Es ist unglaubliches, das sich derzeit in Deutschland anbahnt und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Staaten Nachahmung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag geändert werden (siehe Tagesordnung) und damit einem Ermächtigungsgesetz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen. Der Gesetzentwurf mit dem Titel „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD durchgepeitscht und offiziell das Grundgesetz ausschalten. Wie, lesen Sie hier:
Ziel der Gesetzänderung ist nichts anderes als die dauerhafte und gesetzlich verankerte Einschränkung unserer Freiheiten unter dem Deckmantel der „allgemeinen Gesundheit“. Schon die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) kennt diesen Kniff, wiewohl die Anwendung in der Praxis umstritten ist (Art 2 4. ZPEMRK Freizügigkeit). Hier ein Auszug aus dem Gesetzentwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes:
Freiheit der Person und Unverletzlichkeit der Wohnung fallen
Im Artikel 7 des geplanten Gesetzes heißt es dann:
Artikel 7
Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.
Wir können uns auf harte Zeiten einstellen!
Artikel 1 Nummer 17. 㤠28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV‑2
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV‑2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein
1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit‑, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,
15. Reisebeschränkungen.
Die Anordnung der Schutzmaßnahmen muss ihrerseits verhältnismäßig sein.
(2) Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städte an Schwellenwerten ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind.
Schwerwiegende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben in Betracht. Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere einfache Schutzmaßnahmen in Betracht. Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind entsprechende Maßnahmen insbesondere dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht. Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben. Bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind landesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben. Die in den Landkreisen, Bezirken oder kreisfreien Städten auftretenden Inzidenzen werden zur Bestimmung des jeweils maßgeblichen Schwellenwerts durch das Robert Koch-Institut wöchentlich festgestellt und veröffentlicht.
Im Klartext bedeutet dies für jeden Bürger:
- Die Körperliche Unversehrtheit fällt: das Regime kann jeden jederzeit testen, impfen oder andere Dinge mit ihm machen!
– Die Unverletzlichkeit der Wohnung fällt: das Regime kann jederzeit mit Gesundheitsamt, Polizei oder Bundeswehr in die Wohnungen der Menschen. Es reicht der Verdacht, dass gegen Abstände, Maskenpflicht oder Teilnehmerzahl verstoßen wird.
– Der Notstand wird gesetzlich sicher. Gerichte können nicht mehr gegen Versammlungsverbote oder Geschäftsschließungen entscheiden.
Anmerkung der Redaktion zu Leseranfragen:
In zahlreichen Mails, die bei uns eingingen, drücken Leser aus, dass sie sich die Ungeheuerlichkeit eines Impfzwanges nicht vorstellen können. Man fragt, ob hier nicht ein „Irrtum“ bzw. eine Fehlinterpretation vorliegen könne. Aufgrund solcher Zweifel mögen die Leser sich die Ausführungen des Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn im untenstehenden Video zu Gemüte führen.
Spahns Ankündigung dort, wie Impfverweigerer zu bestrafen sein werden, beweisen, dass a) dieser Maßnahme bereits schon vor Monaten geplant wurde und b), dass die jetzt geplante Umsetzung dieser Vergewaltigung der Bevölkerung keineswegs den aktuellen Umständen zu „verdanken“ ist. Hier läuft alles von langer Hand geplant. Spahn gab seine Drohung nämlich bereits im August (!) von sich.
Nachdem Spahn inzwischen selbst auf Corona positiv getestet wurde, drängt sich der Verdacht auf, dass er a) seine eigenen Maßnahmen nicht ordnungsgemäß verinnerlicht hat, oder b), dass diese Maßnahmen offensichtlich wirkungslos sind. Zumindest bei ihm.
Möge er mit seinem Ehemann in der gerade erworbenen 4 Mio. Euro teuren Villa in Berlin den Lockdown aussitzen, um nicht weiterhin unschuldige Bürger zu gefährden, so wie man uns das gerade eintrichtern will.
— UPDATE —
Am 18.11 findet in Berlin eine Großdemo gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetz statt, über die wir alle Leser informieren wollen:
In zahlreichen Mails, die bei uns eingingen, drücken Leser aus, dass sie sich die Ungeheuerlichkeit eines Impfzwanges nicht vorstellen können. Man fragt, ob hier nicht ein „Irrtum“ bzw. eine Fehlinterpretation vorliegen könne.
Ja es ist tatsächlich kein Irrtum, es handelt sich lediglich um eine bewusstes auseinanderziehen von Tatsachen. Das Video und die Erklärung trägt Thema Testzwang (nicht Impfzwang) und ist vom 06.08. Nachdem HErr Spahn bereits 54min Rede und Antwort steht, wird er hier wegen eines Versprechens an einen Pranger gestellt. Interessant
Hier scheinen Menschen Angst vor einer Diktatur zu haben und verstehen nicht das bereits Mitbürger mehr geliebte Menschen verloren haben, als es sich jemand zu Grippezeiten ohne Vorsichtsmassnahmen je hat vorstellen können.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Schon mal dran gedacht, dass dies auch für die zutrifft, welche sich für die Masken und Einschränkungen entscheiden?
Ihre Polemik und Schreibweise ist in gleicher Maßen verstörend, wie man sie aus den Reden der verschiedenen Extremen Parteien VOR 1933 schon gehört hat. Und da wissen wir wohin uns der Hass gebracht hat.
Und auch heute noch bringt. Ein bisschen mehr Verständnis und Rücksichtnahme.
Und bevor mich hier wieder jemand falsch versteht (aber vielleicht ist der Text dann bereits gelöscht oder editiert)
Anders denken ist absolut in Ordnung und eine Diskussion ist immer gewünscht. Aber die Grundlage einer jeden Diskussion und Kommunikation, muss immer die Möglichkeit inne haben, sich auch überzeugen lassen zu wollen. Ansonsten handelt es sich lediglich um unlösbare Streitgespräche.
Schade nur, dass diese Website sich nicht um Fakten bemüht, sondern sich im trügerischen Licht von „Hetze“ und „Hass“ versucht ausreichend Angst zu schüren, um damit eigenes Gedankengut zu verbreiten. Überlassen Sie doch mal Ihren Lesen die Schlussfolgerungen und trauen sich einen Bericht so aufzusetzen, dass man sich ein eigens Bild machen muss…
Von einem Leser mit einer offensichtlich falschen E‑Mail-Adresse gesandt: das sagt eigentlich schon genug. Dennoch löschen oder editieren wir nicht, wie uns oben unterstellt wird. Und ja, unsere Leser können selber am besten schlussfolgern, auch was Kommentare wir diesen betrifft.
leider muss ich Euch die traurige Mitteilung machen :
die Grippe ist auch an Corona gestorben !
Wie jenseits von Gut und Böse die Politik mitsamt Rattenschwanz gleichgeschaltetem Mainstream agiert, zeigt diese Ansage. Führt man sich vor Augen, was als Ursache für die in Deutschland offensichtlich in Dampfhammermanier durchzudrückende Volksknebelung herhalten muss, ist jede Nebelgranate, welche von der Politik diesbezüglich geworfen wird, Makulatur. Die Ermächtigungsgesetze 1933 lassen grüßen…‼️
Wie wär’s mit einem Verweis auf Art 19,2 GG?
Das GG ist ausser Kraft!
Das Grundgesetz ist nicht außer Kraft lesen Sie mal den 146 er Artikel das Grundgesetz darf nur vom Volk außerkraft gesetzt werden.
Gut, dann wird es wohl Zeit, sich einfach am Arsch lecken zu lassen. Einfach machen wie der Berlichingen. Tun wir nix mehr. Keine arbeit mehr. Ohne Moos nix los!
Da steht nichts von Körperlicher Unversehrtheit. Aussr in deiner Zusammenfassung. Die NWO ist seid den 90ern hier. Ihr habt es nur noch nicht mitbekommen!
Anstatt darüber zu diskutieren ist eine absolute Verhinderung des Ganzen Pflicht
Ich denke, daß der Auto die Unverletzlichkeit der Wohnung mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit verwechselt hat und deshalb eine drohende Impfpflicht in den Text hineininterpretiert hat.
es wird keine pflicht geben – aber ohne impfung wirst du nichts mehr machen düfen 😉
Nun: diese Fassung des neuen Gesetzes lässt der Regierung allen Spielraum den sie sich wünscht! Im Notfall dürfen später >nicht geimpfte Personen< nicht mehr einkaufen gehen und Reisen-Kino- Essen gehen alles was unser Leben ausmacht kann eingeschränkt werden. Wenn dieses Gesetz vom Parlament „durch gewunken„wird hat auch das Parlament nichts mehr zu sagen. Jedem Gericht sind die Hände gebunden. Dieses Gesetz legitimiert die Regierung zu handeln wie sie es gerne möchte. Es ist ein Albtraum…dann alternativlos.
Was denkst du den, wofür die FEMA CAMPS gebaut worden sind ? In Deutschland um die 50. Einfach googeln
Nein den Gerichte sind nicht die Hände gebunden denn jetzt wird erstmal der PCR Test gekillt per Klage wenn den Gerichte die Hände gebunden wäre dann dürfte es in Portugal kein Urteil geben und das gab es aber.
Wo sind die Klagen, gegen den Schwachsinn der Groko!! Es muss eine Verfassungsklage eingereicht werden!!!
Aus der Nummer kommen wir raus.
Am 18.11./9.00 h auf die Strasse gehen.
Querdenken macht eine Demo genau an diesem Tag. So lange auf die Strasse gehen, bis dieser Schwachsinn ein Ende hat. Es werden täglich immer mehr, die auf die Strasse gehen. Wir sind in einer Umbruchszeit. Der „Deep State“ (tiefer Staat) wird fallen. Die Freiheit und die Wahrheit wird siegen.
WIR SIND DIE FREIHEIT
DIE WAHRHEIT WIRD SIEGEN
WIR SIND DAS VOLK
Ja, WIR SIND DAS VOLK, aber ein dummes Volk. Die in der Regierung hoch bestochen worden sind, lachen sich eins. Der Italienische Präsident bekam von der WHO oder Soros (ist das gleiche) 960 Millionen € oder $, damit er Ausgangssperren verhängt. Weltweit gehen die Bestechungsgelder wahrscheinlich bis in die Landlatsämter. Demos und alles andere sind DRECK. Dieses Pack versteht nur eine Sprache?
die WHO gehört zu rund 80% Bill Gates, wenn die ein „Angebot“ macht, dann kommt das von Bill Gates, wenn das nicht zum Erfolge führt, macht die Weltbank (gehört Rothschild) ein viel höheres „Angebot“ für Verhängung eines Lockdowns, da sind alle Regierungsbosse eingeknickt, aber nicht Lukaschenko (Weißrussland)
Lach,lach. Hast du noch nicht gemerkt, die machen was sie wollen. Das muss das Volk auch.
Fur das, was „Klagen“ – zumeist – bringen und was die „OK Groko“ von der Einhaltung von Gesetzen hält, gibt es eine Ziffer und die lautet: NULL!
Das gesamte „Lumpensystem“ muss weg, nicht nur einzelne Personen!
Aber @Schmetty hat recht, aus dieser – üblen – Nummer kommen wir raus. Die „Ratten“ wollen noch nicht wahrhaben, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Veritatem tantum valere – Nur die Wahrheit zählt! Es gibt keine Religion, die höher ist als die Wahrheit. Es gibt keine Tugend, die höher ist als die Wahrhaftigkeit. Es gibt kein Gesetz, das höher ist als die Wahrheit. Die Wahrheit ist Gott. Gott ist die Wahrheit. Es gibt nur eine Wahrheit.
„Man kann den Hochverrat“ nicht grausam genug bestrafen“! – J.W.v. Goethe
@ Volker B. Willst Du etwa den Satan beim Satan verklagen. Dann mal viel Erfolg.
Und der Michel schläft weiter tief und fest.…
Statt dagegen auf die Straße zu gehen, werden Mitmenschen Denunziert, die die Maske nicht richtig tragen oder die nur 1,49 m Abstand halten…
Es ist ein jammern, wie verblödet die Menschen sind. Es ist ein kollektiver Schwachsinn, gepaart mit Panik und Hysterie, der den Blick auf das Wesentliche verschleiert. Aus der Nummer kommen wir nicht mehr raus, weil es zu spät ist, wenn alles gesetzlich verankert ist. Wir werden zu Sklaven von kranken Politikern.
Die sind doch von euch immer wieder Gewählt worden !
Es gibt keine Diktatur, wen das Volk es nicht haben will. Die Regierung muss vor dem Volk Angst haben, und das Volk sind wir. Aber in diesem Land hat das Volk vor ein paar einzelnen, Geistes gestörten, durchgeknallten Politikern die größte Angst.
Da kann man nur Sagen, wehrt euch ! oder lasst euch umbringen, oder zu scheißen.
Wen Merkel, Spahn, Söder und Konsorten nichts mehr zu n haben, ist Ruhe. Ansonsten seit ihr alle verloren!
Von mir schon einmal gar nicht, deshalb bitte die Pauschalisierungen lassen.
Wer sagt uns überhaupt, dass nicht generell alle Wahlen manipuliert werden und wurden, wie jetzt in US? Bisher ist ja immer der/die zum Zug gekommen, der/die bei den Bilderberger-Treffen eingeladen waren…
Aber Sie haben schon recht, wir müssen uns wehren„ nur wie, wenn viele nicht kapieren, um was es geht und sich diese noch als Denunzianten und Blockwarts anheuern lassen, wie einst in einer ganz schlimmen Zeit im letzten Jahrhundert.
Da hast Du etwas nicht ganz bis zu Ende gedacht, wenn diese kommende Diktatur sicher noch härter wird als die unter Addi, glaubst Du wirklich die Menschen hätten ab 1933 diese Diktatur mit friedlichen Demos beenden können ? Wir sind im A****, aber total, wir sind in keiner Sackgasse sondern in einer „Zwickühle“ falls Du das Brettspiel kennst.
1989 die Grenzöffnung war übrigens lange vorher geplant so wie die so genannte Wiedervereinigung, der Euro und diese jetzige Krise.
Wenn das Volk aufsteht drehen die Satanisten einfach den Strom ab und bewaffnen die Migranten. Und dann ? Ich kenne das schon, hab mich gefreut das ich bei Stromausfall
einen Generator hab, schalte den Rechner an, will ins Internet und kein Signal, sicher sind die Mobilfunktürme dann auch ohne Strom. Kein Internet, kein Handy und am Abend gehts schlafen wenn es dunkel wird. Kommunizieren kannst Du dann mit Deinen Schlafschafnachbarn. Habe da schon meine praktischen Erfahrungen hier vor Ort ausserhalb der BRD.
Vielleicht sind wir wirklich bereits am Ar*** und werden aus dieser Nummer nicht mehr raus kommen.
Das Volk ist also Schach matt.
Dann wird ein Bürgerkrieg kommen, man hat ja vorgesorgt mit den offenen Grenzen, so geht es dann jeder gegen jeden, nur die da oben werden sich verschanzen und zuschauen. Ich mag es nicht zu Ende denken…
Mach Dir nicht so viele negative Gedanken, es gibt global gesehen so viele Faktoren welche uns aus dieser Situation, sogar kurzfristig, retten könnten. „Wie Gott will“ und es wird nicht alles so heiß gegessen wie es gekocht wird.
Dein Wort in Gottes Ohr 🙂
Wer gibt euch eigentlich das Recht im Namen des Volkes zu reden. Das hört sich alles eher nach einer Kakophonie aus einer psychiatrischen Heilanstalt an. 0 Fakten, Verschwörungstheorien etc.
Es ist beileibe nicht alles toll in der Welt, auch nicht in Deutschland.
Aber wir leben im besten Staatsgebilde ever. Da dürfen sogar Spinner ihre Meinung frei äußern.
…na gut, wenn die Justiz nichts mehr zu melden hat, dann muß es zum republikweiten AUFSTAND kommen – bis sie „die Ceauses-KUH“ per Hubschrauber aus dem Kanzlerbonker evakuieren müssen wie 1989 ihren rumänischen „Genossen“!
Bloß die Evakuierung per Hubschrauber hat Ceausecu auch nichts genutzt. Rumänien hat mit ihm und seiner Frau kurzen Prozess gemacht.
Was den Ceaușescus letztlich nicht mehr geholfen hat! Die Rumänen hatten seinerzeit schnell und „treffend“ erkannt, dass ein Diktator niemals freiwillig verschwinden wird und danach entsprechend richtig gehandelt. Gerade auch hier sollten wir – dringend – aus der Geschichte lernen.
„Drusilla“ und ihre Komplizen*Inninnen sind umgehend als das einzustufen, was sie tatsächlich sind: Nämlich als Feinde und auch als Feinde im „Heuchlergewand“, sind sie zu behandeln! Unkraut und Verräter sind obsolet!
Auch wenn das Vorgehen mit den Ceausescus hier so bejubelt wird…Es war genau so ein Schauspiel wie alle weiteren Farbenrevolutionen.Als sich der Staub gelegt hatte erkannte der Grossteil der Bevölkerung immer noch nicht dass sie verarscht wurde.Heute sind sie im gleichen Gefängniss wie der Rest von uns.Es werden immer nur die Wärter ausgetauscht.
Noch nicht mal der deutschen Sprache mächtig sein. Aber gut dafür muss man ja auch denken können.