Öster­reich: Herbert Kickl ist neuer FPÖ-Chef

Herbert Kickl · Foto: fpoe.at

An der Spitze der FPÖ in Öster­reich steht künftig der für seine scharfe Rhetorik bekannte Herbert Kickl. Der 52-Jährige erhielt bei der Wahl zum Partei­chef auf einem außer­or­dent­li­chen Bundes­par­teitag in Wiener Neustadt 88,2 Prozent der Stimmen der Dele­gierten. Kickls Vorgänger, dritte Natio­nal­rat­prä­si­dent Norbert Hofer kündigte seine Unter­stüt­zung für Kickl an. Hofer lässt auch eine weitere Kandi­datur bei den kommenden Bundes­prä­si­den­ten­wahlen für die FPÖ offen.

Der neue FPÖ-Frak­ti­ons­chef gilt als lang­jäh­riger Chef­denker der Frei­heit­li­chen und war von 2017 bis 2019 in der Koali­tion mit der ÖVP Innen­mi­nister. Das Bündnis zerbrach an der durch Ex-FPÖ-Chef Heinz-Chris­tian Strache ausge­lösten Ibiza-Affäre. Nachdem Ibiza jedoch vom Ausland aus befeuert wurde, vermuten Insider, dass es in Wirk­lich­keit darum ging, Kickl aus der Funk­tion des Innen­mi­nis­ters hinaus­zu­drängen, was auch dadurch bestä­tigt wurde, dass Bundes­kanzler Sebas­tian Kurz sich entgegen seinen  Zusagen nach dem Strache-Rück­tritt weigerte, die Koali­tion mit Kickl als Innen­mi­nister fortzuführen.

Für Kickl ist Migra­tion nicht „alter­na­tivlos“

Kickl führte in seiner Amts­zeit als Innen­mi­nister vor, dass die Völker­wan­de­rung in die euro­päi­schen Sozi­al­staaten nicht alter­na­tivlos sei, wie von vielen Poli­ti­kern hart­nä­ckig behauptet wird. Eine Reihe von Maßnahmen, die er als Innen­mi­nister auf den Weg brachte bestä­tigen diese Annahme. Dazu zählten unter anderem die „Anschluss­haft“, was bedeutet, dass Krimi­nelle nach der Haft gleich abge­schoben und nicht entlassen werden, um unter­zu­tau­chen zu können oder die Aberken­nung des Asyl­status für „Flücht­linge“, die in dem Land Urlaub machen, wo sie vorgeben, verfolgt zu werden.

Was wird sich mit Kickl für die FPÖ jetzt ändern?

Was sich für die FPÖ unter Kickl jetzt ändern könnte, wird in ZurZeit, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION wie folgt analysiert:
Mit Kickl an der Spitze, wird die FPÖ zur ihren Wurzeln zurück­kehren. Angrif­fige und vor allem authen­ti­sche Oppo­si­ti­ons­po­litik ist dementspre­chend zu erwarten. Außerdem wird es mit dem neuen FPÖ-Chef keine Distan­zie­rungs­po­litik, Anbie­de­rungen und unge­recht­fer­tigte Diplo­matie mehr geben. Das ist es wohl was die FPÖ momentan braucht. Denn seit der letzten Wahl ist einiges an Stimmen wieder aufzu­holen. Vor allem das Stan­dard­kli­entel kann durch Kickl wieder aus dem Nicht-Wähler Segment zurück­ge­holt werden. Dafür aber könnten sich blau-schwarz Gesinnte weniger vertreten fühlen.

Dass Kickl sich trotzdem kein Blatt vor dem Mund nehmen wird, ist gewiss. Auch seine Haltung gegen­über den Iden­ti­tären wird sich nicht ändern. Er bezeich­nete die patrio­ti­sche Grup­pie­rung als „unter­stüt­zens­wertes Projekt“ und als „eine NGO von rechts“. Dadurch unter­scheidet er sich klar von seinen Vorgän­gern Hofer und Strache.

UNSER MITTELEUROPA wird in Zukunft ausführ­lich und objektiv über die Akti­vi­täten des neuen FPÖ-Chefs berichten.

3 Kommentare

  1. Kickl ist gerade-heraus! Ein super Typ auf den man sich verlassen kann. Nicht wie unsere Möch­te­gern-regie­renden Sessel­kleber. Diesen jeden Tag etwas anderes einfällt, aber sicher nicht’s Gescheites! Bravo Herr Kickl!!

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