In Österreichs türkis-grüner Bundesregierung herrscht Panik. In vielen Städten des Landes organisieren sich Proteste, „Spaziergänge“ und Demonstrationen gegen die restriktiven und diktatorischen Corona-Maßnahmen, der Zulauf wird immer größer. Zu Tausenden strömen die Menschen auf die Straße und fordern den sofortigen Rücktritt der Skandalregierung, wir berichteten. Das ruft nun ÖVP-Innenminister Karl Nehammer und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auf den Plan. Man will die friedlichen Corona-Proteste nach dem Vorbild Deutschlands kriminalisieren und wenn möglich schon vorab verbieten.
Corona-Demonstranten als „Nazis“ und „Staatsgefährder“ bezeichnet
Regelrechte Drohungen richtete Nehammer gegen die Demonstranten auf der Straße. Man werde diese und die Versammlungen im Allgemeinen „genau prüfen“ und „alle rechtlichen Möglichkeiten ausloten, um diese zu verbieten“. Das Bundesamtes für Verfassungsschutz unterstellte den Corona-Demonstranten zuvor “bewusst und gezielt antidemokratische Agitation unter dem Mantel der CoV-Leugnung zu betreiben”.
Zudem seien die Demonstranten oftmals aus dem „rechtsextremen Spektrum, „Nazi-Sympathisanten“, „Staatsverweigerer“ und generell Menschen, die die „Demokratie unterwandern“.
Postings in sozialen Medien als Grund, Demonstrationen zu verbieten
Eine angekündigte Richtline für die Polizei, um härter und schnellere gegen die Proteste vorgehen zu können, wurde nun verlautbart. Darin will man eine stärkere Überwachung von Kanälen auf sozialen Netzwerken (wie Telegram, wo sich die Corona-Demonstranten organisieren) und ein Verbot der Demonstrationen im Vorfeld, sollten dem Strafrecht zuwiderlaufende Postings im Zusammenhang mit den Protesten im Internet auftauchen!
Wörtlich heißt es, „das verbale Eskalationspotenzial ist ein entscheidender Faktor bei der Untersagung einer Versammlung“.
16.01: Großdemonstration in Wien
Den stetig anwachsenden Bürger-Protest werden auch diese Repressionsmaßnahmen freilich nicht aufhalten. In nahezu allen größeren Städten Österreichs gibt es mittlerweile Demonstrationen und Protestmärsche. In Wien findet zudem am 16. Jänner um 14 Uhr eine Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auf dem Heldenplatz statt:
Wer unterwandert die Demokratie? Doch nicht die, die dagegen demonstrieren!
Ich wüsste nicht, wovor sich der Innenminister fürchten soll und die Hose voll hat. Ich war bei zwei Demonstartionen in der Steiermark und da ist die Masse bei jedem Fußballspiel gefährlicher als die Demonstranten, die nichts anderes wollen als ihre angestammten Rechte zurück ! Wer sich nicht an Verfassung und Gesetze hält ist die Regierung und deshalb wollen wir sie nicht mehr. Alles zusammen ahnungslose und nicht das geringste Wissen zum Thema Corona, aber andauernd uns das Leben schwerer machen und in diesem Jahr werden wir noch vor einem riesiegen Trümmerhaufen von zerstörten Firmen, Familien und Existenzen stehen. Was hier passiert, das merken die nicht einmal ? Dann gehören alle zusammen in eine Astalt wegen Gemeingefährdung und Völkermord !
Es gibt nur zwei mögliche Gründe für das Verhalten der meisten Politiker: Ahnungslosigkeit und Korruption! Wir brauchen eine Regierung mit echten (nicht selbsternannten) Experten und keine Marionetten!
Der ganze Artikel entspricht den Tatsachen, nur wollen diese neuen, jungen und unerfahreren Politiker der ÖVP den Staat umkrempeln und den Bürgern, die ihnen zustehenden und durch die Verfassung zugestandenen Rechte auf die Freiheit nehmen und vor allem unsere Kinder von der Schule wegsperren. Zudem werden Bürgerrechte auf Versammlungs – und Meinungsfreiheit mit Füssen getreten. Wir sind keine Staatsgegner oder Coronaleugner, wir wollen nur unsere Rechte – weil wir durch die Verfassung auch Pflichten zu erfüllen haben, und die erfüllen wir Tag täglich. Als die Kurden vor Jahren sowohl Samstag wie auch Sonntags Protestmärsche durch Bregenz veranstalteten, hatte sich kein Politiker daran gestossen und alle2 befürwortet und genehmigt. Pravo ihr Politiker!!!!!!!!!!!!!!!
Die Ursache des latenten Konfliktes und der vielen Teilnehmer beim „Stadtspaziergang“ 8.1.21 steckt bei uns in Vöcklabruck Oberösterreich auch in der miserablen Gemeindepolitik und der Schweigekartelle. Die Leute merken: Es scheint als würde nicht alles mit rechten Dingen zugehen.
29 Jahre Amtszeit eines Bürgermeisters werfen die Schatten voraus: Den Griechen in der Antike war das Dilemma schon bekannt: Lange Amtszeiten begünstigen Korruption!
Ein dritter Versuch, neuerliche „Anpassung einer Widmung an den Bedarf“ für einen Moscheebetrieb heizte die Stimmung latent auf, Corona erscheint als Funke und Aufhängeschild. Vgl: unser-mitteleuropa.com/voecklabruck-ooe-moschee-im-betriebsbaugebiet/
Corona erscheint nur der Vorwand, es geht um Ursachen und Umstände von Inkohärenz und Reformenstau auf breiter Front.
Ein Veranstaltungszentrum Bosnischer Muslime im Dzemat Vöcklabruck (für ca 500 Leute lt Plan) und kaum Parkplätze, 700 Meter Fußweg zum öffentlichen Parkplatz? Auf halben Weg gibt es Parkflächen für Gastronomie und Geschäfte, diese erscheinen gefährdet, wie im illegalen Moscheebetrieb über 8 Jahre in Unterstadtgries 52 Vöcklabruck bekannt. Zu Parallelgesellschaften und Taqiyya haben wir reichlich Erfahrung vorliegen. Das Kultusamt im BKA gießt zusätzlich Öl ins Feuer und lässt die Organe „Dzemat Vocklabruck“ (FB) Undercover agieren, die Organe dürfen geheim und unerkannt bleiben. Wie zweierlei Maß! Das erscheint als Ursachen der Konfliktaustragungen auf der Straße zu sein, Covid ist bloß Aushängeschild? bloße Symptombekämpfung und latente Konflikte stauen sich weiter auf!
„Regelrechte Drohungen richtete Nehammer gegen die Demonstranten auf der Straße“ und bekämpft Symptome statt Ursachen! Erfahrene Soziologen kennen diese Phänomene, doch die werden nicht befragt.