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Bild: wien.neos.eu Saubere Politik der NEOS - wir drehen uns mit dem Wind!

Das österreichische Impfpflicht-Gesetz, das am 21.1.2022 im Nationalrat durch Schwarz-Grün, unter tatkräftiger Mithilfe von SPÖ und NEOS beschlossen wurde, ist nun nach „Durchwinken“ von Bundesrat und Bundespräsident Van der Bellen seit Samstag 5.2.2022 ist Kraft getreten.

Angesichts der immer transparenter werdenden Skandale innerhalb der Schwarz-Grünen Macht-Riege und der noch immer ausstehenden Fragebeantwortung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) an den Verfassungsgerichtshof, werden nun auch bei den NEOS Rückzugstendenzen erkennbar.

NEOS stimmen plötzlich gegen Impfpflicht-Verordnung

Vorgestern hatte die per letzten Samstag in Kraft getretene Impflicht-Verordnung den Hauptausschuss des Nationalrates passiert. Erstaunlicherweise „nur“ mit den Stimmen von ÖVP, GRÜNEN und SPÖ.

Neben der von Anfang an als einzige Partei im Nationalrat dagegen stimmende FPÖ, die ihre Zustimmung abermals verweigerte, fielen die NEOS wie ein „leerer Sack“ um und stimmten ebenfalls dagegen.

Die fadenscheinige Begründung mutet dabei mehr als lächerlich an. Die Verordnung sei „schlecht und unverständlich“ hieß es von Seiten der „Pinken Farbverkehrer“. Wir erinnern uns, der „Pinke-Club“ hatte, mit Ausnahme von drei Abgeordneten, von wie immer lautstarken Propaganda-Aussagen ihrer Chefin Beate Meinl-Reisinger dem Gesetz zugestimmt.

Plötzliche Erkenntnis – Verordnung sei nicht exekutierbar

Nun jedoch das plötzliche Erwachen, eben dieses Gesetz, zu dem man die ausdrückliche, von Applaus begleitete Zustimmung erteilt hatte, sei „schlecht, unverständlich und nicht exekutierbar. Dies, nämlich die Exekutierbarkeit, sei angeblich eine Grundvoraussetzung für die Zustimmung der NEOS gewesen, erklärte NEOS Abgeordneter Michael Bernhard gegenüber der APA.

Offenbar krankt es hierbei wieder einmal an der Fähigkeit des „sinnerfassendem Lesens“ in den Reihen der Politiker. Es wäre nämlich durchaus davon auszugehen gewesen, dass die Herrschaften der NEOS den Gesetzesentwurf gelesen haben sollten, bevor sie diesem euphorisch zugestimmt hatten.

Die offizielle Begründung sei also von Seiten der „PINKEN“, dass die verschiedenen im Gesetz aufgeführten Varianten von „geimpft, geimpft genesen, oder geimpft genesen geimpft“ offenbar für das „sinnerfassende Verstehen“ der NEOS zu „hoch“ sind.

Der schon alleine im Zusammenhang mit der vom Verfassungsgerichtshof verlangten Frage-Beantwortung mehr als überlastete Gesundheitsminister Mückstein hat eine Änderung der Verordnung strikt abgelehnt.

Offenbar zur Entlastung der überforderten Regierungsmannschaft, ist nun eine weitere Kommission im Kanzleramt eingesetzt worden, die die Umsetzung des Gesetzes überwachen soll. Dazu äußerte sich die FPÖ Nationalratsabgeordnete Dagmar Berlakowitsch gegenüber der APA wie folgt, „vor lauter Kommissionen kenne sich keiner mehr aus, welches Gremium was mache“.

„Obwohl die Hospitalisierungszahlen stabil seien, komme die Bundesregierung aus der “Endzeitstimmung nicht heraus, auch die Basis für die Verordnung entbehr jeglicher Basis auf Grund vorliegender Daten“, erklärte sie weiter.

Diese Strategie hat also mehrere Ziele, einerseits möglichst viele gut bezahlte Posten für Schwarz-Grüne Gefolgsleute zu schaffen und allerorts Verwirrung zu stiften.

Wobei sich einmal mehr die Frage stellt, ob die mehr als fürstlich dotierten Jobs der Regierungsmannschaft sich damit erschöpfen, mehr als peinliche Pressekonferenzen ab zu halten.

Resümierend kann also festgestellt werden, dass die NEOS offenbar die Zeichen der Zeit erkannt haben, die Anbiederung an „zum Sterben“ Verurteilte  wird ihnen bei den nächsten, möglicher Weise baldigen Wahlen wohl keinen Platz am „Futtertrog“ bescheren. Das Volk wird, so zu hoffen, nicht so schnell vergessen, wer es verkauft und verraten hat.


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Von ELA

6 Gedanken zu „Österreich: NEOS im „Angst-Modus“ – das große Hadern mit der Impfpflicht“
  1. Der Irrsinn dieser ,,Gesundheitsaposteln” mit dem einführen der ,,Impfkultur” und jetzt zur Kollektivpflicht für alle….
    Diesen Gedankengang der jetzig Regierenden wäre vor 50 Jahren angewandt, unweigerlich in einer ,,Zwangsjacke” geendet und mit späterer ,,logieren” in einer Anstalt. ( Wie kann es sein, das Politiker ohne medizinisches Grundwissen, gesunde Menschen mit Androhung von Strafzahlungen und widrigen Repressalien zwingen, sich erst nur eine jetzt aber schon die 3.Dosis dieses nutzlose Vakzine sich spritzen zu müssen! Dazu kommen die ,,unsäglichen” Ausgangssperren ohne Sinn,..? Wie weit wollen diese ,,Devoten”, von der Pharmaindustrie angefixten Volksvertreter noch gehen,..? Wegen dieser Grippe die schon seit Menschengedenken uns jedes Jahr zwischen Herbst und Frühling heimsucht. Auch seit Jahren wurde meines Wissens dazu aufgerufen sich vor dem Herbst ,,den Stich” zu holen um nicht zu erkranken. Bei meinem Kollegen der es mal probiert hat mit der sogenannten ,,Grippeimpfung” war danach für zwei Wochen die ,,Influenza” zu Gast.
    Denkt daran: Wer sich Impfen lässt ist auch nach dem 2. und 3. und Booster nicht frei. Danach wird jedes Quartal nach einer neuen Dosis aufgerufen, ansonst ist ja bekanntlich der Impfpass ungültig. Also Impfen, bis zum ,,Nimmerleinstag”..!

  2. Exekutieren assoziiert mit Hinrichtung und Tod. Sie vollstrecken wieder,
    diesmal im Auftrag der Gesundheit. Niemand gab ihnen das Recht noch den
    Auftrag dazu, den kann es auch nicht geben, da das Leben heilig ist und
    von Gott. Atheisten aber haben anderes im Sinn, sie ermächtigen sich einfach
    selbst. Da bei ihnen das Leben aus einer “Ursuppe” hervorging, ist der Mord
    nur wieder eine Rückführung ins Ursprüngliche. Der vermeintlich Schwächere
    hat Platz zu machen, so will es ihre Evolution, ihre “Auslese”.

    Dieser ganze Wahnsinn folgt ihrem Bedürfnis nach Herrschaft. Ihre neue
    Weltordnung stillt dieses umfassender als es die alte Ordnung je konnte.
    Das Recht am eigenen Körper, der körperlichen Unversehrtheit und auf das
    eigene Leben, muß der Gier der Raubtiere weichen. Damit auch das Raubtier,
    als Bastard, weiter am Leben teilnehmen kann; in der zwanghaften Dynamik
    von Falsch.

    Der einfache Mensch wird die Tyrannei der Tyrannen nicht beenden können,
    nur in seinen Ablauf mildern. Die Sache ist für Menschenhand einfach zu groß
    und so muß er damit leben. Bis der Tag gekommen ist, an dem ihre Herrschaft
    vom Höchsten selbst beendet wird.

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  3. Mit der Fake-Impfung und der Impfpflicht haben die Systemparteien Harakiri begangen. Aussitzen können sie das “Problem” (= Massenmord) auch nicht, da die Masse der Impfschäden erst noch auf uns zukommt. Als Systempolitiker würde ich mir ein ruhiges Plätzchen in Sibirien anmieten. Flucht zum Mafiaboss in die USA reicht nicht! Schon der Seher aus dem Waldviertel Irlmaier sagte, wenn der Schwindel aufkommt, ist der Teufel los und man hängt alle auf, die da mitgemacht haben.
    Hütet euch vor den Geimpften!

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  4. Dass die Impfpflicht nicht nur nicht verhältnismässig und daher verfassungswidrig sondern auch in der Praxis nicht exekutierbar und zu Guter Letzt auch nicht einklagbar ist, müsste sogar einem Analphabeten schon klar gewesen sein, bevor auch nur die Überschrift über den Gesetzesentwurf geschrieben wurde.
    Aber die schwindlige Regierungstruppe wollte davon ja nichts hören, auch wenn alle Institutionen, die mit deren Blödsinn befasst waren abgewunken haben – und einer nach dem anderen weiterhin abwinkt.

    SPÖ – OK, aber nur wenn es eine Lotterie gibt.
    ORF – nix mit Lotterie! (eh klar, das wäre, wenn schon, dann Aufgabe einer Lottogesellschaft, Österr. Lotterien, Casino Austria, … nachdem man dafür ja wohl eine Glückspiellizenz benötigt. Aber wer denkt in der Kasperltruppe des Parlaments schon so weit.)
    ÖSTERREICHISCHE LOTTERIEN – uns fragt ja keiner
    CASINO AUSTRIA – uns auch nicht, aber wir haben auch andere Probleme
    ELGA – undurchführbar! (frühesten im April!)
    POLIZEI – wir kontrollieren das aber nicht!
    HANDEL – wir aber auch nicht!
    DIENSTLEISTUNG – wir schon gar nicht!
    GESUNDHEITSMINISTERIUM – egal, die Impfpflicht kommt und bleibt! Aber wir machen ein paar Ausnahmen.
    ÄRZTE – wir dürfen nichts sagen und keine Atteste für Ausnahmen ausstellen
    SPITÄLER – wir haben dafür aber keine Kapazitäten um alle Ausnahmen zu attestieren
    AMTSÄRZTE – wir aber auch nicht!
    PHARMAINDUSTRIE – wir brauchen noch ein bisserl für einen wirksamen Impfstoff aber inzwischen brauchen wir noch viele Boosterungen mit einem Unwirksamen.
    ARZNEIMITTELAUFSICHT – OK, alles was nach Impfung ausschaut gilt.
    US-BOTSCHAFTER – Hallo! aber nix Russisches, sonst setzt’s was!
    AUSSENMINISTERIUM – OK also Nein, alles ausser Sputnik, damit der Putin gleich die Sanktionen spürt, und den Schallenberg schicken wir inzwischen in die Ukraine, damit der nicht bei uns in der Schusslinie ist sondern irgendwo im Donbass.
    PFLEGEPERSONALVERTRETUNG – wir brauchen aber die Pfleger aus Osteuropa die oft mit Sputnik geimpft sind …
    VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM – Nix da! wir können deswegen keinen Krieg gegen Amerika führen, ausserdem ist unsere ganze Truppe in der GECKO – fragts’s dort.
    GECKO – wir haben jetzt keine Zeit für einen Weltkrieg weil wir die Inzidenzen berechnen müssen – Also nix mit Sputnik!
    BUND – wir können das nicht alles auf die Reihe bringen, das sollen die Länder machen!
    LÄNDER – Bund, bist deppert!? Erst willst eine Impfpflicht und dann bringst nix auf die Reihe? Dann soll sich der Mückstein schleichen, wenn er zu unfähig ist! Wir machen das nicht, wie dann auch, das ist Sache des Bundes.
    GEMEINDEN – Wir machen das ganz sicher nicht!
    ARBEITSMINISTERIUM – keine Ahnung wie das in der Arbeitswelt exekutiert werden soll, das sollen die Firmen machen wie sie wollen.
    FIRMEN – Welche Gesetzesgrundlage ? gibts da was?
    JUSTIZMINISTERIUM – fragen wir die Experten …
    EXPERTEN – keine Ahnung, wird schon irgendwie gehen, das ist Sache des Bundes
    EXPERTEN 2 – nein, Ländersache
    EXPERTEN 3 – keine Ahnung, aber hört sich nach Schwachsinn an
    EXPERTEN 4 – nein, kein Schwachsinn. Nur verfassungswidrig
    EXPERTEN 5 – Doch Schwachsinn, aber nicht verfassungswidrig
    EXPERTEN 6 – wie ist das denn jetzt gemeint?
    ÖVP – das weiß der Basti aber der ist jetzt in Amerika
    GRÜNE – Kogler kann sich nimmer erinnern
    SPÖ – die Pamela weiß das sicher noch
    PRW – ich will eine Lotterie, das war vereinbart
    ÖVP – wir haben so viel vereinbart aber daran erinnern wir uns nimmer, das war auf den geschredderten Festplatten
    VERFASSUNGSGERICHT – Wir wollen jetzt einmal wissen worum es da eigentlich geht
    GESUNDHEITSMINISTERIUM – Fragen wir dazu die Expertinnen und Experten.
    WHISTLEBLOWER – fragt’s mich, ich hab die Handydaten mit allen Chats
    ÖVP NÖ – das war damals eine wilde Zeit, aber reden wir nimmer davon, wir brauchen eine Impfpflicht
    BILDUNGSMINISTERIUM – wir verwirren jetzt erst einmal die Schulen.
    SCHULEN – OK, wir verwirren die Schüler und Eltern.
    UNIVERSITÄTEN – wir machen mit und sperren erst einmal die Querulanten aus.
    PARLAMENT – machen wir auch. Gute Idee, dann können wir machen was wir wollen
    SCHÜLER – wir sind verwirrt und machen jetzt erst einmal einen Streik gegen die Matura
    BÜRGER – ??????????
    REGIERUNG – BÜRGER, KUSCH! PLATZ! RUHE!

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  5. Pink war und ist das Sammelbecken für all jene, die zwar keine Ideen, keine Lösungen und keinen Einsatz zeigen, aber gerne im Windschatten am Kuchen der Spitzenpolitik mitnaschen. Für ein paar lukrative Jobs, Parteien- und Mandatarenförderung bekommt jeder, der es nur will, eine willfährige Truppe von Jasagern und Abnickern. Wenn es dann düster ausschaut, sind diese Opportunismuspolitiker aber schnell wieder weg.
    Mit dem Ende der erlogenen Pandemie wird wohl auch mit dieser kuriosen Truppe endgültig Schluß sein (müssen). Bei der Selbstbedienung von Politik- und Medienvertretern sind sie ja genauso dabei wie bei der aktiven Verbreitung von Lügen und dem Nötigen der Menschen.
    Als vorletzter vom Karussell zu springen ist zu wenig.

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