Polen hat den Bau des Grenz­zauns abgeschlossen

Polen hat den Bau eines Stachel­draht­zauns entlang seiner gesamten Grenze zu Weiß­russ­land abgeschlossen

- gab die Spre­cherin der polni­schen Grenz­po­lizei Anna Mich­alska am Wochen­ende bekannt. Die Armee hat Ende August mit dem Bau des drei Meter hohen und 180 Kilo­meter langen Grenz­zauns begonnen, um ille­gale Einwan­derer aus Weiß­russ­land zu stoppen. Litauen und Lett­land haben ähnliche Maßnahmen ergriffen, um auf die seit einigen Monaten zuneh­mende Migra­tion in der Region zu reagieren. Jeden Tag versu­chen Hunderte von Menschen, die weiß­rus­sisch-polni­sche Grenze illegal zu überqueren.

Warschau und die balti­schen Staaten beschul­digen die Regie­rung in Minsk unter Präsi­dent Aljaksandr Lukaschenka, einen hybriden Krieg zu führen, indem sie Migranten aus dem Nahen Osten, vor allem aus dem Irak, nach Weiß­russ­land trans­por­tieren und sie dann an die Grenzen der Nach­bar­staaten bringen. Dies ist die Art und Weise, wie Weiß­russ­land sich für die EU-Sank­tionen gegen das Land revanchiert.

Die Krise veran­lasste den polni­schen Präsi­denten Andrzej Duda, Anfang September den Ausnah­me­zu­stand in den Grenz­ge­bieten auszu­rufen, der 30 Tage lang in Kraft bleiben wird. Das Versamm­lungs­recht und Massen­ver­samm­lungen wurden in der betrof­fenen Zone ausge­setzt, niemand außer den Einhei­mi­schen darf sich in dem Gebiet aufhalten, und die Medien wurden aus der Zone verbannt.

Weitere Desta­bi­li­sie­rungs­ver­suche an der polnisch-weiß­rus­si­schen und der litau­isch-weiß­rus­si­schen Grenze sowie ein lang­fris­tiger Konflikt werden erwartet

- erklärte der polni­sche Premier­mi­nister Mateusz Mora­wi­ecki am Freitag auf einer Pres­se­kon­fe­renz mit seiner litaui­schen Amts­kol­legin Ingrida Šimonytė in Warschau.

Im August wurden drei­ein­halb­tau­send ille­gale Grenz­über­tritte an der polnisch-weiß­rus­si­schen Grenze versucht und 900 Einwan­derer von den Behörden fest­ge­nommen, während sich die Zahl der ille­galen Grenz­über­tritte seit Anfang September sich bereits auf rund zwei­tau­send beläuft. Nach Angaben der Regie­rung in Vilnius hat Minsk in diesem Jahr bereits drei­tau­send ille­gale Einwan­derer auf litaui­sches Gebiet gebracht. Im vergan­genen Jahr wurden nur insge­samt 81 Grenz­gänger festgenommen.

Mateusz Mora­wi­ecki sagte am Freitag, die polni­schen Behörden wüssten von mehr als 10.000 Migranten aus Ländern des Nahen Ostens, vor allem aus dem Irak, aber auch aus Syrien, die nach Weiß­russ­land trans­por­tiert würden und die das Lukaschenko-Regime für eine „Provo­ka­tion, einen von Minsk und Moskau inspi­rierten hybriden Angriff“ nutzen wolle.

Quelle: Magyar Nemzet