Ohne NGO-Schiffe im Sizi­lien-Kanal werden keine ille­galen Einwan­derer ausgeschifft

Todes­fälle auf See in zehn Tagen dras­tisch reduziert

Von Nicola De Felice, Divi­si­ons­ad­miral i.R.

Nach der Anlan­dung von 560 ille­galen Einwan­de­rern in Augusta am 12. Juli durch die NGO Ocean Viking sank die Zahl der Anlan­dungen in Italien aus Libyen nach Angaben des Innen­mi­nis­te­riums plötz­lich auf Null, abge­sehen von den übli­chen tune­si­schen Booten, die direkt in Lampe­dusa ankommen.

Seit Anfang 2021 haben NGOs wie SoS Medi­ter­ranée, Save the Children und Medi­cins sans Fron­tière, die teure eigene Schiffe einsetzen, von denen einige von der deut­schen evan­ge­li­schen Kirche finan­ziert und von Vete­ranen der ehema­ligen ostdeut­schen kommu­nis­ti­schen Partei Die Linke betrieben werden, dazu beigetragen, dass sich die Zahl der in Italien ange­lan­deten ille­galen Einwan­derer im Vergleich zu 2020 verdrei­facht oder im Vergleich zu 2019 sogar veracht­facht hat, als die von der Regie­rung Conte mit Salvini als Innen­mi­nister erlas­senen Sicher­heits­de­krete in Kraft waren. Diese „Seeta­xi­fahrer“ operieren in der Regel unter Miss­ach­tung jeder inter­na­tio­nalen Regel des Seerechts, trotz des von mehr als 200 Staaten rati­fi­zierten UN-Seerechts­über­ein­kom­mens (UNCLOS), gegen die Vorschrift, das die EU-Dublin-Verord­nung den Flag­gen­staaten dieser Schiffe als dem Gebiet der ersten ille­galen Über­fahrt des Migranten aufer­legt, unter Miss­ach­tung der von der UNO Malta, Libyen und Tune­sien zuge­wie­senen und von der Inter­na­tio­nalen Seeschiff­fahrts­or­ga­ni­sa­tion zerti­fi­zierten Zustän­dig­keiten in den SAR-Gebieten, und entgegen der Meinung der Staats­an­walt­schaft von Catania, der TAR von Latium und des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Menschen­rechte, die in mehreren Urteilen die Notwen­dig­keit der Anlan­dung ille­galer Migranten bei guter Gesund­heit in Italien nicht aner­kannt haben.

Aber warum dieses „Wunder“ von null Anlan­dungen und null Todes­fällen auf See? Es mag ein Zufall sein, aber seit zehn Tagen treibt kein NGO-Schiff mehr vor der liby­schen Küste. Die im Mittel­meer anwe­sende NGO-Flotte hat Urlaub gemacht: Die beiden norwe­gi­schen Schiffe Ocean Viking und Geo Barents liegen wegen der Covid-Pandemie in Augusta in Quaran­täne vor Anker, das deut­sche Schiff Sea Watch 4 in Trapani, während seine Besat­zung sizi­lia­ni­sche Cannoli isst, das andere deut­sche Schiff Sea Eye 4 in Palermo in Verwal­tungs­ar­rest wegen Umwelt­ver­schmut­zung und Gefähr­dung der Schiff­fahrt, die deut­sche Louise Michel und Alan Kurdi (letz­teres Schiff ändert seinen Namen in Resq­People, mit einer italie­ni­schen Orga­ni­sa­tion und dem ehema­ligen Richter Gherardo Colombo als Ehren­prä­si­denten) in Instand­hal­tung im „Piraten“-Hafen von Borriana (Kata­lo­nien) zusammen mit der spani­schen Open Arms und Aita Mari. Die italie­ni­sche „Mare Jonio“, die dafür bezahlt wurde, 27 Migranten von einem däni­schen Schiff an Bord zu nehmen (vier Verdäch­tige, darunter der ehema­lige No-Global Casa­rini) liegt im Hafen von Chioggia.

Mit null Toten auf See und null Anlan­dungen in Sizi­lien bestä­tigt sich die Attrak­ti­vität der NGO-Schiffe für zahlende ille­gale Einwan­derer, eine wesent­liche Ressource für das Geschäft der neuen Skla­ven­händler des 21. Jahr­hun­derts. Dieses Geschäft ist gut kalku­liert und orien­tiert sich an den Bewe­gungen der NGO-Schiffe, deren Bewe­gungen und Routen den Schleu­sern über das Internet in Echt­zeit bekannt sind (vesselfinder.com). Sie schi­cken die Kähne voller zahlender Kunden mit gerade genug Treib­stoff, um ein paar Meilen vor der liby­schen Küste genau unter den „huma­ni­tären“ Schiffen anzu­kommen, die ängst­lich auf die Neuan­künfte warten. In der Zwischen­zeit hat das Parla­ment die Refi­nan­zie­rung der Mission der Streit­kräfte zur Ausbil­dung der liby­schen Küsten­wache geneh­migt, der die italie­ni­sche Regie­rung und die Euro­päi­sche Union seit mehreren Jahren die Aufgabe über­tragen haben, ille­gale Immi­gra­tion bereits an den Küsten Libyens zu verhin­dern. Eine eindrucks­volle Situa­tion, die leider nur provi­so­risch ist und sicher­lich bald an den heuch­le­ri­schen und absurden Einwürfen einer radikal-globa­lis­ti­schen, anti-italie­ni­schen und schi­cke­ria­haften Linken zerbre­chen wird, die weit entfernt ist von den schäd­li­chen Auswir­kungen, die das Phänomen der ille­galen Migra­ti­ons­ströme in den Vororten der Groß­städte auslöst, und die teil­nahmslos ein aktiver Teil der Ursache für die Zunahme der Todes­fälle auf Hoher See darstellt.