Öster­reich: Tag der Schande – UPDATE – Liste über Impfzwang-Abstimmung

Bild: screenshot

+++ UPDATE +++
Nun liegt auch die Liste über das Abstim­mungs­ver­halten der einzelnen Abge­ord­neten zur gestern beschlos­senen Impf­plicht im Parla­ment vor.
Dieses Doku­ment wird später einmal, wenn dieser Jahr­hun­dert-Betrug voll­ends aufge­flogen sein wird, vor den Straf­ge­richten von entschei­dender Bedeu­tung sein.
Bemer­kens­wert auch, dass bis auf wenige anstän­dige Abweichler auch die gesamte Oppo­si­tion (außer der FPÖ natür­lich) voll hinter den Regie­rungs­par­teien (ÖVP und Grüne) standen.

Man gewinnt den Eindruck, dass man der ÖVP beweisen will, das man nach der nächsten Wahl, wenn die ehrlosen Gesellen*Innen der Grünen vom Wähler abser­viert werden, als neuer Mehr­heits­be­schaffer auch das ideo­lo­gi­sche Rüst­zeug mitbringt: blinder Gehorsam gegen­über Konzernen und den Funk­ti­ons­eliten im Hinter­grund – Hint­an­stellen der Inter­essen der eigenen Bevölkerung.

Hier die Liste, die glei­cher­maßen eine Ehren­tafel der Anstän­digen und einen Schand­pfahl der Unauf­rich­tig­keit darstellt:

 

+++++++++++++++++++++++++

Aus unserer Österreich-Redaktion

Vorab muss hier erschüt­tern­der­weise gesagt werden, dass man sich als Öster­rei­cher „im Fremd­schämen“ winden muss, ange­sichts dieses Nationalrates.

Der große Skandal war ohne Zweifel die klamm­heim­liche „Verab­schie­dung“ von Kanzler Karl Nehammer, gleich zu Beginn der Sitzung, die seit 9 Uhr früh andauert.

Es kann ja wohl nur so sein, dass er sich endlich einmal zu einem Friseur begeben hat, um sich rasieren zu lassen, dieser Anblick in den letzten Tagen seit seiner Corona-Gene­sung war, in der Funk­tion eines Regie­rungs­chefs, nur schwer zu ertragen.

Brav und artig auf seinem Stuhl aushar­rend, der grüne Minister Wolf­gang Mück­stein, als hätte er bereits offi­ziell geputscht und Nehammer nach Hause geschickt.

Neben ihm in provo­kanter Pose und diese noch durch eine, wie deut­lich zu erkennen war nicht „FFP2 konforme“ Camou­flage-Maske, Vertei­di­gungs­mi­nis­terin Klaudia Tanner.

Gene­rell zeich­nete sich die Regie­rungs­mann­schaft in einhellig demons­trierter Abwehr­hal­tung, mit verschränkten Armen sitzend, durch Igno­ranz beson­ders aus.

ÖVP-Minis­terin Elisa­beth Köstinger verließ den Plenar­saal eben­falls offen­sicht­lich gelang­weilt. Desglei­chen die grüne Klub­ob­frau und „Wende­hals“ Sigrid Maurer.

Einzig August Wöginger (ÖVP) hörte artig und recht betroffen drein­schauend den Rednern am Pult zu. Mag sein, er hatte dabei den gehar­nischten Brief seines Partei­kol­legen und Bürger­meis­ters Adi Hinter­hölzl im Hinterkopf.

Gene­rell ist fest­zu­stellen, dass der Plenar­saal ziem­lich leer erscheint. Es hatten sich einige Abge­ord­nete, die sich nicht entgegen ihrer Partei­linie „outen“ wollten, in feiger Manier einfach krank gemeldet. Das große Schwänzen also im Parla­ment, aber entgegen der Schul­zeit selbst­ver­ständ­lich ohne weitere Folgen.

Soweit man in Erfah­rung bringen konnte, sieht die „Verwei­ge­rungs­rate“ inner­halb der regie­rungs­kon­form abstim­menden Parteien wie folgt aus, bei den Enthal­tungen handelt es sich Groß­teils um „krank“ gemel­dete Abge­ord­nete (nach inof­fi­zi­ellen Angaben fehlten 13 Abgeordnete).

Endgül­tiges Ergebnis der Stimmenauszählung:

137 Stimmen pro Impfpflicht

33 Stimmen gegen Impfpflicht

Die anwe­senden Abge­ord­neten der FPÖ (durch tatsäch­liche Krank­heit abwe­send war Dagmar Berla­ko­witsch) haben gesamt mit 28 Stimmen gegen die Impf­pflicht gestimmt.

Die verblei­benden 5 Stimmen werden dann geklärt werden, sobald die Liste mit den nament­li­chen Abstim­mungs­er­geb­nissen (wurde von der FPÖ gefor­dert) vom Parla­ment veröf­fent­licht werden. Dies sollte jedoch sehr zeitnah passieren.

Achtung:
Für alle inter­es­sierten Leser veröf­fent­li­chen wir die Liste der nament­li­chen Abstim­mung, sobald diese vom Parla­ment frei­ge­geben wurde.

 

54 Kommentare

  1. Adres­sen­liste der Befür­worter veröf­fent­li­chen. Das Volk aus der Umge­bung taucht dann jeden Freitag Abend dann bei denen auf und fordert sie zum heraus­kommen auf.

    • Das sind die Dreh­tu­er­naxis, welche immer wieder abtau­chen und unter falschen pseud­onymen wieder auftau­chen um das gleiche Spiel von neuem beginnen zu lassen. Ich spreche auch von U‑Boote in dieser verrot­tenden und versifften Gesellschaft.

  2. Mein Vorschlag:
    Die Zwangs­imp­fung Befür­worter sollen gemäß Liste vorerst selbst „zwangs­ge­impft“ werden, UND ZWAR UNTER STRENGER KONTROLLE UND NICHT MIT PLACEBO SPRITZEN, sondern mit jenen, die dem „Pöbel“ zuge­dacht sind!
    Dasselbe schlage ich vor auch für die EU-Spitze, die die Verträge mit den krimi­nellen Herstel­lern der Todes­spritzen abge­schlossen haben.
    Das wäre der kürzeste und sicherste Weg die Big-Pharma-Diktatur gewalt­frei zu beenden.

    • Die Gesell­schaft wird ohne­dies schon ueber Jahr­zehnte hindurch geistig durch (Schulen, Fern­seher usw.) Indok­tri­niert .Man kann auch sagen Mind Controlt. Was wir hier vorfinden ist ein geis­tiges Gefängnis. – Ausbruch unmög­lich ! Um so schneller der Karren an die Wand gefahren wird, umso besser. Die Leute die auf die Stassen gehen um zu Demo (n) strieren machen dies aus unter­schied­li­chen Gruenden. Die Einen wegen der gene­rellen Einschrän­kungen – die Anderen um wieder im alten Trott zu versinken und der Alten Gewohn­heiten zu frönen. Die Masse, wenn sie gemeinsam in einer Gruppe Fähn­chen schwingen, glauben im Ernst jeder der hier Mitma­schie­renden, täten dies aus dem glei­chen Grund wie der Vorder­mann. Nicht einmal da gibt es Gemein­sam­keiten. Jeder verfolgt sein eigenes Ziel. Hopfen und Malz verloren und auch nichts verstanden. Aber egal, es kommt wie es kommen muss. Der Michel wird schon noch richtig munter ‚dies war erst ein kleines Vorspiel.

    • Der Scha­mane Credo Mutwa sagte, daß ein Volk dem Unter­gang geweiht ist, welches seine Ahnen vergißt oder sie mißachtet. Die aber gilt es in Dank­bar­keit zu ehren.

  3. Gut das man die Namen hat, die Zwangs­impf­be­fuer­worter haben parla­men­ta­risch drei Dinge gewonnen:
    1.Vorlaeufig die Ober­hand im Natio­nalrat zu haben!
    2.Die phan­tas­ti­sche Moeg­lich­keit am beliebten Spiel Buerger fragen, Poli­tiker antworten, diesmal zwangs­weise teil­nehmen zu koennen!
    3.Die Moeg­lich­keit wegen des Abstim­mungs­fehl­ver­hal­tens Fens­ter­stuerze zu riskieren.……
    Zahl­rei­cher und lieber Besuch duerfte also winken!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

    10
    • Ach Schmarrn,nichts wird passieren. Wenn die Gesetze der Teufel macht und die Gerichts­ver­hand­lung in der Höllen statt­findet, was will man da noch ? Jura, Jurist, Justieren alles eine dumme arro­gante Verdre­herei . Ihr bewegt euch alle in einem Framing.-Es gibt nur Statuten – die kann man Befolgen – muss sie aber nicht. Wahre Gesetze sind einzig und alleine Natur­ge­setze bzw. Kosmi­schen Ursprungs. Genauso mit euren Vor-schriften!? Wer schreibt da wo was vor ? Nur weil sich 3 auf eine Sache einigen muss dies nicht gleich­zeitig fuer allen gelten. Gelten und gilt auch wieder so eine Sache…Vor dem Gesetz oder doch lieber im Gesetzt ?Und Recht ‑welches Recht ist da gemeint ? Sinnlos. Ein wahrer Mensch bzw. Souverän braucht von euch kein sog.„Recht“ zuge­spro­chen zu bekommen, er ist Recht. Er trägt es bereits in sich.Ihr beschäf­tigt euch alle selber und findet es auch noch gut .grins und lach.Eine letzte Frage an euch: Was macht Du, wenn Du zum Beispiel ein Fußball­spieler wärst, der dauernd nur gefault und gekickt wird ? a du spielst weiter b du lässt dich auf dem Boden fallen und aus dem Spiel­feld tragen oder c du verlässt dieses „Spiel“ fuer immer.

  4. LEBE BESTAENDIG UND KEIN UNGLÜCK EWIG
    22.01. Januar Jänner 2022
    o. 3822 n. St.
    Liebe Leser,

    mit Haider könnte man über den Anschluß, formulieren.
    Frei­heit die ich meine …
    Gegen jegliche Diktatur!

    Mit artgläu­bigen Schützengruß
    Jens Peter Riesner
    Mt.d.R.
    Hie guet Bran­den­burg allewege

  5. Aufruf zu einer Spen­den­ak­tion für volks(ver)tretende Impfbefürworter:
    Weil diese wohl am Hunger­tuch nagen, möge man sie mit den gesam­melten Spen­den­gel­dern zur Schu­lung in die Tsche­chei trans­por­tieren (wenn sie sich auch heftig dagegen wehren ), um von den dortigen Poli­ti­kern zu lernen. Die Impf­pflicht wurde dort zu Grabe getragen. Unein­sich­tige sollten danach ihr eigenes Grab schau­feln müssen in Analogie zu dem, was sie
    öster­rei­chi­schen Genspritzen-Impf­geg­nern zumuten. 

    Schweigen, statt die Wahr­heit zu sagen, ist auch eine Art Lüge.
    Warum wird bei Todes­mel­dun­gen/-Anzeigen nicht erwähnt, wie viele Tage zuvor
    der/dem Verstor­benen die Corona-Injek­tion verpasst wurde ?

    Leben wir nun in einer Demokratur ?

    12
  6. Was mich inter­es­sieren würde, wäre eine reprä­sen­ta­tive Umfrage unter den Öster­rei­chern, wie sie selbst entschieden hätten, nach „zuge­stimmt“, „abge­lehnt“ und „enthalten“.

    Mein Verdacht ist, dass die Gegner einer „Impf­pflicht“ mit Covid-Impf­stoffen in der Bevöl­ke­rung in der Minder­heit sind – wie auch hier in Deutschland.

    7
    2
    • Das kommt auf die Frage an – je nachdem wäre die deut­liche Mehr­heit dafür oder dagegen. 

      Daher muß ja auch die Propa­ganda vom (längst nicht mehr) „wirk­samen“ und (nach welchen maxi­mal­zu­recht­ge­bo­genen Krite­rien auch immer) „sicheren“ Spritz­mittel forciert werden, denn keiner würde eine Pflicht zu einer (regel­mä­ßigen!) Trak­tie­rung mit einem schäd­li­chen Stoff befür­worten der nicht mal seinen angeb­li­chen Zweck erfüllt.

      • Es gibt immer noch zu viele Schafe die glauben daß Verbre­cher einem das was sie geraubt haben frei­willig zurück­geben wenn man ihnen noch mehr gibt.

        Früher galt als Staats­räson daß man Erpres­sern nicht Foolge leistet. Heute erpressen die ReGIE­Renden selbst.

  7. Den Ösis würde ich solange Gene­ral­streik raten, bis die Regie­rung ihnen wieder aus der Hand frisst.
    Wegen drohender Impf­pflicht stehen in Luxem­burg jeden Montag komplett alle Räder still.

    In England ist man schon weiter: Keine Masken- und Impf­pflicht mehr.
    Eine Ärztin rät, sich nicht mehr impfen zu lassen, da zeitnah alle Impfungen vom Markt genommen werden.
    orbisnjus.com/2022/01/20/grossbritannien-nhs-aerztin-zu-corona-impfstoff-rezipientin-bitte-nicht-mehr-impfen-lassen-alle-impfstoffe-werden-zeitnah-vom-markt-genommen-beim-nationalen-gesundheitsdienst-knistert-es-im-geb/

    13
  8. Jedes über­zeugte Mitglied und Wähler der „Grünen“, der Ö(Volks!)P, der SPÖ usw., müsste sich jetzt so sehr verraten fühlen, als hätten ihre „Parteien“ ihne ein Messer hinter­rücks und heim­tü­ckisch in den Rücken gerammt. Die dama­lige DDR-Führung mußte 89 inner­halb kurzer Zeit kapi­tu­lieren, weil ihnen die Menschen einfach wegge­laufen sind. Dama­liges Motto: „Der Letzte macht das Licht aus“.… Die SPD in D. hat letzte Woche Zahlen veröf­fent­licht, daß ihre Mitglieder erst­mals unter 400.000 gesunken ist. Unglaub­lich, daß es doch noch so viele sind.… 

    Wahlen bringen nichts. Der Wahl­be­trug im Sept. zum Bundestag in D., mit zum Teil 150% Wahl­be­tei­li­gung in Berlin, ist immer noch nicht geklärt. Es wird einfach alles mani­pu­liert. Selbst in der DDR hat es am Ende reihen­weise Partei­aus­tritte aus der SED und deren „Block­par­teien“ wie „CDU“ gegeben. Mit den entspre­chenden „Konse­quenzen“, wie „Abde­li­gie­rung“ auf einen miesen, dreckigen oder unter­be­zahlten Arbeits­platz usw., aber mit Unter­stüt­zung und unter Jubel der „Staats­feinde“, wie man sie damals schon in den Medien bezeichnet hatte. Wenn man keine Argu­mente mehr hat, hilft nur Hetze und Spal­tung. Manchmal hilft das, aber nicht auf Dauer.…

    21
    • Der Groß­teil der Partei­basis, egal welcher Einheits­partei, ist entweder naiv und glaubt immer noch dem Narrativ von oben, oder befindet sich weiterhin in der irrigen Annahme daß man die Fehl­ent­wick­lungen der letzten Jahre noch umkehren oder über­stimmen könnte (siehe z.B. „Werte-Union“, aber auch die anderen Parteien haben derart reali­täts­ver­wei­gernde Gruppen). Ein klei­nerer Teil macht absicht­lich mit, wer braucht schon Über­zeu­gungen wenn es um Karriere geht.

      Immerhin ist jetzt das frag­wür­dige rela­tive Links-Rechts-Schema durch ein klares abso­lutes Oben-Unten-Schema abge­löst worden:
      In den Parla­menten müssen die Anstän­digen jetzt oben auf der Zuschau­er­tri­büne bleiben, während die volks­tre­tenden Hasar­deure unten sitzen dürfen. Merken wir uns gut wer sich wo positioniert.

      8
      1
  9. 25% der 183 Abge­ord­neten waren nicht für die Impfpflicht.
    Entweder weil sie (33) offen dagegen gestimmt oder sich der Stimme (13 durch Abwe­sen­heit) enthalten haben. Dafür waren 137, d.s. 74,86%
    Die in den Nach­richten kolpor­tierte 80%ige Zustim­mung stimmt also (wieder einmal) nicht – kleine „Verzer­rung“ in den Medien.
    Und das spie­gelt auch nicht die Meinung der Bürger wider, wie die Mode­ra­toren behaupten, sondern nur die Inter­essen der Lobby­isten und der von denen beein­flussten „Poli­tiker“ bzw. die „Stall­pflicht“ in den Parteien. Denn selbst ein Gutteil der (häufig nicht aus Über­zeu­gung sondern nur wegen des Drucks und um seinen Job zu behalten) Geimpften ist selber nicht so unbe­dingt für eine Impfpflicht.

    28
    • Nicht­wähler nicht zu vergessen, ein großer Teil davon hält Poli­tiker ohnehin nur noch alle für Verbre­cher „die da oben sowieso machen was sie wollen“.

      Oder wie es Dreh­hofer gesagt hat: „Die die gewählt wurden haben nichts zu entscheiden, und die die entscheiden wurden nciht gewählt“

      22
      1
  10. Körper­sprache und Frisur von Herrn Mück­stein als „Grüner“ im Parla­ment sind eindeutig. Damit könnte man ihn sofort ohne Masken­bildner in eine schicke Uniform eines SS-Ober­sturm­bann­füh­rers stecken. Mit Toten­kopf­ab­zei­chen am Kragen. Um wieder einen von hunderten Nazi-Filmen zu drehen, der den Leuten dann als Auffri­schungs­übung zur „ewigen Schuld“ über die ÖR-Medien einge­häm­mert wird. Die merken nicht mal, daß sie sich damit selbst offen­baren. Warum damals „niemand etwas gegen Hitler gemacht hat“, sieht man an den aktu­ellen „Maßnahmen“ in den „Demo­kra­tien des freien Westens“. So also sah und sieht Faschismus aus. Braucht man keine Geschichts­bü­cher, wie das damals gewesen sein muss. So sieht niemals „ein Grüner“ aus und handelt so. Die lehnen doch sonst jede Genma­ni­pu­la­tion von Lebens­mit­teln ab, wollen aber eine Genma­ni­pu­la­tion beim Menschen erzwingen. Schi­zo­phrenie und/oder willen­lose Mario­nette? Genau das wollten die Nürn­berger Richter 1947 im Kodex als „Nie wieder solche Verbre­chen an Menschen“ erreichen.

    42
    • Mein lange verstor­bener Vater, Jahr­gang 1920, erzählte mir damals wie das abge­laufen ist. – Selbst wer nur den H.-Gruß verwehrt hat, landete mindes­tens im Knast oder war nie mehr gesehen.
      Mein Vater erzählte, die Dt. seien ausge­hun­gert gewesen, als der Ödölf auf den Plan trat. – Er hätte ihnen Arbeit und Brot gegeben, das Leben wieder orga­ni­siert. – Sie konnten nicht erkennen, was der vorhatte. – Als sie schließ­lich erkannten, was er vorhatte, war es schon zu spät. – Er hätte bis dahin im Hinter­grund bereits den gesamten Pölizie-Apparat und das gesamte M.litär hinter sich gebracht und wer von da an auch nur ein Wort der Kritik gegen ihn übte oder auch nur den H.-Gruß vergaß oder gar verwehrte, der wurde abge­holt, kam in den Knast oder ward nie mehr gesehen.

      Wer j.dischen Mitmen­schen half, risik­ierte eben­falls mit der gesamten Familie ins KaZet zu kommen oder gleich an die Wand gestellt und ersch.ssen zu werden. 

      So erzählte es mein als Jugend­li­cher in den Kr.eg gezwun­gener schwerst­kriegs­be­schä­digter Vater mir. 

      Es braucht auf die Mehr­heit der Dt. niemand mehr mit dem Finger zu zeigen, der das alles heute mitmacht und gar noch seine Mitmen­schen den.nziert, für seine/ihre Mitmen­schen diese völlig nütz­lose Schlömpf­pflicht, diesen völlig nutz­losen direkten wie indi­rekten Schlömpf­zwang fordert.

      Kürz­lich antwor­tete ich so einem: „Was kümmert es Dich? – Du bist doch angeb­lich durch Deine Durch­schlömp­fung voll­ständig geschützt.“ – Da ist wollte er nicht mehr weiterreden.

      Es ist das 4. sat-AN-ische R.ich, dass hier errichtet wird mit dem Plan der finalen totalen Menschen­op­fe­rung an Sat-AN-NUIT – meines Erachtens.

      Aber es stehen eben auch alle mensch­li­chen Erfül­lungs­ge­hilfen und ‑gehil­finnen auf der Menschen­op­fe­rungs­liste Sat-AN-NUITs und zwar von denen ganz oben bis ganz unten. – Sie werden nur benutzt, um die Drecks­ar­beit für Sat-AN-NUIT zu machen. Dafür werden sie mit Reichtum, Macht, Ego-Schmie­rerei gelockt. – Doch null davon können sie am Ende mitnehmen, wenn auch sie dann geop­fert würden.

      Das sollten sie sich alle sehr gut über­legen und bewusst machen – m. E..

      14
      • Ja, das stimmt, dasselbe habe ich auch von meinem Vater (der dennoch Juden geholfen hat – und nicht nur er) und von seiner Zeit­ge­nossen. Alle diese Helfer haben zum Glücvk über­lebt, also. Aber mein Vater erzählte mir, dass selbst die deut­schen Soldaten grpße Angst vor den öster­rei­chi­schen Soldaten hatten, um ja kein „falsches Wort“ auszu­spro­chen , denn so mein Vater u. seine Zeit­ge­nossen, waren die Öster­rei­cher viel schlimmer wie die Deut­schen (zumal die letzten teil­weise fast Kinder waren, und zwangs­mo­bil­li­siert wurden).

  11. …mal ein Rechen­bei­spiel, nur mal so.…..wenn 5000 Menschen in einer Stadt frische Luft schnappen, ist das ja eine recht kleine Fläche, die diese Menschen „verbrauchen“.….ich frage mich, wieviel Fläche benö­tigt würde, wenn jeder dieser Menschen zur Haupt­ver­kehrs­zeit mit dem Auto frische Luft schnappen würden.….würde doch sicher Aufmerk­sam­keit erzeugen…ihr könnt die Frage ja mal im Freun­des­kreis stellen, wäre mal interessant.…

    16
    2
    • Jo – mit hoch­ge­drehter Heizung und geöff­netem Fens­ter­spalt kommt da durchaus frische Luft ‚rein – auch schon durch die normale Belüf­tung des Innenraumes.

      2
      1
  12. Die Arro­ganz und demons­trierte Macht hat vorerst gewonnen und jetzt hilft nur noch eiserner Wider­stand gegen das nicht gewählte Verbre­cher­re­gime. Trotz aller ekla­tanten Beweise an der Gefähr­lich­keit der Impfungen, an der Masse der Impf­schäden, der zahl­rei­chen Todes­fälle bzw. Marder auf Anwei­sung, hält das „Neona­zi­re­gime“ fest, an ihrem wissent­li­chen und vorsätz­li­chen Genozid an der Bevölkerung.
    Die Masse der Demons­tra­tionen, die Masse der Bürger, die Masse der Wissen­schaftler und Ärzte, welche sich gegen das völker­rechts­wid­rige Vorgehen der Politik stellen, wird unver­froren miss­achtet und igno­riert. 1933 reloaded, die Rück­kehr ins dunkle Zeit­alter deutsch, öster­rei­chi­scher Geschichts­schrei­bung hat begonnen.
    M.E., ist es gut, wenn jene Namen, die für die Massen­schä­di­gung und Morde an der Bevöl­ke­rung gestimmt haben, öffent­lich bekannt gegeben werden, denn der Tag wird kommen, an dem sich jene dunkle Gestalten, der Gerichts­bar­keit zu verant­worten haben.
    Jetzt muss die Masse zum Gene­ral­streik aufrufen, wenn das nicht mehr hilft, sämt­liche Arbeiten blockieren oder das Land verlassen, so schwer es auch fallen mag.
    Wir jeden­falls, haben in den letzten Tagen und Wochen, ernst­haft und intensiv damit ange­fangen, die Auswan­de­rung in die Wege zu leiten. Zumin­dest lassen wir uns so eine Option frei, wenn alle Stricke reißen sollten, dass Land umge­hend zu verlassen. Denn das was in Öster­reich passierte, dürfte nur eine Blau­pause für die Verfas­sungs­wid­rigen Blind­gänger im Bunt­land sein, die bereits mit feuchten Höschen und voll auf „Pfizer­dope“ darauf warten, in der bunten Repu­blik of Chiquita, alle Hemmungen bzgl. Corona und der Knech­tung des Volkes, beginnen lassen zu können. Eine unfass­bare Schande und Grau­sam­keit an der Mensch­lich­keit, an der Demo­kratie und Frei­heit, was da heute in Öster­reich passierte.
    Übri­gens, wo bleiben hier die zahl­rei­chen Soli­da­ri­täts­be­kun­dungen, Lich­ter­ketten und Bene­fiz­kon­zerte der Links­grünen Junta im Kampf gegen „Rääääächts“ ? Denn das, was das Wiener Zentral­ko­mitee die letzten Monate da veran­stal­tete, steht dem Nazi­re­gime von 1933 in nichts nach und der heutige Beschluss, entgegen dem Willen, großer Teilen der Bevöl­ke­rung, lässt Erin­ne­rungen an jene Reichs­kris­tall­nacht von 1933, von neuen erwachen…………..
    Man kann gar nicht so viel in sich hinein stopfen, wie man kotzen müsste……………

    In diesem Sinne

    42
    • Die Frage ist auch, wie man über­haupt noch schlömpfrei aus Austria und Doit­scheland und in ein anderes vernünf­ti­geres Land dies­be­züg­lich hinein­kommt und in welches zivi­li­sierte Land überhaupt?

      20
      2
      • Z. B. nach Polen. Für die Einreise genügt als EU – Bewohner ein Antigen – Schnell­test; uns auch das wird so gut wie nicht kontrolliert.

        22
      • Die Frage ist, was man unter zivi­li­siert versteht ? Wenn ich kleine Abstriche machen muss und dafür frei leben kann, so habe ich damit kein Problem.
        Es gibt noch zahl­reiche Flug­ge­sell­schaften die mit 3G fliegen und mit dem Auto kann man ja auch noch gewisse Ziele erreichen.
        Bedenkt man, dass mitt­ler­weile sehr viele Staaten auch inner­halb Europas da nicht mehr mitspielen, sehe ich dem noch gelassen entgegen………

        Mfg

        17
    • Etwas weiter nörd­lich macht in der oliv­pro­phe­ten­grünen Partei des stei­ne­wer­fenden nie-wieder-Joschkas die heutige Gene­ra­tion Groß­va­ters Josef alle Ehre:
      twitter.com/argonerd/status/1483867632680026116

      Fragt sich welches Aufputsch­mittel da dauer­über­do­siert wurde, zumin­dest dessen Qualität scheint deut­lich besser zu sein als das beim Klappse-Klabautertan.

      16
      1
      • Hier nochmal das Video vom rept. Pakt – seht es Euch an und insbe­son­dere achtet auf das Ende:

        www.youtube.com/watch?v=gFO23ITIL2Y

        Demnach haben sie Angst, vom „höchsten Schöpfer“ wieder in die Tiefen des Alls, aus denen sie kamen, geschleu­dert zu werden für immer, wenn dieser über ihre Bestia­li­täten in Wut gerät. 

        Also ich frage mich, wo dessen Wut bleibt – reicht es noch immer nicht, was sie in all den Äonen, seit sie auf den Plan getreten sind durch die Ur-Bewusst­seins- und Persön­lich­keits­spal­tung des ALL-EINEN, an Gräu­el­taten bestia­lischst verübt haben?

        Wird Zeit, dass dieser sofort eingreift und diese Krea­turen eben genau dorthin zurück­ver­frachtet und für immer dort ausbruchs­si­cher einzu­buchten – m. E..

        www.youtube.com/watch?v=gFO23ITIL2Y

        Schaut Euch dieses knapp 12-minü­tige Video an und verbreitet es und sagt es weiter bitte.

        5
        1
    • Wenn wir hier in Deutsch­land eine vernünf­tige Regie­rung hätten, die täte Euch sofort poli­ti­sches Asyl geben.

      13
  13. @ J.S. völlig richtig darge­stellt, ich denke in diesem Fall geht es darum, diese Herr­schaften dann auch ad personam zur Rechen­schaft ziehen zu können hinsicht­lich einer Zustim­mung zu einem Bruch der Grund­rechte und der Verfassung.….

    27
    • Denke auch… ist eine kniff­lige Sache:

      Bei einer offenen Abstim­mung kann jeder die Stimm­ab­gabe sehen, dadurch gewinnt der Frak­ti­ons­zwang, aber dafür ist trans­pa­rent wer in welchem Sinne abge­stimmt hat.

      Bei einer geheimen Wahl ist jeder frei von äußeren Zwängen, aber es fehlt die Kontrolle ob derje­nige auch so stimmt wie er es zuvor öffent­lich gemacht hat: Ein Fest für käuf­liche Heuchler und Lobbyisten.

      Effektiv lösen läßt sich das nur indem man das gesamte verkom­mene Parteien- und Frak­ti­ons­system komplett verwirft und die Amts­zeit beschränkt – wer danach noch viele Jahre mit seine eigenen Entschei­dungen leben muß handelt anders als eine Made im Filz die vom realen Leben schon lang abge­kop­pelt ist.

      14
      1
  14. Ich nehme das als eine Kriegs­er­klä­rung gegen mich als (impf-)freie Person und befinde mich somit im Kriegs­zu­stand mit der öster­rei­chi­schen Bundesregierung.
    Der nächste Schritt wird sein mich aus diesem Land abzu­melden und die Staats­bür­ger­schaft ruhend zu stellen bis dieses unsäg­liche Verbre­cher­re­gime abge­wählt, verhaftet, verur­teilt und lebens­läng­lich inhaf­tiert ist.

    33
    • Das hab´ich schon zum Teil hinter mir.

      Wer in einer Demo­kratie schläft, wacht in einer Diktatur auf.
      Dikta­turen entstehen nicht durch den Diktator, sondern durch dieje­nigen, die ihm folgen.

      Nur Völker, die für ihre Frei­heit kämpfen,
      werden mit der Frei­heit belohnt.
      (Imma­nuel Kant)

      Ps: Dieses Volk hab´ ich in fruehster Kind­heit schon kennen lernen muessen … – fuer mich gibt es darueber keine Zweifel mehr; ein gespal­tenes, durch­trie­benes und auf Raub ausge­legte Bevöl­ke­rung die ihres glei­chen sucht. Ich bin froh, dass ich nicht mehr unter einer so falschen – wie nieder­träch­tigen Gesell­schaft leben muss.

      Pss: Mein Bank­konto, mein Haus, meine Autos ‚meine Familie …alles meins, meins.…!

      13
  15. Zu den nament­li­chen Abstim­mungen (die hier von der FPÖ gefor­dert war):
    Das kennen wir auch von der AfD; auch die AfD hat schon verschie­dent­lich die nament­liche Abstim­mung gefor­dert. Das Motiv hier wie dort: Man wollte mora­li­schen Druck aufbauen bei mora­li­schen, grund­recht­lich rele­vanten Themen. Man dachte, hier ist eine mora­li­sche Hemm­schwelle auch bei den Abge­ord­neten der Regie­rungs­par­teien, seinen Namen für eine unlau­tere (z.B. grund­rechts­wid­rige) Entschei­dung herzugeben.

    Doch: Dieser Schuss geht nach hinten los. Das ist eine takti­sche Fehl­leis­tung von FPÖ und AfD. Damit wird sogar das Gegen­teil erreicht.

    Ich will das an den deut­schen Verhält­nissen begründen: Die Ampel-Koali­tion (wie auch schon vorher die „große“ Koali­tion) hat grund­gestz­widrig im Koali­ti­ons­ver­trag ihre Abge­ord­neten verpflichtet, alle Regie­rungs­vor­lagen im Bundestag durch­zu­winken. Dies ist ein ekla­tanter Verstoß gegen Art. 38 GG, der die Unge­bun­den­heit der Abge­ord­neten von Weisungen zum Inhalt hat. Nun könnten die Abge­ord­neten der Koali­ti­ons­par­teien ja trotzdem gemäß Art. 38 nur nach ihrem Gewissen abstimmen. An dieser Stelle kommt die nament­liche Abstim­mung ins Spiel. Die ist sehr wichtig für die Partei­bonzen der Regie­rungs­par­teien. Durch die nament­liche Abstim­mung wissen diese Partei­bonzen hinterher genau Bescheid, wer in ihrer Partei ein „Abweichler“ ist. Diese werden in der Regel unver­züg­lich sank­tio­niert, z.B.: die werden aus Ausschüssen abbe­rufen, die verlieren ihre Partei­ämter, die bekommen keinen Listen­platz mehr bei der nächsten Wahl.

    Das Ergebnis dieses perfiden, grund­ge­setz­wid­rigen Systems konnte man in der letzten Legis­la­tur­pe­riode sehen: Alle, ich wieder­hole: a l l e, Geset­zes­ein­gaben der Bundes­re­gie­rung wurden im Bundestag von den Koali­ti­ons­ab­ge­ord­neten mehr­heit­lich durch­ge­wunken. Faktisch gegeben war somit: Die Bundes­re­gie­rung beschließt die Gesetze (tut also etwas, was nur dem Parla­ment vorbe­halten ist). Fakt ist ebenso: Die demo­kra­ti­sche Gewal­ten­tei­lung von Legis­la­tive und Exeku­tive ist aufgehoben.

    Nun noch als sarkas­ti­sches Schman­kerl und zeit­ge­schicht­liche Wertung oben­drauf: Damit, dass die Bundes­re­gie­rung faktisch die Gesetze beschlossen hat, sind wir wieder beim ersten Satz des Hitler’schen Ermäch­ti­gungs­ge­setzes von 1933: „Reichs­ge­setze können … durch die Reichs­re­gie­rung beschlossen werden.“

    Was wäre zu tun? Im Bundestag wird m.W. eine nament­liche Abstim­mung durch­ge­führt, wenn mindes­tens 50 Abge­ord­nete dies fordern. Die Geschäfts­ord­nung müsste erwei­tert werden dahin, dass z.B. ein Drittel der Abge­ord­neten eine geheime Abstim­mung fordern könnten, ohne dass dies noch ausge­he­belt werden könnte. Ich bin mir sicher, die Zahl der Abweichler vom Regie­rungs­kurs wird steigen. Ich hoffe, die Zahl der Abweichler vom Regie­rungs­kurs wird dras­tisch steigen.

    24
    1

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein