Migra­tion kann durch poli­ti­schen Willen gebremst werden

Foto: https://twitter.com/SOSMedFrance

Derzeit ist schwer vorher­zu­sagen, ob sich die Welle der ille­galen Einwan­de­rung nach Europa in diesem Jahr verschärfen oder abschwä­chen wird. Sicher ist, dass die Coro­na­virus-Epidemie im vergan­genen Früh­jahr zwar abschre­ckend wirkte, aber seit dem Sommer afri­ka­ni­sche und asia­ti­sche Migranten nicht mehr entmu­tigt hat. Es ist auch klar, dass vieles vom poli­ti­schen Willen abhängt: Athen und Madrid konnten die Migra­tion einschränken, die linke römi­sche Regie­rung hingegen nicht.

In den vergan­genen Wochen haben sich die Akti­vi­täten von NGOs, die Migranten an Bord ihrer Schiffe über das Mittel­meer trans­por­tieren, wieder­be­lebt. Das deut­sche Schiff Sea-Watch 3 mit 363 Migranten an Bord erhielt am Mitt­woch in Augusta, Sizi­lien, eine Anle­ge­ge­neh­mi­gung. Die fran­zö­si­sche Ocean Viking mit 422 Migranten an Bord ist eben­falls Anfang Februar hier gelandet. Kürz­lich nahm die spani­sche Open Arms vierzig Migranten von einem herun­ter­ge­kom­menen Last­kahn vor der Küste Maltas an Bord. Die NGO sagte, es gäbe mehrere Schiffe in der Gegend, aber keines hätte Hilfe geleistet. Die liby­sche Küsten­wache hingegen erklärte, dass die Open Arms in liby­sche Hoheits­ge­wässer einge­drungen wäre. „Es ist verpflich­tend, Menschen in Not in inter­na­tio­nalen Gewäs­sern zu retten, aber es ist unzu­lässig, in die Hoheits­ge­wässer Libyens einzu­dringen, wo die Rettung die Aufgabe der liby­schen Küsten­wache ist, die ihre Arbeit im vergan­genen Jahr positiv erle­digt hat“, erklärt Márk Vargha vom unga­ri­schen Migrationsforschungsinstitut.

NGO-Schiffe helfen Migranten

Einigen NGOs wird von den italie­ni­schen Behörden nunmehr die Zusam­men­ar­beit mit Menschen­händ­lern beim Trans­port von Migranten nach Italien vorge­worfen. Die Staats­an­walt­schaft von Trapani in Sizi­lien gab vor kurzem bekannt, dass sie eine Unter­su­chung gegen die NGOs Ärzte ohne Grenzen und Save the Children einge­leitet habe, da es Hinweise darauf gibt, dass sich deren Schiffe mit Licht­si­gnalen iden­ti­fi­ziert haben, was darauf hindeutet, dass sie mit Schiffen von Menschen­schmugg­lern aus Libyen unter Umge­hung des Radar­sys­tems kommu­ni­ziert haben und verhin­dern wollten, dass die staat­li­chen Behörden sie orten können. Die Staats­an­walt­schaft der Stadt Ragusa leitete eben­falls eine Unter­su­chung ein, wonach die NGO Medi­ter­ranea Saving Humans eine Gruppe von Einwan­de­rern vom däni­schen Fracht­schiff Maersk Etienne auf hoher See über­nommen und gegen erheb­li­ches finan­zi­elles Entgelt an die Küste Sizi­liens trans­por­tiert habe.

„NGOs, die bei der Migra­tion helfen, werden durch eine italie­ni­sche Parla­ments­ent­schei­dung im vergan­genen Dezember weniger sank­tio­niert, d.h. die strengen Bestim­mungen, die der frühere Lega-Innen­mi­nister Matteo Salvini einge­führt hatte, nämlich hohe Geld­strafen oder Beschlag­nahme der Schiffe, wurden aufge­hoben“, erklärt Márk Vargha. Das ermu­tigte die NGOs. Die von Matteo Salvini ange­führte Lega schloss sich nunmehr der kürz­lich gebil­deten neuen römi­schen Regie­rung von Mario Draghi an, was Auswir­kungen auf die Einwan­de­rungs­po­litik haben könnte.

Die meisten Menschen kommen aus Afrika

Nach Angaben des Hohen Flücht­lings­kom­mis­sars der Vereinten Nationen kamen im vergan­genen Jahr 34.154 ille­gale Einwan­derer auf dem Mittel­meerweg nach Italien, vergli­chen mit 11.471 im Vorjahr. Márk Vargha erklärt, dass Migranten haupt­säch­lich aus Tune­sien und Alge­rien kommen, die aber als Wirt­schafts­mi­granten gelten, da sie ihr sicheres Land aufgrund hoher Arbeits­lo­sig­keit oder wirt­schaft­li­cher Schwie­rig­keiten aufgrund der Epidemie verlassen. Im Januar dieses Jahres waren 19,7 Prozent derje­nigen, die auf medi­ter­ranen Migra­ti­ons­routen nach Südeu­ropa kamen, Tune­sier, 13,4 Prozent Alge­rier und 7,4 Prozent Marok­kaner. Es folgen Afghanen (6,6 Prozent) und Bengalen (6,5 Prozent).

Afri­kaner aus Gebieten südlich der Sahara wählen meis­tens die west­afri­ka­ni­sche Route. Es ist kein Zufall, dass im vergan­genen Jahr 23.023 ille­gale Immi­granten auf die zu Spanien gehö­renden Kana­ri­schen Inseln kamen, was dem acht­ein­halb­fa­chen des Wertes von 2019 entspricht. Den Rest Spaniens hingegen erreichten 17.000 ille­gale Immi­granten, somit 28 Prozent weniger. „Die spani­sche Diplo­matie ist geschickt, weil diese Leute in ihrer Rhetorik Immi­granten sind, während man zugleich entschei­dende Grenz­schutz­maß­nahmen ergriffen hat“, erklärt Márk Vargha. Laut dem Experten hätte die epide­mi­schen Situa­tion zu einer Verrin­ge­rung der Migra­tion auf dieser Route geführt. Zudem habe Marokko die legale und ille­gale Migra­tion (über die beiden spani­schen Exklaven Melilla und Ceuta an der Grenze zu Marokko) einge­schränkt; Spanien habe im übrigen bila­te­rale Abkommen mit nord­afri­ka­ni­schen Ländern abge­schlossen, die eini­ger­maßen gut funktionieren.

Die Grie­chen werden bereits gemieden

Im vergan­genen Jahr war der Land- und Seeweg nach Grie­chen­land mit nur 15.696 ille­galen Grenz­über­schrei­tungen der ruhigste im Vergleich zu 74.613 im Vorjahr. – Die rechte grie­chi­sche Regie­rung, die 2019 an die Macht kam, ist viel mili­tanter und besteht darauf, dass es sich um eine Migra­tions- und keine Flücht­lings­krise handle. Darüber hinaus konnte sie im vergan­genen März ihre Grenzen mit Unter­stüt­zung der EU-Führung vertei­digen, eine Unter­stüt­zung, die Ungarn im Jahre 2015 von Brüssel verwei­gert wurde. Der Experte erin­nerte jedoch daran, dass die Türkei im vergan­genen Jahr ihre Grenzen für Migranten geöffnet hat, sodass Zehn­tau­sende die grie­chi­schen Grenzen über­schreiten konnten.

Die Zahl der ille­galen Grenz­über­schrei­tungen auf der West­bal­kan­route stieg um 79 %

Auf dem west­li­chen Balkan hingegen stieg die Zahl der ille­galen Grenz­über­schrei­tungen zum Zeit­punkt des Ausbruchs der Epidemie um 79 Prozent auf 27.000, da Migranten aus Grie­chen­land in Rich­tung Mittel­eu­ropa aufge­bro­chen sind. Dazu kommen Zehn­tau­sende aus Nicht-EU-Balkan­staaten. Dies wurde auch von György Bakondi, dem Chef­be­rater des unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten für innere Sicher­heit, am vergan­genen Mitt­woch bestä­tigt: demnach wurden 16.300 Grenz­ver­letzer im Januar und Februar dieses Jahres von den unga­ri­schen Behörden fest­ge­nommen, vergli­chen mit 7.100 im glei­chen Zeit­raum des Vorjahres.

Quelle: Magyar Nemzet


4 Kommentare

  1. Kann – aber der pölö­ti­sche Wille ist der entge­gen­ge­setzte. – Mügrü­nen­flü­tung was das Zeug hält – ich meine mich zu erin­nern, dass sie hunderte Millionen aus Üfrika herein­schleusen – es war nach meiner Erin­ne­rung von 400 – 500 Mio. die Rede – vermut­lich noch mehr, weil deren Vermeh­rungs­rate reißt ja einfach nicht ab.

    Gut, wenn in Üfrika dann keine Üfri­küner mehr sind – vor allem keine jungen üfri­kü­ni­schen jungen Männer zum Begatten mehr – dann brau­chen sie sie nicht mehr einzu­schiffen, dann geht die hier­zu­land dann noch fürst­lichst alümen­tierte üfri­ka­ni­sche Massen­ver­müh­rung hier­zu­land weiter – welche Frauen dann von denen begattet werden ‑ob frei­willig oder unfrei­willig – das können wir uns bereits denken.

    Es scheint, die gesamte vor allem männ­liche üfri­ka­ni­sche Bevül­ke­rüng soll nach hier verla­gert und wir ausge­stürben werden durch diese. – Wenn wir dann ausge­stürben worden wären durch diese, würden nach meiner Einschät­zung dann diese hier wie die Ölsar­dinen aufein­an­der­ho­ckenden Üfri­kaner und auch Aräber vermut­lich mit mölö­tö­ri­schen Mitteln hinter uns her über den Jordan geschickt werden von den Insze­nie­rern des ganzen Wohn­sinns, die sicher diese Klientel dann nicht weiter aus ihren eigenen Vermögen für ihre Massen­ver­müh­rung zu alümen­tieren gedenken – ist mal so meine Vermutung.

    Ange­sichts dessen würde ich den Üfri­ka­nern und Aräbern drin­gendst raten, in ihren Herkunfts­län­dern zu bleiben, dort ihre korrupten Regie­rungen und Stam­mes­fürsten abzu­setzen und durch vernünf­tige gute Leute zu ersetzen und den Reichtum ihrer Länder an Boden­schätzen dann in gesundem Maße selbst zu nutzen. 

    Damit könnten sie unab­hängig von irgend­wel­chen Alümenten anderer Staaten alle einen unge­ahnten Reichtum in ihrem eigenen Land errei­chen – sie müssten dafür dann aller­dings viel­leicht ein biss­chen arbeiten. – Aber das wäre es wohl wert und allemal besser als ihr von mir vermu­tetes ihnen hier­zu­land zuge­dachtes Schicksal, dass sie in ihrer vom Gölde geblen­deten Kurz­sich­tig­keit noch nicht ahnen mögen.

    Aber das ist für mich die einzig logi­sche Schluss­fol­ge­rung dieses ganzen Wohnsinns-Mügrütions-Päktes.

  2. Man kann alles steuern, Und jetzt wird die Völker­ver­mi­schung gesteuert, Wenn wir eine deut­sche Regie­rung hätten, würden wir den fremd ausse­hen­denn Mitbür­gern 7 Tage Zeit geben, um in die Heimat zurück­zu­kehren und alle Kräfte zu mobi­li­sieren, dort lebens­e­werte Zustände zu schaffen, aber man will Chaos= Menschenmischmasch..

  3. „Migra­tion kann durch poli­ti­schen Willen gebremst werden“

    Ganz exakt, aber genau dieser Wille ist HIER nicht vorhanden! Ganz im Gegenteil!

    27

Schreibe einen Kommentar zu Ishtar Antwort abbrechen

Please enter your comment!
Please enter your name here