Norbert Hofer: FPÖ wird verstärkt außen­po­li­ti­sche Akzente setzen

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und Dr. Norbert van Handel

Inten­sive Kontakt­pflege zu anderen Parteien mit natio­nalem Schwer­punkt und in Länder Mitteleuropas

„Öster­reich allein zuhaus´“. So sieht – in Anleh­nung an einen Hollywod-Film – die Situa­tion Öster­reichs derzeit in Europa aus. Während es inner­halb der EU vier starke Länder bzw. Gruppen gibt, habe Öster­reich im euro­päi­schen Staa­ten­bund keine Koope­ra­ti­ons­partner und könne seinen Anliegen daher auch kaum Gewicht geben. FPÖ-Bundes­par­tei­ob­mann NAbg. Norbert Hofer will das ändern und kündigt eine außen­po­li­ti­sche Offen­sive an. In Zusam­men­ar­beit mit Harald Vilimsky, dem außen­po­li­ti­schen Beauf­tragten der FPÖ und EU-Abge­ord­netem, dem außen­po­li­ti­schen Spre­cher der FPÖ NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und Dr. Norbert van Handel, persön­li­cher außen­po­li­ti­scher Berater Norbert Hofers, will der FPÖ-Bundes­par­tei­ob­mann in den nächsten Monaten verstärkt außen­po­li­ti­sche Akzente setzen: „Wir wollen engere Kontakte mit jenen Staaten knüpfen, die kultu­rell und histo­risch mit Öster­reich eng verbunden sind. Ungarn, Tsche­chien, Italien, Kroa­tien, Serbien, Slowakei, und Slowe­nien bieten sich für derar­tige Alli­anzen an. Zusätz­lich zu diesem M7-Format wird sich die FPÖ um Kontakte und eine Zusam­men­ar­beit mit patrio­ti­schen Parteien in diesen Ländern bemühen.“

Durch den vor kurzem ange­kün­digten Austritt der unga­ri­schen FIDESZ-EU-Parla­men­ta­rier aus der Frak­tion der Euro­päi­schen Volks­partei sei aktuell jede Menge Bewe­gung inner­halb Europas erkennbar. Das Ergebnis dieses Vorgangs könne eine weitere Inter­es­sen­ge­mein­schaft zu den bestehenden Alli­anzen in der EU dazu­kommen. Hofer: „Wir haben es in der EU mit einem sehr domi­nie­renden Deutsch­land zu tun, das in vielen Berei­chen Themen und Tempo vorgibt. Es gibt Frank­reich, das als großes Land in erster Linie seine eigenen Inter­essen vertritt. Die Benelux-Länder ziehen eben­falls am selben Strang, den vierten Block bilden die Visegrád-Staaten. Öster­reich steht am Rande oft allein da, wenn es darum geht, seine Anliegen zu propa­gieren. Das Agieren des ehema­ligen Außen­mi­nis­ters und jetzigen Bundes­kanz­lers Sebas­tian Kurz hat an dieser Situa­tion nichts geän­dert – im Gegen­teil. Öster­reich muss daher Alli­anzen vor allem in Mittel­eu­ropa suchen. Hier wollen wir aktiv werden und Öster­reich in Europa besser positionieren.“

Darüber hinaus ist die FPÖ davon über­zeugt, dass gute Kontakte sowohl zu den USA als auch zu Russ­land für das neutrale Öster­reich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein müssen. Im Verhältnis zu China ist von entschei­dender Bedeu­tung, dass die Handels­be­zie­hungen nicht dazu führen dürfen, dass rele­vante Infra­struktur ausver­kauft wird.

„Mit der Wieder­be­le­bung des Projekts Breit­spur­bahn haben wir in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung noch ein Vorhaben gestartet, das nicht nur aus infra­struk­tu­reller Perspek­tive wichtig für den Standort Öster­reich ist, sondern auch in volks­wirt­schaft­li­chem, makro­öko­no­mi­schem, verkehrs- und arbeits­markt­po­li­ti­schem Kontext gesehen werden muss. Seit Schwarz-Grün herrscht bei dem Projekt nun Still­stand“, zeigt sich der ehema­lige Infra­struk­tur­mi­nister enttäuscht. Öster­reich vergebe hier eine Jahr­hun­dert­chance, sich als gewich­tige Dreh­scheibe zu posi­tio­nieren und lang­fristig den Standort Öster­reich zu einem attrak­tiven Arbeit­geber mit zigtau­senden neuen Arbeits­plätzen zu machen. Gerade die Corona-Pandemie und die schwarz-grünen Maßnahmen, die Öster­reich eine Rekord­ar­beits­lo­sig­keit beschert hätten, müssten auch außen­po­li­tisch zu einem Perspek­ti­ven­wechsel führen. „In großen Krisen wie der Migra­ti­ons­frage 2015, aber auch jetzt in der Corona-Pandemie hat die EU einen Offen­ba­rungseid geleistet und ihre Hilf­lo­sig­keit dras­tisch zur Schau gestellt. Mit der Verstär­kung der außen­po­li­ti­schen Akti­vi­täten wird die FPÖ als soziale Heimat­partei Öster­reich gemeinsam mit seinen Part­nern inner­halb der EU, aber auch außer­halb wieder stärker posi­tio­nieren“, zeigt sich der Norbert Hofer überzeugt.

Quelle: Frei­heit­li­cher Parla­ments­klub (OTS)


1 Kommentar

  1. Unter­schreibt alle das Volks­be­gehren, dass die Regie­rung zurück­treten soll. Sie stürzt uns in den Abgrund. Ich will auch Neuwahlen!!

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