Neues Infek­ti­ons­schutz­ge­setz ab 18.11: Zwangs­imp­fung, will­kür­liche Haus­durch­su­chung und dauer­hafter Notstand! (UPDATE DEMO)

Symbolbild (Verhaftung eines "Maskenverweigerers" in Australien)

Es ist unglaub­li­ches, das sich derzeit in Deutsch­land anbahnt und höchst­wahr­schein­lich auch in anderen euro­päi­schen Staaten Nach­ah­mung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz im Bundestag geän­dert werden (siehe Tages­ord­nung) und damit einem Ermäch­ti­gungs­ge­setz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen. Der Gesetz­ent­wurf mit dem Titel „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevöl­ke­rung bei einer epide­mi­schen Lage von natio­naler Trag­weite“ wird von den Regie­rungs­par­teien CDU/CSU und SPD durch­ge­peitscht und offi­ziell das Grund­ge­setz ausschalten. Wie, lesen Sie hier:

Ziel der Gesetz­än­de­rung ist nichts anderes als die dauer­hafte und gesetz­lich veran­kerte Einschrän­kung unserer Frei­heiten unter dem Deck­mantel der „allge­meinen Gesund­heit“. Schon die Euro­päi­sche Menschen­rechts­kon­ven­tion (EMRK) kennt diesen Kniff, wiewohl die Anwen­dung in der Praxis umstritten ist (Art 2 4. ZPEMRK Frei­zü­gig­keit). Hier ein Auszug aus dem Gesetz­ent­wurf des neuen Infektionsschutzgesetzes:

Frei­heit der Person und Unver­letz­lich­keit der Wohnung fallen

Im Artikel 7 des geplanten Gesetzes heißt es dann:

Artikel 7

Einschrän­kung von Grundrechten 

Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grund­rechte der Frei­heit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grund­ge­setzes), der Versamm­lungs­frei­heit (Artikel 8 des Grund­ge­setzes), der Frei­zü­gig­keit (Artikel 11 Absatz 1 des Grund­ge­setzes) und der Unver­letz­lich­keit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grund­ge­setzes) eingeschränkt.

Wir können uns auf harte Zeiten einstellen!

Artikel 1 Nummer 17. „§ 28a 

Beson­dere Schutz­maß­nahmen zur Bekämp­fung des Coro­na­virus SARS-CoV‑2
(1) Notwen­dige Schutz­maß­nahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämp­fung des Coro­na­virus SARS-CoV‑2 für die Dauer der Fest­stel­lung einer epide­mi­schen Lage von natio­naler Trag­weite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deut­schen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbe­son­dere auch sein 
 
1. Ausgangs- oder Kontakt­be­schrän­kungen im privaten sowie im öffent­li­chen Raum,
 
2. Anord­nung eines Abstands­ge­bots im öffent­li­chen Raum,
 
3. Verpflich­tung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bede­ckung (Masken­pflicht),
 
4. Unter­sa­gung oder Beschrän­kung des Betriebs von Einrich­tungen, die der Kultur- oder Frei­zeit­ge­stal­tung zuzu­rechnen sind, 
 
5. Unter­sa­gung oder Beschrän­kung von Freizeit‑, Kultur- und ähnli­chen Veranstaltungen, 
 
6. Unter­sa­gung oder Beschrän­kung von Sportveranstaltungen, 
 
7. Schlie­ßung von Gemein­schafts­ein­rich­tungen im Sinne von § 33 oder ähnli­cher Einrich­tungen sowie Ertei­lung von Auflagen für die Fort­füh­rung ihres Betriebs, 
 
8. Unter­sa­gung oder Beschrän­kung von Übernachtungsangeboten, 
 
9. Betriebs- oder Gewer­be­un­ter­sa­gungen oder Schlie­ßung von Einzel- oder Groß­handel oder Beschrän­kungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel, 
 
10. Unter­sa­gung oder Ertei­lung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen, 
 
11. Unter­sa­gung sowie dies zwin­gend erfor­der­lich ist oder Ertei­lung von Auflagen für das Abhalten von Versamm­lungen oder reli­giösen Zusam­men­künften,
 
12. Verbot der Alko­hol­ab­gabe oder des Alko­hol­kon­sums auf bestimmten öffent­li­chen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
 
13. Unter­sa­gung oder Beschrän­kung des Betriebs von gastro­no­mi­schen Einrichtungen, 
 
14. Anord­nung der Verar­bei­tung der Kontakt­daten von Kunden, Gästen oder Veran­stal­tungs­teil­neh­mern, um nach Auftreten eines Infek­ti­ons­falls mögliche Infek­ti­ons­ketten nach­ver­folgen und unter­bre­chen zu können,
 
15. Reise­be­schrän­kungen.
Die Anord­nung der Schutz­maß­nahmen muss ihrer­seits verhält­nis­mäßig sein.
 
(2) Die Schutz­maß­nahmen sollen unter Berück­sich­ti­gung des jewei­ligen Infek­ti­ons­ge­sche­hens regional bezogen auf die Ebene der Land­kreise, Bezirke oder kreis­freien Städte an Schwel­len­werten ausge­richtet werden, soweit Infek­ti­ons­ge­schehen inner­halb eines Landes nicht regional über­grei­fend oder gleich­ge­la­gert sind. 

Schwer­wie­gende Schutz­maß­nahmen kommen insbe­son­dere bei Über­schrei­tung eines Schwel­len­wertes von über 50 Neuin­fek­tionen je 100.000 Einwohner inner­halb von sieben Tagen in Betracht. Stark einschrän­kende Schutz­maß­nahmen kommen insbe­son­dere bei Über­schrei­tung eines Schwel­len­wertes von über 35 Neuin­fek­tionen je 100.000 Einwohner inner­halb von sieben in Betracht. Unter­halb eines Schwel­len­wertes von 35 Neuin­fek­tionen je 100.000 Einwohner inner­halb von sieben Tagen kommen insbe­son­dere einfache Schutz­maß­nahmen in Betracht. Vor dem Über­schreiten eines Schwel­len­wertes sind entspre­chende Maßnahmen insbe­son­dere dann ange­zeigt, wenn die Infek­ti­ons­dy­namik eine Über­schrei­tung des Schwel­len­wertes in abseh­barer Zeit wahr­schein­lich macht. Bei einer bundes­weiten Über­schrei­tung eines Schwel­len­wertes von über 50 Neuin­fek­tionen je 100.000 Einwohner inner­halb von sieben Tagen sind bundes­weit einheit­liche schwer­wie­gende Maßnahmen anzu­streben. Bei einer landes­weiten Über­schrei­tung eines Schwel­len­wertes von über 50 Neuin­fek­tionen je 100.000 Einwohner inner­halb von sieben Tagen sind landes­weit einheit­liche schwer­wie­gende Maßnahmen anzu­streben. Die in den Land­kreisen, Bezirken oder kreis­freien Städten auftre­tenden Inzi­denzen werden zur Bestim­mung des jeweils maßgeb­li­chen Schwel­len­werts durch das Robert Koch-Institut wöchent­lich fest­ge­stellt und veröffentlicht.

Im Klar­text bedeutet dies für jeden Bürger:

- Die Körper­liche Unver­sehrt­heit fällt: das Regime kann jeden jeder­zeit testen, impfen oder andere Dinge mit ihm machen!
– Die Unver­letz­lich­keit der Wohnung fällt: das Regime kann jeder­zeit mit Gesund­heitsamt, Polizei oder Bundes­wehr in die Wohnungen der Menschen. Es reicht der Verdacht, dass gegen Abstände, Masken­pflicht oder Teil­neh­mer­zahl verstoßen wird.
– Der Notstand wird gesetz­lich sicher. Gerichte können nicht mehr gegen Versamm­lungs­ver­bote oder Geschäfts­schlie­ßungen entscheiden.

Anmer­kung der Redak­tion zu Leseranfragen:
In zahl­rei­chen Mails, die bei uns eingingen, drücken Leser aus, dass sie sich die Unge­heu­er­lich­keit eines Impf­zwanges nicht vorstellen können. Man fragt, ob hier nicht ein „Irrtum“ bzw. eine Fehl­in­ter­pre­ta­tion vorliegen könne. Aufgrund solcher Zweifel mögen die Leser sich die Ausfüh­rungen des Bundes­mi­nis­ters für Gesund­heit Jens Spahn im unten­ste­henden Video zu Gemüte führen.

Spahns Ankün­di­gung dort, wie Impf­ver­wei­gerer zu bestrafen sein werden, beweisen, dass a) dieser Maßnahme bereits schon vor Monaten geplant wurde und b), dass die jetzt geplante Umset­zung dieser Verge­wal­ti­gung der Bevöl­ke­rung keines­wegs den aktu­ellen Umständen zu „verdanken“ ist. Hier läuft alles von langer Hand geplant. Spahn gab seine Drohung nämlich bereits im August (!) von sich.

Nachdem Spahn inzwi­schen selbst auf Corona positiv getestet wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass er a) seine eigenen Maßnahmen nicht ordnungs­gemäß verin­ner­licht hat, oder b), dass diese Maßnahmen offen­sicht­lich wirkungslos sind. Zumin­dest bei ihm.

Möge er mit seinem Ehemann in der gerade erwor­benen 4 Mio. Euro teuren Villa in Berlin den Lock­down aussitzen, um nicht weiterhin unschul­dige Bürger zu gefährden, so wie man uns das gerade eintrich­tern will.

— UPDATE —

Am 18.11 findet in Berlin eine Groß­demo gegen die Ände­rung des Infek­ti­ons­schutz­ge­setz statt, über die wir alle Leser infor­mieren wollen:

34 Kommentare

  1. …na gut, wenn die Justiz nichts mehr zu melden hat, dann muß es zum repu­blik­weiten AUFSTAND kommen – bis sie „die Ceauses-KUH“ per Hubschrauber aus dem Kanz­lerb­onker evaku­ieren müssen wie 1989 ihren rumä­ni­schen „Genossen“!

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    • Bloß die Evaku­ie­rung per Hubschrauber hat Ceausecu auch nichts genutzt. Rumä­nien hat mit ihm und seiner Frau kurzen Prozess gemacht.

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    • Was den Ceaușescus letzt­lich nicht mehr geholfen hat! Die Rumänen hatten seiner­zeit schnell und „tref­fend“ erkannt, dass ein Diktator niemals frei­willig verschwinden wird und danach entspre­chend richtig gehan­delt. Gerade auch hier sollten wir – drin­gend – aus der Geschichte lernen.

      „Drus­illa“ und ihre Komplizen*Inninnen sind umge­hend als das einzu­stufen, was sie tatsäch­lich sind: Nämlich als Feinde und auch als Feinde im „Heuch­ler­ge­wand“, sind sie zu behan­deln! Unkraut und Verräter sind obsolet!

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    • Auch wenn das Vorgehen mit den Ceau­sescus hier so beju­belt wird…Es war genau so ein Schau­spiel wie alle weiteren Farbenrevolutionen.Als sich der Staub gelegt hatte erkannte der Gross­teil der Bevöl­ke­rung immer noch nicht dass sie verarscht wurde.Heute sind sie im glei­chen Gefäng­niss wie der Rest von uns.Es werden immer nur die Wärter ausgetauscht.

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  2. Und der Michel schläft weiter tief und fest.…
    Statt dagegen auf die Straße zu gehen, werden Mitmen­schen Denun­ziert, die die Maske nicht richtig tragen oder die nur 1,49 m Abstand halten…
    Es ist ein jammern, wie verblödet die Menschen sind. Es ist ein kollek­tiver Schwach­sinn, gepaart mit Panik und Hysterie, der den Blick auf das Wesent­liche verschleiert. Aus der Nummer kommen wir nicht mehr raus, weil es zu spät ist, wenn alles gesetz­lich veran­kert ist. Wir werden zu Sklaven von kranken Politikern.

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    • Die sind doch von euch immer wieder Gewählt worden !
      Es gibt keine Diktatur, wen das Volk es nicht haben will. Die Regie­rung muss vor dem Volk Angst haben, und das Volk sind wir. Aber in diesem Land hat das Volk vor ein paar einzelnen, Geistes gestörten, durch­ge­knallten Poli­ti­kern die größte Angst.
      Da kann man nur Sagen, wehrt euch ! oder lasst euch umbringen, oder zu scheißen.
      Wen Merkel, Spahn, Söder und Konsorten nichts mehr zu n haben, ist Ruhe. Ansonsten seit ihr alle verloren!

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      • Von mir schon einmal gar nicht, deshalb bitte die Pauscha­li­sie­rungen lassen.
        Wer sagt uns über­haupt, dass nicht gene­rell alle Wahlen mani­pu­liert werden und wurden, wie jetzt in US? Bisher ist ja immer der/die zum Zug gekommen, der/die bei den Bilder­berger-Treffen einge­laden waren…
        Aber Sie haben schon recht, wir müssen uns wehren„ nur wie, wenn viele nicht kapieren, um was es geht und sich diese noch als Denun­zi­anten und Block­warts anheuern lassen, wie einst in einer ganz schlimmen Zeit im letzten Jahrhundert.

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    • Da hast Du etwas nicht ganz bis zu Ende gedacht, wenn diese kommende Diktatur sicher noch härter wird als die unter Addi, glaubst Du wirk­lich die Menschen hätten ab 1933 diese Diktatur mit fried­li­chen Demos beenden können ? Wir sind im A****, aber total, wir sind in keiner Sack­gasse sondern in einer „Zwickühle“ falls Du das Brett­spiel kennst.

      1989 die Grenz­öff­nung war übri­gens lange vorher geplant so wie die so genannte Wieder­ver­ei­ni­gung, der Euro und diese jetzige Krise.

      Wenn das Volk aufsteht drehen die Sata­nisten einfach den Strom ab und bewaffnen die Migranten. Und dann ? Ich kenne das schon, hab mich gefreut das ich bei Stromausfall
      einen Gene­rator hab, schalte den Rechner an, will ins Internet und kein Signal, sicher sind die Mobil­funk­türme dann auch ohne Strom. Kein Internet, kein Handy und am Abend gehts schlafen wenn es dunkel wird. Kommu­ni­zieren kannst Du dann mit Deinen Schlaf­schaf­nach­barn. Habe da schon meine prak­ti­schen Erfah­rungen hier vor Ort ausser­halb der BRD.

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      • Viel­leicht sind wir wirk­lich bereits am Ar*** und werden aus dieser Nummer nicht mehr raus kommen.
        Das Volk ist also Schach matt.
        Dann wird ein Bürger­krieg kommen, man hat ja vorge­sorgt mit den offenen Grenzen, so geht es dann jeder gegen jeden, nur die da oben werden sich verschanzen und zuschauen. Ich mag es nicht zu Ende denken…

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  3. Wo sind die Klagen, gegen den Schwach­sinn der Groko!! Es muss eine Verfas­sungs­klage einge­reicht werden!!!

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    • Aus der Nummer kommen wir raus.
      Am 18.11./9.00 h auf die Strasse gehen.
      Quer­denken macht eine Demo genau an diesem Tag. So lange auf die Strasse gehen, bis dieser Schwach­sinn ein Ende hat. Es werden täglich immer mehr, die auf die Strasse gehen. Wir sind in einer Umbruchs­zeit. Der „Deep State“ (tiefer Staat) wird fallen. Die Frei­heit und die Wahr­heit wird siegen.
      WIR SIND DIE FREIHEIT
      DIE WAHRHEIT WIRD SIEGEN
      WIR SIND DAS VOLK

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      • Ja, WIR SIND DAS VOLK, aber ein dummes Volk. Die in der Regie­rung hoch besto­chen worden sind, lachen sich eins. Der Italie­ni­sche Präsi­dent bekam von der WHO oder Soros (ist das gleiche) 960 Millionen € oder $, damit er Ausgangs­sperren verhängt. Welt­weit gehen die Bestechungs­gelder wahr­schein­lich bis in die Land­lats­ämter. Demos und alles andere sind DRECK. Dieses Pack versteht nur eine Sprache?

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        • die WHO gehört zu rund 80% Bill Gates, wenn die ein „Angebot“ macht, dann kommt das von Bill Gates, wenn das nicht zum Erfolge führt, macht die Welt­bank (gehört Roth­schild) ein viel höheres „Angebot“ für Verhän­gung eines Lock­downs, da sind alle Regie­rungs­bosse einge­knickt, aber nicht Luka­schenko (Weiß­russ­land)

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    • Fur das, was „Klagen“ – zumeist – bringen und was die „OK Groko“ von der Einhal­tung von Gesetzen hält, gibt es eine Ziffer und die lautet: NULL!

      Das gesamte „Lumpen­system“ muss weg, nicht nur einzelne Personen!

      Aber @Schmetty hat recht, aus dieser – üblen – Nummer kommen wir raus. Die „Ratten“ wollen noch nicht wahr­haben, dass ihre Zeit abge­laufen ist. Veri­tatem tantum valere – Nur die Wahr­heit zählt! Es gibt keine Reli­gion, die höher ist als die Wahr­heit. Es gibt keine Tugend, die höher ist als die Wahr­haf­tig­keit. Es gibt kein Gesetz, das höher ist als die Wahr­heit. Die Wahr­heit ist Gott. Gott ist die Wahr­heit. Es gibt nur eine Wahrheit.

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  4. Ich denke, daß der Auto die Unver­letz­lich­keit der Wohnung mit dem Recht auf körper­liche Unver­sehrt­heit verwech­selt hat und deshalb eine drohende Impf­pflicht in den Text hinein­in­ter­pre­tiert hat.

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    • Nun: diese Fassung des neuen Gesetzes lässt der Regie­rung allen Spiel­raum den sie sich wünscht! Im Notfall dürfen später >nicht geimpfte Personen< nicht mehr einkaufen gehen und Reisen-Kino- Essen gehen alles was unser Leben ausmacht kann einge­schränkt werden. Wenn dieses Gesetz vom Parla­ment „durch gewunken„wird hat auch das Parla­ment nichts mehr zu sagen. Jedem Gericht sind die Hände gebunden. Dieses Gesetz legi­ti­miert die Regie­rung zu handeln wie sie es gerne möchte. Es ist ein Albtraum…dann alternativlos.

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      • Was denkst du den, wofür die FEMA CAMPS gebaut worden sind ? In Deutsch­land um die 50. Einfach googeln

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      • Nein den Gerichte sind nicht die Hände gebunden denn jetzt wird erstmal der PCR Test gekillt per Klage wenn den Gerichte die Hände gebunden wäre dann dürfte es in Portugal kein Urteil geben und das gab es aber.

  5. Da steht nichts von Körper­li­cher Unver­sehrt­heit. Aussr in deiner Zusam­men­fas­sung. Die NWO ist seid den 90ern hier. Ihr habt es nur noch nicht mitbekommen!

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  6. Gut, dann wird es wohl Zeit, sich einfach am Arsch lecken zu lassen. Einfach machen wie der Berli­chingen. Tun wir nix mehr. Keine arbeit mehr. Ohne Moos nix los!

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  7. Wie jenseits von Gut und Böse die Politik mitsamt Ratten­schwanz gleich­ge­schal­tetem Main­stream agiert, zeigt diese Ansage. Führt man sich vor Augen, was als Ursache für die in Deutsch­land offen­sicht­lich in Dampf­ham­mer­ma­nier durch­zu­drü­ckende Volks­kne­be­lung herhalten muss, ist jede Nebel­gra­nate, welche von der Politik dies­be­züg­lich geworfen wird, Maku­latur. Die Ermäch­ti­gungs­ge­setze 1933 lassen grüßen…‼️

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  8. In zahl­rei­chen Mails, die bei uns eingingen, drücken Leser aus, dass sie sich die Unge­heu­er­lich­keit eines Impf­zwanges nicht vorstellen können. Man fragt, ob hier nicht ein „Irrtum“ bzw. eine Fehl­in­ter­pre­ta­tion vorliegen könne.

    Ja es ist tatsäch­lich kein Irrtum, es handelt sich ledig­lich um eine bewusstes ausein­an­der­ziehen von Tatsa­chen. Das Video und die Erklä­rung trägt Thema Test­zwang (nicht Impf­zwang) und ist vom 06.08. Nachdem HErr Spahn bereits 54min Rede und Antwort steht, wird er hier wegen eines Verspre­chens an einen Pranger gestellt. Interessant

    Hier scheinen Menschen Angst vor einer Diktatur zu haben und verstehen nicht das bereits Mitbürger mehr geliebte Menschen verloren haben, als es sich jemand zu Grip­pe­zeiten ohne Vorsichts­mass­nahmen je hat vorstellen können.
    Die Würde des Menschen ist unan­tastbar. Schon mal dran gedacht, dass dies auch für die zutrifft, welche sich für die Masken und Einschrän­kungen entscheiden?
    Ihre Polemik und Schreib­weise ist in glei­cher Maßen verstö­rend, wie man sie aus den Reden der verschie­denen Extremen Parteien VOR 1933 schon gehört hat. Und da wissen wir wohin uns der Hass gebracht hat.
    Und auch heute noch bringt. Ein biss­chen mehr Verständnis und Rücksichtnahme.
    Und bevor mich hier wieder jemand falsch versteht (aber viel­leicht ist der Text dann bereits gelöscht oder editiert)
    Anders denken ist absolut in Ordnung und eine Diskus­sion ist immer gewünscht. Aber die Grund­lage einer jeden Diskus­sion und Kommu­ni­ka­tion, muss immer die Möglich­keit inne haben, sich auch über­zeugen lassen zu wollen. Ansonsten handelt es sich ledig­lich um unlös­bare Streitgespräche.
    Schade nur, dass diese Website sich nicht um Fakten bemüht, sondern sich im trüge­ri­schen Licht von „Hetze“ und „Hass“ versucht ausrei­chend Angst zu schüren, um damit eigenes Gedan­kengut zu verbreiten. Über­lassen Sie doch mal Ihren Lesen die Schluss­fol­ge­rungen und trauen sich einen Bericht so aufzu­setzen, dass man sich ein eigens Bild machen muss…

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    • Von einem Leser mit einer offen­sicht­lich falschen E‑Mail-Adresse gesandt: das sagt eigent­lich schon genug. Dennoch löschen oder editieren wir nicht, wie uns oben unter­stellt wird. Und ja, unsere Leser können selber am besten schluss­fol­gern, auch was Kommen­tare wir diesen betrifft.

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