte immer noch den gottgleichen Staat der nur unser Bestes will anbetet.

    Steht auf und kämpft oder geht zu Grunde!

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    1. Wenn der Großteil unserer Mitmenschen sich sogar vor dem darüber Reden fürchtet, dann kann man nur noch sagen “ja dann lasst euch doch vergiften entweder von der Luft, dem Essen oder mit was man sonst noch in Kontakt kommt”. Wer sich alles bieten lässt und dieses Gott spielen mitmacht, ist selbst Schuld an seinem Schicksal. Die spielen mit unseren Ängsten wobei vieles nicht wahr ist.

  5. Das ist eine kompetente Darlegung der Rechtsanwältin Bahner.
    Jedoch, das Bundesverfassungsgericht ist handverlesen zeitgeist- und regierungstreu. In der restlichen Justiz haben die Gesinnungstäter das Ruder übernommen, ganz auf der Linie von Zeitgeist und Regierung. Bemerkenswert ist, dass man aus der Behörden-Justiz keinerlei Stimmen hört, die diesen Irrweg kritisieren. In der Behörden-Justiz scheint es keinerlei Kräfte zu geben, die hier ein Korrektiv sein könnten. Nichts, rein gar nichts rührt sich hier!
    Wenn ich also jetzt um einen höheren Geldbetrag wetten müsste, ob dieses Covid-19-Impfstoff-Verbrechen juristisch aufgearbeitet werden wird oder nicht — ich würde sicherheitshalber auf “oder nicht” setzen.
    Ja, das alles wird schlimm enden. Vielleicht muss es auch schlimm enden, damit ein Umdenken überhaupt in Gang kommt. Denn auch in meinem Umfeld höre ich kaum kritische Stimmen zum Covid-19-Impfstoff-Thema; keiner, der sich an dem Niedergang unserer Justiz zu einer Gesinnungsjustiz stört. Den Tätern und Mitmachern bei diesem Covid-19-Impfstoff-Verbrechen käme es sehr gelegen, wenn alles im Chaos enden wird, in einem Dickicht, in dem sich die Justiz jahrelang verstecken kann, um so zu tun, als ob sie was täten.
    Auch den “Mitmachern”, die “nur” ihren Körper für dieses Verbrechen zur Verfügung gestellt haben, wird dieses dickichte Chaos zupass kommen. Auch die wollen das Mäntelchen des Vergessens über ihr letztliches, persönliches Versagen decken. Klar, einige werden sich (mit Recht!) als Opfer inszenieren, aber die meisten werden still sein. Wie stehen sie denn auch da? Ich sehe es doch an meinem engeren Umfeld. Wie viele von denen, die sich immer (und glaubhaft) als kritische Zeitgenossen gesehen und dargestellt haben, haben sich impfen lassen, haben sich also (salopp gesprochen) verarschen lassen, obwohl hier, egal, ob man von der juristischen, der medizinischen oder der politischen Seite das Covid-19-Impfstoff-Thema betrachtet hatte, klar war, dass eine ganz, aber wirklich eine ganz schräge Sache läuft. Für diese Leute aus meinem Umfeld wird es jetzt sehr schwer, immer noch den selbstdenkenden, kritischen Menschen zu spielen — also haben sie sich zurückgezogen. Das ist auch gut so, denn ich will mit denen auch nichts mehr zu tun haben. Nicht, dass ich die zu Feinden erkläre, nein, überhaupt nicht. Ich will nur nichts mehr mit denen zu tun haben, die letztlich durch ihre unkritische Haltung dazu beigetragen haben, dass es fast einen Impfzwang gegeben hätte.

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    1. Die experimentellen Spritzmittel haben doch eine offizielle EMA-Zulassung und PEI-Empfehlung, also von den anerkannten Experten empfohlen – Fall geschlossen, Klage abgelehnt!

      Wir leben nur noch pro Forma in einem Rechtsstaat, faktisch ist die Justiz in der Urteilsfindung mittlerweile genauso faktenflexibel wie die Haltungs- und Lückenpresse. Irgendwo findet sich immer ein Argument daß dem politisch korrekten Ergebnis förderlich ist, der Rest wird beliebig ignoriert und bagatellisiert. Selber nachprüfen oder hinterfragen? Bloß nicht, nicht mein Job!

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    2. Huhu Rasio,

      Das „Bundesverfassungsgericht“?? WAS IST DAS? Über welche „Verfassung“ soll das richten? Kenne keine…

      Bestenfalls ein „Grundgesetz für die BRD“! Müßte also „Bundesgrundgesetzgericht“ heißen, nicht wahr? Aber auch das kenne ich nicht. Also alles gezielte Verdummung, Lügen, In- die – Irre- Führen des deutschen schlafschafvolkes! Cui Bono? Dem normalen deutschen jedenfalls nicht. Wann erkennen wir das und steuern gemeinsam und entschlossen gegen?

      Allerdings ist auch das Grundgesetz nur eine Lüge und Farce, denn darin Niedergeschriebenes interessiert selbst die Judikative (welch zufällige Namensidentität zu unseren größten deutschen Feinden und Hassern) nicht ansatzweise die Bohne. Gute Nacht Deutsches Reich und Volk oder wache endlich auf!!

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    1. Nur 10 Jahre Haft, aber besser als gar nichts – man sollte dabei auf keinen Fall die beiden sympathischen Milliardäre und Bundesverdienstkreuz Träger von der “Goldgrube” in Mainz (die Anschrift ist Programm) vergessen.

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  6. Hört sich alles sehr schlüssig und gut an. Allein, mir fehlt der Glaube, dass auch nur ein Bruchteil davon umgesetzt wird. Die kriminellen Machenschaften werden einfach unter den Teppich gekehrt und niemand von den Typen wird zur Rechenschaft gezogen. Dafür sorgen schon unsere MS-Medien.

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    1. Politik war und ist schon immer eine Hure! Das wird im Einklang mit dem Wesen des Menschen auch immer so bleiben, leider.
      Ehrliche und gute Menschen werden kurzerhand beseitigt, u. a. per Vergewaltigungsvorwürfen weggesperrt, und damit aus dem Weg geräumt. Aus dem Weg, den eine bestimmte orthodoxe „Interessensgruppe“ mit Dahwidschdern (Gates, Soros, Rothschild, Rockefeller, Buffett, Merkel, Makrone, Scholz… ungehindert gehen wollen, um die alleinige Weltherrschaft zu erlangen. Ich lasse das aber nicht zu und werde alles mir mögliche dagegen versuchen.

  7. Für mein dafür halten , hätten Ärzte schon vor 30 jahren härter angepackt werden müssen!
    Könnte hier Bücher über Betrügereien und unsinnige Behandlungen schreiben. Allerdings wird und wurde Alles von Politikern, Krankenkassen, KV etc. wissentlich geduldet.
    Ein Beispiel mit einer KK Chip Karte, noch ohne Passbild. Diese wurde gezielt von einer KV verfolgt. Sie ist in einem Quartal bei 64 Ärzten vorgelegt worden! Und was geschah. Die ganze Untersuchung verschwand in der Schublade und ohne irgendwelche Reaktionen!

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