Öster­reich legt nach: landes­weiter Lock­down nur für Ungeimpfte

Bild: shutterstock

Zur erschüt­terten Realität wird ab Montag der Lock­down für Unge­impfte in ganz Öster­reich. Damit prescht die öster­rei­chi­sche Regie­rung euro­pa­weit, mit beispiel­loser Bruta­lität und Igno­ranz gegen­über den Frei­heits­rechten des Einzelnen in der Gesell­schaft, voran. Somit werden gut drei Millionen Menschen dieses Landes, in der wört­li­chen Über­set­zung des Wortes Lock­down, abge­rie­gelt, sprich ausge­grenzt und ausgesperrt.

Maßnahme als Notbremse „verkauft“

Diese diskri­mi­nie­rende Maßnahme soll der Bevöl­ke­rung als Notbremse, um Schlim­meres zu vermeiden, verkauft werden. Bei einem am heutigen Sonntag statt­fin­denden Gipfel von Regie­rung und Landes­haupt­leuten soll dieser Beschluss endgültig gefällt werden. Mit den Bundes­län­dern Ober­ös­ter­reich und Salz­burg hatte man ja bereits letzten Freitag angekündigt.

Drei Millionen diskriminiert

Dabei wagt sich die Regie­rung Schal­len­berg samt grünem Gesund­heits­mi­nister Mück­stein auf sehr dünnes Eis. Und Schal­len­berg bezeichnet dies als die Unter­kante der Maßnahmen.

Gesund­heits­mi­nister Spahn hatte sich in Deutsch­land bereits ausdrück­lich gegen einen solchen Lock­down oder eine gene­relle Impf­pflicht ausge­spro­chen, indem er unter anderem meinte, dass dies dem Zusam­men­halt inner­halb der Gesell­schaft auf keinen Fall zuträg­lich wäre“.

Frei­heits­rechte als Grund­recht nicht als Zuteilungsware

Auch im deut­schen TV Format Pres­se­club des WDR äußerte sich am Sonntag vormit­tags Redak­teur Alex­ander Kissler von der NZZ kritisch gegen­über derartig frag­wür­digen Maßnahmen seitens der Regie­renden. Es sei daher unbe­dingt Abstand zu nehmen von solchen Eingriffen auf die Frei­heits­rechte des Einzelnen, so Kissler.

Weiter führte er folge­richtig aus,“ Frei­heits­rechte seien vom Staat als das was sie sind an zu erkennen, nämlich als Grund­recht und nicht als staat­liche Zutei­lungs­ware“. Das trifft es wohl auf den Punkt und dem ist auch nichts hinzu­zu­fügen, zumal Hr. Kissler in der Runde des Pres­se­clubs mit seiner Meinung unter all den Corona-Maßnahmen beklat­schenden Jour­na­lis­ten­kol­legen, mit seiner tref­fenden Analyse allein auf weiter Flur stand.

In Öster­reich meldete einzig die Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stelle Stei­er­mark Bedenken gegen den Lock­down für Unge­impfte an. Sie sah darin einen vehe­menten Wider­spruch zum Gleichheitsgrundsatz

Poli­zei­groß­auf­gebot zur Kontrolle des Diskriminierungslockdown

Nach Aussagen von Innen­mi­nister Nehammer soll von Seiten der Exeku­tive so umfang­reich wie noch nie kontrol­liert werden. Ab morgen Montag muss sich jeder klar sein, dass er von der Polizei kontrol­liert werden kann, so Nehammer. In jedem Bezirk werde es zwei zusätz­liche Streifen geben, die ausschließ­lich mit Kontrollen beschäf­tigt sein werden, so der Innen­mi­nister. Nehammer auf dem Weg zur Glück­se­lig­keit des Poli­zei­staates. Ein wenig Bedauern schwingt da wohl mit, wenn er betont, dass es keine Kontrollen im privaten Raum geben werde, es jedoch trotzdem wichtig sei die Maßnahmen umzu­setzen, auch wenn die Polizei nicht (man ist versucht zu denken noch nicht) in die eigenen vier Wände könne, so Nehammer.

Dras­ti­sche Strafen selbst­re­dend mitan­ge­schlossen. Wer die 2G Regel Kontrolle verwei­gert € 1.400.- Verstöße gegen die 2G Regel in Geschäften oder Lokalen € 500,– Lokal- oder Geschäfts­be­treiber müssen mit Strafen von € 3.600.- bei Verstößen gegen die 2G Regel rechnen.

Wer bis dato nicht geglaubt hatte, dass sich eine demo­kra­ti­sche Regie­rung derart an Grund-und Frei­heits­rechten vergreifen könnte und 3 Millionen Menschen prak­tisch im Haus­ar­rest verbannen könnte, der sei hiermit wach gerüt­telt. Der nächste Schritt ist der Poli­zei­staat, mit einem Fuß stehen wir schon drin.

 

24 Kommentare

  1. Liebe Redak­tion! Öster­reich war immer schon ein Poli­zei­staat – unter Maria Theresia, unter Metter­nich, unter Seipel.……wir Öster­rei­cher wurden schon von den Habs­bur­gern bestens
    kondi­tio­niert – Da sind Schal­len­berg & Co. kleine Fische dagegen !

  2. „Und bist Du nicht impf­willig so brauch ich Gewalt“ das Motto, waere versta­end­lich, wenn es sich bei Corona um die Tollwut handeln wuerde, ist aber nicht, viel­mehr der Sympto­matik nach eine Sonder­form der Grippe! Zudem geben die verschie­denen Impf­stoffe Anlass zur Vermu­tung eben nicht das zu sein was sie verspre­chen, schutzend naemlich.…..Alles noch hoeflich formu­liert, „Anschluss und Benut­zungs­zwang Benut­zungs­zwang“ fuer echten Dreck, diesmal statt der Kana­li­sa­tion fuer den Koerper unhoe­flich aber real juris­tisch formu­liert, alles notwehr­fa­ehig, was jedem jurist.Erstsemester im Prinzip einge­blaeut wird.……
    Die Notwehr ist zu orga­ni­sieren, denn Polizei ist nicht beliebig vermehrbar, auch sons­tige bewaff­nete Kraefte nicht, m.a.W.klass.Buergerkriegslage, wobei histo­risch eine echte Neuheit vorliegt :Buer­ger­krieg im Zeichen der Gesundheit!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

    • Herr Hitler kam aus Öster­reich? Da muß ein diabo­li­scher Nähr­boden unter der sonnigen Wiese die Hirne von Poli­ti­kern beeinflussen.

  3. The Schiller Institute:
    “ Nach der Demon­tage das Bretton Woods-Systems durch den Präsi­denten Richard Nixon am 15. August 1971 warnte Lyndon LaRouche, der verstor­bene Staats­mann und Ökonom, dass die Fort­set­zung des glei­chen mone­ta­ris­ti­schen Kurses unwei­ger­lich zur Gefahr einer neuen Depres­sion, eines neuen Faschismus und einen neuen Welt­krieg – der diesmal ther­mo­nu­klear sein würde -, es sei denn, es wurde eine gerechte neue Welt­wirt­schafts­ord­nung geschaffen.

    Jetzt, fünfzig Jahre später, sind wir genau an dem Punkt ange­langt, vor dem LaRou­ches voraus­schau­ende Prognose gewarnt hatte. Die Anzei­chen für den hyper­in­fla­tio­nären Zusam­men­bruch des Finanz­sys­tems sind in der Explo­sion der Energie- und Nahrungs­mit­tel­preise offen­sicht­lich, und sogar führende Beamte wie Raphael Bostic, Präsi­dent der Federal Reserve Bank of Atlanta, haben erst am 12. Oktober erklärt, dass die Infla­tion ist nicht „vorüber­ge­hend“, wie sie einmal behauptet hatten. Die Finan­zo­lig­ar­chie, die sich bewusst ist, dass ihr speku­la­tives System am Ende ist, versucht mit einem letzten gigan­ti­schen Aufwand, das verrückte Casi­no­spiel unter dem Trick des „Great Reset“ um eine weitere Runde zu verlän­gern. Die Olig­ar­chie hofft, durch „Shif­ting the Billions“ in grüne Tech­no­lo­gien eine weitere letzte Blase zu schaffen, was bedeutet, dass die Uhr wieder auf das Entwick­lungs­ni­veau vor der indus­tri­ellen Revo­lu­tion zurück­ge­dreht wird. Mit der für eine dekar­bo­ni­sierte Wirt­schaft vorge­schrie­benen Ener­gie­fluss­dichte würde auch die Bevöl­ke­rungs­dichte steil auf das vorin­dus­tri­elle Niveau sinken – was sie tatsäch­lich wünschen.
    Die Form ist anders; der Inhalt ist der gleiche: Es ist die faschis­ti­sche Politik von Hjalmar Schacht…”

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  4. Die „Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stelle“ macht tatsäch­lich seine Arbeit? Da hat man wohl sein Stamm­kli­entel im Blick und bemerkt daß diese bei der Gesto­che­nen­quote unter­re­prä­sen­tiert sind.

  5. Die entlö­sung ist vorhanden. Die Bankierer brau­chen Ihnen nicht mehr. Am ersten die Unge­impften und danach die Geimpften. Diese Masnahmen haben nichts zu tun mit Gesund­heit weil nicht krank kein sympthomen nicht mehr im einige importanz haben. Schüld befor Unschüld.

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  6. Öster­reich hat 3 Millionen? Norma­ler­weise sind 1% echte Psycho­pa­then. 5–6% haben ihre Tendenzen. Mit etwa 210.000 gegen­über dem Rest. Ups, ich habe vergessen, dass die dummen Medien ihnen gehören… .. Und Geld, Renten, Erspar­nisse, Fabriken… Es ist alles weg. Oder gehen. Infla­tion 5–6% nur kurz­fristig? Hahaha… Ist es in Ordnung, darüber zu spre­chen, wie es an der Zeit ist, über das Verbot absolut geheimer Sekten nach­zu­denken? Es ist kein Kumpel­ka­pi­ta­lismus mehr. Es ist die tödliche Pest der letzten 120 Jahre. Hmm, das Problem ist massive Igno­ranz und Dumm­heit. Normale Menschen sind nicht extrem gierig oder nicht darin erzogen, böse Gewinne zu erkennen. Die Chinesen sagen höflich: „Um ein Geschäft zu eröffnen, muss ein Mann ein biss­chen gierig sein.“ Wenn Sie die Leute wirk­lich langsam aufheizen, werden sie nicht recht­zeitig bemerken, dass sie gekocht sind. Ich möchte kein Banana-Staats­dik­tator sein, aber das hat manchmal Vorteile. An jeder Ecke Kameras aufstellen und Soft­ware einrichten, um geheime Zeichen zu erkennen? Amnesty Inter­na­tional aus Groß­bri­tan­nien, ist es ein halbes Jahr her? veröf­fent­lichte die Nach­richt, dass auslän­di­sche Staaten und Behörden die israe­li­sche Spio­na­gesoft­ware Pegasus für Mobil­te­le­fone gekauft haben, um Gespräche aufzu­zeichnen und wer mit wem spricht. In dem Wissen, dass Amnesty Inter­na­tional unter dem Dach von Karl Schwab stand und berichtet wurde, dass Emanuel Macron, Angela Merkel und andere WEF-„Young Global Leaders“ ausspio­niert wurden, gab es wenig Hoff­nung. Die einzige Möglich­keit, eine geheime Sekte aufzu­de­cken, ist eine weitere geheime Opera­tion? Seitdem ist viel Zeit vergangen. Die Biden-Admi­nis­tra­tion verhängte vergan­gene Woche Sank­tionen gegen die beiden israe­li­schen Soft­ware­un­ter­nehmen. Und ich habe nur ein wenig an ihren Gesich­tern gemerkt, dass George Soros, Kissinger, Biden, Antony Fauci und Karl Schab etwas mehr Schlaf­pro­bleme haben. Pegasus oder der bevor­ste­hende Arma­geddon D‑Day? Ein extremes Problem erfor­dert extreme Lösungen? Wenn man nur einen Hammer in der Werk­zeug­kiste hat, sieht jedes Problem wie ein Nagel aus.

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  7. Danke, ich persön­lich werde in diesen Tagen ohnehin nicht unnötig vor die Türe gehen. Überall diese coro­na­kranken Geimpften die das Virus von Hallo­ween zum Karneval und durch jede Gastro­nomie schleppen, ohne Maske, ohne Abstand und natür­lich perma­nent unge­testet. Was wir da gerade an Infek­ti­ons­zahlen für Rekorde sehen ist doch bloß die Spitze vom Eisberg. In 2 Wochen laufen die Inten­siv­sta­tionen voll und in 4 Wochen die Leichen­häuser über. Dann schauen wir mal wieviele davon wirk­lich unge­impft sind. Und dann schauen wir mal, was die Geimpften mit diesen Poli­ti­kern machen.

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    • Würde durchaus begrüßen wenn Ihre Prophe­zei­hung stimmt.
      Aller­dings dürfte auch bei den meisten Gesspritzten das Immun­system den körper­fremden Unrat halb­wegs gut beisei­te­ge­schafft haben, und ein lang­jäh­riges Siechtum wird Otto Normal­schaf kaum mit Spät­folgen der gold­gru­benen Wunder­mittel in Verbin­dung bringen.

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      • Ist das jetzt schon Prophetie, wenn Leute noch in der Lage sind zu sehen, was um sie herum passiert und gerade zu denken, wohin das führt?
        Die Geimpften sind genauso sauer, spätes­tens dann, wenn sie sehen, daß auch sie schwer erkranken, mit Spät­folgen, oder wenn sie sehen, wie sie spätes­tens vom Booster gezeichnet werden.
        Ich sage Ihnen noch etwas, wenn das so weiter­geht, mit null Gesund­heits­schutz und 100% Schickane, dann werden wir schon sehr bald zusätz­lich den euro­pa­weiten Gene­ral­streik haben. Viel­leicht das einzige was die Probleme noch lösen kann.

        • Auf den Gene­ral­streik warte ich schon lange: Aus Neusch­land ist der sowieso nicht zu erwarten, aber auch Frank­eich, Italien, Polen – völlige Fehl­an­zeige, und in Litauen werden Nicht­kon­for­mi­täts­ge­sto­chene sogar von Online­sit­zungen ausgeschlossen.

          O‑Ton der infzierten Impf­linge, selbst wenn in der Klinik gelandet: „Ohne Impfung wäre es noch viel schlimmer, dann wäre ich jetzt tot!“
          Das Einzige was hier wirk­lich massen­haft gestorben ist das ist der gesunde Menschenverstand.
          Und falls – wonach die aktu­elle Entwick­lung der Fall­zahlen durchaus aussieht – der ADE-Effekt zuschlägt wird man auch die vierte und fünfte Aufsprit­zung noch als Segen beju­beln anstatt sich einmal Gedanken über die Ursa­chen zu machen.

          • Warten Sie einmal ab, bis den ganzen jungen 3‑fachgespritzen Hypo­chon­dern im besten Alter ersteinmal bewusst wird, daß Covid für sie, nach ihrer 3‑Fachspritzung, nun wirk­lich zur tödli­chen Gefahr geworden ist.

    • …wie reagieren unter­wür­fige Poli­zisten und Ordnungs­be­keh­rer­leute, wenn man ihnen bei diesen harschen Kontrollen ins Gesicht erzählen würde, man habe hoch­an­ste­ckend Corona und sei ein Bazil­len­mut­ter­schiff…? Ob die Panik kriegen würden????

      Wer sich nicht gegen Dumm­heit wehrt, lebt verkehrt.
      Du bist nur deinem Gewissen in Verbin­dung mit der Kant’schen Maxime verpflichtet und keiner Insti­tu­tion, deren Impf­stiche die oberen „Birnen­re­gionen“ offen­sicht­lich erreicht hat, die Fähig­keit zum logi­schen Denken blockiert, und nur noch Hysterie einher­ge­hend mit blindem Aktio­nismus verursachte.
      Corona, nehmene Sie besser noch eine Spritze, denn genug kann nie genügen…

  8. Lock­down für Unge­impfte ist eine Verord­nung die nicht nur verfas­sungs­recht­lich unzu­lässig ist, sie ist auch absolut nicht exekutierbar.
    Damit versu­chen diese Geis­tes­ge­störten in der Regie­rung ledig­lich weiterhin Panik zu schüren und Druck auszu­üben, dabei fehlt dafür jegliche recht­liche Grund­lage. Aber man könnte darin sowas wie das seiner­zei­tige ERMÄCHTIGUNGSGESETZ*) sehen?

    *) Was versteht man unter dem Ermächtigungsgesetz?

    Welche Grund­rechte wurden 1933 außer Kraft gesetzt?
    Beschrän­kungen der persön­li­chen Frei­heit, des Rechts der freien Meinungs­äu­ße­rung, einschließ­lich der Pres­se­frei­heit, des Vereins- und Versamm­lungs­rechts, Eingriffe in das Brief‑, Post‑, Tele­gra­phen- und Fern­sprech­ge­heimnis, Anord­nungen von Haus­durch­su­chungen und von Beschlag­nahmen sowie Beschrän­kungen des Eigentums .

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    • …möglich, daß diese über­heb­li­chen Typen Wut erzeugen und diese Wut sich dann in Zerstö­rungs­or­gien entlädt, was dazu führen wird, daß nette Gesetze erlassen werden, die Koreas Kim erblassen lassen würden… Soviel mensch­liche Psychofolter kennen selbst gestan­dene Dikta­toren noch nicht.

      Übri­gens, Psychofolter, Menschen­rechte… Den Haag läßt grüßen! Wehr dich, schreib mal wieder in Rich­tung Den Haag…

    • Es gibt in Öster­reich schon seit 1956 ganz gene­rell keine Ausweis­pflicht mehr. Das scheinen die Herr­schaften auch zu vergessen.
      Ggf. müsste die Polizei einen Verdäch­tigen (in einem konkreten Anlass­fall) zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung mitnehmen – da haben’s dann aber viel zu tun und brau­chen wohl noch ein paar KZs als Unter­brin­gung aller Impf­sünder, … womit wir wieder einmal bei 1938 wären. 

      de.wikipedia.org/wiki/Ausweispflicht#%C3%96sterreich

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      • Wir befinden uns in Phase 5 von 6.

        Sind die Unge­impften in der letzten Phase immer noch widerspenstig,
        fährt der Last­wagen an der Wohn­an­schrift vor und bringt sie ins Inter­nie­rungs­lager; die schon lange errichtet wurden – auch in Europa.
        In den USA sind´s die FEMA-Lager, mit bereit­ste­henden Särgen: da werden
        die (Impf-) Delin­quenten dann in drei Särgen über­ein­ander beer­digt – das spart Ressourcen.
        Das wird eine gigan­ti­sche Hetz­jagd auf die Unge­impften geben!
        Wir sind quasi die Kontroll­gruppe die den ganzen Corona-Lügen­scheiss offen­bart, denn: Nur die Lüge hält sie an der Macht und die gibt diese
        leis­tungs­lose Geld­e­lite nicht mehr wieder her.

    • Da findet sich bestimmt ein Richter der mit einem Schnell­schuß unter Bezug auf thema­tisch irrele­vante Spitz­fin­dig­keiten Gegen­tei­liges absegnet.
      Haben ja auch wenig Zeit sich gründ­lich um die Sache zu kümmern – das Essen bei Raute & Co wartet schließlich.

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