EU plant Zugriff auf Patientendaten ohne Widerspruchsrecht
Das Deutsche Netzwerk Versorgungsforschung, das 26 medizinische Fachgesellschaften vertritt, hat die Freigabe von personenbezogenen Patientendaten für die Forschung gefordert.
Bislang waren diese Daten in Deutschland den behandelnden Ärzten vorbehalten.
Lobbyisten fordern Freigabe mit Nachdruck
Lobbyisten aus der Gesundheitsbranche machen Druck, um die Weitergabe von Gesundheitsdaten und Patientenakten zu erlauben.
Das berichtete auch Heise Online am 17. Februar. Mit dem geplanten Gesundheitsdatennutzungsgesetz sollten alle Patientendaten möglichst im Klartext freigegeben werden, so das Nachrichtenportal.
Momentan haben Patienten in Deutschland noch das Recht, die Weitergabe ihrer Gesundheitsdaten und Patientenakten zu untersagen.
Aktuelle Datenbereitstellung „über Hintertüre“
Demnach fordert das Deutsche Netzwerk Versorgungsforschung (DNVG) in einer aktuellen Stellungnahme, dass von allen Krankenversicherten „möglichst aktuelle und vollständige Daten” über das Forschungsdatenzentrum (FDZ) bereitgestellt werden sollten.
Dieses Datenzentrum werde zurzeit aufgebaut. Das Einverständnis der Versicherten zur Freigabe ihrer Gesundheitsdaten soll mit dem Rechtsinstrument der sogenannten „breiten Einwilligung“ eingeholt werden. Bei dieser Form der Einwilligung wird der Verwendungszweck, zu dem die Gesundheitsdaten genutzt werden, jedoch nicht näher bestimmt.
Die angestrebte „Freigabe der Patientendaten im Klartext” bedeutet, dass personenbezogene Daten freigegeben werden. Zukünftig wüssten dann nicht nur der behandelnde Arzt, sondern auch Forschung und Pharmaindustrie über die individuellen Gesundheitsprobleme jedes einzelnen Versicherten Bescheid.
EU streicht jegliches Widerspruchsrecht der Patienten
In Deutschland soll den Patienten noch ein gesetzlich festgelegtes Widerspruchsrecht hinsichtlich der Nutzung ihrer Gesundheitsdaten eingeräumt werden.
Wie der bayrische Landesdatenschutzbeauftragte Thomas Petri kritisierte, sehe die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bislang keinerlei Widerspruchsrecht vor. Die EU-Kommission wolle den Patienten innerhalb des europäischen „Gesundheitsdatenraums” (EHDS) nämlich überhaupt keine Widerspruchsrechte einräumen.
Die Forschung wolle sich den Aufwand, eine Einwilligung für die Nutzung der Daten einzuholen, bezahlen lassen, hieß es dazu im Heise-Online-Beitrag.
Auch nach Auffassung des Bundesdatenschutzbeauftragten müssten Datenschutz und IT-Sicherheit stärker berücksichtigt werden, damit Daten nicht in falsche Hände gerieten.
Vom Forschungsnetzwerk DNVF, welches 26 gesundheitswissenschaftliche Fachgesellschaften umfasst, würden jedoch IT-Sicherheit und Datenschutz getrennt behandelt. Dem zu Folge wünschten sich „die Forscher” vor allem Datensicherheit, damit die von ihnen gesammelten Daten nicht gestohlen würden, also Datensicherheit „mit Blick auf mögliche Angreifer von außen”.
Nach dem geltenden deutschen Datenschutz müssen derartige Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten unverzüglich an die Aufsichtsbehörden gemeldet werden (Artikel 33 DSGVO). Bei entsprechenden Verstößen würden Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro fällig werden.
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Datenschutz und Sicherheitsfunktionen müssen völlig abgestellt sein, sonst ist das Smartphone nur ein einfaches Telephon. Praktisch sind bei allen Aktionen, ob Facebook, QR-Codes, Abbuchungen, Fahrkartenkauf oder Videochats immer alle anwesend, die anwesend sein wollen, das können Krankenkassen genauso sein wie der hackende Nachbar, der Verfassungschutz, das Busunternehmen, die Deutsche Bahn, die telephonieren immer mit. Apple hatte mal eine Hintertür für einen Kamera- und Microzugriff eingebaut, das ist gar nicht mehr nötig. Die Geräte sind völlig öffentlich, sonst funktionieren die Apps nicht. Und die Geräte sind immer an. Man muß vorsichtig sein, mit wem man spricht. Es braucht keinen Haussuchungsbefehl mehr. Jeder kann wissen, wann wer an welchem Standort mit wem über was quatscht.
Und die Daten werden ja zumeist auch mit dem PC und Tablet “synchronisiert” und dann in der Cloud gespeichert.
Kamera und Micro können ferngesteuert angeschaltet werden. Das kümmert die Leute nicht. Die haben Nullkommagarkeine Ahnung.
Im Hintergrund “kommunizieren” Smartphone, Tablet, PC mit über 100 Standleitung permanent mit ominösen Servern und schieben da wahrscheinlich nicht nur Meta-Daten drauf. Google weiß mehr über die Telefonjunkies als alle regulären Stellen zusammen.
Die Dummköpfe bestimmen das Geschick der Gesellschaft und entsprechend verbeult und verkommen sieht die aus. Despoten setzen immer auf die Unterwürfigen und Dummköpfe.
An der Maskepflicht konnte man sehen, wie die Dummköpfe, Halbgebildeten und Untertanen alle mitreissen.
Ist der Verdacht wahr? Weiß ich nicht.
Traut man es ihnen zu? Mittlerweile voll und ganz, zumal das alles andere als das erste Mal wäre – Stichwort Tuskegee-Syphillis-Studie oder Golfkrieg-Syndrom. Damals waren es ja nur Schwarze, später nur Fußsoldaten, diesmal sind ja nur Mittelwest-Hinterwäldler betroffen. Und wen trifft es als nächstes?
Die Frage ist doch: Was wollen sie damit erforschen? – Das können wir uns hier denken – alles, womit sie den Menschen schaden können. Datenschutz ist Datenschutz – selbst in den Verwaltungen der Städte und Gemeinden, Verbandsgemeinden dürfen Daten nicht intern von einer Abteilung in eine andere gegeben werden ohne schriftliche Erlaubnis der Betroffenen und hier sollen intimste Daten zu Forschungszwecken weitergegeben und missbraucht werden?
Davor gehört endgültig ein Riegel geschoben wie vor all deren m. A. n. menschenfoindlichem Treiben.
Das ist schon eine reichlich klickfangmäßige Überschrift – nicht alles was möglich ist wird auch gemacht. Allerdings gab es durchaus solche Forderungen schonmal, und Sozialkreditsysteme sind leider alles andere als Fiktion.
Generell ist die wirkliche Gefahr aber ganz woanders: Autofahren kann man zur Not auch ohne Führerschein (nach legitimen illegal kommt mir-doch-egal), aber was ist wenn es den Treibstoff nur noch für digitale Unterwerfung unter das Konformitätsdiktat gibt?
Benzin und Diesel gibt es zur Not noch Möglichkeiten, aber wenn alles Elektrifiziert und per digitalem Schlüssel kodiert ist wird es schwierig.
Daran sieht man wie ernsthaft es unseren Politdarstellern, inklusive der Freiheitlichen, wirklich um Datenschutz geht:
Ein Photo auf einer Feier ist kaum noch möglich, aber die großen Datenkraken haben nicht nur Narrenfreiheit (“berechtigtes Interesse” gemäß Juristenjargon) sondern werden – siehe Gematik, Better-ThanCash, etc. – auch noch von unserem Steuergeld hofiert um uns noch mehr ausplündern und kujonieren zu können.
Ganz vorne dran dabei: Der Spahndit-Bankkaufmann im Gesundheitsministerium.
Die wrikliche Forschung geht dahin, das die Pharma wissen möchte , wieviel Menschen sie schon mit ihrem Dreck krank gemacht haben.
Woher wohl kommen die vollen Wartezimmer? Nicht deshalb weil der Arzt so gut ist, sondern weil er den Menschen nicht wirklich hilft. Sondern sie werden nur “Hingehalten”, um im nächsten Quartal wieder zu erscheinen. Dieses System hat mit Gesundheit gar nichts zu tun.
Das Bundesverwaltungsgericht hat aktuell untersagt, die Handydaten zur Feststellung der Nationalität unserer zugereisten Fachkräfte zu überprüfen.
Aber die Patientendaten der deutschen Kartoffeln sollen freigegeben werden.
40 Mieter müssen ausziehen, weil das Haus für Flüchtlinge benötigt wird.
Für die Opfer aus Hanau wird jedes Jahr mit unseren Politiker-Idioten eine Gedenkveranstaltung zelebriert.
Für die zahlreichen deutschen Opfer unserer Zugereisten gibt es das nicht.
Es ist ein ganz schlechter Film, was hier in Deutschland abläuft. Es wird Zeit, dass wir uns wehren.
Sofort die Krankenversicherungen kündigen und die komplette Datenlöschung bestätigend fordern. Sonst Strafanzeigen….
Datenschutz und Sicherheitsfunktionen müssen völlig abgestellt sein, sonst ist das Smartphone nur ein einfaches Telephon. Praktisch sind bei allen Aktionen, ob Facebook, QR-Codes, Abbuchungen, Fahrkartenkauf oder Videochats immer alle anwesend, die anwesend sein wollen, das können Krankenkassen genauso sein wie der hackende Nachbar, der Verfassungschutz, das Busunternehmen, die Deutsche Bahn, die telephonieren immer mit. Apple hatte mal eine Hintertür für einen Kamera- und Microzugriff eingebaut, das ist gar nicht mehr nötig. Die Geräte sind völlig öffentlich, sonst funktionieren die Apps nicht. Und die Geräte sind immer an. Man muß vorsichtig sein, mit wem man spricht. Es braucht keinen Haussuchungsbefehl mehr. Jeder kann wissen, wann wer an welchem Standort mit wem über was quatscht.
Und die Daten werden ja zumeist auch mit dem PC und Tablet “synchronisiert” und dann in der Cloud gespeichert.
Kamera und Micro können ferngesteuert angeschaltet werden. Das kümmert die Leute nicht. Die haben Nullkommagarkeine Ahnung.
Im Hintergrund “kommunizieren” Smartphone, Tablet, PC mit über 100 Standleitung permanent mit ominösen Servern und schieben da wahrscheinlich nicht nur Meta-Daten drauf. Google weiß mehr über die Telefonjunkies als alle regulären Stellen zusammen.
Die Dummköpfe bestimmen das Geschick der Gesellschaft und entsprechend verbeult und verkommen sieht die aus. Despoten setzen immer auf die Unterwürfigen und Dummköpfe.
An der Maskepflicht konnte man sehen, wie die Dummköpfe, Halbgebildeten und Untertanen alle mitreissen.
Ex-Polizeipräsident Kranz zur Corona-Politik: Es war von Anfang an ein Hoax
https://report24.news/ex-polizeipraesident-kranz-zur-corona-politik-es-war-von-anfang-an-ein-hoax/
Währenddessen im Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten:
https://legitim.ch/die-ohio-chemie-katastrophe-stinkt-zum-himmel-warum-hat-east-palestine-ausgerechnet-eine-woche-vor-dem-chemie-unfall-den-myid-notdienst-zur-digitalen-ueberwachung-biometrischer-date/
Ist der Verdacht wahr? Weiß ich nicht.
Traut man es ihnen zu? Mittlerweile voll und ganz, zumal das alles andere als das erste Mal wäre – Stichwort Tuskegee-Syphillis-Studie oder Golfkrieg-Syndrom. Damals waren es ja nur Schwarze, später nur Fußsoldaten, diesmal sind ja nur Mittelwest-Hinterwäldler betroffen. Und wen trifft es als nächstes?
Die Frage ist doch: Was wollen sie damit erforschen? – Das können wir uns hier denken – alles, womit sie den Menschen schaden können. Datenschutz ist Datenschutz – selbst in den Verwaltungen der Städte und Gemeinden, Verbandsgemeinden dürfen Daten nicht intern von einer Abteilung in eine andere gegeben werden ohne schriftliche Erlaubnis der Betroffenen und hier sollen intimste Daten zu Forschungszwecken weitergegeben und missbraucht werden?
Davor gehört endgültig ein Riegel geschoben wie vor all deren m. A. n. menschenfoindlichem Treiben.
Meiner Ansicht nach.
Datenschutz endgültig ade?
Das machen die mit Sicherheit schon seit es patientenbezogene Daten gibt – seit es die Labore gibt für die Auswertung der Blutabnahmen etc. etc. etc..
Meiner Ansicht nach.
EU-digitale Ausweis-ID
– bald können sie ungeimpften Bürgern den Führerschein wegnehmen:
https://uncutnews.ch/besorgnis-ueber-den-digitalen-ausweis-bald-koennen-sie-ungeimpften-buergern-den-fuehrerschein-wegnehmen/
Das ist schon eine reichlich klickfangmäßige Überschrift – nicht alles was möglich ist wird auch gemacht. Allerdings gab es durchaus solche Forderungen schonmal, und Sozialkreditsysteme sind leider alles andere als Fiktion.
Generell ist die wirkliche Gefahr aber ganz woanders: Autofahren kann man zur Not auch ohne Führerschein (nach legitimen illegal kommt mir-doch-egal), aber was ist wenn es den Treibstoff nur noch für digitale Unterwerfung unter das Konformitätsdiktat gibt?
Benzin und Diesel gibt es zur Not noch Möglichkeiten, aber wenn alles Elektrifiziert und per digitalem Schlüssel kodiert ist wird es schwierig.
Da bin ich froh, dass meine Hausärzte noch mit Karteikarten und handgeschriebenen Rezepten arbeiten.
Daran sieht man wie ernsthaft es unseren Politdarstellern, inklusive der Freiheitlichen, wirklich um Datenschutz geht:
Ein Photo auf einer Feier ist kaum noch möglich, aber die großen Datenkraken haben nicht nur Narrenfreiheit (“berechtigtes Interesse” gemäß Juristenjargon) sondern werden – siehe Gematik, Better-ThanCash, etc. – auch noch von unserem Steuergeld hofiert um uns noch mehr ausplündern und kujonieren zu können.
Ganz vorne dran dabei: Der Spahndit-Bankkaufmann im Gesundheitsministerium.
Die wrikliche Forschung geht dahin, das die Pharma wissen möchte , wieviel Menschen sie schon mit ihrem Dreck krank gemacht haben.
Woher wohl kommen die vollen Wartezimmer? Nicht deshalb weil der Arzt so gut ist, sondern weil er den Menschen nicht wirklich hilft. Sondern sie werden nur “Hingehalten”, um im nächsten Quartal wieder zu erscheinen. Dieses System hat mit Gesundheit gar nichts zu tun.
Das Bundesverwaltungsgericht hat aktuell untersagt, die Handydaten zur Feststellung der Nationalität unserer zugereisten Fachkräfte zu überprüfen.
Aber die Patientendaten der deutschen Kartoffeln sollen freigegeben werden.
40 Mieter müssen ausziehen, weil das Haus für Flüchtlinge benötigt wird.
Für die Opfer aus Hanau wird jedes Jahr mit unseren Politiker-Idioten eine Gedenkveranstaltung zelebriert.
Für die zahlreichen deutschen Opfer unserer Zugereisten gibt es das nicht.
Es ist ein ganz schlechter Film, was hier in Deutschland abläuft. Es wird Zeit, dass wir uns wehren.