StartAktueller BeitragÖsterreich: Kanzler Karl Nehammers höhlt Neutralität aus – Verfassungsbruch und Kriegstreiberei
Österreich: Kanzler Karl Nehammers höhlt Neutralität aus – Verfassungsbruch und Kriegstreiberei
Vor dem Hintergrund des sich zunehmend zuspitzenden Ukraine-Krieges sind immer mehr Österreicher über die neutralitätsfeindliche Haltung der Spitzen der Republik besorgt. Vom Bundespräsidenten abwärts wird massiv für die Ukraine Partei ergriffen und das, obwohl Österreich in Kriegsfällen zur Neutralität verpflichtet wäre.
Nur wird seitens der Politik argumentiert, man sei ja ohnehin im militärischen Sinne neutral, moralisch brauche man das jedoch nicht sein. Diese Argumentation hat nur einen Schönheitsfehler, wie der Außenpolitik-Sprecher der FPÖ Axel Kassegger schlüssig erklärt:
„Weder Kanzler Karl Nehammer, noch Außenminister Alexander Schallenberg sind sich anscheinend der Tragweite ihrer Haltung bewusst. Spätestens mit der Lieferung von Leopard-2-Panzern durch Deutschland und andere Länder sind wir in eine Phase des Konflikts eingetreten, die brandgefährlich ist. Durch die Zahlungen im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität hat Österreich seine Neutralität aufgegeben, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass mit diesem Geld auch der Sold oder die Ausbildung ukrainischer Truppen bezahlt wird. Österreich finanziert somit den Krieg aktiv mit – und das als neutrales Land! So wie sich Nehammer & Co. verhalten, lassen sie Österreich ökonomisch und sicherheitspolitisch im Regen stehen.“
Russland wird auf weitere Eskalation reagieren
Man dürfe auch nicht so naiv sein und glauben, dass Russland nicht auf die Maßnahmen der EU reagiert. Kassegger weiter:
„Actio et reactio. Jede Aktion ruft eine Gegenreaktion hervor. Die Politik der EU besteht aus Sanktionen und Waffenlieferung – ich habe aber weder von den EU-Verantwortlichen, noch von Vertretern der österreichischen Regierung in letzter Zeit gehört, dass dieser Konflikt am Verhandlungstisch rasch beendet werden soll. Die deutschen Grünen – die im September 2021 noch ‚Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete‘ plakatiert hatten – sind nun Feuer und Flamme für Waffenlieferungen an die Ukraine. Das ist alles nicht mehr nachvollziehbar.“
Folgen den Panzern Raketen und Kampfjets?
Der FPÖ-Außenpolitik-Sprecher befürchtete eine weitere Eskalation:
„Kaum gab es grünes Licht für die Panzer, kam schon die Forderung nach Mittel- und Langstreckenrakete und Kampfjets. Was kommt als nächstes? Und gleichzeitig werden alle diplomatischen Brücken zu Russland niedergerissen. Auch in Zeiten des Konfliktes muss es Gesprächskanäle geben.“
Österreich muss sich seiner Neutralität besinnen
Kassegger erneuerte deshalb die freiheitliche Forderung nach einer Wiederherstellung einer dem Neutralitätsgebot entsprechenden Außenpolitik – inklusive Einstellung der Bereitstellung von Finanzmitteln über Finanzierungsmechanismen der Europäischen Union an die Kriegspartei Ukraine, den Stopp der Einzahlungen an die sogenannte Europäische Friedensfazilität und die Beendigung des für Europa schädlichen EU-Sanktionsregimes.
Was geht in Nehammer vor?
Nicht nur Haltung Nehammers in Sachen Neutralität löst Unverständnis in weiten Kreisen der Bevölkerung aus, auch Privates des Kanzlers bzw. seiner Gattin stößt auf wenig Verständnis. Man gewinnt den Eindruck, den Nehammers ist es egal, wie die Österreicher über sie denken. So hat der Umstand, dass die Kanzler-Gattin Katharina Nehammer von hunderten Facebook-Nutzern, die einen angeblich beleidigenden Artikel über sie geteilt (jedoch nicht selber geschrieben) haben, hunderttausende (!) Euro unter der Drohung, diese kleinen Leute anzuzeigen, abkassiert. Nachdem bei den Betroffenen auch Kleinrentner dabei sind, kommt das bei den Leuten gar nicht gut an. Viele in der ÖVP sind darüber gar nicht glücklich und man fragt sich, wieso der Kanzler Nehammer derartigen Aktionen seiner Gattin kein Ende bereitet?
Hat er schon aufgegeben und ist froh, dass seine Gattin noch einmal kräftig abkassiert, bevor er bei den nächsten Wahlen dann voraussichtlich abserviert wird? UNSER MITTELEUROPA wird demnächst über das „neuartige Geschäftsmodell“ zum Abkassieren ausführlich berichten.
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Haben eigentlich jetzt alle Führungsspitzen einen Vogel? Die Bärbock hat es vorgemacht, Kriegstreiberei bis zum erbrechen und immer mehr dieser Idioten stimmen in dieses Geschrei ein.
Nein, inzwischen haben wohl alle die Aussagen von Putins Vasall Kadyrow mitbekommen: Nach der Ukraine sollen auch noch andere Länder dem russischen Territorium einverleibt werden. Da ist für viele ein Ansporn, die Ukraine zu unterstützen. Denn wenn die Ukraine fällt und Putin und Kadyrow machen weiter, dann sind die Angegriffenen wahrscheinlich NATO-Mitglieder und der Bündnisfall ist da. Aber do weit denken die meisten hier ja nicht.
„Die Motive demokratischer Regierungschefs sind in der Regel offensichtlich. Sie werden in Interviews hinterfragt, in Leitartikeln kommentiert, auf Pressekonferenzen, in Talkshows und Hintergrundgesprächen diskutiert. Die Motive eines Diktators bleiben oft im Unklaren, erst recht hinter den dicken Mauern des Kremls.“
Zitat aus t‑online: Florian Harms über „Putins Pläne“
Na. dann ist ja alles klar, wie es weitergeht
(Ironie aus)
Da hat der Florian Harm ja vollkommen Recht. Es bisschen hat sich aber der Vasall Putins, Ramsan Kadyrow, geäußert. Der sagte vor ein paar Tagen, dass nicht nur die Ukraine, sondern auch andere Länder Osteuropas zu russischem Territorium gehören würden. Auch würden alle Länder des ehemaligen Warschauer Pakts zum russischen Einflussgebiet gehören. Da bekommt man also schon so eine Ahnung, was nach einem evtl. Sieg Russlands über die Ukraine zu erwarten ist. Einen solchen darf es also nicht geben.
Letztlich ist es immer so gewesen: Um den bösen Feind im Osten zu bekämpfen, verbünden sich die Mittelmächte im heiligen römischen Reich deutscher Nation. Die vereinigten teutonischen Ländereien nebst Bavaria und das altehrwürdige Ostarrichi bilden eine Allianz wie es sie bereits vor über hundert Jahren schon einmal gegeben hat. Das Ergebnis ist bekannt, es war vernichtend.
Einige Jahre später, als Deutscheland dem österreichischen Gefreiten folgte und der friedliche und überaus humane Ständestaat Österreich folgen musste (bösartige Schwurbler behaupten, die Ösis waren begeisterte Fans), wiederholte sich das Vorhaben, dem bösen Osten Einhalt zu gebieten. Das Ergebnis war vernichtender als beim ersten Versuch.
Nun will es die (un)heilige Allianz also wieder einmal ganz genau wissen. Deutscheland tritt wieder an, diesmal als Vasall und Befehlsempfänger und natürlich muss Ösireich wieder hinterher jappeln. In alter Nibelungentreue. Da kann man nicht meckern, denn Österreich ist brav und folgsam gegenüber Deutschland und hündisch ergeben gegenüber den transatlantischen Freunden. Da sollten sich alle anderen Nationen mal ein Beispiel daran nehmen, denn so sieht echte Hingabe aus!
Und was den Nehammer betrifft: völlig überschätzte und austauschbare Person, die Macht der Türkisschwarzen sitzt im Verborgenen, die derzeitigen Protagonisten auf der Regierungsbühne sind allesamt Statisten. Auch die allermeisten von den Oppositionellen. Kleiner Hinweis wer herrscht: Follow the money of the transatlantic Oligarch-Trusts and praise the Lord for the allmighty power of Dollar and for the eternite Wallstreet and the Shareholder-Value. Und zum Schluss, eine Berliner Weisse mit Schuss: Musik kommt aus dem weißen Haus und vor Paris steht Micky Mouse.
Also alles so wie immer im „Westen“, seit es diesen „Westen“ gibt. Alles Lüge und (fast) jeder macht willig mit, bis dann irgendwann die Rechnung für all die Verbrechen geliefert wird, dann ist es wieder keiner gewesen, schon gar nicht dieser „Souverän“. Sie sehen, das System funktioniert bestens und ist alternativlos, wer die Bruchpunkte von Realität zu Propaganda sieht, der ist Nazi und wer dagegen aufbegehrt Staatsfeind.
@ Redaktion: Als Österreicherin war es für mich sehr erfreulich, dass hier über die Praktiken der Nehammers berichtet wird. Könnten Sie zum Thema Frau Nehammer ev. auch einen Artikel schreiben. Die Dame hat mit Personenschutzen der Polizeieinheit „Cobra“ zuhause „gefeiert“. Die Personenschützern haben dann besoffen vor Ort einen Unfall gebaut und konnten von einer ankommenden Polizeistreife kaum in Griff bekommen werden. Bitte recherchieren Sie in den österreichischen Medien zu diesen Thema – das gehört auf alle Fälle wieder aufgewärmt.
Ein bekannter aus Österreich der lt. seinen Angaben immer ÖVP wählte, wird wegen der Frau Nehammer (die auch anderwärtig unangenehm auffallen soll) nicht mehr ihren Kanzlergatten wählen. Er meinte Nehammer hätte da eingreifen müssen.
die heutigen weststaaten sind nicht
parlamentregiert sie sind allesamt
zentralbank regiert…
wer nicht spurt wird von mckinsey
eu agent lagarde abgemahnt.
fiatkohle nur an die eu abnicker…
geld und nur noch, noch mehr geld
hält dieses längst abgenutzte
monopoly noch halbwegs am laufen.
brics and friends können ein lied
davon singen…das anglozeitalter
ist so abgelaufen wie biden oder
ein selensky clip, nur in brüssel hat
man nicht gerade die smartesten
leute installiert…
ein riesensaal randvoll mit deppen,
könnte man meinen.
die kleine schweiz hat sich unterm
strich mit gut 1000millarden sfr.-
der u.s./u.k. wallstreet ausgeliefert,
dass es um jeden einzelnen eu staat
noch viel schlimmrr aussieht ist so
sicher wie das amen in der kirche.
Ich sitze ganz sicher nicht in der Redi. Selbst Du solltest gemerkt haben, dass meine Positionen auch andere sind, als die von UME. Ich glaube, wenn Du Dich benimmst, wirst Du auch nicht gesenst.
Wie auch bereits in der angeblich so neutralen Schweiz beginnt die Schummelei mit der verordneten Neutralität nunmehr auch in Österreich.
Die heutige Politiker-Generation hat mit Vertrags- und Verfassungsbruch etc. nix mehr am Hut,
es stört sie nicht mehr !
Das finde ich aber sehr löblich, dass heutige Politiker-Generation hat mit Verfassungsbruch nichts am Hut hat, Herr Hartmann. Oft wird ja das Gegenteil behauptet.
Erfolgreicher äFPeÖ-Chef K.ckl soll anscheinend mit allen Mitteln kriminalisiert werden – Artikel:
www.unzensuriert.at/169583-erfolgreicher-fpoe-chef-kickl-soll-anscheinend-mit-allen-mitteln-kriminalisiert-werden/
Das versuchen sie ja offenbar mit allen, die gegen ihre Ögenda stehen.
Meiner Ansicht nach.
Haben eigentlich jetzt alle Führungsspitzen einen Vogel? Die Bärbock hat es vorgemacht, Kriegstreiberei bis zum erbrechen und immer mehr dieser Idioten stimmen in dieses Geschrei ein.
Nein, inzwischen haben wohl alle die Aussagen von Putins Vasall Kadyrow mitbekommen: Nach der Ukraine sollen auch noch andere Länder dem russischen Territorium einverleibt werden. Da ist für viele ein Ansporn, die Ukraine zu unterstützen. Denn wenn die Ukraine fällt und Putin und Kadyrow machen weiter, dann sind die Angegriffenen wahrscheinlich NATO-Mitglieder und der Bündnisfall ist da. Aber do weit denken die meisten hier ja nicht.
„Die Motive demokratischer Regierungschefs sind in der Regel offensichtlich. Sie werden in Interviews hinterfragt, in Leitartikeln kommentiert, auf Pressekonferenzen, in Talkshows und Hintergrundgesprächen diskutiert. Die Motive eines Diktators bleiben oft im Unklaren, erst recht hinter den dicken Mauern des Kremls.“
Zitat aus t‑online: Florian Harms über „Putins Pläne“
Na. dann ist ja alles klar, wie es weitergeht
(Ironie aus)
Da hat der Florian Harm ja vollkommen Recht. Es bisschen hat sich aber der Vasall Putins, Ramsan Kadyrow, geäußert. Der sagte vor ein paar Tagen, dass nicht nur die Ukraine, sondern auch andere Länder Osteuropas zu russischem Territorium gehören würden. Auch würden alle Länder des ehemaligen Warschauer Pakts zum russischen Einflussgebiet gehören. Da bekommt man also schon so eine Ahnung, was nach einem evtl. Sieg Russlands über die Ukraine zu erwarten ist. Einen solchen darf es also nicht geben.
Der zweite Anschluss Österreichs mit Deutschland nach 1938.. Das letzte mal ist es nicht gut ausgegangen, schon vergessen?
Letztlich ist es immer so gewesen: Um den bösen Feind im Osten zu bekämpfen, verbünden sich die Mittelmächte im heiligen römischen Reich deutscher Nation. Die vereinigten teutonischen Ländereien nebst Bavaria und das altehrwürdige Ostarrichi bilden eine Allianz wie es sie bereits vor über hundert Jahren schon einmal gegeben hat. Das Ergebnis ist bekannt, es war vernichtend.
Einige Jahre später, als Deutscheland dem österreichischen Gefreiten folgte und der friedliche und überaus humane Ständestaat Österreich folgen musste (bösartige Schwurbler behaupten, die Ösis waren begeisterte Fans), wiederholte sich das Vorhaben, dem bösen Osten Einhalt zu gebieten. Das Ergebnis war vernichtender als beim ersten Versuch.
Nun will es die (un)heilige Allianz also wieder einmal ganz genau wissen. Deutscheland tritt wieder an, diesmal als Vasall und Befehlsempfänger und natürlich muss Ösireich wieder hinterher jappeln. In alter Nibelungentreue. Da kann man nicht meckern, denn Österreich ist brav und folgsam gegenüber Deutschland und hündisch ergeben gegenüber den transatlantischen Freunden. Da sollten sich alle anderen Nationen mal ein Beispiel daran nehmen, denn so sieht echte Hingabe aus!
Und was den Nehammer betrifft: völlig überschätzte und austauschbare Person, die Macht der Türkisschwarzen sitzt im Verborgenen, die derzeitigen Protagonisten auf der Regierungsbühne sind allesamt Statisten. Auch die allermeisten von den Oppositionellen. Kleiner Hinweis wer herrscht: Follow the money of the transatlantic Oligarch-Trusts and praise the Lord for the allmighty power of Dollar and for the eternite Wallstreet and the Shareholder-Value. Und zum Schluss, eine Berliner Weisse mit Schuss: Musik kommt aus dem weißen Haus und vor Paris steht Micky Mouse.
Austria has the principle of „One Man, One Vote.“
Soros is Da Man. He has Da Vote.
Auch in grottenschlechtem Englisch wird die versuchte Botschaft nicht richtiger, sondern bleibt Quatsch.
„Verfassungsbruch und Kriegstreiberei“
Also alles so wie immer im „Westen“, seit es diesen „Westen“ gibt. Alles Lüge und (fast) jeder macht willig mit, bis dann irgendwann die Rechnung für all die Verbrechen geliefert wird, dann ist es wieder keiner gewesen, schon gar nicht dieser „Souverän“. Sie sehen, das System funktioniert bestens und ist alternativlos, wer die Bruchpunkte von Realität zu Propaganda sieht, der ist Nazi und wer dagegen aufbegehrt Staatsfeind.
@ Redaktion: Als Österreicherin war es für mich sehr erfreulich, dass hier über die Praktiken der Nehammers berichtet wird. Könnten Sie zum Thema Frau Nehammer ev. auch einen Artikel schreiben. Die Dame hat mit Personenschutzen der Polizeieinheit „Cobra“ zuhause „gefeiert“. Die Personenschützern haben dann besoffen vor Ort einen Unfall gebaut und konnten von einer ankommenden Polizeistreife kaum in Griff bekommen werden. Bitte recherchieren Sie in den österreichischen Medien zu diesen Thema – das gehört auf alle Fälle wieder aufgewärmt.
Ein bekannter aus Österreich der lt. seinen Angaben immer ÖVP wählte, wird wegen der Frau Nehammer (die auch anderwärtig unangenehm auffallen soll) nicht mehr ihren Kanzlergatten wählen. Er meinte Nehammer hätte da eingreifen müssen.
die heutigen weststaaten sind nicht
parlamentregiert sie sind allesamt
zentralbank regiert…
wer nicht spurt wird von mckinsey
eu agent lagarde abgemahnt.
fiatkohle nur an die eu abnicker…
geld und nur noch, noch mehr geld
hält dieses längst abgenutzte
monopoly noch halbwegs am laufen.
brics and friends können ein lied
davon singen…das anglozeitalter
ist so abgelaufen wie biden oder
ein selensky clip, nur in brüssel hat
man nicht gerade die smartesten
leute installiert…
ein riesensaal randvoll mit deppen,
könnte man meinen.
die kleine schweiz hat sich unterm
strich mit gut 1000millarden sfr.-
der u.s./u.k. wallstreet ausgeliefert,
dass es um jeden einzelnen eu staat
noch viel schlimmrr aussieht ist so
sicher wie das amen in der kirche.
Vielleicht hat hat man der FPÖ ja noch nicht genug Schmiergeld geboten …
schon komisch das um @paule
so viele kommentare gesenst werden))
zu was auch bitte…weiss doch jeder
dass das flachhirn in der ume redi hockt
Ich sitze ganz sicher nicht in der Redi. Selbst Du solltest gemerkt haben, dass meine Positionen auch andere sind, als die von UME. Ich glaube, wenn Du Dich benimmst, wirst Du auch nicht gesenst.
Sogar deine Rechtschreibfehler sind die gleichen wie von Elmer Fudd.
Spinner
Wo bleibt dass Verfassungsgericht, die Gewaltenteilung? Alles futsch, mit HURRA zur Klingsparte ,
Wie auch bereits in der angeblich so neutralen Schweiz beginnt die Schummelei mit der verordneten Neutralität nunmehr auch in Österreich.
Die heutige Politiker-Generation hat mit Vertrags- und Verfassungsbruch etc. nix mehr am Hut,
es stört sie nicht mehr !
Das finde ich aber sehr löblich, dass heutige Politiker-Generation hat mit Verfassungsbruch nichts am Hut hat, Herr Hartmann. Oft wird ja das Gegenteil behauptet.