Mene­tekel „Los von Rom“: In Südtirol leuchten Feuer­schriften auf und die Stim­mung schlägt um

Beitragsbild und eingebettete Fotos: SSB

Von Rein­hard Olt*

Im Lande an Eisack und Etsch gärt es. Feuer­schriften leuchten auf. „Jetzt reicht‘s“ verkünden bren­nende Fackel-Schrift­züge zwischen Pustertal, Burg­gra­fenamt und Vinschgau. „Frei­staat“ heißt ein Verlangen auf Spruch­bän­dern.

„Kurz, hol uns heim“ fordern Aufschriften auf an Brücken befes­tigten Tüchern als Wunsch an den öster­rei­chi­schen Bundes­kanzler.

Und in Wein­bergen, an Fels­wänden, Heusta­deln und Garten­zäunen prangt auf Spruch­ta­feln, was des Nachts Flam­men­schriften an Berg­rü­cken bekunden: „Los von Rom“.

Die Folgen der Corona-Krise zeitigen im südli­chen Teil Tirols, von Italien 1918 annek­tiert und ihm im Vertrag von St. Germain 1919 als Beloh­nung für seinen Seiten­wechsel 1915 zuge­spro­chen, einen markanten Stim­mungs­um­schwung in der Bevöl­ke­rung. Der öffent­lich vernehm­liche Unmut gegen das Dasein im fremd­na­tio­nalen Staat, und der Rück­griff auf das „Los von Rom“, einer Losung, welche die 1950er Jahren maßgeb­lich beherrschte, in den 1960er und 1970er Jahren aber infolge der Auto­nomie- und „Paket“-Politik, in welcher das „Los von Trient“ domi­nierte, eher schwand, und allen­falls noch von austro-patrio­ti­schen, in ganz geringem Maße auch von deutsch­na­tio­nalen Kräften als Ziel hoch­ge­halten wurde, hat in den „Corona-Wochen“ durch Maßnahmen, wie sie dem typi­schen römi­schen Zentra­lismus immer wieder eigen sind, einen enormen Auftrieb erhalten.

Unüber­sehbar war und ist, dass selbst die Südti­roler Volks­partei (SVP), seit 1945 domi­nante und mehr oder weniger unan­ge­foch­tene poli­ti­sche Kraft in der Auto­nomen Provinz Bozen-Südtirol, von diesem demo­sko­pisch greif­baren und aller­orten zu verneh­menden Umschwung erfasst zu sein scheint. Eine SVP, deren (seit Abgang der „Alten Garde“) janus­köp­fige Führung – hie Partei­ob­mann Philipp Achammer, da Landes­haupt­mann Arno Kompat­scher – seit Amts­an­tritt 2014 stets mehr Italo­philie zeigte denn von histo­risch gebo­tener Öster­reich-Empa­thie berührt ist. Die Auswir­kungen der Corona-Krise, insbe­son­dere das noto­risch zu nennende zentral­staat­liche Gebaren Roms, das der – von der SVP bisweilen verab­so­lu­tierten – Auto­nomie Hohn spricht und die Südti­roler „Selbst­ver­wal­tung“ ad absurdum führt(e) – setzten quasi über Nacht eine Kurs­wende in Gang. So beschloss die SVP-Partei­füh­rung, als sie gewahrte, dass sich der Stim­mungs­um­schwung in Wirt­schaft und Gesell­schaft Südti­rols letzt­lich auch zu ihren macht­po­li­ti­schen Ungunsten auswirken würde, eine Kehrt­wende. Sie bekun­dete, die von ihr geführte Landes­re­gie­rung werde nicht einfach mehr die als abschnü­rend empfun­denen Dekrete von Minis­ter­prä­si­dent Conte in vom Landes­haupt­mann quasi über­setzte Anord­nungen kleiden, sondern durch ein eigenes – in auto­nomer Zustän­dig­keit aufgrund primärer Zustän­dig­keit vom Landtag zu verab­schie­dendes – Landes­ge­setz ersetzen, welches den Bedürf­nissen der Bevöl­ke­rung zwischen Brenner und Salurner Klause Rech­nung trage.

„Für uns ist es nicht akzep­tabel, das unsere Auto­nomie weiter einge­schränkt wird“, hatte Kompat­scher nach einer Video­kon­fe­renz des Regio­nen­mi­nis­ters Fran­cesco Boccia mit den Regie­rungs­chefs der Regionen und auto­nomen Provinzen sowie mit Zivil­schutz-Chef Angelo Borrelli und dem außer­or­dent­li­chen Covid-19-Notstands-Kommissar Dome­nico Arcuri darge­legt. Boccia hatte bekräf­tigt, dass Sonder­wege für Gebiets­kör­per­schaften erst vom 18. Mai an zulässig seien. Daher, so Kompat­scher, werde Südtirol nicht nur den „schwie­rigen gesetz­ge­be­ri­schen Weg gehen, um Schritt für Schritt das wirt­schaft­liche Leben wieder in Gang zu bringen“, sondern gemäß dem einmü­tigen Beschluss des SVP-Führungs­gre­miums auch die römi­schen Parla­men­ta­rier der Partei veran­lassen, die (ohnehin labile) Regie­rung Contes – nach Hinaus­wurf Salvinis und der Lega von dem im linken Partei­en­spek­trum ange­sie­delten Partito Demo­cra­tico (PD) und der Movi­mento 5 Stelle (M5S; „Bewe­gung 5 Sterne“) sowie einer PD-Abspal­tung unter dem früheren Minis­ter­prä­si­denten Renzi mehr schlecht als recht getragen – nicht länger zu unter­stützen.

Der gesetz­ge­be­ri­sche Akt Südti­rols wird letzt­lich zwangs­läufig zu einem Konflikt führen, der nicht allein bis zum römi­schen Verfas­sungs­ge­richtshof reichen würde, wenn Rom auf seiner trotz aller schön­fär­be­ri­schen Lobhu­de­leien, die zwischen Rom und Bozen, aber auch zwischen Wien und Rom ob der „welt­besten Auto­nomie“ und der „fried­li­chen gutnach­bar­schaft­li­chen Lösung des seit Ende der Teilung Tirols 1919/20 bestehenden Südti­rol­kon­flikts“ durch die Streit­bei­le­gungs­er­klä­rung gegen­über den Vereinten Nationen 1992 fort­be­stehende „Ausrich­tungs- und Koor­di­nie­rungs­be­fugnis“ (AKB) seiner Zentral­ge­walt besteht und den Land­tags­be­schluss für null und nichtig erklärt. Was nach aller histo­risch-poli­ti­schen Erfah­rung geschehen dürfte.

Doch unab­hängig davon, ob Rom dann eine Art Zwangs­ver­wal­tung über Südtirol verhängt – denn selbst bis zu einer „Eilent­schei­dung“ des römi­schen Verfas­sungs­ge­richts­hofs, die erfah­rungs­gemäß kaum zugunsten Südti­rols ausfallen dürfte, würde wohl eine erheb­liche Zeit­spanne verstrei­chen – oder nicht, könnten alle damit verbun­denen Akte wohl kaum ohne erheb­liche Span­nungen reali­siert werden. Eigent­lich sieht ja das in vielen dama­ligen Verhand­lungen verein­barte und 1969 gutge­hei­ßene „Südtirol-Paket“ und das darauf fußende Zweite Auto­no­mie­statut von 1972 rechts­ver­bind­lich vor, dass alle von Rom hinsicht­lich Südti­rols zu tref­fenden Maßnahmen stets nur im Einver­nehmen mit den dortigen Gremien in Kraft gesetzt werden können. Notfalls steht es Bozen zu, Wien sozu­sagen als „Schutz­macht“ anzu­rufen; ledig­lich der Gang vor den Inter­na­tio­nalen Gerichtshof (IGH) ist im Zuge der dama­liger Verhand­lungen nicht als Vertrags­be­stand­teil fixiert worden, was sich, wenn­gleich in Wien und Bozen von manchen seiner­zeit mahnend verlangt, als kaum mehr gutzu­ma­chendes Hemmnis für die Südti­roler Sache insge­samt erweist.

Die SVP – in der Anfang 2019 gebil­deten Landes­re­gie­rung auf die Südti­roler Provinz­or­ga­ni­sa­tion der starken Lega ange­wiesen – hat dabei nicht allein ihren Koali­ti­ons­partner an der Seite; die Lega ist seit dem „Hinaus­wurf“ ihres demo­sko­pisch erfolgs­ver­wöhnten römi­schen Vormanns Salvini mit der römi­schen Regie­rung ohne­dies auf striktem Konflikt­kurs. Auch auf die deutsch­ti­roler Oppo­si­ti­ons­kräfte im Landtag, Frei­heit­liche Partei (FPS) und Süd-Tiroler Frei­heit (STF), kann sie in dieser Sache zählen, wenn­gleich beiden die im Landes­ge­setz fixierten Erleich­te­rungen nicht in allen Punkten zusagen oder sie für zu wenig weit­rei­chend erachten; Haupt­sache man setzt Zeichen für ein gemein­sames Aufbäumen gegen Rom und dessen scheib­chen­weiser Aushöh­lung der auto­nomen Zustän­dig­keiten Südti­rols. Diese sind längst weit von der seit 1992 von der SVP erstrebten „dyna­mi­schen Auto­nomie“ entfernt , ganz zu schweigen von der von ihr einst als hehres Ziel prokla­mierten „Voll­au­to­nomie“, von der in letzter Zeit kaum noch die Rede gewesen ist.

Dass die SVP sozu­sagen „in letzter Minute“ die (nicht allein in Feuer­schriften aufflam­menden und auf Trans­pa­renten ersicht­li­chen) „Zeichen der Zeit“ erkannte – und allem Anschein nach damit zudem einen bisweilen an die Öffent­lich­keit drän­genden Riva­li­täts­kon­flikt Achammer – Kompat­scher einzu­hegen trach­tete – ist unver­kennbar auf auch vernehm­li­ches inner­par­tei­li­ches Rumoren zurück­zu­führen. Die (laut)stärkste Stimme in dieser Situa­tion war/ist die der Wirt­schaft, die in der von Inter­es­sen­bünden geprägten SVP – Wirt­schaft, Bauern, Arbeit­neh­mern, als den gewich­tigsten – die Melodie vorgab, verstärkt durch die Tages­zei­tung „Dolo­miten“, die sich allzu­gerne als SVP-„Wegweiser“ geriert, wenn nicht bisweilen gar als deren Quasi-Partei­organ fungiert. Markant auch der Mahnruf Chris­toph Mastens. Der lang­jäh­rige SVP-Wirt­schafts­funk­tionär, seit 40 Jahren Partei­mit­glied, bedient sich seines Internet-Organs VOX-News Südtirol, um der jetzigen Partei­füh­rung und insbe­son­dere dem Landes­haupt­mann sowie den SVP-Landes­räten (Minis­tern) in grif­figen Anklagen nicht nur fehlendes Führungs­ma­nage­ment , Miss­wirt­schaft, Versagen vorzu­halten, sondern auch „gewis­sen­losen Verrat an der Südtirol- Auto­nomie und am Südti­roler Volk zu unter­stellen – gipfelnd in zündenden VOX-Losungen wie „Jetzt Voll­au­to­nomie oder Frei­staat“.

Dass solche Stimmen nicht nur in austro-patrio­ti­schen Verbänden wie dem Südti­roler Heimat­bund (SHB), der Verei­ni­gung ehema­liger Frei­heits­kämpfer der 1960er bis 1980er Jahre, und des Südti­roler Schüt­zen­bundes (SSB) Reso­nanz finden und verstarken – SSB- Kompa­nien waren maßgeb­lich an der Orga­ni­sa­tion der weithin ersicht­li­chen und Rom, wo natür­lich reflex­artig von Sepa­ra­tismus-Bestre­bungen die Rede war, erzür­nenden Parolen und Leucht­feuern betei­ligt – sondern in „Los von Rom“-Stimmung münden, liegt auf der Hand. Ebenso lässt gleich­lau­tende Flam­men­schriften bzw. der aus weithin im Lande lodernden Fackeln konfi­gu­rierte Tiroler Adler „Gänse­haut“ bei vielen Leuten entstehen – just einge­denk signi­fi­kanter Paral­le­lität zum Tiroler Frei­heits­kampf des Andreas Hofer wider fran­zö­si­sche und baye­ri­sche Fremd­herr­schaft bis hin zu den 1960er und 1970er Jahren, da sich in Gestalt der Frei­heits­kämpfer des BAS (Befrei­ungs­aus­schuss Südtirol) der „Tiroler Adler gegen den italie­ni­schen Staat“ erhob.

Es sind daher nicht mehr nur, wie seither eher die Oppo­si­ti­ons­an­hänger, wenige Südti­roler, die vom römi­schen Zentra­lismus, ja von der nicht selten unter dem Gebot des „fried­li­chen Mitein­an­ders“ erzwun­genen Unter­wer­fung unter die Lupa Romana genug haben. Mehr und mehr Bewohner des Landes zwischen Dolo­miten und Reschen halten die bisher prak­ti­zierte Form der Südtirol-Auto­nomie für geschei­tert, sehen im polit­kom­mu­ni­ka­tiven Gesäu­sele von der die Teilung Tirols über­win­denden „Zukunft durch EUro­päi­sie­rung“, prak­ti­ziert in einem mehr oder weniger papie­renen Gebilde namens „Euro­pa­re­gion Tirol“, nurmehr Augen­aus­wi­scherei. Der latente Krisen­zu­stand der EU, wie er beson­ders während der „Coro­nitis“ dadurch augen­fällig wurde, dass der Rück­fall in natio­nal­staat­li­ches Gebaren als Über­le­bens­not­wen­dig­keit erachtet und vor aller Augen sichtbar wurde, verstärkte dies Empfinden. Der Gedanke, sich nicht nur „stärker von Rom zu lösen“, sondern sich nach nunmehr 100 Jahren der Zwangs­ein­ver­lei­bung, zweimal verwei­gertem Selbst­be­stim­mungs­recht und ideni­täts­zer­stö­rendem Assi­mi­la­ti­ons­druck tatsäch­lich in aller Form und Konse­quenz von Italien zu verab­schieden, für das namhafte Gesell­schafts­wis­sen­schaftler ohne­dies prognos­ti­zieren, seine Auflö­sung sei kaum mehr aufzu­halten (und für die EU eine „Zeit­bombe“; zeitung.faz.net/faz/geisteswissenschaften/2020–05-06/die-zeitbombe-ist-der-zerfall-italiens/456075.html ) bricht sich Bahn. Bei Protest­feuern, lodernden Tiroler-Adler-Silhou­etten und Spruch­bän­dern mit dem schnei­denden Verlangen „Kurz, hol uns heim“ wird es wohl nicht bleiben.


 

*) Der Verfasser ist deutsch-öster­rei­chi­scher Histo­riker und Publi­zist

1 Kommentar

  1. An den Südti­ro­lern und Ihrem Selbst­be­haup­tungs­willen können sich die Deut­schen nörd­lich des Brenner ein Beispiel nehmen.

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