StartAktueller BeitragNach den Wahlen in Deutschland und Frankreich wird die EU „neu verpackte“...
Nach den Wahlen in Deutschland und Frankreich wird die EU „neu verpackte“ Zwangsmigrantenquoten einführen
Margaritis Schinas · Foto: EVP / Wikimedia CC BY 2.0
Die Brüsseler Bürokraten scheinen sich eines radikalen Linksrucks bei den Wahlen in den größten europäischen Mitgliedsstaaten sicher zu sein, und dann wird es Zeit, verpflichtende Migrantenquoten einzuführen, schreibt Daniel Deme für Remix News
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Margaritis Schinas hat bekannt gegeben, dass die Mitgliedsstaaten voraussichtlich zu einer endgültigen Einigung über den vor einem Jahr vorgestellten EU-Pakt für Migration und Asyl kommen werden. Er sagte: „Wir stehen kurz vor den Wahlen in Deutschland, und bald danach werden wir einen monatelangen Prozess zur Regierungsbildung haben, der im Wesentlichen mit dem Wahlkampf für die französischen Präsidentschaftswahlen zusammenfällt.“
Der Kommissar glaubt, dass „wir unmittelbar nach den französischen Wahlen in einen sehr schnellen Prozess der Annäherung und der endgültigen Einigung eintreten werden.“ Laut Schinas ist „die Zeit, das politische Momentum für dieses Abkommen jetzt“.
Schinas bezeichnete jeden, der sich gegen den Pakt ausspricht, als „europafeindlich“ und behauptete, dass die Rechtsextremen nur Grenzen wollen und die Linken überhaupt keine Grenzen wollen. Im Wesentlichen sieht der Kommissar den Migrationspakt als den vernünftigen Mittelweg im Umgang mit illegalem Grenzübertritt, mit „der richtigen Mischung aus Grenzkontrolle und Schutz, aber auch Menschlichkeit und Asyl“.
Aber ist er das wirklich?
Dänemark hat kürzlich eine neue Gesetzgebung eingeführt, die Migranten dazu zwingt, ihren Asylantrag entweder im ersten sicheren Land, das sie erreichen, oder in ihrem Herkunftsland zu stellen. Dänemark plant außerdem die Einrichtung von Asylzentren in Drittländern, in denen alle, die den Schutz des dänischen Staates suchen, warten müssen, bis die Behörden über ihren Antrag entscheiden. Überraschenderweise wurde die Gesetzgebung von den dänischen Linkssozialdemokraten vorgeschlagen, und ihr Hauptargument ähnelte sehr der Formulierung des Kommissars über angemessene Grenzkontrollen und einen humanen Umgang mit Schutzbedürftigen. Auf die Frage nach dem dänischen Gesetz antwortete Schinas jedoch, Europa könne „seine Probleme nicht an andere auslagern“.
Wie also konnten die Kommission und die dänische Regierung – die beide für sich in Anspruch nehmen, für sichere Grenzen zu kämpfen und gleichzeitig für eine angemessene Versorgung der Bedürftigen zu sorgen – eine so diametral entgegengesetzte Lösung finden?
Der von Schinas vorgeschlagene Migrationspakt würde alle Asylanträge innerhalb der EU-Grenzen bearbeiten und die Antragsteller auf die Mitgliedsstaaten verteilen, während sie auf eine Entscheidung warten. Und obwohl selbst im Rahmen des liberalen EU-Asylsystems zweifellos einige Anträge abgelehnt werden, gibt es in Europa derzeit keine wirksamen Mechanismen und kein tragfähiges Rechtssystem, um abgelehnte Asylbewerber und Wirtschaftsmigranten zur Rückkehr in ihr Herkunftsland zu zwingen. Die Zahl der illegalen Migranten, die nach einem gescheiterten Antragsverfahren in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden, ist verschwindend gering. Großbritannien zum Beispiel hat seit Beginn der illegalen Überfahrten aus Frankreich vor einigen Jahren keinen einzigen Migranten aus dem Ärmelkanal zurückgenommen.
Ein weiteres bemerkenswertes Detail in Schinas‘ Erklärung ist seine Überzeugung, dass der Migrationspakt gerade jetzt in Schwung kommt und im April eingeführt werden sollte. Es ist klar, dass Schinas glaubt, dass das Wahlergebnis sowohl in Frankreich als auch in Deutschland bereits feststeht und EU-freundliche, migrationsfreundliche Parteien an die Macht kommen, die die Position Brüssels zum EU-Migrationspakt akzeptieren werden. Schinas setzt auf den Sieg der Linken bei den Wahlen in Frankreich im April, aber er denkt wahrscheinlich auch, dass es nach dem Ausscheiden von Angela Merkel in Deutschland und einer weit links stehenden SPD-Kanzlerin an der Spitze keine mäßigende Kraft mehr geben wird, die die Kommission davon abhalten könnte, die mittel- und osteuropäischen Länder, die gegen Migrantenquoten sind, zu zwingen, den Pakt gegen ihren Willen zu akzeptieren.
Sollte die Koalition aus Linken und Rechtsextremen die ungarische Regierung von Viktor Orbán im April 2022 besiegen, müsste sich die Kommission nur noch mit weniger lautstarken Gegnern des Pakts auseinandersetzen.
Schinas scheint sich auch darüber im Klaren zu sein, dass das Thema Migration ein heißes Eisen bei den bevorstehenden Wahlen ist, insbesondere in Frankreich, wo die große Mehrheit der Bevölkerung gegen die Aufnahme weiterer Migranten ist. Jeder Schritt der EU zur Verabschiedung des EU-Migrationspakts könnte bei den bevorstehenden nationalen Wahlen gegen die von der EU bevorzugten Wahlsieger verwendet werden. Die französische Politikerin Marine Le Pen hat sich beispielsweise entschieden gegen den vorgeschlagenen Migrationspakt ausgesprochen und ihn als „Selbstmord Europas“ bezeichnet, der es 75 Millionen weiteren Migranten ermöglichen würde, sich auf dem Kontinent niederzulassen. Schinas und die Brüsseler warten auf den richtigen Zeitpunkt für die Verabschiedung des Paktes – nach den Wahlen – und die Wähler haben kaum eine andere Wahl, als die Position Brüssels in dieser Angelegenheit zu akzeptieren.
Indem er auf einen paneuropäischen Linksruck setzt, weiß Schinas vielleicht etwas über den Ausgang einer Reihe von Wahlen in den EU-Mitgliedstaaten, das ihm das Vertrauen gibt, dem Willen der europäischen Nationen zuvorzukommen. Dies ist auch der ungarischen Justizministerin Judit Varga nicht entgangen, die in ihrer Reaktion sagte, Schinas‘ Vertrauen sei ein Zeichen dafür, dass die Missachtung der Meinung der Bürger und die vorsätzliche Irreführung der Wähler zum neuen europäischen Wert für die EU-Institutionen geworden sei.
Auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte in Bezug auf den vorgeschlagenen Migrationspakt erklärt, dass die Europäische Kommission vergeblich versuche, Migrantenquoten in einen Migrationspakt zu verpacken, da es sich nach wie vor nur um Migrationsquoten handeln werde, eine Politik, die die ungarische Regierung vehement ablehnen werde.
Deshalb wöhlen gehen, wenn man vernünftigerer Ansicht ist. – Ich will es heute vor dem morgigen Wöhltag nochmal all denen verklickern, die meinen, sie würden das Süstem ändern oder gar störzen, wenn sie nicht zur Wöhl gingen oder chancenlose Kleinstporteien wöhlen – also Beispiel:
Nehmen wir an, es gehen von der gesamten Bevülkerung 45 % zur Wöhl und wöhlen, die Wöhlbeteiligung also 45 % beträgt.
Nehmen wir weiterhin an, diese 45 % sind ausschließlich WöhlerInnen der Grönen, der SPDö und der LINKEN und die WöhlerInnen aller anderen großen und größeren Porteien wie CDÜ, FDPö, ÖfD beiben alle Zuhause statt ihre favorisierten Porteien wöhlen zu gehen.
Wie wird dann wohl das Ergebnis der auf jeden Fall stattfindenden Wöhl aussehen?
Die 45 % Gröne, SPDö und LINKEN würden gemeinsam den hundertprozentigen Wöhlsieg des gesamten lönken Porteienspektrums erringen und würden die Rögierung bilden – vielleicht gemeinsam als nur söziolistisch-kömmunistische Regierungskoalition oder eine hat die meisten Stimmen und die anderen beiden bilden eine Scheinopposition oder zwei koalieren und eine bildet eine Scheinopposition – jedenfalls säße dann nur noch diese Giftgrönröttierröte Klientel im BT und an der Rögierung.
Was hätten also all die NichtwöhlerInnen der anderen ölternativen und konservativen Porteien mit ihrem Nichtwöhlen und Wöhlen von chancenlosen Kleinstporteien erreicht?
Genau das Gegenteil von dem, was sie durch ihr Nichtwöhlen und Wöhlen von chancenlosen Kleinstporteien erreichen wollten und die obige Klientel mit ihren Sinnungsgenossen und ‑genossinnen hätte den Wöhlsieg davon getragen und das wäre das Ende Doitschlands und vor allem der echten Doitschen.
Bei der nächsten Wöhl gäbe es dann gar keine dieser jetzigen Porteien mehr – bis dahin hätte m. E. der Sharia-Islöm übernommen und wäre in den Roichstag eingezogen – m. E..
Also überlegt Euch gut, ob Ihr weiterhin meint, Nichtwöhlen würde das Süstem ändern oder gar störzen hin zur Vernunft oder ob Ihr lieber die Vernünftigeren wöhlen gehen wollt oder ob Ihr den Wöhlsieg dieser m. E. FFF- Örren und den anderen lönken m. E. Beklöppten von Giftgrönröttiefröt überlassen wollt?
Ganz sicher wird Giftröttiefröt gewinnen und rögieren, wenn alle anderen nicht wöhlen gehen – DAS steht fest.
Wenn ich die Vernunft wöhle und es anders kommt – dann brauche ICH mir jedenfalls keinen Vorwurf zu machen.
Alle anderen sehe ich dann am Ergebnis mitverantwortlich. – In all den letzten Wöhlen haben all die NichtwöhlerInnen und WöhlerInnen und VertreterInnen von Plan B und VV es nicht geschafft, das Süstem zu ändern oder zu störzen und durch etwas anderes Gutes zu ersetzen – im Gegenteil – sie haben all die Jahre, als die ÖfD noch bessere Chancen hatte, Massen von potientiellen ÖfD-WöhlerInnen vom Wöhlen abgehalten mit diesen dämlichen Sprüchen. – Wären die alle die ÖfD wöhlen gegangen – soviel hätten die garnicht wegschreddern können.
Es ging nämlich den Nichtwöhlenpropagandisten und deren Auftraggebern nur darum, die Wöhl der ÖfD zu verhindern – ihre eigenen WöhlerInnen gehen nämlich immer wöhlen.
Auch Ihr habt die Konsequenzen zu tragen und dann steht die Frage im Raum: „Was wäre, wenn ich die Vernünftigen gewöhlt hätte und mit mir Millionen anderer, die auf diese dümmen Sprüche hereingefallen sind, auch ?!“
Die Einzigen, die vom Nichtwöhlen der Vernünftigen und / oder Vernünftigeren oder der nicht ganz so Unvernünftigen profitieren, sind schon all die Jahre die Beklöpptesten, die Unvernünftigsten, die dadurch immer wieder den Wöhlsieg erreichen.
Da hilft nur eines: Rauswöhlen diese Bagasch – dagegen wöhlen was das Zeug hält, damit diese giftgröne Bagasch hochkantig ‚rausfliegt aus dem BT und Röt und Tiefröt am besten gleich mit.
Neuer Örrsinn von den Grönen – künstliche Befruchtung von Mügrünten auf Stoierzahlerkosten. – Also wenn dann die Eierstöcke der Mügrüntin nach 10, 15, 20 Kindern endlich in verdiente Rente gehen wollen, dann muss die künstliche Befruchtung auf Stoierzahlerkosten her, damit der Gebürtendschöhöd weitergehen kann und das Kindergöld fleissig weiter in die Familienkasse gespült wird – oder wie ist das zu verstehen?
…Europa könne „seine Probleme nicht an andere auslagern“… Aha! Wie wäre es wenn die Länder endlich mal ihre eigenen Probleme lösen würden, statt ihre eigene Bevölkerung nach Europa zu schicken? Profitieren die nicht schon genug von den x Mia. welche Europa schon seit Jahrzehnten in solche Länder bezahlt haben? Müssen wir jetzt auch noch deren Leute in doppelter Weise finanzieren, also hier und dort? Und dann noch auf so unverschämte Weise behaupten, dass die alle unser Problem seien? Der Typ hat sie doch nicht mehr alle. Wenn das so weitergeht mit diesen faulen Sozialtouristen, dann höre ich auch auf arbeiten und lasse mich nur noch aushalten. Ich gehe nicht Jahrzehntelang arbeiten um solche Figuren durchzufüttern. Verdammt nochmal!
Exakt. – Was glaubst Du wohl, warum viele junge unserer eigenen Leute nicht mehr arbeiten gehen und genau DAS machen? – Ich kann sie sogar verstehen. – Daher sage ich: wöhlen gehen und zwar das ANDERE als Das.
Wenn nur 45 % wöhlen gehen und diese 45 % aus WöhlerInnen von Grönen, SPDö und LINKEN bestehen – wer glaubst Du, wird dann hunderprozentig gewinnen und die alleinige Rögierung bilden?
Bullshit. Selbst wenn die hirntoten in der Untergangs-BRD zu 150% SED wählen würden, in der EUdSSR müssen immer noch alle zustimmen, da geht es nicht danach wer in der Drecks-BRD die Marionetten im Buntetag und Kanzler_Innenamt stellt.
Das ist Quatsch, denn die Abgeordneten werden ja nach Anteil in ihren Ländern nach Brössel geschickt. – Je mehr Giftgrönröttiefröte dort dann sitzen, umso eher können die ihre Ögenda dort weiter durchdrücken.
de.rt.com/inland/124635-hunderttausende-auf-demonstrationen-von-fridays-for-future/#comment-5547691041
Deshalb wöhlen gehen, wenn man vernünftigerer Ansicht ist. – Ich will es heute vor dem morgigen Wöhltag nochmal all denen verklickern, die meinen, sie würden das Süstem ändern oder gar störzen, wenn sie nicht zur Wöhl gingen oder chancenlose Kleinstporteien wöhlen – also Beispiel:
Nehmen wir an, es gehen von der gesamten Bevülkerung 45 % zur Wöhl und wöhlen, die Wöhlbeteiligung also 45 % beträgt.
Nehmen wir weiterhin an, diese 45 % sind ausschließlich WöhlerInnen der Grönen, der SPDö und der LINKEN und die WöhlerInnen aller anderen großen und größeren Porteien wie CDÜ, FDPö, ÖfD beiben alle Zuhause statt ihre favorisierten Porteien wöhlen zu gehen.
Wie wird dann wohl das Ergebnis der auf jeden Fall stattfindenden Wöhl aussehen?
Die 45 % Gröne, SPDö und LINKEN würden gemeinsam den hundertprozentigen Wöhlsieg des gesamten lönken Porteienspektrums erringen und würden die Rögierung bilden – vielleicht gemeinsam als nur söziolistisch-kömmunistische Regierungskoalition oder eine hat die meisten Stimmen und die anderen beiden bilden eine Scheinopposition oder zwei koalieren und eine bildet eine Scheinopposition – jedenfalls säße dann nur noch diese Giftgrönröttierröte Klientel im BT und an der Rögierung.
Was hätten also all die NichtwöhlerInnen der anderen ölternativen und konservativen Porteien mit ihrem Nichtwöhlen und Wöhlen von chancenlosen Kleinstporteien erreicht?
Genau das Gegenteil von dem, was sie durch ihr Nichtwöhlen und Wöhlen von chancenlosen Kleinstporteien erreichen wollten und die obige Klientel mit ihren Sinnungsgenossen und ‑genossinnen hätte den Wöhlsieg davon getragen und das wäre das Ende Doitschlands und vor allem der echten Doitschen.
Bei der nächsten Wöhl gäbe es dann gar keine dieser jetzigen Porteien mehr – bis dahin hätte m. E. der Sharia-Islöm übernommen und wäre in den Roichstag eingezogen – m. E..
Also überlegt Euch gut, ob Ihr weiterhin meint, Nichtwöhlen würde das Süstem ändern oder gar störzen hin zur Vernunft oder ob Ihr lieber die Vernünftigeren wöhlen gehen wollt oder ob Ihr den Wöhlsieg dieser m. E. FFF- Örren und den anderen lönken m. E. Beklöppten von Giftgrönröttiefröt überlassen wollt?
Ganz sicher wird Giftröttiefröt gewinnen und rögieren, wenn alle anderen nicht wöhlen gehen – DAS steht fest.
Wenn ich die Vernunft wöhle und es anders kommt – dann brauche ICH mir jedenfalls keinen Vorwurf zu machen.
Alle anderen sehe ich dann am Ergebnis mitverantwortlich. – In all den letzten Wöhlen haben all die NichtwöhlerInnen und WöhlerInnen und VertreterInnen von Plan B und VV es nicht geschafft, das Süstem zu ändern oder zu störzen und durch etwas anderes Gutes zu ersetzen – im Gegenteil – sie haben all die Jahre, als die ÖfD noch bessere Chancen hatte, Massen von potientiellen ÖfD-WöhlerInnen vom Wöhlen abgehalten mit diesen dämlichen Sprüchen. – Wären die alle die ÖfD wöhlen gegangen – soviel hätten die garnicht wegschreddern können.
Es ging nämlich den Nichtwöhlenpropagandisten und deren Auftraggebern nur darum, die Wöhl der ÖfD zu verhindern – ihre eigenen WöhlerInnen gehen nämlich immer wöhlen.
Auch Ihr habt die Konsequenzen zu tragen und dann steht die Frage im Raum: „Was wäre, wenn ich die Vernünftigen gewöhlt hätte und mit mir Millionen anderer, die auf diese dümmen Sprüche hereingefallen sind, auch ?!“
Die Einzigen, die vom Nichtwöhlen der Vernünftigen und / oder Vernünftigeren oder der nicht ganz so Unvernünftigen profitieren, sind schon all die Jahre die Beklöpptesten, die Unvernünftigsten, die dadurch immer wieder den Wöhlsieg erreichen.
Der nächste Grund wöhlen zu gehen –600.000 GrötajüngerInnen demonstrieren:
de.rt.com/inland/124635-hunderttausende-auf-demonstrationen-von-fridays-for-future/
Da hilft nur eines: Rauswöhlen diese Bagasch – dagegen wöhlen was das Zeug hält, damit diese giftgröne Bagasch hochkantig ‚rausfliegt aus dem BT und Röt und Tiefröt am besten gleich mit.
Geht wöhlen und wöhlt die Vernünftigen gegen den giftgrönröttiefröten Doitschentöd – das kann ich nur empfehlen.
Wer nicht wöhlt oder nur chancenlose Kleinstporteien wöhlt, wöhlt den giftgrönröttiefröt Doitschentöd – logischerweise – m. E..
Neuer Örrsinn von den Grönen – künstliche Befruchtung von Mügrünten auf Stoierzahlerkosten. – Also wenn dann die Eierstöcke der Mügrüntin nach 10, 15, 20 Kindern endlich in verdiente Rente gehen wollen, dann muss die künstliche Befruchtung auf Stoierzahlerkosten her, damit der Gebürtendschöhöd weitergehen kann und das Kindergöld fleissig weiter in die Familienkasse gespült wird – oder wie ist das zu verstehen?
www.wochenblick.at/oevp-gruen-ermoeglicht-kuenstliche-befruchtung-von-asylanten-auf-steuerzahlerkosten/
Wer nicht wöhlt, wöhlt auch DAS – neben all dem anderen Örrsinn von Giftgrönröttiefröt – ist einfach Fakt.
…Europa könne „seine Probleme nicht an andere auslagern“… Aha! Wie wäre es wenn die Länder endlich mal ihre eigenen Probleme lösen würden, statt ihre eigene Bevölkerung nach Europa zu schicken? Profitieren die nicht schon genug von den x Mia. welche Europa schon seit Jahrzehnten in solche Länder bezahlt haben? Müssen wir jetzt auch noch deren Leute in doppelter Weise finanzieren, also hier und dort? Und dann noch auf so unverschämte Weise behaupten, dass die alle unser Problem seien? Der Typ hat sie doch nicht mehr alle. Wenn das so weitergeht mit diesen faulen Sozialtouristen, dann höre ich auch auf arbeiten und lasse mich nur noch aushalten. Ich gehe nicht Jahrzehntelang arbeiten um solche Figuren durchzufüttern. Verdammt nochmal!
@Pat
Exakt. – Was glaubst Du wohl, warum viele junge unserer eigenen Leute nicht mehr arbeiten gehen und genau DAS machen? – Ich kann sie sogar verstehen. – Daher sage ich: wöhlen gehen und zwar das ANDERE als Das.
Wenn nur 45 % wöhlen gehen und diese 45 % aus WöhlerInnen von Grönen, SPDö und LINKEN bestehen – wer glaubst Du, wird dann hunderprozentig gewinnen und die alleinige Rögierung bilden?
Bullshit. Selbst wenn die hirntoten in der Untergangs-BRD zu 150% SED wählen würden, in der EUdSSR müssen immer noch alle zustimmen, da geht es nicht danach wer in der Drecks-BRD die Marionetten im Buntetag und Kanzler_Innenamt stellt.
Das ist Quatsch, denn die Abgeordneten werden ja nach Anteil in ihren Ländern nach Brössel geschickt. – Je mehr Giftgrönröttiefröte dort dann sitzen, umso eher können die ihre Ögenda dort weiter durchdrücken.