Öster­reich plant verpflich­tende Corona-Massen­tests: Wie Sie sich wehren können!

Der "Great Reset"?: Kanzler Kurz mit umstrittenen World Economic Forum Gründer Klaus Schwab

Öster­reichs Bundes­kanzler Sebas­tian Kurz (ÖVP) hat es mit der Corona-Diktatur eilig und steht dabei seiner Amts­kol­legin in Berlin um nichts nach. Nachdem das Land bereits in einen zweiten (rechts­wid­rigen) Lock­down gefahren wird, der heute dank den Stimmen der linken Steig­bü­gel­halter der Grünen beschlossen wurde und mit Frei­heits­ein­schrän­kungen soweit das Auge reicht und einer Rhetorik, die jedes Faschisten-Herz höher schlagen lässt („Treffen Sie niemanden!“), aufwartet, droht den Bürgern schon die nächste Zwangs­maß­nahme: Ein Corona-Massen­test im ganzen Land und an allen Einwohnern.

Corona-Testungen unter Andro­hung von Sanktionen

Klamm­heim­lich verkün­dete der Kanzler sein wahn­wit­ziges Vorhaben am Sonntag in der ORF Pres­se­stunde, nachdem er davor in insge­samt drei Pres­se­kon­fe­renzen kein Wort darüber verlor. Auch Gesund­heits­mi­nister Rudolf („Angst­schober“) Anschober von den Grünen und die anderen Regie­rungs­mit­glieder hielten es nicht für notwendig, einen so massiven Eingriff in die Grund­rechte der Bürger öffent­lich zu kommu­ni­zieren. Viel eher betet man in den sinn­be­freiten Pres­se­kon­fe­renzen mantra­artig PR-Texte und Schuld­zu­wei­sungen an die Bürger hinunter.

Die Corona-Massen­tes­tungen sollen am Ende des Lock­downs vorge­nommen werden und womög­lich verpflich­tend sein. Damit nimmt die türkis-grüne Bundes­re­gie­rung knapp neun Millionen Öster­rei­cher in Gene­ral­ver­dacht und diskre­di­tiert nicht nur all jene öffent­lich, die womög­lich Corona-positiv getestet werden (wenn man den Test über­haupt Glauben schenken kann), sondern sperrt diese auch in Quaran­täne. Mit den netten Worten „Zehn­tau­sende Infi­zierte konnte so aus dem Verkehr gezogen werden.“, pries Kurz den „Erfolg“ dieser Maßnahme im Nach­bar­land Slowakei.

Denn das „gran­diose Vorbild“ des ÖVP-Kanz­lers ist die Slowakei. Dort hat die Regie­rung alle Bewohner älter als zehn Jahre einem mehr als frag­wür­digen Corona-Schnell­test (für 3 Euro!) unter­zogen, der vor allem für Phar­ma­firmen und einige Geschäfts­leute ein lukra­tives Geschäft war. Die Testung war zwar frei­willig, aller­dings mit massiven Einschüch­te­rungen und Sank­tionen verbunden. Wer sich weigerte, wurde unter Zwangs-Quaran­täne gestellt und mit einem Berufs­verbot belegt. Der verant­wort­liche Minis­ter­prä­si­dent Igor Matovič muss aus Sicher­heits­gründen mitt­ler­weile mit einer gepan­zerten Limou­sine durch das Land kutschiert werden, so erfreut sind die Slowaken darüber.

Zwangs-Testung klar gegen das Gesetz!

Die Recht­mä­ßig­keit einer solchen Maßnahme ist natür­lich mehr als frag­lich. Der Zwang einer medi­zi­ni­schen Unter­su­chung, ohne Einwil­li­gung, verstößt gegen so ziem­lich alle Grund­rechte, die ein Mensche besitzen kann. Im konkreten öster­rei­chi­schen Fall infor­miert RA Dr. Michael Brunner von der Verei­ni­gung Rechts­an­wälte für Grund­rechte über die Geset­zes­wi­dirg­keit eines solchen Vorhabens:

Antwort zu ange­drohter Zwangs­tes­tung durch eine Behörde

Für eine Zwangs­tes­tung besteht keine gesetz­liche Grund­lage. Für eine ärzt­liche Heil­be­hand­lung, darunter zählt auch die Diagno­se­er­stel­lung, bedarf es der Einwil­li­gung der betrof­fenen Person. Sollte es an der Einwil­li­gung fehlen, auch wenn die Behand­lung nach den Regeln der ärzt­li­chen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigen­mäch­tige Heil­be­hand­lung ein gericht­lich straf­bares Delikt dar (§ 110 StGB). Sollte jemand durch Gewalt oder gefähr­liche Drohung zu einer Testung genö­tigt werden, wird dadurch der Straf­tat­be­stand des § 105 StGB verwirk­licht. Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betrof­fene Person die Erlas­sung eines bekämpf­baren Bescheides durch die Behörde bean­tragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurück­wei­sungs­be­scheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist. Die Behörde wird allen­falls einen Abson­de­rungs­be­scheid (Quaran­täne) erlassen, der von der betrof­fenen Person wiederum bekämpft werden kann. Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorge­legt werden.

Zusatz zum Beitragsbild: 

Bundes­kanzler Sebas­tian Kurz gilt nicht nur erwie­se­ner­maßen als Soros-Agent, sondern auch als Freund und Hand­langer diverser anderer umstrit­tener Eliten, die ihre dubiosen globalen Pläne verfolgen. Unter anderem World Economic Forum Gründer Klaus Schwab und sein „Great Reset“, oder Impf-Fana­tiker und Milli­ardär Bill Gates:

7 Kommentare

  1. Die Menschen sind leider zu dumm, die alles alles mit sich machen lassen.
    Wir hätten gemeinsam viel Kraft, wir konnten alle Poli­tiker aus dem Amt werfen, aber leider fehlt es am Willen der Einzelnen.

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  2. Was bildet sich dieser Troll ein???
    Kurz ist ein Vasall der NGO’s !!!
    Öster­rei­cher wehrt Euch und jagt solche Volks­feinde zum Teufel!

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  3. Der Text wurde ganz richtig mit aussa­ge­fä­higen Bildern unter­stri­chen: Der Kurz läßt sich stolz mit Typen ablichten, die für das Übel schlechthin stehen.
    Die Ziele des WEF sind nicht geheim. Sie können im Internet aufge­rufen und studiert werden. Und beglei­tend dazu die Planungen des Impfpapstes.
    Die Pest möge diese Typen ereilen.

    Glück auf
    Klaus Borgolte

  4. Großen Dank an die Redak­tion für diese Wich­tige Info!
    Es ist wichtig das diese möglichst oft geteilt, verbreitet wird.
    lg

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