Norbert Hofer: FPÖ wird verstärkt außenpolitische Akzente setzen

Intensive Kontaktpflege zu anderen Parteien mit nationalem Schwerpunkt und in Länder Mitteleuropas

„Österreich allein zuhaus´“. So sieht – in Anlehnung an einen Hollywod-Film – die Situation Österreichs derzeit in Europa aus. Während es innerhalb der EU vier starke Länder bzw. Gruppen gibt, habe Österreich im europäischen Staatenbund keine Kooperationspartner und könne seinen Anliegen daher auch kaum Gewicht geben. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer will das ändern und kündigt eine außenpolitische Offensive an. In Zusammenarbeit mit Harald Vilimsky, dem außenpolitischen Beauftragten der FPÖ und EU-Abgeordnetem, dem außenpolitischen Sprecher der FPÖ NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und Dr. Norbert van Handel, persönlicher außenpolitischer Berater Norbert Hofers, will der FPÖ-Bundesparteiobmann in den nächsten Monaten verstärkt außenpolitische Akzente setzen: „Wir wollen engere Kontakte mit jenen Staaten knüpfen, die kulturell und historisch mit Österreich eng verbunden sind. Ungarn, Tschechien, Italien, Kroatien, Serbien, Slowakei, und Slowenien bieten sich für derartige Allianzen an. Zusätzlich zu diesem M7-Format wird sich die FPÖ um Kontakte und eine Zusammenarbeit mit patriotischen Parteien in diesen Ländern bemühen.“

Durch den vor kurzem angekündigten Austritt der ungarischen FIDESZ-EU-Parlamentarier aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei sei aktuell jede Menge Bewegung innerhalb Europas erkennbar. Das Ergebnis dieses Vorgangs könne eine weitere Interessengemeinschaft zu den bestehenden Allianzen in der EU dazukommen. Hofer: „Wir haben es in der EU mit einem sehr dominierenden Deutschland zu tun, das in vielen Bereichen Themen und Tempo vorgibt. Es gibt Frankreich, das als großes Land in erster Linie seine eigenen Interessen vertritt. Die Benelux-Länder ziehen ebenfalls am selben Strang, den vierten Block bilden die Visegrád-Staaten. Österreich steht am Rande oft allein da, wenn es darum geht, seine Anliegen zu propagieren. Das Agieren des ehemaligen Außenministers und jetzigen Bundeskanzlers Sebastian Kurz hat an dieser Situation nichts geändert – im Gegenteil. Österreich muss daher Allianzen vor allem in Mitteleuropa suchen. Hier wollen wir aktiv werden und Österreich in Europa besser positionieren.“

Darüber hinaus ist die FPÖ davon überzeugt, dass gute Kontakte sowohl zu den USA als auch zu Russland für das neutrale Österreich eine Selbstverständlichkeit sein müssen. Im Verhältnis zu China ist von entscheidender Bedeutung, dass die Handelsbeziehungen nicht dazu führen dürfen, dass relevante Infrastruktur ausverkauft wird.

„Mit der Wiederbelebung des Projekts Breitspurbahn haben wir in Regierungsverantwortung noch ein Vorhaben gestartet, das nicht nur aus infrastruktureller Perspektive wichtig für den Standort Österreich ist, sondern auch in volkswirtschaftlichem, makroökonomischem, verkehrs- und arbeitsmarktpolitischem Kontext gesehen werden muss. Seit Schwarz-Grün herrscht bei dem Projekt nun Stillstand“, zeigt sich der ehemalige Infrastrukturminister enttäuscht. Österreich vergebe hier eine Jahrhundertchance, sich als gewichtige Drehscheibe zu positionieren und langfristig den Standort Österreich zu einem attraktiven Arbeitgeber mit zigtausenden neuen Arbeitsplätzen zu machen. Gerade die Corona-Pandemie und die schwarz-grünen Maßnahmen, die Österreich eine Rekordarbeitslosigkeit beschert hätten, müssten auch außenpolitisch zu einem Perspektivenwechsel führen. „In großen Krisen wie der Migrationsfrage 2015, aber auch jetzt in der Corona-Pandemie hat die EU einen Offenbarungseid geleistet und ihre Hilflosigkeit drastisch zur Schau gestellt. Mit der Verstärkung der außenpolitischen Aktivitäten wird die FPÖ als soziale Heimatpartei Österreich gemeinsam mit seinen Partnern innerhalb der EU, aber auch außerhalb wieder stärker positionieren“, zeigt sich der Norbert Hofer überzeugt.

Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub (OTS)